Mobilität

Entwicklung der Verkehrsleistungen im sächsischen Regionalnetz. Grafik: Freistaat Sachsen, SPNV-Monitor
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Fahrgastzahlen gerade im S-Bahn-Netz um Leipzig werden weiter deutlich steigen

Vor Weihnachten hat Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) die Empfehlungen der Strategiekommission ÖPNV entgegengenommen, die so zaghaft waren wie das Piepsen eines Kükens, das noch nicht weiß, ob es Ente oder Schwan werden will. Nach Weihnachten legte er noch ein paar Zahlen vor, die zeigen, wie kraftlos die Kommissionsvorschläge eigentlich waren. Denn wo vernünftige SPNV-Strukturen existieren, steigen die Sachsen längst um.

Die viel befahrene Jahnallee. Foto: LZ
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Leipzig will bis zum Sommer einen Masterplan für sauberere Luft erarbeiten

So richtig handlungsfähig ist die Merkel-Regierung nicht mehr, auch wenn nach der herbstlichen Diesel-Debatte kurzerhand ein 170-Millionen-Euro schweres „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ beschlossen wurde, das den Kommunen helfen soll, kurzfristig irgendwie die Luftschadstoffbelastung in den Griff zu bekommen. Dass auch Leipzig ein bisschen Geld aus dem Topf bekommt, vermeldete das Amt für Umweltschutz am 21. Dezember.

Laurenz Heine. Foto: VCD Elbe-Saale
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Mit diesem mutlosen Kleinklein bekommt Sachsen niemals einen wirklich leistungsfähigen ÖPNV

Das Grundproblem an der ÖPNV-Strategiekommission, die am 15. Dezember 2017 endlich ihren Abschlussbericht vorlegte, war ihre Zusammensetzung. Wer wieder nur die Vertreter aller Verkehrsverbünde, der Fraktionen und der Ministerien in so ein Gremium beruft, der bekommt am Ende genau das, was jetzt auch der VCD beklagt: einen mutlosen Vorschlag, der vor allem das Bestehende bestätigt. Will ja keiner seinen Einfluss verlieren oder seine Mitglieder erschrecken.

Fußweg in Connewitz. Foto: Ralf Julke
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Ab Januar hat Leipzig endlich einen Fußverkehrsbeauftragten

Vieles in Leipzigs Verwaltung dauert länger, als gedacht. Man hört einige Stadträte regelrecht schon mit den Füßen scharren. Doch die knapp gerechneten Haushalte Leipzigs haben ihren Preis. Selbst Stellenbesetzungen dauern immer länger. Der langersehnte Fußverkehrsbeauftragte nimmt nun wohl am 1. Januar endlich seine Arbeit auf. Oder am 2., dem ersten Arbeitstag im neuen Jahr.

Blick ins Vorfeld des Leipziger Hauptbahnhofs. Foto: Ralf Julke
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Wer wirklich einen großen Wurf aus der ÖPNV-Strategiekommission erwartet hat, wurde enttäuscht

Bei den Stellungnahmen zum am Freitag, 15. Dezember, vorgelegten Bericht der ÖPNV-Strategiekommission merkt man, wie sehr die Sichtweisen auseinanderklaffen. Die einen scheinen schon happy, wenn man den ÖPNV irgendwie am Laufen halten und ein paar nützliche Dinge wie das Bildungsticket bekommen kann. Die anderen hatten ein wirklich modernes und attraktives Konzept erwartet – und bekamen eine halb verhungerte Maus.

Leoliner auf dem Leipziger Innenstadtring. Foto: Ralf Julke
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Abschlussbericht ÖPNV-Strategiekommission

Ziel der im Mai 2015 gegründeten ÖPNV-Strategiekommission war eigentlich die Entwicklung einer Gesamtstrategie für einen leistungsfähigen, kundenorientierten und wirtschaftlichen ÖPNV in Sachsen. Die Erwartungen waren hoch. Die Enttäuschung am Freitag, 15. Dezember, war entsprechend groß. Das 180-seitige Ergebnis schwankt zwischen einem ängstlichen „Weiter so“ und einem ebenso ängstlichen „Wir könnten ja mal“ für die Zukunft.

Die neue XL-Straßenbahn unterwegs. Foto: Ralf Julke
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Ein zukunftsweisender Nahverkehrsplan für Leipzig sollte längst diskutiert werden, wurde aber vertagt

Während einigen Parteien in Leipzig die im Oktober vorgestellten sechs Mobilitätsszenarien schon viel zu weit gehen, stellt der BUND Leipzig nun fest, dass sie eigentlich nicht weit genug gehen, wenn es darum geht, die Umweltziele der Stadt zu erreichen. Er spricht sich für eine schnelle Umstellung des Stadtverkehrs auf gesunde und klimafreundliche Verkehrsmittel aus.

