Die Diskussion zum nächsten Nahverkehrsplan der Stadt soll ja gerade beginnen. Und ein zentraler Diskussionspunkt dürfte sein: Bekommen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) künftig mehr Geld oder nicht? Das war natürlich eine Frage, die Ronald Juhrs, Geschäftsführer der LVB, am Dienstag, 17. November, beim Vor-Ort-Termin im Brockhausgymnasium in Mockau nicht beantworten konnte. Bestenfalls indirekt.
Denn darüber, wie viel Geld die LVB bekommen, bestimmt der Stadtrat. Der ist vor fünf Jahren auf das Angebot der LVB eingegangen, den noch 2010 gezahlten Betrag von 50 Millionen Euro aus dem Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) auf 45 Millionen Euro abzusenken. Damals war das ein echter Konsolidierungsbeitrag für die durchaus prekäre Lage des Mutterkonzerns LVV. Und auch die SPD-Mitglieder aus Nordost, die am Dienstag eingeladen hatten, fragten zu Recht, ob das Geld denn überhaupt noch ausreiche, die Aufgaben im ÖPNV zu erfüllen.
Juhrs erinnerte auch an die Zeit, als die LVB noch 60 Millionen Euro an Zuschuss bekamen, und daran, welchen Beitrag insbesondere die Mitarbeiter des Unternehmens damals gebracht haben, als sie in Tochterfirmen ausgegliedert wurden und mit deutlich niedrigeren Gehältern bedacht wurden als die Belegschaft im Mutterhaus. Es gibt zwar Tarifverträge und auch regelmäßige Lohnanpassungen, die sich auch langsam spürbar in der Bilanz der LVB niederschlagen. Aber die Stadträte wissen es ja selbst: Selbst um den Kauf neuer Straßenbahnen finanzieren zu können, müssen die LVB von der Stadt einen Zuschuss in Millionenhöhe bekommen. Statt das Unternehmen tatsächlich in die Lage zu versetzen, eigenständige Investitionsentscheidungen treffen zu können, haben Verwaltung und Stadtrat ein kompliziertes Gebilde gebaut, in dem jeder extra auszugebende Euro bei den LVB zu einem bürokratischen Entscheidungsakt im Stadtrat wird.
Das ist Unfug.
Das sagte Juhrs natürlich nicht. Er betonte natürlich, dass die LVB alles tun werden, um mit dem zur Verfügung gestellten Geld auszukommen und den VLFV bis 2025 zu erfüllen. Und nicht überhört haben dürften auch die SPD-Genossen aus dem Nordosten, dass das nicht ohne weitere Tarifsteigerungen für die Fahrgäste zu machen sei. Wobei Ronald Juhrs auch darauf hinwies, dass die LVB inzwischen eines der Verkehrsunternehmen mit der besten Einnahmebilanz im Osten sind: 75 Prozent erwirtschaften sie selbst – der größte Teil davon sind natürlich die über 80 Millionen Euro an Fahrgasteinnahmen.
Und er erinnerte daran, dass die LVB eigentlich ein ehrgeiziges Ziel haben: Bis 2025 wollen sie ihr “Konzept 25” umsetzen. Im Kern heißt das: Sie wollen 25 Prozent Anteile an allen täglichen Wegen der Leipziger erreichen. Augenblicklich (nach der letzte Berechnung des Modal Split für Leipzig) sind es 17 Prozent.
Das heißt, die Fahrgastzahl der LVB soll von aktuell rund 140 Millionen Fahrgästen im Jahr auf 170 Millionen steigen.
2014 gab es ja bekanntlich einen kleinen Knick in der Entwicklung: Die Fahrgastzahl ging um 6 Millionen herunter. “Das war natürlich der S-Bahn-Effekt”, sagte Juhrs am Dienstag. Und auch die Abgabe von 2 Millionen Buskilometern an die Verkehrsunternehmen der Landkreise fand 2014 statt. “2015 sind wir wieder auf Wachstumskurs”, so Juhrs. “Nur die 140 Millionen werden wir noch nicht ganz wieder erreichen.”
Bei der Gelegenheit erinnerte er auch an die Busnetzreform von 2010, als das Unternehmen (ohne zusätzliche städtische Zuschüsse) 800.000 Buskilometer mehr in den Fahrplan aufgenommen haben. “Das eingesetzte Geld haben wir schon nach zwei, drei Jahren durch Mehrerlöse wieder eingespielt”, sagte Juhrs.
