Mit autofreien Sonntagen tut sich Leipzigs Verwaltung schwer. Jüngst erst hat der Leipziger Oliver Schulze eine Petition zur Einführung eines autofreien Sonntags in Leipzig eingereicht. Nun hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau eine Stellungnahme geschrieben, die eigentlich eine Ablehnung ist. Das deutsche Recht gäbe einfach keine Grundlage, so einen autofreien Tag zu verordnen.
Eigentlich ist es höchste Zeit, das Lenkrad herumzuwerfen, das Auto rechts ran zu fahren und umzusteigen. Das ist eigentlich die Botschaft, die in der Absage der AMI 2016 in Leipzig steht. Denn wenn das Auto noch immer die Attraktion für die Ostdeutschen wäre wie 1990 oder 2000, dann hätten die Automobilhersteller ihren Auftritt vom 9. bis 17. April nicht abgesagt. Aber der Abgasskandal der Diesel-Hersteller hat die Sache natürlich beschleunigt.
Am Ende war ein Autohersteller nach dem anderen abgesprungen. Vom „Dominoeffekt“ sprach man im Rahmen einer extra anberaumten Pressekonferenz zur Absageflut hinsichtlich der Leipziger Automesse AMI. Womit die Vorberichterstattung zur Ausstellung nun eine offizielle Bestätigung erfährt. Die AMI 2016 wird definitiv ausfallen. Und: Wenn überhaupt, wird sie zukünftig in der bisherigen Form nicht mehr stattfinden.
Das ist ein schwerer Schlag für den Messestandort Leipzig. Nach den Absagen fast aller asiatischen und vieler europäischer Autohersteller hat nun auch VW seine Teilnahme an der Autoschau abgesagt. Offiziell begründet wird dies nach Aussagen einiger Automobilhersteller mit dem zurückgegangenen Zuschauerinteresse sowie mit der damit einhergehenden geringeren internationalen Strahlkraft der Autoschau. Dass der Messemotor nicht rund lief, hatte sich schon in den letzten Wochen angedeutet, als immer mehr renommierte Automarken ihre Teilnahme absagten, eine Ankündigungspressekonferenz abgesagt wurde.
Wenn die Auskunft, die die Linke Landtagsabgeordnete Susanne Schaper am 16. Februar von der sächsischen Staatsregierung bekommen hat, so stimmt, dann scheint sich die finanzielle Lage für die finanzschwachen Haushalte in Leipzig im Jahr 2015 endlich ein bisschen entspannt zu haben, denn es wurde wesentlich weniger Haushalten der Strom abgedreht.
„Mit unserem sächsischen Erfindergeist, der Anpassungsfähigkeit an neue Herausforderungen, Weltoffenheit und Mut zum Wagnis werden wir die vielfältigen und komplexen Aufgaben, die in den kommenden Jahren auf uns warten, angehen“, schwärmte am Sonntag, 21. Februar, Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig, als er den neuen Standortbericht für Sachsen vorstellte.
Während am Wochenende die ganze Aufmerksamkeit auf den Vorkommnissen im 870-Einwohner-Nest Clausnitz im Erzgebirge lag, veröffentlichte Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) den neuen Standortbericht zu Sachsen. Ein üppig mit Grafiken gespicktes Heft, das zeigt, dass die alte - auf Dörfer fixierte - Landespolitik nicht mehr funktionieren kann.
Wie ist das nun mit der Planbarkeit von Verkehrswegen? Und mit der Messbarkeit dessen, was die Leipziger als Verkehrsmittel bevorzugen? Selbst den Kollegen von „Bild“ interessierte der Aspekt im neuen „Trendreport“ der Stadt Leipzig bei der Vorstellung am 18. Februar: Warum verliert ausgerechnet der ÖPNV permanent Anteile an den Wegen zur Arbeit?
Vor Kurzem haben die sächsischen IHK ihre Gesamtkonjunkturbilanz für Sachsen vorgelegt. Das frische Datenmaterial vom Jahresbeginn gibt es natürlich auch extra für Leipzig. Samt der erstaunlichen Nachricht, dass das Gastgewerbe keineswegs Arbeitsplätze abbaut, sondern im Gegenteil: Nirgendwo ist der Arbeitskräftebedarf derzeit größer.
Tut sich endlich was? Beendet Sachsen endlich seine Blockadepolitik bei den Erneuerbaren Energien? Öffnet es endlich den Weg hin zu einem Land, das den Großteil seiner Energie tatsächlich aus natürlichen Energiequellen bezieht? Der Druck kommt jetzt auch erstmals deutlicher aus der SPD-Fraktion.
