Radfahrer erleben ja Abenteuer. Erst recht, wenn sie das innerstรคdtische Radwegenetz verlassen und versuchen, sich an der Peripherie der Stadt irgendwie durchzuschlagen. Selbst da, wo es ausgebaute Radwege gibt, gibt es Probleme, monierte die SPD-Fraktion im Stadtrat. Vehement kรคmpfte am 12. Oktober in der Ratsversammlung SPD-Stadtrat Andreas Geisler dafรผr, dass die Radwege dort รผberhaupt gereinigt werden.
Er hat solche ungereinigten und teils zugewachsenen Radwege gerade in seinem Wahlkreis in Lindenthal vor Augen.
โScherben, Schlaglรถcher oder fehlende Wegweiser sind auf Radwegen fรผr Radfahrende ein รrgernis und kรถnnen je nach Art und Umfang ein ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko darstellenโ, hatte die SPD-Fraktion in ihrem Antrag geschrieben.
โAus diesem Grund sollte die in Pkt. 1 zu erstellende Straรenreinigungssatzung die gleichen Rechte fรผr Radfahrende wie fรผr den motorisierten Verkehr herstellen. รber Beschlusspunkt 2 soll geprรผft werden, ob sich die direkte Beauftragung der Stadtreinigung mit der Unterhaltung der Radwege bewรคhrt hat oder ob eine Aufnahme von Radwegen mit einer eigenen Klasse in die Straรenreinigungssatzung notwendig ist. Mit der Einrichtung eines Mรคngelmelders kann die Bevรถlkerung aktiv eingebunden werden und so werte Hinweise geben.โ
Aber das bekam sie so alles nicht durch, auch wenn der Antrag direkt nach einem Gesprรคch des Betriebsausschusses Stadtreinigung mit dem Eigenbetrieb Stadtreinigung entstanden ist, wie Andreas Geisler erklรคrte.
Alles sei da: die nรถtigen Maschinen, das nรถtige Personal, die nรถtigen Werkzeuge. Nur in der Reinigungssatzung der Stadt steht es nicht, weshalb โ so Geisler โ um die 50 bis 60 Kilometer Radwege in den Randbezirken der Stadt seit Jahren ungereinigt bleiben.
Braucht es auch noch einen Radwegewart?
Es mรผsste also zusรคtzliches Geld an die Stadtreinigung gehen, damit diese Radwege quartalsweise oder auch vierteljรคhrlich gereinigt werden.
Und in der Kritik landete diesmal wieder der Radverkehrsbeauftragte der Stadt, der โ so Geisler โ von diesen Radwegen am Stadtrand augenscheinlich gar nichts weiร.
Also mรผsste Leipzig ja wohl โ nach dem Vorbild von Rostock โ extra noch einen Radwegewart einsetzen, der sich kรผmmert. Im SPD-Antrag liest sich das so:
โIn der Hansestadt Rostock ist seit dem Jahr 2011 ein Radwegewart mit Pedelec und Anhรคnger im Auftrag des Rostocker Umweltamtes unterwegs. Dabei handelt es sich um einen Mitarbeiter der Stadtentsorgung, der Verschmutzungen und Wildwuchs auf den Radwegen entfernt.
Schรคden am Radwegebelag und an der Beschilderung werden dokumentiert und an die zustรคndigen Stellen weitergegeben. Der Radwegewart war in den ersten Jahren nur in den Monaten April bis Oktober unterwegs, aufgrund der vielen positiven Rรผckmeldungen ist er seit 2017 ganzjรคhrig im Dienst.
Das Stadtgebiet ist in neun Einsatzgebiete aufgeteilt, die in einem festen Turnus abgefahren werden. Anwohnende und Touristen kรถnnen aber auch Schรคden und Verunreinigungen direkt dem Amt fรผr Umweltschutz melden, bei grรถรeren Verschmutzungen sucht der Wegewart die betroffenen Stellen auch auรerhalb der Reihe auf.โ
Die Geldfrage bleibt
Aber gerade an der Geldfrage entspann sich am 12. Oktober die Diskussion, weshalb am Ende nach einigem Hin und Her FDP-Stradtrat Sven Morlok beantragte, den ersten Punkt aus dem SPD-Antrag, in dem es nun einmal letztlich um Geld geht, in die Beratungen zum Doppelhaushaft 2023/2024 zu verweisen.
Dieser Punkt lautet komplett: โDer Oberbรผrgermeister wird beauftragt:
1. bis zum Ende des 4. Quartals 2022 einen Vorschlag vorzulegen, wie die โStraรenreinigungโ fรผr die Radwege, die bisher nicht von der derzeitig gรผltigen Satzung erfasst werden, in direkter Beauftragung durch das VTA an den Eigenbetrieb Stadtreinigung realisiert werden kรถnnen.
In dieser Direktbeauftragung sollte berรผcksichtigt werden, die Radwege in mindestens zwei Kategorien zu unterscheiden, z. B.
a) Hauptnetz Rad + Radschnellwege und Aktiv-Achsen mit einer Reinigungshรคufigkeit von einmal pro Quartal
b) alle weiteren Radwege, sofern nicht von 1a oder Straรenreinigungssatzung erfasst, mit einmal halbjรคhrlicher Reinigung.
Das beinhaltet die Prรผfung und notwendige Ertรผchtigung der ausgebauten, mit Bitumen versehenen Radwege fรผr eine Reinigung mit Kehrmaschinen.โ
Und so sah es auch die Stadtratsmehrheit mit 46:10 Stimmen, die der Verschiebung zustimmte. Denn wenn die Wege ab 2023 gereinigt werden sollen, braucht es eine klar definierte Summe, die die Stadtreinigung dafรผr bekommt.
Die anderen Punkte aus dem SPD-Antrag hatten keine Chance, denn auf Antrag von Falk Dossin (CDU) stimmte der Stadtrat stattdessen รผber zwei Punkte aus dem Verwaltungsstandpunkt ab, die ziemlich zeitnah umgesetzt werden kรถnnen โ die Punkte 2 und 3.
Hier ging es vor allem um die Ausweisung und Wartung des Radwegweiser-Systems und die Aufnahme der Radwege in den Mรคngelmelder. Beides Punkte, denen die Stadtratsmehrheit folgen konnte und mit 38:14 Stimmen dafรผr stimmte.
Nicht so recht zur Zufriedenheit der SPD-Fraktion. Jetzt kann man gespannt sein, ob sie die Beauftragung im Doppelhaushalt 2023/2024 durchsetzen kann.
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