Was im Grunde zeigt, dass ein Wachstum im Angebot der LVB neben steigenden Fahrgastzahlen auch zusätzliche Erlöse generiert. Dasselbe erhoffen sich die LVB jetzt auch von der Einführung von 10-Minuten-Takten auf fast allen Straßenbahnlinien am Samstag. Auch das, so Juhrs, ohne Sonderzuschüsse der Stadt. Das soll am selben Tag beginnen, wenn die Linie 9 ihre Fahrten nach Markkleeberg einstellt, am 28. November.
“Und wir sind damit in einer glücklichen Lage”, betonte der LVB-Geschäftsführer, “wir leben in einer wachsenden Stadt. Unsere Kollegen in Halle schlagen sich mit ganz anderen Problemen herum und diskutieren über Angebotseinschränkungen und Taktausdünnungen.”
Was nicht bedeutet, dass die LVB im Speck sitzen. Noch ist der Investitions- und Nachholbedarf riesig. “Aber in den letzten Jahren konnten wir wieder 50 bis 60 Millionen Euro jedes Jahr investieren”, sagt Juhrs. “Das war lange Zeit nicht so.” Trotzdem geht es ihm viel zu langsam voran. Er würde so gern “metern”, wie er sagt. Denn um das über 300 Kilometer lange Gleisnetz in Schuss zu halten, müsste er jedes Jahr 10 Kilometer Gleise erneuern lassen. “Solche Großprojekte wie in der ‘KarLi’ aber sind ausgesprochen teuer, schaffen aber nur 1 bis 2 Kilometer.”
Eigentlich eine Menge Stoff auch für die SPD-Stadträte zum Nachdenken. Beziffern, wie die LVB bezuschusst werden müssten, damit die wachsenden Kosten nicht immer nur bei den Fahrgästen landen, müssen sie dann selbst. Das kann ihnen auch kein LVB-Geschäftsführer abnehmen.
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Es gibt 9 Kommentare
Ein durchaus lesenswerter und sachlicher Beitrag von Ihnen. Es geht doch.
Ist ja frappierend, dass Klaus sich immer wieder um mich bemüht.
Ich habe geschrieben, dass die LVB, so wie derzeit aufgestellt sind (Finanzierung, Zustand der Betriebsmittel) und so wie ihr Fahrangebot ausgestaltet ist, ihr 25%-Ziel niemals erreichen werden.
Dass eine Privatisierung “droht”, vermute auch ich schon lange. Der aktuelle Betrauungsvertrag mit den LVB über die örtlichen NV-Leistungen wurde “fast” unter Umgehung von EU-Recht (es ging m.W. nur um wenige Wochen Zeitdifferenz) geschlossen; mittlerweile müssen auch kommunale Nahverkehrsleistungen EU-weit ausgeschrieben werden.
Ich, der eigentlich kein Freund von Privatisierungen in der Daseinsvorsorge ist, habe nun die Hoffnung, dass hier eine Privatisierung das Fahrangebot sogar verbessern könnte. Die Erfahrungen im “privaten” Nahverkehr und im (derzeit wenig vorhandenen) “privaten” Fernverkehr sind aber eher zwiespältig (Personalpolitik) bis verhalten (z.B. kein Taktverkehr).
Mit welchen Maßnahmen können Kostendeckungsgrad und Fahrgastzahlen gesteigert, Preise stabil gehalten sowie notwendige Investitionen in die Infrastruktur getätigt werden?
Ich bedanke mich für das Vertrauen in meine Fachkenntnisse. Für einen Ruheständler ist das ein besonderes Lob.
An einer Beantwortung dieser Frage zu ähnlichen Unternehmen in ganz Deutschland sind schon “Generationen” gescheitert. Und das soll ich als “Prüferwürmchen aus der ehemaligen DDR” schaffen?
Denken Sie nur an die ewigen Diskussionen und mehrere Gutachten zur Leipziger Hochkultur. Ein Jammertal. Getan hat sich kaum etwas.
Meine oberstes Anliegen ist es, in die köpfe zu bekommen, dass keine ordnungsgemäße Kontrolle der Steuergelder erfolgt. Ein steinhartes Brot.
Trotzdem wage ich folgende kurze Antwort:
Wie Sie richtig dargelegt haben, ist auch hier alles eine Frage des Geldes. Ist der Gesellschafter, also die Stadt Leipzig, nicht in der Lage auf Dauer die erforderlichen Mittel in Geld oder Bürgschaften bereit zu stellen, dann wird irgendwann an einer Privatisierung kein Weg vorbei führen. Es sein denn, dass der Freistaat Sachsen erhebliche Mittel für Investitionen überweist. Das ist so gut wie unmöglich. Der pfeift selbst auf dem letzten Loch. Auch wenn der unfähige Finanzminister etwas anderes erzählt.