Muss man bekennender zugezogener Leipziger sein, um sich in einer Stadt wie Leipzig mal einen autofreien Sonntag vorstellen zu können? Eigentlich nicht. Aber augenscheinlich darf man weder Stadtrat noch Verwaltungsmitarbeiter sein. Sonst kann man sich das partout nicht vorstellen. Der letzte Leipziger Stadtrat, der sich einen autofreien Sonntag noch vorstellen konnte, hieß Jens-Herrmann Kambach.
Im März wird der schwedische Energiekonzern Vattenfall Farbe bekennen müssen. Dann geht es um die Summen, die die vier möglichen Bieter für die Braunkohlesparte in Mitteldeutschland noch bereit sind zu zahlen. 500, 400, 300 Millionen Euro? - Und dabei wird keine Energiesparte in Mitteldeutschland so vielfältig subventioniert wie die Braunkohleverbrennung.
Was fällt Wirtschaftskammern eigentlich ein, wenn sie ihre Wünsche an die Politik formulieren? Ärgern sie sich über einen knauserigen Staat, über ein demoliertes Bildungssystem oder fehlende Förderinstrumente? Nicht wirklich. Oder auch doch. Nur hat das niemand abgefragt. Deswegen stecken im Forderungskatalog der sächsischen IHK vor allem die Posten, die man in der Vergangenheit schon mehrfach abgefragt hat.
Lesen Sie immer noch LVZ? Das tut Ihrem Selbstwertgefühl bestimmt gut. Jeden Tag ein Bad der flauen Gefühle. So wie am 4. und 5. Februar wieder, als das Blatt den möglicherweise nicht ganz reibungslosen Wechsel beim Betreiber der LVB-Wartehäuschen zu einer Art - ja - Debakel hochstilisierte. „JCDecaux baut Fahrgastunterstände ab. Haltestellen ohne Wetterschutz machen Leipziger wütend“, hieß es am Freitag, 5. Februar, online.
Was wäre ein Unternehmer, wenn er optimistisch in die Zukunft schauen würde? Ihn würde in Sachsen wohl keiner ernst nehmen. Unternehmer sind Leute, die bedrückt dreinschauen, wenn der Laden gut läuft, und die mit den Zukunftsaussichten niemals zufrieden sind. Das Ergebnis ist etwas, was die Statistiker dann beschreiben mit: „Die Schere geht immer weiter auseinander“.
Irgendwie überschneiden sich in Leipzig derzeit einige Dinge. Fast beiläufig ist so eine Art Bürgerbeteiligung zur „Zukunftsstadt“ angelaufen, bei der die Leipziger Ideen einbringen können, wie sich Leipzig künftig entwickeln soll. Und gleichzeitig drängt ein Thema schon zeitnah zur Kontur: der neue Nahverkehrsplan der Stadt. Denn ohne attraktiven ÖPNV ist Zukunft nicht denkbar. Aber welche eigentlich?
Wenn ein Konzernchef das Wort "bedauerlich" benutzt, dann war etwas richtig Teures passiert. So wie Vattenfall im Jahr 2015. Am Mittwoch, 3. Februar, veröffentlichte der schwedische Energiekonzern seinen Jahresabschluss für 2015. Und unterm Strich steht ein dickes Minus. Und die Kohlekraftwerke haben dazu ihren Teil beigetragen.
Als wir jüngst über das Ende des Cross-Border-Geschäfts mit dem Trinkwassernetz der Leipziger Wasserwerke berichteten, ging es in den Leserkommentaren ein wenig hin und her. Wurde jemand dafür zur Rechenschaft gezogen, dass hier einfach mal 39 Millionen Euro verbrannt wurden? Wer war's eigentlich?
Damit dürfte dann auch das Vattenfall-Management nicht gerechnet haben, als man sich 2014 entschloss, seine ostdeutsche Braunkohlesparte zu verkaufen. Vielleicht für 3 Milliarden Euro. Immerhin stecken ein paar dicke Kohlekraftwerke mit drin, mehrere Tagebaue und zwei Landesregierungen, die für die Braunkohle regelrechte Kopfstände gemacht haben. Und nun könnte es passieren, dass nur ein Zehntel der Summe noch rauszuschlagen ist.
Deutschland und Reformen? Ein ganz heikles Thema. Nicht einmal dort, wo die Öffentlichkeit eigentlich Einfluss haben müsste, verändern sich die eingefahrenen Besetzungsmuster. Das war im November schon direkt aus der Leipziger Stadtverwaltung zu erfahren, die auf eine Anfrage von neun Leipzigerinnen antworten musste. Jetzt legt ein Wirtschaftswissenschaftler der Uni Leipzig noch mehr Zahlen vor.