Einfahrt in die Leipziger Umweltzone. Foto: Ralf Julke
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SPD- und CDU-Fraktion beantragen saubere ÖPNV-Fahrzeuge und ein intelligentes Verkehrsleitsystem

Vielleicht wird ja eine gut gelaunte Verwaltung der Freibeuter-Fraktion erläutern, wie das ist mit dem STEP Verkehr und den Maßnahmen, die drinstehen oder eben auch nicht. Denn die wirklichen Umsetzungsmaßnahmen im Leipziger Verkehr stehen woanders: im Radverkehrsplan, im Nahverkehrsplan, im Lärmaktionsplan oder auch im Luftreinhalteplan. 2009 hat Leipzig den letzten Luftreinhalteplan beschlossen. Nur dummerweise hat er nicht richtig funktioniert. Ein Thema für SPD- und CDU-Fraktion.

Radfahrer am Dittrichring. Foto: Ralf Julke
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Eine Leipziger Radnetzplanung endlich bis März 2018?

Liegt es wirklich nur an fehlenden Verkehrsplanern, wenn wichtige Pläne zur Leipziger Verkehrsentwicklung um Jahre hinterherkleckern? Nicht unbedingt, stellt jetzt die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat fest. Denn eine Radnetzplanung liegt nach Informationen der Linksfraktion seit Jahren in der Schublade. Dabei sollte sie schon 2015 beschlossen werden.

Bild von der KarLi-Baustelle im Jahr 2014. Foto: Ralf Julke
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Ohne bessere Förderung vom Land bekommt Leipzig seine Verkehrspläne nicht an den Baustart

Für FreikäuferWenn man die LVZ dieser Tage liest, dann bekommt man das Gefühl, Leipzigs CDU kann vor Kraft kaum laufen. Und es reicht schon ein bisschen Kraftmeierei, und schon schmiedet diese Partei im Stadtrat eine Große Koalition der Willigen. Und dann geht es los – steckt Leipzig wieder die Milliarden in ein opulentes Straßennetz. Die schlichte Wahrheit aber ist: Die Stadt schafft es nicht mal, 200 Millionen Euro am Baumarkt zu platzieren.

Dauerengpass Innere Jahnallee. Foto: Ralf Julke
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Im Leipziger Berufsverkehr braucht es dringend Entlastung bei allen Verkehrsarten

Die Grunderkenntnisse von Stadtplanern und Wirtschaftskammern zum drohenden Verkehrskollaps spätestens 2030 in Leipzig sind ziemlich deckungsgleich. Das verblüfft zumindest all jene nicht, die die entsprechenden Papiere tatsächlich gelesen haben. Dass Leipzig da mächtig hinterherhinkt, war selbst im Stadtrat bekannt. Deswegen ist ja der Jubel über die neu zu besetzenden Stellen im Stadtplanungsamt so groß.

Wartender Radfahrer an der Dresdner Straße. Foto: Ralf Julke
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Warum der mediale Kuhhandel der Leipziger CDU die Verkehrsrealität so völlig verfehlt

Es war eigentlich so eine Art Tralala-Artikel, den die LVZ am 7. Dezember veröffentlichte: „Große Koalition für Jung-Vorstoß. CDU, SPD, Freibeuter und AfD sind für neue ‚Stabsstelle Verkehrsplanung‘“. Immer weiter entfernt sich die Diskussion vom eigentlichen Kern des Problems, den die Wirtschaftsinitiative „Mobilität Leipzig 700 plus“ im August mit ihrem Aktionsplan benannte. Es geht nicht um Kuhhandel. Auch wenn das die CDU im Stadtrat anders sieht.

S-Bahn in der Station Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
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Ökolöwe fordert den sofortigen Bau des S-Bahn-Haltepunkts am Porsche Werk

Selbst die Deutsche Bahn bremst mit ihren Möglichkeiten, wenn es um die Nahverkehrsbeziehungen in Leipzig geht. Der ZVNL hätte nur zu gern längst die Planungen für den neuen S-Bahn-Haltepunkt am Güterverkehrszentrum (GVZ) begonnen, denn der wäre ideal, um endlich bessere ÖPNV-Beziehungen im Leipziger Norden herzustellen. Aber eine Schnapsidee der Bahn bremst alles aus.

Der Bus Linie 89 fährt in die Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz ein. Foto: Ralf Julke
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Pro Bahn mahnt neue Route und 10-Minuten-Takt für Leipzigs City-Bus an

Man kann Leipzigs ÖPNV-Planer ja richtig ärgern, wenn man spaßeshalber vorschlägt, eine Straßenbahnlinie wieder mitten durch die Innenstadt zu legen. Dann bekommt man dieses ungläubige Kopfschütteln. Undenkbar. Deswegen wurde eigentlich die Buslinie 89 geschaffen, die mittendurch fährt. Außer dann, wenn die Fahrt des Busses durch die City richtig Sinn macht. Dann geht auf einmal gar nichts mehr. Worüber sich nicht nur Carsten Schulze-Griesbach wundert.