Es gibt bekanntlich noch weitere Finanzierungsmodelle, die aber immer mit einer Rückzahlung und entsprechenden Zinsen verbunden sind. Deshalb eigentlich auch nicht die Lösung.
Während ich zum Beispiel eine Privatisierung der Wasserwerke und Stadtwerke sowie vollständige Privatisierung der LWB für unverantwortlich halte, würden sich bei der LVB meine Bedenken in Grenzen halten. Auch deshalb, weil längst private Firmen beim ÖPNV mitmischen. Vorläufig wird es nach meiner Ansicht keine Diskussion zur Privatisierung der LVB geben. Wie wird das aber in 10 oder bereits ins 5 Jahren aussehen?
Unstrittig ist, dass der “finanzielle Druck” auf die Stadt Leipzig immer größer wird. Es gibt gegenwärtig keine Spielräume mehr. Die fragwürdige Asylpolitik wird sich außerdem finanziell zum Bumerang entwickeln.
Nein, das schaffen wir finanziell auch in Leipzig nicht bzw. wenn, dann mit erheblichen Auswirkungen.
Ich hoffe, dass diese Ausführungen ein wenig zum Nachdenken, Diskutieren oder Fluchen beitragen. Ich muss mich nun ins Zeug legen, damit meine Folge über den Sächsischen Rechnungshof in spätestens 14 Tagen erscheinen kann. Anknüpfend an die Darlegungen zu den Landesrechnungshöfen wurde ich mehrfach gebeten, diese Ausführungen beim Sächsischen Rechnungshof an Beispielen zu konkretisieren. Ich bin fleißig dabei. Ein schweres Gewitter soll in Leipzig – Paunsdorf am Hauptsitz des SRH aufziehen. Ich werde mich als “Gewittermacher” versuchen. Über das Ergebnis bin ich selbst gespannt.
Lieber Klaus,
ich habe durchaus verstanden, dass Ihre Kritik Ihrem Vorredner respektive -schreiber Stefan galt. Da Sie den Satz „So, wie sie aufgestellt sind und ticken, werden es die LVB niemals schaffen. Nie.“ eins zu eins und noch dazu ohne Anführungszeichen von Stefan übernommen habe, habe ich daraus – man möge es mir nachsehen – leichtfertig geschlussfolgert, dass Sie Stefans Kritik an den Entscheidungsträgern der LVB teilen (die Markierung von Stefans Aussage als Zitat hätte diesem Missverständnis also durchaus vorbeugen können).
Der darauffolgende Vorschlag, Stefan sollte doch Geschäftsführer der LVB werden, war dann, so nehme ich an, ironisch gemeint, weswegen Sie ihm sogleich von dem Job als kaufmännischer Geschäftsführer abgeraten haben. Warum eigentlich? Fehlende Kompetenz? Fehlender Sachverstand? Warum wären Sie womöglich, so Sie es denn wollten, anstelle von Stefan der bessere Geschäftsführer? Und bitte begründen Sie das nicht wieder pauschal mit dem Verweis auf Ihre 40-jährigen Erfahrungen als Finanzrevisor.
Schön, dass wir in Punkto Steuergelder für den ÖPNV einer (vermeintlich ähnlichen) Meinung zu sein scheinen, und ich entschuldige mich aufrichtig, wenn ich Ihnen fälschlicherweise Gegenteiliges unterstellt habe. Schön auch, dass Sie dahingehend mitgehen, dass eine schwarze Null aus Steuerzahlersicht im Allgemeinen ein mehr als zufriedenstellendes Ergebnis wäre. Allerdings hatte ich ja im Anschluss explizit darauf hingewiesen, dass dies im Bereich des ÖPNV wohl eher Wunschdenken ist. Vor diesem Hintergrund weiß ich Ihren folgenden Satz nicht ganz einzuordnen und bitte Sie daher um Erläuterung, damit nicht wieder vermeidbare Missverständnisse auftreten: „Das liegt aus vielen Gründen bei der LVB noch in sehr weiter Ferne, was nichts weiter als eine wirtschaftliche Betrachtungsweisen ist.“ Soll dies nun heißen, dass es Ihrer Meinung nach Ziel der LVB sein sollte, zukünftig das Geschäftsjahr nach Möglichkeit mit einer schwarzen Null abzuschließen? Mithin also womöglich auch ohne Subventionen auszukommen? Falls dem so sein sollte, wären Sie mir nach wie vor eine Antwort auf die Frage schuldig, wie dies in der Praxis realisiert werden könnte. Mit welchen Maßnahmen können Kostendeckungsgrad und Fahrgastzahlen gesteigert, Preise stabil gehalten sowie notwendige Investitionen in die Infrastruktur getätigt werden?