Im März wird für den schwedischen Energieriesen Vattenfall die Stunde der Wahrheit kommen. Dann will er die Angebote für seine Kraftwerke und Tagebaue in der Lausitz auf dem Tisch haben. Und es könnte passieren, dass sich dabei herausstellt, dass die Gebote deutlich niedriger sind, als erwartet. Vier potenzielle Käufer, darunter drei tschechische Unternehmen, sind aufgefordert, bis zur ersten Märzwoche verbindliche Angebote vorzulegen.
Dieser Tage bekommen Kunden der Sparkasse Leipzig Post. Am 1. April wird das Leipziger Finanzinstitut neue Kontenmodelle einführen. Das dürfte auch so manchen Sparkassen-Kunden überraschen. Ist denn Konto nicht gleich Konto? Künftig nicht mehr. Künftig gibt es Konten quasi in Kleidergröße: angepasst an Bedarf, Nutzerverhalten und irgendwie auch an den Geldbeutel. Vier verschiedene allein für Privatkunden.
2014 waren ja bekanntlich die wichtigsten Sprecher der sächsischen Gastronomie damit beschäftigt, mit allen Registern gegen den Mindestlohn zu kämpfen. Sie malten die düstersten Bilder zur Zukunft der Branche. Aber ein Jahr Mindestlohn hat nun gezeigt: Auch diese Branche war reif für den Mindestlohn - die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zieht für Leipzig eine positive Bilanz.
Es war die SPD-Fraktion, die im Herbst ungeduldig wurde und mal nachfragte, wo denn nun die für 2015 zugesagte Netzplanung zum Radverkehr in Leipzig bleibe? Die ganze Stadt ist in Bewegung. Der Radverkehr nimmt sichtlich zu. Aber die konkreten Pläne für ein gut ausgebautes Radnetz in Leipzig fehlen. Im Dezember bekam die Fraktion ein paar Antworten. Die irgendwie nicht wirklich genau waren, findet der Radfahrerklub ADFC.
Seit dem Dezember schwirrt eine neue Verwaltungsvorlage durch den Stadtrat, mit dem die Deckelung der Zuschüsse für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) für 2015/2016 beschlossen werden soll. Nicht nur die Linksfraktion fand das seltsam. Die Grünen finden die Vorlage sogar irreführend. Denn wie die Stadt die Deckelung der 45 Millionen begründet, steht nirgendwo zu lesen.
Wer die ganzen Meldungen zu Konjunktur, Geschäftslage, Investitionsklima usw., die von Kammern, Verbänden und Wirtschaftsinstituten veröffentlicht werden, liest, der wird entweder närrisch oder ihn beschleicht das schlingernde Gefühl, dass die Ersteller dieser Statistiken alle in völlig verschiedenen Welten leben. Was sie ja auch tun. Aber warum widerspricht sich das alles?
Es wird noch eine Weile dauern, bis alles aufgeräumt ist, was der einstige Geschäftsführer der Leipziger Wasserwerke, Bernd Heininger, so alles angerührt hat. Eins seiner Geschäfte, das er im Jahr 2003 eingefädelt hat, wird jetzt mit einem Minus von 39 Millionen Euro für die Stadt Leipzig beendet. Das ist der Cross-Boarder-Leasing-Vertrag für das Leipziger Trinkwassernetz.
Andere haben die Meldung aus dem Statistischen Landesamt einfach übernommen, frei nach dem Motto "Sachsen immer attraktiver, immer mehr Pendler kommen hierher zur Arbeit". Platter geht's nicht. Aber was soll dabei herauskommen, wenn man Journalismus als PR betrachtet? Die nicht mehr ganz so neuen Zahlen zu Sachsen-Pendlern 2014 hat das Statistische Landesamt am 21. Januar veröffentlicht.
Hat sich Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) schon abgefunden mit dem Schlamassel, der gerade dem regionalen Schienenverkehr in Sachsen droht? - "Sachsen drohen bis 2030 massive Einschnitte in die bestehenden ÖPNV-Leistungen. Hintergrund ist die Neuverteilung der Regionalisierungsmittel - durch die Sachsen bis 2030 rund 1 Milliarde Euro weniger vom Bund erhalten könnte", ließ er am Freitag, 22. Januar, melden. Und nicht nur das.
Wieder einmal war der Dauerbrenner Fluglärm in Leipzig Thema im Stadtrat. Diesmal initiiert durch eine Einwohneranfrage des Pressesprechers der Bürgerinitiative "Gegen die neue Flugroute" und einer Anfrage: Strategie der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) für den Flughafen Leipzig-Halle.
Je mehr Strom aus Erneuerbaren Energien in die Netze eingespeist wird, umso öfter müssen die Netzbetreiber eingreifen, um in Überlastzeiten ganze Energieanlagen vom Netz zu nehmen. Deswegen ist die Entwicklung, die die Mitnetz Strom für 2015 zeichnet, nicht überraschend. Aber durchaus beeindruckend: 534 Mal musste die Mitnetz Strom 2015 eingreifen.