Die S1 unterwegs in Gohlis. Foto: Ralf Julke
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Viertelstundentakt für Grünau wird geprüft und eine S-Bahn nach Weißenfels untersucht

Nicht alle Wünsche im S-Bahn-Netz werden sofort Wirklichkeit. Aber wo es Diskussionen gibt, gibt es auch Bedarf. Und in Leipzig-Grünau gibt es Bedarf. Seit die S1 dort wieder fährt, hat sie sich zu einer der am stärksten genutzten Linien entwickelt. Schneller kommt man aus Grünau einfach nicht in die Innenstadt. Und schon am 10. Dezember wird das Angebot auf der Linie ausgeweitet.

Die S3 auf dem Weg nach Connewitz. Foto: Ralf Julke
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Ab 10. Dezember gibt es auch gute S-Bahnverbindungen nach Dessau und Wittenberg

Schon heute hat die Region Leipzig/Halle das modernste S-Bahn-Netz der Republik. Dabei ist es noch gar nicht fertig. Wie selbstverständlich spricht auch Oliver Mietzsch, Geschäftsführer des ZVNL, heute von der „eine Milliarde Euro, die der City-Tunnel gekostet hat“. Denn diese Milliarde (tatsächlich wohl doch eher 910 Millionen) war nie ein Skandal – sie war der realistische Preis für ein solches Infrastrukturprojekt.

S-Bahn im Hauptbahnhof Leipzig. Foto: Ralf Julke
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S-Bahnen zwischen Leipzig und Halle fahren mit 30 Prozent mehr Angebot

Für FreikäuferEs rumpelt noch im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz. Nicht nur, weil es noch gar nicht fertig ist. Bis ins Jahr 2022 wird sich die erste Ausbaustufe noch hinziehen, sagt Oliver Mietzsch, Geschäftsführer des Zwecksverbands Nahverkehr Leipzig (ZVNL). Am Dienstag, 5. Dezember, erläuterte er noch einmal ausführlich, was die Deutsche Bahn kurz zuvor recht kurz und knapp vermeldet hatte.

Karl-Liebknecht-Straße mit Radfahrern, Pkw und Straßenbahn. Foto: Ralf Julke
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Endlich steigt Leipzig wieder in die strategische Verkehrsplanung ein

Man durfte durchaus schon so eine Ahnung haben, dass die permanenten Sparhaushalte, zu denen Leipzig seit 2004 verdonnert war, auch fatale Folgen für die Verkehrsplanung hatten. Eine Ahnung, die sich jetzt – gerade nach der aufgewühlten Diskussion um Leipzigs Mobilitätsszenarien – bestätigt hat. Oberbürgermeister Burkhard Jung will nun extra eine neue Stabstelle für Verkehrsplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt schaffen.

So fing es 2013 mal an. Foto: Ralf Julke
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Ab 10. Dezember gibt es drei neue Linien im mitteldeutschen S-Bahn-Netz

Wenn man nach der Mobilitätszukunft in Leipzig fragt, sollte man wohl besser nicht bei der CDU anfragen. Vielleicht doch eher beim ZVNL, der am 5. Dezember die Neuerungen im Mitteldeutschen S-Bahn-Netz mit dem nächsten Fahrplanwechsel erläutern will. Oder bei der Bahn. Die hat ihre Neuerungen jetzt schon verraten. Oder beim sächsischen Verkehrsminister. Der ist zurzeit glücklicherweise von der SPD.

Blumenpflanzung an der umgebauten Könneritzstraße. Foto: Ralf Julke
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Die Verkehrsstudie der IHK bestätigt die Leipziger Verkehrspolitik und fordert mehr Umweltverbund

Solange ein polternder Handwerkskammerpräsident immer wieder Bestätigung aus den konservativen Zeitungen der Stadt bekommt, wird er wohl das Gefühl nicht los, dass er mit seiner Demolition-Tour Erfolg hat. Er will ja nicht nur Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau aus dem Amt drängen, er will auch die Leipziger Verkehrspolitik zurückdrehen in eine Zeit, von der er glaubt, dass sie für die Wirtschaft besser war.

Radfahrer auf der umgebauten Karl-Liebknecht-Straße. Foto: Ralf Julke
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Kommt in Leipzig jetzt der Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Autofahrerseligkeit?

Man kommt ja so ins Grübeln, wenn ein Kollege in einem Pressegespräch, in dem es eigentlich nicht um Leipzigs Verkehr ging, meint, „der Wind drehe sich gerade“. Da klang das Forum „Zukunft der Mobilität und Verkehrsinfrastruktur in der wachsenden Stadt“ an, das am Mittwoch, 29. November, in der Friedrich-Ebert-Stiftung stattfand. Und wo Volker Lux die seltsame Argumentation der Handwerkskammer zur Verkehrsentwicklung zelebrierte.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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