Beste Grüße und einen angenehmen Abend
Sandro
“Nun würden mich an dieser Stelle natürlich interessieren, welche konkreten Maßnahmen Sie nach Absetzung und Austausch aller derzeitigen Entscheidungsträger, die Ihren Äußerungen nach durch und durch inkompetent sein müssen, ergreifen würden, um den ÖPNV effizienter und zugleich attraktiver zu gestalten.”
Hier scheint ein Missverständnis vorzuliegen. Diese Behauptung habe ich weder geäußert, noch irgendwo geschrieben. Ich habe mich kritisch zu den Bemerkungen von Stefan geäußert, der nach meiner Ansicht scheinbar alle Entscheidungsträger der Stadtverwaltung Leipzig in einen Topf wirft und denen Unfähigkeit bestätigt.
“Folglich wird man nicht umhin kommen, Nahverkehrsunternehmen weiterhin, auch wenn es Ihnen nicht gefallen mag, mit Steuergeldern zu subventionieren.”
Mir ist es ein Rätsel, wie Sie zu dieser Aussage kommen, dass mir das nicht gefallen mag. Ich habe mich diesbezüglich nie geäußert und bin auch nicht dieser Ansicht. Auch hier ist der Gaul mit Ihnen durchgegangen. Weshalb wohl?
Das fast einzige, wo ich bei ihren Darlegungen mitgehe ist die Feststellung, dass schon eine schwarze Null aus Steuerzahlersicht ein mehr als zufriedenstellendes Ergebnis wäre. Das liegt aus vielen Gründen bei der LVB noch in sehr weiter Ferne, was nichts weiter als eine wirtschaftliche Betrachtungsweisen ist.
“Ihren Sachverstand bzgl. Finanzen will ich im Übrigen auch gar nicht in Abrede stellen, doch scheinen Sie offenbar – wie viele neoliberale Politiker auch – bis heute nicht ganz den Unterschied zwischen einem Wirtschaftsunternehmen und einem Unternehmen der allgemeinen öffentlichen Daseinsvorsorge verstanden zu haben.”
Wenn Sie meinen Sachverstand bzgl. Finanzen nicht in Frage stellen, dann haben Sie mit Ihre Behauptung, dass ich bis heute nicht ganz den Unterschied zwischen einem Wirtschaftsunternehmen und einem Unternehmen der allgemeinen öffentlichen Daseinsvorsorge verstanden zu habe, mehr als ein Eigentor geschossen. Solche Grundkenntnisse sind nicht einmal der Rede wert. Da müssen Sie schon andere Geschütze auffahren. Meine gute Oma Emma hätte zu ihre Aussage im schönsten Sächsisch formuliert, dass Sie gehörig ins Fettnäpfchen getreten wären. Aber nur wenn Oma Emma eine guten Tag gehabt hätte, sonst wäre die Antwort etwas derber und damit realistischer ausgefallen.
Ich entschuldige mich bei Ihnen, dass es mir gelungen ist, während meiner 40-jährigen Tätigkeit als Finanzrevisor doch einiges zu begreifen was.
@Klaus
Da Sie ja der Einzige in dieser Stadt, wenn nicht gar im ganzen Lande zu sein scheinen, der über kühlen kaufmännischen Sachverstand verfügt, zwingt sich mir natürlich unweigerlich die Frage auf, warum SIE sich denn nicht als kaufmännischer Geschäftsführer bei den LVB bewerben? Oder warum nicht gleich auf alle Führungspöstchen sämtlicher kommunaler Unternehmen in Personalunion? Damit ließen sich doch auch gleich noch die Personalkosten signifikant senken…
Ihren Sachverstand bzgl. Finanzen will ich im Übrigen auch gar nicht in Abrede stellen, doch scheinen Sie offenbar – wie viele neoliberale Politiker auch – bis heute nicht ganz den Unterschied zwischen einem Wirtschaftsunternehmen und einem Unternehmen der allgemeinen öffentlichen Daseinsvorsorge verstanden zu haben. Während Wirtschaftsunternehmen Rendite auf Teufel komm raus generieren wollen/ müssen, muss ein kommunales Unternehmen mitnichten unbedingt einen Gewinn abwerfen. Schon eine schwarze Null wäre aus Steuerzahlersicht ein mehr als zufriedenstellendes Ergebnis.