Am Dienstag, 19. Januar, präsentierte die IHK zu Leipzig die neuesten Zahlen zum Lebensgefühl der Wirtschaft in der Region Leipzig. Immerhin werden die Unternehmen immer wieder mit einem leichten Bangen befragt: Lassen sie sich von internationalen Krisen beeindrucken? Lassen sie sich von der Landespolitik beeindrucken? Oder fährt der Zug weiter auf verlässlichen Gleisen?
Hollerö, sagte das Herz, als am Dienstag, 19. Januar, die neue Meldung des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) ins Fach geflattert kam. Es ist Winter. Und die prophetische Erwartungskurve zum Gesundheitszustand der ostdeutschen Industrie schwenkt wieder in die Höhe. Wie jedes Jahr. Die ganze Aufregung vom Sommer und Herbst - die ganze Vorausschau-Angst - für die Katz.
1904 gründete Fedor Gross im Leipziger Westen, in Leipzig Lindenau, seinen Eisenwarenladen. Nach mittlerweile über einem Jahrhundert des Bestehens in der Josephstraße 47 möchte das Ehepaar Frank, das in dritter Generation das Geschäft führt, ihre wohlverdiente Rente antreten. Den Laden abzugeben fällt Frau Frank zwar deutlich leichter als ihrem Mann, aber beide sind froh, dass sich eine Gruppe ambitionierter Menschen des Viertels zusammengeschlossen hat, um den Laden am Leben zu halten.
2015? Das war auch mal wieder eine kurzzeitig aufflackernde Diskussion um die Fahrpreise bei den LVB, schnell wieder abgewürgt mit dem Hinweis, darüber würden die Gremien des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) befinden, da hätte der Stadtrat gar kein Mitbestimmungsrecht. Hat er aber doch - nämlich an der Stelle, an der entschieden wird, in welcher Größenordnung die Stadt selbst den ÖPNV mitfinanziert.
Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat ist aufs Höchste besorgt. Das Erschrecken über die Stilllegung der Straßenbahnstrecke von Connewitz Kreuz nach Markkleeberg West sitzt den Linken noch in den Knochen. Fast gedankenlos hat die Ratsversammlung hier schon in der Vergangenheit das Heft des Handelns aus der Hand gegeben. Jetzt versucht die Linksfaktion, wenigstens bis 2018 neue "Überraschungen" zu verhindern.
Sachsen träumt weiter. Von Großprojekten, die auf Jahrzehnte Mittel binden, die für viele kleine, viel wichtigere Projekte fehlen. Die Neubaustrecke zwischen Dresden und Prag ist kein neues Projekt. Davon hat schon der damalige Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) geträumt. Jetzt ist die von ihm bestellte Studie zu dem Milliarden-Projekt fertig. Sein Nachfolger hat sie am Donnerstag, 14. Januar, vorgestellt.
Es war wieder derselbe alte Reflex, mit dem der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis, am Mittwoch, 13. Januar, sofort auf das vom energiepolitischen Think Tank "Agora Energiewende" in Berlin vorgelegte Programm für einen Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2040 reagierte. Motto wie immer: "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass."
Am 4. Januar flatterte es auf einmal knallgelb am Augustusplatz: ein riesiges "L". Dann tauchten diverse nicht ganz so große L im Stadtbild auf. Und am Dienstag, 12. Januar, waren auf einmal die Straßenbahnen plakatiert, die Leuchtsäulen im Stadtgebiet zeigten die Kampagne ebenfalls und auf den Monitoren in den Bahnen erzählte ein kleiner Clip vom Leben in Leipzig. Leipzigs Stadtkonzern zeigte Flagge.
Die Welt verändern beginnt bei jedem Menschen selber. Verantwortung übernehmen, bewusst sein, bewusst agieren, nicht nur instinktiv reagieren und krakeelen. Besonders in Energiefragen kann jede Privatperson etwas tun und damit sogar das eigene Portemonnaie entlasten. Wie das geht erzählt Juliane Dorn und wo man sich beraten lassen kann ebenfalls.
Fragen stellen darf man im Sächsischen Landtag. Jede Menge. Aber wenn man zu konkret wird, muss man damit rechnen, dass das zuständige Ministerium einfach antwortet: "Nee, geht uns nichts an. Brauchen wir nicht drauf zu antworten." - Kann man machen. Aber wirklich gut kommt diese Haltung nicht an, erst recht, wenn sie so ein sensibles Thema wie den Braunkohlebergbau betrifft. Immerhin geht es da ja gerade um einen milliardenschweren Verkauf.
