Der Stadtrat tagte: Es wird keine kostenfreien ÖPNV-Samstage in Leipzig geben

Es geht auch kurz und knackig, wie SPD-Stadtrat Frank Franke in der Ratsversammlung am 18. Dezember demonstrierte, als der Antrag der SPD-Fraktion zum Aufruf kam, den ÖPNV in Leipzig am Samstag kostenfrei zu machen. Was ja durchaus überlegenswert ist und Stadt und LVB haben das sogar schon mal geprüft. Denn das wäre ein Tag, an dem man Autofahrer sehr gut dazu animieren könnte, mal auf Bus und Straßenbahn umzusteigen und aufs Auto zu verzichten.

Das würde auch einen Gutteil des Autoverkehrs ersparen, der sich dann als Einkaufsverkehr trotzdem durch die Straßen der Stadt schiebt.

Und Vorbilder dazu gibt es in anderen Städten auch schon – etwa in Mainz, wie der SPD-Antrag feststellte: „Zum Einkaufen in die Stadt oder zum Essen in einer der zahlreichen Lokalitäten der Innenstadt? Kostenlos, flexibel und ohne Fahrschein geht das künftig an jedem ersten Samstag im Monat!

Mainz hat Anfang Juli den 0-Euro-Samstag ausgerufen und ermöglicht an diesen Tagen die kostenlose Nutzung aller Linienbusse und Straßenbahnen im Mainzer Stadtgebiet. Für zunächst ein Jahr wird die Nutzung des ÖPNV in Mainz immer am ersten Samstag eines Monats kostenfrei sein. Einfach einsteigen und mitfahren – von 0 Uhr am Morgen bis zum Betriebsschluss in der Nacht.“

Vor gut vier Jahren habe die SPD-Fraktion schon einmal angefragt, ob der ÖPNV in Leipzig an den Adventssamstagen kostenfrei genutzt werden könne, betonte der SPD-Antrag. Und zählte auch einige Gründe auf, warum das vielleicht sogar Sinn ergeben könnte: „Erstens, um eine lukrative Alternative zum Kfz-Verkehr anzubieten, und zweitens, um die Geschäfte und Lokale in der Innenstadt zu stärken.

Die Leipziger City-Gemeinschaft – die durch zusätzliche Kunden und Besucher sicherlich gestärkt wird – soll prüfen, ob sie ein solches Angebot im Rahmen der Umsetzung des Innenstadtkonzeptes unterstützen und damit die Einnahmeausfälle der Verkehrsunternehmen ein Stück weit kompensieren kann. Auch die aktuellen Programme des Bundes zur Tourismusförderung und Unterstützung der Attraktivität der Innenstädte sollen bei der Finanzierung nach Möglichkeit genutzt werden.“

Das kann keiner bezahlen

Alles gute Gründe. Doch auch vier Jahre später fehlt in Leipzig schlicht das Geld, so einen kostenlosen Samstag gegenzufinanzieren, stellte das Mobilitäts- und Tiefbauamt (MTA) in seiner – ablehnenden – Stellungnahme fest: „Für einen kostenlosen ÖPNV am Samstag bzw. an den Adventssamstagen stehen dagegen aktuell weder im städtischen Haushalt noch bei den LVB Mittel in entsprechender Größenordnung zur Verfügung. Alternativ müssten in der Konsequenz die Regeltarife an Wochentagen stärker angehoben werden, um die Wochenendtarife gegenzufinanzieren.

Dies stünde jedoch dem Ziel entgegen, die notwendigen Preisanpassungen im Normaltarif zu begrenzen. Einzelne kostenlose Samstage könnten daher nur bei entsprechender Gegenfinanzierung durch die Leipziger City-Gemeinschaft oder einen anderen externen Sponsor umgesetzt werden.“

Und schon da dürfte man in der SPD-Fraktion etwas blass geworden sein. Denn so einen kostenfreien Samstag bekommt man nicht für ein paar Peanuts: „Die Kosten liegen hier bei ca. 200.000 € pro (Advents-)Samstag (bezogen auf die Tarifzone 110 Leipzig und ohne Angebotserweiterungen).“

Darüber hinaus existiere mit dem Deutschlandticket bereits jetzt ein Fahrschein, mit dem bundesweit sehr preisgünstig der gesamte öffentliche Nahverkehr genutzt werden könne, merkte das MTA noch an. Und das auch am Wochenende.

Und anders als andere Städte, in denen der ÖPNV am Wochenende möglicherweise nicht ausgelastet ist, haben die LVB auch an den beiden Wochendtagen eigentlich kein Auslastungsproblem. Schon gar nicht bei Großereignissen oder zum Leipziger Weihnachtsmarkt. Im Gegenteil: Das rollende Material schafft es kaum noch, alle Fahrgäste aufzunehmen.

Das ganze System muss dringend – auch mit größeren Straßenbahnen – ausgebaut werden, um überhaupt einmal die Kapazität für die angestrebten 230 Millionen Fahrgäste zu bekommen. Schon mit den 165 bis 170 Millionen, die im Jahr 2024 auf der Uhr stehen werden, ist das System auf den meisten Linien an der Grenze seiner Aufnahmekapazität. Wer da vom Auto auf die Straßenbahn umsteigt, hat dann nicht unbedingt ein Erlebnis, das den ÖPNV attraktiver erscheinen lässt.

Weshalb die LVB eben vor allem auf eine Ausweitung ihres Angebots setzen, um tatsächlich mehr Fahrgäste transportieren zu können. Aber das Entscheidende ist schlicht die Finanzierungsfrage. Das betonte Frank Franke zwar nicht extra. Aber das wird dann trotzdem der Grund gewesen sein, warum er den Antrag kurzerhand zurückzog und dieser nicht zur Abstimmung kam.