Nun ist es ein offenes Geheimnis, dass kaum ein Nahverkehrsunternehmen wirklich kostendeckend arbeitet. Im Durchschnitt liegt der Kostendeckungsgrad bei etwa 60%. Die LVB hatten im Jahre 2014 einen Kostendeckungsgrad von über 70%, erzielt v.a. auf Kosten der Fahrgäste, der Mitarbeiter und der Infrastruktur.
Nun würden mich an dieser Stelle natürlich interessieren, welche konkreten Maßnahmen Sie nach Absetzung und Austausch aller derzeitigen Entscheidungsträger, die Ihren Äußerungen nach durch und durch inkompetent sein müssen, ergreifen würden, um den ÖPNV effizienter und zugleich attraktiver zu gestalten. Denn wenn man mit marktwirtschaftlichen Kriterien an diese Problemstellung herangeht, steht man vor einem Dilemma: Man müsste einen Spagat bewältigen, der einerseits zu einer Erhöhung des Kostendeckungsgrades führt und andererseits gleichzeitig mehr Fahrgäste generieren, die wiederum benötigt werden, um ersteres zu erreichen. Mit einer schlechten Infrastruktur, einem schlechten oder gar verminderten Angebot, schlechtem Service und weiter steigenden Preisen werden Sie dies wohl nicht erreichen. Folglich wird man nicht umhin kommen, Nahverkehrsunternehmen weiterhin, auch wenn es Ihnen nicht gefallen mag, mit Steuergeldern zu subventionieren. Und hier sind nun also weniger die LVB, sondern die Politiker in Bund, Land und die Stadt Leipzig gefordert, sich endlich zum ÖPNV zu bekennen und diesen finanziell auch ordentlich auszustatten.
So, wie sie aufgestellt sind und ticken, werden es die LVB niemals schaffen. Nie.
Doch, mit Ihnen als Geschäftsführer.
Oder wurden Sie bereits von anderen kommunalen Unternehmen der Stadt Leipzig umworben? Bitte schlagen Sie jedoch Angebote bezüglich eines kaufmännischen Geschäftsführers ab, auch wenn Sie sich das wahrscheinlich zutrauen. Wie sind sonst fast alle Ihre Darlegungen zu Unternehmen der Stadt Leipzig zu erklären.
Also Hände weg von Posten als kaufmännischer Geschäftsführer! Das wäre der Ruin des Unternehmens,
Die LVB leiden an einem erheblichen Realitätsverlust, und in der Plüschetage leben nur Traumtänzer.
Bei *diesem* Angebot sind diese 25% (noch dazu in acht Jahren) völlig utopisch. Es fehlt nicht nur am Geld, sondern auch am professionellen Bewusstsein bei den LVB.
Ich könnte seitenlang Kritikpunkte aufschreiben, kein Problem. Nur eins: Der Zehn-Minuten-Takt geht nicht einmal durchgehend 12 Stunden am Tag! Frühaufsteher haben mit den Taktlücken noch nach 6 Uhr zu kämpfen.
So, wie sie aufgestellt sind und ticken, werden es die LVB niemals schaffen. Nie.
Schön umschrieben:
“…dass die LVB inzwischen eines der Verkehrsunternehmen mit der besten Einnahmebilanz im Osten sind…”
Man könnte natürlich auch vermelden, dass die LVB der teuerste Verkehrsbetrieb in Ostdeutschland ist.
Auf der Homepage der Bundesregierung findet sich folgendes:
“Sollte der ÖPNV nicht billiger werden, damit der Umstieg auf Busse und Bahnen attraktiver wird?”
Die Attraktivität des ÖPNV hängt von vielen Faktoren ab. Dazu gehören unter anderem Fahrzeuge, Fahrplan, Linienführung und Service. Bei der Infrastruktur des ÖPNV ist in den kommenden Jahren ein beträchtlicher Investitionsstau aufzulösen. Es ist Sache der Aufgabenträger in den Ländern beziehungsweise der Verkehrsunternehmen, die Fahrkartenpreise festzulegen.
Wer fängt an, sich endlich dafür einzusetzen?