Am Rande tauchte das Thema auch am 20. November auf, als die Stadtverwaltung zur ersten Ideenfindung im Rahmen von "Leipzig 2030 - auf dem Weg zur nachhaltigen Stadt" in die Kongresshalle eingeladen hatte. Aber eher in Einzelteilen: Mobilität, Integration, Chancengleichheit und soziale Mischung. Aber so leicht ist es gar nicht, eine Stadt für alle zu denken, stellt CDU-Stadtrat Konrad Riedel mal wieder fest.
So ist das mit den sozialen Netzwerken wie Twitter oder Facebook. Am Morgen des 7. Januar 2016 wird 26 Mitarbeitern der Spreadshirt Manufacturing Deutschland GmbH durch die Geschäftsführung eröffnet, dass es vorbei ist mit der Leipziger Produktion in der Gießerstraße 27. Und kurze Zeit später ist von Ausstand und arbeitskampfähnlichen Zuständen zu lesen. Ob dem so ist, sei derzeit mal dahingestellt. Wahr ist dennoch: Die sprd.net AG macht die Produktion in Leipzig dicht.
In dieser Woche beschäftigte mal eine Bundestagsanfrage der Grünen die deutschen Medien. Was eher selten ist. So richtig ernst nimmt man die derzeit kleinste Bundestagsfraktion nicht. Aber das Thema scheint mittlerweile auch die Wirtschaftsredaktionen im Land zu beschäftigen: Seit deutsche Braunkohlekraftwerke wieder richtig aufdrehen, ist auch der Quecksilberausstoß wieder gestiegen. Und das Zeug ist nun einmal giftig.
An dieser Stelle haben wir schon mehrfach betont, dass Sachsen eigentlich zwei "Warenkörbe" braucht - einen großen und allgemeinen, der die generellen Preissteigerungen sichtbar macht - und einen deutlich reduzierten, der sichtbar macht, wie sich tatsächlich die Kaufkraft der niedrigen Einkommen entwickelt. Denn beide differieren deutlich. Das bestätigte am 30. Dezember auch der DGB.
Das haben wir an dieser Stelle schon einmal geschrieben. Hier passt es ebenfalls: Nachtigall, ick hör dir trapsen. Die Fragen 39 und 40 in der "Bürgerumfrage 2015" beziehen sich auf eine Diskussion von 2014. Damals legte der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) sein Gutachten vor, das belegte, dass im Nahverkehr der Region die Kosten aus dem Ruder laufen. Und eins glauben wir auf keinen Fall mehr: Dass das Thema Bürgerticket im Oktober 2014 zufällig in die LVZ durchsickerte.
Über die Leiden der Metropolregion Mitteldeutschland haben wir ja an dieser Stelle schon des Öfteren berichtet. Die Leiden werden weitergehen. Und das nicht nur, weil sich drei Landesregierungen lieber in ihrem provinziellen Kleinklein beglücken und eine Fusion der drei kleinen Bundesländer nicht auf die Tagesordnung setzen. Auch die Mitglieder des Europäische Metropolregion Mitteldeutschland e.V. wissen nicht so recht, wohin.
Kommissionen haben die Angewohnheit, recht lange zu tagen und am Ende auch nur das zu beschließen, was die Auftraggeber sich gewünscht haben. Und wenn man die Verlautbarung des Sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig (SPD) vom 30. Dezember genau liest, dann hat er schon einmal verkündet, dass auch seine berühmte "Strategiekommission für einen leistungsfähigen ÖPNV/SPNV in Sachsen" so schnell keine Überraschungen liefern wird.
So deutlich wie lange nicht hat jetzt noch kurz vor Jahresschluss die Sächsische Arbeitsagentur daran erinnert, dass Sachsen ein Problem hat. Und das Problem heißt simpel: Sachsen hat nicht genug Ausbildungsnachwuchs für die Wirtschaft. Seit 2010 haben sich die Ausbildungsjahrgänge halbiert und die sächsischen Unternehmen müssen endlich umdenken bei der Suche nach dem Fachkräftenachwuchs.
Mit dem Jahr 2015 geht auch das erste Jahr seit Einführung des Mindestlohnes zu Ende. Mit harten Bandagen versuchten noch 2014 einige Akteure, den Mindestlohn in Sachsen zu verhindern. "Der Arbeitsmarkt vor allem im Osten Deutschlands wird durch den geplanten Mindestlohn schwersten Schaden nehmen", polterte der FDP-Vorsitzende Holger Zastrow. Die INSM kämpfte sogar mit Voodoo-Puppe. Doch die beschworene Katastrophe blieb aus, stellt jetzt der sächsische Arbeitsminister fest.
