Hauptsache dagegen. Weil: Zu kompliziert. Jedenfalls fand dies CDU-Stadträtin Sabine Heymann, die sich am 19. Juni ablehnend aussprach, dass Leipzig noch in diesem Jahr eine Stellplatzsatzung auch für das Gewerbe vorlegt. Schon ist dabei schon eine Übertreibung, denn der Stadtrat hatte die Verwaltung 2019 beauftragt, so eine Satzung – schon – 2020 vorzulegen. Damals beschloss […]
Es hat mehrere Jahre gedauert, es gab zahlreiche Änderungsanträge und es war nur eine knappe Mehrheit: Mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD hat der Stadtrat am Dienstag, den 19. November, die neue Stellplatzsatzung für Leipzig beschlossen. Darin ist geregelt, wie viele Stellplätze für Autos und Fahrräder an Wohnungen, Häusern, Schulen und anderen Einrichtungen mindestens vorhanden sein müssen.
Ein Blick ins Archiv: Stimmt. 2016 beschloss der Stadtrat, die Leipziger Stellplatzsatzung endlich zu ändern, nachdem sich gerade in den Ortsteilen, die unter enormem Parkdruck leiden, zeigte, dass die alte kaum hilft und für Entspannung sorgt. Und die alte Satzung animierte auch nicht dazu, einfach ganz aufs Auto zu verzichten. Jetzt möchte OB Jung per Satzung die Stellplatzpflicht bei Bauvorhaben in Leipzig neu festlegen.
Tempo mag Leipzigs Verwaltung eher nicht so. Wenn die Grünen schon auf die lustige Idee kommen, Leipzig könnte jetzt einfach mal eine eigene Stellplatzsatzung einführen, dann gibt es verwaltungseitig genug Gründe, die Sache lieber zu verschieben. Auch wenn der Freistaat im Dezember die leidige Stellplatzpflicht offiziell abgeschafft hat.
Sachsen war im Dezember 2015 das letzte Bundesland, das die Stellplatzpflicht von 1939 aus der Bauordnung strich. Seitdem können Kommunen selbst regeln, ob und wie viele Stellplätze sie von Bauherren fordern. Eigentlich. Denn obwohl auch in Leipzig seit Jahren über das Thema diskutiert wird, hat die Stadt weder am 16. Dezember einen Vorschlag in petto gehabt noch seither einen vorgelegt. Berechtigterweise fragen jetzt die Grünen nach.
Kostengünstiger bauen – Leipzig legt eigene Stellplatzsatzung vor
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