Die schleichende Zensur

Roskomnadzor, die russische Aufsichtsbehörde für Kommunikation, Informationstechnologie und Massenmedien, hat in den letzten Jahren immer rigoroser durchgegriffen. Anfangs wurden Plattformen wie Facebook und Instagram als extremistisch eingestuft und blockiert. Nun droht das gleiche Schicksal auch YouTube, der derzeit beliebtesten Social-Media-Plattform in Russland. Laut Mikhail Klimarev, dem Leiter der Gesellschaft zum Schutz des Internets, macht YouTube etwa 30 % des gesamten Internetverkehrs in Russland aus.

Ein vollständiges Verbot wäre ein eindeutiger Akt der Zensur, der nicht nur politische Inhalte, sondern auch Unterhaltungs- und Bildungsressourcen abschneiden würde. Bereits jetzt verzeichnen westliche soziale Netzwerke einen deutlichen Rückgang russischer Nutzerzahlen. So sank die tägliche Nutzung von Instagram in Russland von 38,4 Millionen im Februar 2024 auf nur noch 6,8 Millionen im Februar 2024. Ähnliche Rückgänge wurden bei Facebook beobachtet.

VPNs als notwendiges Übel

Für viele Russen ist der Zugang zu sozialen Medien und freien Informationen nur noch über Virtual Private Networks (VPNs) möglich. Christina, 25, schildert, dass es mittlerweile normal ist, mehrere VPNs auf dem Handy zu haben, da einer jederzeit blockiert werden könnte. „Man muss ständig neue herunterladen, weil sie alle irgendwann nicht mehr funktionieren“, erzählt sie. Dies ist jedoch kein einfaches Unterfangen, da Russland im Jahr 2024 begann, VPN-Protokolle gezielt zu blockieren, darunter WireGuard, OpenVPN und IPsec.

Im Oktober 2024 verabschiedete die russische Regierung ein Gesetz, das die Förderung von Methoden zur Umgehung von Blockaden verbietet. Webseiten, die solche Methoden beschreiben, wurden ebenfalls blockiert, darunter auch VPN-Generatoren.

Technische Machbarkeit und rechtliche Grauzonen

Technisch gesehen hat die russische Regierung fast unbegrenzte Möglichkeiten zur Kontrolle des Internets. Der derzeitige Ansatz, YouTube zu „verlangsamen“, ist jedoch rechtlich fragwürdig, da es in der russischen Gesetzgebung keinen entsprechenden Begriff gibt. „Was jetzt passiert, ist von Anfang an illegal“, betont Klimarev. Dennoch scheint die politische Entscheidung, YouTube vollständig zu blockieren, bereits getroffen zu sein.

Wirtschaftliche Auswirkungen

Die Blockade von YouTube hätte erhebliche wirtschaftliche Folgen, insbesondere für Internetdienstanbieter (ISPs). Diese verkaufen Datenvolumen pro Gigabyte, und ein Rückgang des YouTube-Verkehrs würde zu einem allgemeinen Rückgang des Datenverkehrs und somit zu einem Rückgang der Einnahmen führen. Klimarev schätzt, dass mobile Betreiber besonders hart getroffen würden.

Anpassung an den digitalen Alltag

Die Menschen in Russland haben sich nach und nach an die Einschränkungen angepasst. Christina erklärt, dass die ständigen Restriktionen zwar lästig sind, man sich aber irgendwann daran gewöhnt. „Man programmiert sich selbst um, weil man sich auf sein eigenes Leben und seine Angelegenheiten konzentrieren muss“, sagt sie. Besonders hart trifft es jedoch Influencer und Personen, die mit Plattformen wie Instagram Geld verdienen. Für sie sind die Einschränkungen ein großes Problem.

Die Rolle von VKontakte

Da sich die Situation um YouTube zuspitzt, haben viele beliebte Shows bereits auf die alternative Plattform VKontakte gewechselt. VKontakte steht jedoch im Verdacht, stark von der russischen Regierung kontrolliert zu werden und Anfragen zur Entfernung von Inhalten sowie zur Herausgabe von Nutzerdaten zu erfüllen. Für viele Russen fühlt sich diese Entwicklung wie ein Schritt in Richtung Nordkorea an.

Der Widerstand gegen das Regime

Proteste gegen die zunehmenden Einschränkungen sind in Russland jedoch kaum zu erwarten. Wie Klimarev berichtet, wurden diejenigen, die es wagten, gegen das Regime zu protestieren, verhaftet und geschlagen. „In einer totalitären Gesellschaft ist Protest kaum möglich“, erklärt er. Die Bevölkerung hat sich größtenteils mit der Situation arrangiert, obwohl der Preis dafür hoch ist.

Fazit: Ein düsteres digitales Zeitalter für Russland

Russland bewegt sich in Richtung einer vollständigen Isolation vom weltweiten Internet. Die Kontrolle über den digitalen Raum hat bereits jetzt zu einem dramatischen Rückgang der Informationsfreiheit geführt. Mit der möglichen Blockade von YouTube steht das Land vor einer weiteren Eskalation. Die Auswirkungen auf die Bevölkerung und die Wirtschaft sind erheblich, doch der Widerstand gegen das Regime bleibt gering. Die Zukunft des freien Internets in Russland sieht düster aus.