Zum Jahresende hat sich auch der Immobilienspezialist Engel & Völkers noch einmal zu Wort gemeldet und eine Einschätzung aus Vermarktersicht zum Leipziger Wohnungsmarkt gegeben. Und ein paar Diagramme zeigen, dass sich die innersächsische Aufholjagd der Stadt auch beim Kauf von Wohneigentum widerspiegelt. In einer wachsenden Stadt gewinnt Wohneigentum an Wert.
Zu Weihnachten darf man auch träumen. Auch von Dingen, die eigentlich auf der Hand liegen und mit genügend Geld auch angepackt werden könnten. Dazu gehört auch die Einbindung weiterer Städte ins Mitteldeutsche S-Bahn-Netz. Ein wichtiger Kandidat wäre für den Grünen-Landtagsabgeordneten Wolfram Günther auf jeden Fall die einstige Kreisstadt Grimma. Aber da fehlt es irgendwie an der Elektrik.
Eigentlich hat Dr. Gerd Lippold fünf einfache Fragen zu den Kohletransporten aus dem Tagebau Vereinigtes Schleenhain gestellt. Nachvollziehbar, nachdem er in den Vormonaten schon mehrmals nach den seltsamen Kohletransporten Richtung Tschechien gefragt hatte. Aber der zuständige Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) antwortete dem Grünen-Angeordneten denkbar knapp.
Dass Bernward Rothe (Halle) und Roland Mey (Leipzig) mit ihrem Antrag auf ein Volksbegehren Mitteldeutschland an einem arbeitsunwilligen Bundesinnenministerium abgeprallt sind, darüber haben wir schon berichtet. Ein wenig hat Bernward Rothe, Rechtsanwalt von Beruf, auch selbst es den Bürokraten im BMI erleichtert, die Sache abzublocken. Sein Problem ist: Er weiß zu viel und hat sich viel zu gründlich mit der Misere Mitteldeutschlands beschäftigt.
Sie sitzen unterm Weihnachtsbaum? Haben Sie schon ausgepackt? Und sich gefreut, dass es dieses Jahr alles neu gibt? Das Smartphone, den Laptop, die Kaffeemaschine und den Rasierapparat? Wirklich? Und nun: Wohin mit den alten Teilen? Wo landen die überhaupt? - Das große Geschenkefest hat auch Wissenschaftler der TU Freiberg vor ein paar Tagen animiert, mal ein Manifest mitzuformulieren. Heutzutage heißt das Positionspapier.
Die Leipziger laufen mehr zu Fuß und fahren mehr mit dem Fahrrad. Das waren die beiden positiven Überraschungen, als im Juli 2015 endlich der neue "Modal Split" für das Verkehrsverhalten der Leipziger für das Jahr 2013 veröffentlicht wurde. Allein der Anteil der Radfahrten stieg von 14,4 Prozent im Jahr 2008 auf 15,2 Prozent. Nicht umwerfend, aber ermutigend. Das könnte noch deutlich mehr werden, findet der BUND Leipzig und plädiert für die Fahrradstadt Leipzig.
Der größte Teil der über 10.000 Stromabschaltungen in Sachsen im Jahr 2014 ging auf das Konto von Leipziger Haushalten: 5.637. Wobei die Zahl 10.000 nur die drei Kreisfreien Städte betrifft. Sie stammt aus einer Anfrage der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Für alle sächsischen Kreise wäre der Erhebungsaufwand wohl zu hoch. Aber auch im Leipziger Stadtrat hat die Linke wieder nachgefragt.
Während sich die deutschen Autominister darüber streiten, ob Dieselkraftstoff nun stärker besteuert werden soll, Dieselautos sogar ganz aus den Städten verschwinden sollen oder Diesel nach wie vor eine Zukunftstechnologie ist, setzt auch der russische Gasriese Gazprom lieber auf ein anderes Pferd: Die Gazprom Germania GmbH baut ihr Erdgastankstellennetz aus.
An der Goethestraße erfreut seit Jahren ein Bauzaun die Öffentlichkeit. Immer wieder mal tauchte mal ein schweres Gerät auf, das hier geparkt wurde. Vor drei Jahren war die Brache sogar noch einsehbar, nachdem Unister hier den alten Plattenbau hatte abreißen lassen. Doch seine Firmenzentrale wird das Leipziger Unternehmen nun doch nicht bauen.
Wenn es um Wirtschaftsdarstellungen in Deutschland geht, dann hat man ziemlich oft das Pippi-Langstrumpf-Lied im Ohr. Dieser Tage auch wieder bei der jüngsten Meldung aus dem Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Während Sachsens Wirtschaftsminister im Landtag das Loblied auf den Export sang, gab es aus Halle verbale Krokodilstränen.
Am Donnerstag, 17. Dezember, gab es mal eine Debatte im Sächsischen Landtag, in der es eigentlich mal ums Eingemachte ging: um die eigene Wirtschaft, die starke Export-Abhängigkeit, Russland und - achja - die kleinen Unternehmen im Land, die in der Regel in die Röhre gucken. In der Statistik sieht immer alles ganz schön aus.
Die aufmerksamen Beobachter des Leipziger Verkehrs haben es ja mitbekommen: Keine Verkehrsart verzeichnete in den vergangenen fünf Jahren so ein Wachstum wie der Radverkehr. Das hatte Folgen - auch in der Unfallbilanz der Stadt. Und 2012 beim Beschluss zum Radverkehrsentwicklungsplan der Stadt, denn der beinhaltete auch die Aufgabe, das Radhauptnetz der Stadt zu überarbeiten.
Als die Landesverkehrsminister sich im Herbst 2014 auf den "Kieler Schlüssel" geeinigt haben, müssen die ostdeutschen Minister entweder durch Abwesenheit oder ein kurzes Nickerchen geglänzt haben. Denn egal ob mit alter Rechung oder neuer: Er bedeutet für die ostdeutschen Länder ab 2017 rein rechnerisch einen Rückgang der Gelder für den Schienennahverkehr.
Vor einem Jahr wagten die Grünen im Leipziger Stadtrat einen Vorstoß für die Leipziger Fußgänger. Sie beantragten ein Zebrastreifenprogramm. Denn je mehr Autos in Leipzig unterwegs sind, umso schwieriger und gefährlicher wird das Überqueren der Straßen - und zwar nicht nur für Kinder und Senioren. Jetzt haben sie mal nachgefragt, was draus geworden ist. Ist überhaupt was draus geworden?
4,04 Prozent. Das ist der fast beschämend geringe Anteil der ökologischen Landwirtschaft in Sachsen. So steht es im Agrarbericht 2014 des Freistaats zu lesen. Um die von der Landesregierung dermaleinst verkündeten 10 Prozent zu erreichen, würde es bei dem Tempo noch ungefähr 150 Jahre dauern. Und der kleine Wert hat zur Folge: In Sachsen kann die Nachfrage nach Bioprodukten nicht annähernd aus eigener Produktion gedeckt werden.
Der Klimavertrag von Paris ist in Sack und Tüten. Einige Medien sprachen schon vom "Wunder von Paris". Gemessen an der Hartleibigkeit der Weltpolitik in den vergangenen 20 Jahren könnte man das schon so sagen. Zumindest hat man jetzt mal etwas deutlicher formuliert, dass die Menschheit aufhören muss mit der Verbrennung von fossilen Energieträgern. Aber für das erklärte Ziel von 1,5 Grad reichen die beschlossenen Maßnahmen nicht.
Die Summe könnte schon hinkommen: 48,9 Millionen Euro Unterkunftskosten von Hartz-IV-Haushalten werden von den sächsischen Jobcentern nicht bezahlt. Oder gespart, wenn man das aus Sicht der Träger sieht. Ausgerechnet hat das jetzt mal die Linkspartei anhand von Daten der Jobcenter selbst.
Von einer Pre-Opening-Phase sprach Martin Buhl-Wagner, Sprecher der Geschäftsführung der Leipziger Messe, am Mittwoch, 9. Dezember, als er vom neuen Leben in der sanierten Kongresshalle sprach, die 2015 ihren Betrieb aufnahm. "Eigentlich eher Pre-Pre-Opening", scherzte er noch. Denn eigentlich mussten alle Beteiligten erst einmal lernen, wie man den Laden im 100 Jahre alten Bau zum Laufen bringt.
Da haben die vereinigten Landesverwalter von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wohl eine ganze Menge falsche Weichen gestellt in den letzten 25 Jahren. Jetzt fällt es der Region auf die Füße, dass die Provinzkönige der 1990er Jahre von tollen Superschnellstrecken träumten, die nachhaltigen Schienenstrukturen in der Region aber hintanstellten. Grund genug für die Metropolregion Mitteldeutschland, aufs Höchste alarmiert zu sein.
Wir haben ja an dieser Stelle schon mehrfach davon gesprochen, wie wichtig ein funktionierendes Mobilitätsnetz für eine "Metropol"-Stadt wie Leipzig ist. Und auch darüber, dass die maßgeblichen Politiker nicht wirklich das Thema Metropolstrukturen im Blick haben. Das betrifft auch den Nahverkehr in Leipzig. Anfang 2015 haben wir das ja am Aufhänger "Modal Split" durchdiskutiert. Vielleicht hätten wir einen Wecker als Bebilderung dazu setzen sollen.
Irgendwie ist für den einen oder anderen im Land das Jahr 2015 schon zu Ende. Am Mittwochabend, 9. Dezember, zog die Leipziger Messe schon einmal ein Fazit für das Jahr. Und es fiel im Grunde so aus wie auch schon in den Vorjahren: Man ist zwar noch kein Goldesel, der auch der Stadt und dem Land noch Gewinne erwirtschaftet - aber man hat wieder besser gewirtschaftet als geplant.
Manchmal muss man einige Daten noch nachliefern, weil sie zeitnah nicht unterzubringen waren. Am 27. Oktober hat ja der schwedische Energiekonzern seine Quartalszahlen für die ersten drei Quartale 2015 vorgelegt, einen Tag, nachdem man voller Freude verkündet hat, dass man zwei Kraftwerksblöcke in Jänschwalde in die deutsche "Kapazitätsreserve" verschieben wird.
Um Buchhandlungen muss man kämpfen. Sie sind zu wichtig, um sie einfach verschwinden zu lassen. Im Sommer haben wir an dieser Stelle über das Ende zweier Buchhandlungen auf der Karl-Liebknecht-Straße berichtet. Eine hat am 29. Oktober wieder aufgemacht: unter neuem Namen, mit neuem Mut. Am 2. Juni hatte an der Ecke Karl-Liebknecht-Straße (Richard-Lehmann-Straße) "Kü’s Buchhandlung" geschlossen.
Sicher darf man Leipzigs Stadträte beglückwünschen. Heftig diskutieren sie die Frage, ob die Leipziger Verkehrsbetriebe nun mehr Zuschüsse brauchen oder nicht. Eine Frage, die seit zwei Jahren auf dem Tisch liegt. Jeder erinnert sich noch an das große MDV-Gejammer 2014 über die exorbitant steigenden Nahverkehrskosten. Und dann lehnen sie den Linke-Antrag, den Zuschuss endlich mal auf 48 Millionen Euro zu erhöhen, ab. Die Retourkutsche gibt es postwendend.
Am Sonntag, 13. Dezember, ist es soweit. Dann wird endlich Stufe 2 im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz gezündet. Stufe 1 ging im Dezember 2013 in Betrieb und hat sich in vielen Teilen schon als viel zu knapp kalkuliert erwiesen. Seit Inbetriebnahme des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes im Dezember 2013 hat sich das Nahverkehrsangebot in der Region deutlich verbessert. Das zeigen auch die Fahrgastzahlen. Schon jetzt sind hier täglich durchschnittlich 55.000 Reisende unterwegs.
Man lernt ja auch was, wenn man Anträge einfach mal ganz unbedarft stellt und dann mal schaut, wie Verwaltung und andere Ratsfraktionen reagieren. So geschehen der SPD-Fraktion mit ihrem Antrag zu Plastiktüten in der Stadt Leipzig. Die Stadtverwaltung reagierte darauf ja bekanntlich mit zuckersüßem Lob - und erklärte dann den Genossen, dass sie gründlich falsch liegen. Also schreiben wir das Ding um, beschloss dann die SPD-Truppe.
Im Forum der L-IZ haben sich ja jüngst, als wir uns mit den Verbraucherpreisen des Oktobers beschäftigt haben, einige Leser gekabbelt um die Frage: Haben die Leute, die kein Auto fahren, eigentlich Grund zum Jammern oder sollte man froh sein, dass Autofahrer so billig davonkommen? Die Antwort lautet eindeutig: Sachsen mit niedrigen Einkommen haben eine höhere Inflation zu verkraften - auch weil sie meist kein Auto fahren.
Im Kern hat Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, natürlich Recht, wenn sie die Regierung für ihre Einfalls- und Konzeptlosigkeit im ÖPNV kritisiert. Aber eigentlich kann sie die Regierungstruppe auch für ihre Faulheit kritisieren. Denn wer im Jahr 2015 nur Zahlen für 2012 parat hat, der ist einfach nur zu faul zum Anrufen.
Wer über die Zukunft der Stadt Leipzig nachdenkt, der muss auch über Mobilität nachdenken. In allen ihren Formen. Denn eine moderne Stadt ist auf ein funktionierendes Mobilitätssystem angewiesen. Und es sieht ganz danach aus, als könne der klassische Personenkraftwagen keine Lösung des Problems sein. Nicht weil er zu schnell oder umweltunfreundlich wäre, sondern einfach, weil er zu groß und zu sperrig ist.
Alle Kritik nutzte nicht. Die Anbindung der Staßenbahnlinie 9 nach Markkleeberg wurde eingestellt. Am Freitag trafen sich die letzten Fahrgäste, um sich eine letzte Runde noch einmal zu gönnen - ein paar Eindrücke von den letzten Metern.
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