Stadtratswahl

Thomas Köhler (2022).
·Politik·Leipzig

Neuer Stadtrat tritt zusammen: Die erste Ratsversammlung einer Wahlperiode ist etwas Besonderes

Am 18. September 2024 beginnt mit der konstituierenden Sitzung des Stadtrates in Leipzig die VIII. Wahlperiode. Wer von den Stadträtinnen und Stadträten auf seine erste Ratsversammlung zurückblickt, wird sich vielleicht daran erinnern, dass diese ganz besonders war. Man wurde gewählt und war sich nicht sicher, ob es an der eigenen Person, der Partei oder Wählervereinigung […]

Mann im Anzug und Krawatte.
·Politik·Leipzig

Zwischen den Wahlperioden des Stadtrats: Gespräch mit Michael Weickert (CDU)

Die Zeit zwischen der letzten Ratsversammlung des alten Stadtrates und der konstituierenden Sitzung des neu gewählten ist eine gute Gelegenheit, um auf die letzten fünf Jahre zurückzublicken und einen Vorausblick zu wagen. Wir haben dazu die neugewählten Fraktionsvorsitzenden zu einem Gespräch gebeten. Im Vorfeld haben wir sechs Fragen vorformuliert und den Gesprächspartnern geschickt, im Gespräch […]

Schulgebäude mit Pausenhof von außen.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Welche Probleme gab es mit der Leipziger Briefwahl tatsächlich? + Video

Es ist etwas schiefgelaufen bei der Leipziger Stadtratswahl. Aber das lag augenscheinlich nicht an der Stadt, die die Wahl organisiert hat, vielleicht auch nicht am Vertrieb, der in Leipzig die Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen transportiert, der LVZ-Post. Aber woran lag es dann? Logisch, dass die Linksfraktion dazu eine sehr dringliche Anfrage in der Ratsversammlung am 19. […]

Plenarsaal des Stadtrats.
·Politik·Leipzig

„Die Freie Fraktion“ im Stadtrat Leipzig: Die PARTEI, FDP und Piraten

Mit Pressemitteilung vom 23. Juni gaben Katharina Subat, Thomas Kumbernuß (beide Die PARTEI), Jan-Paul Helbig (Piraten) und Sven Morlok (FDP) die Gründung einer gemeinsamen Fraktion für den neu gewählten Stadtrat bekannt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Sven Morlok gewählt, als Stellvertreter Thomas Kumbernuß. Auf Anfrage gaben die Vertreter der Parteien folgende Statements ab. Sven Morlok (FDP): „Ich […]

Formation Tempo 30 aus Menschen auf einer Straße.
·Der Tag

Freitag, der 14. Juni 2024: Neues Straßenverkehrsnetz, verspätete Briefwahlunterlagen in Leipzig und Festnahme im Fall Valeriia + Video

Das Auto rückt in der Stadt nach hinten und Fahrradfahrer/-innen und Fußgänger/-innen in den Vordergrund. Verspätete Briefwahlunterlagen – es gibt eine dringliche Anfrage der Linken in der kommenden Stadtratssitzung und im Fall des Tötungsverbrechens an der 9 Jahre alte Valeriia aus Döbeln wird eine Festnahme vermeldet. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 14. […]

·Politik·Leipzig

Wer bei der Stadtratswahl die meisten Stimmen geholt hat

Wer bei der Stadtratswahl mehr Stimmen bekommt als andere, ist nicht automatisch im Vorteil. Das Wahlsystem kann auch Bewerber*innen mit weniger Stimmen in den Stadtrat bringen. Doch zumindest die erfolgreichsten Bewerber*innen haben ihren Platz sicher. Hier ist ein Überblick über die Personen mit den meisten Stimmen. Warum die AfD und das BSW nicht berücksichtigt wurden, […]

Christian Wolff bein Ansprache.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Verantwortung für dramatisches Fanal des 9. Juni liegt bei AfD-Wählern

Das Ergebnis der Europawahl und der Kommunalwahlen in vielen Bundesländern am 09. Juni 2024 ist in jeder Hinsicht ernüchternd, die Reaktionen bei vielen Menschen einen Tag danach entsprechend entsetzt: Wie kann das sein, dass die rechtsextremistische, nationalistische und in Teilen faschistische AfD bundesweit so stark zulegt? Das Erschreckende: In diesem Ergebnis ist kein Ausdruck von […]

Wahlplakat der CDU an Straße.
·Politik·Brennpunkt

Der CDU-Kampf um den Leipziger Osten: Einfach verpufft

Es sorgte im Stadtratswahlkampf für gehörige Aufregung, als die CDU in Neustadt-Neuschönefeld Plakate auf Deutsch und Arabisch hängte, die für mehr Ordnung und Sicherheit warben. 400 dieser Plakate wurden praktisch „über Nacht“ von Unbekannten entfernt. Die CDU war sauer, war das doch ganz offensichtlich ihr großer Versuch, bei den Bewohnern des Viertels und insbesondere bei […]

Michael Neuhaus, Die Linke.
·Politik·Leipzig

Kommentar zur Stadtratswahl Leipzig: Nüchtern betrachtet

Der neue Stadtrat ist gewählt, es fehlt zwar noch das amtliche Endergebnis, aber es wird sich nichts Entscheidendes ändern. Vorab: Auch wenn Michael Weickert stolz darauf ist, dass seine CDU die stärkste Fraktion stellt, es bleibt bei 13 Sitzen wie schon 2019. Wenn sich rechts davon, mit AfD (12) und Freie Sachsen (1) eine Fraktion […]

Menschenmenge im Saal.
·Politik·Leipzig

Das war’s noch lange nicht: LZ-Liveticker zum langen Wahlabend und der Stadtratswahl (Teil 3) + Video

Sind Sie auch nach einem langen, frühsommerlichen (Wahl)Tag noch dabei, liebe Leserinnen und Leser? Denn nachdem wir diesen denkwürdigen Tag in Leipzig schon seit dem Morgen via Liveticker begleitet und natürlich auch die Bekanntgabe erster Hochrechnungen zur EU-Wahl im Neuen Rathaus beobachtet haben, geht es ja nun noch darum, wie der zukünftige Stadtrat von Leipzig […]

Halle im Rathaus, gefüllt mit Menschen.
·Politik·Leipzig

Der lange Wahlabend in Leipzig hat begonnen: LZ-Liveticker zum Wahlsonntag (Teil 2) + Video

Willkommen zurück, liebe Leserinnen und Leser! Im Neuen Rathaus steigt am Abend die offizielle „Wahlparty“, wobei der Fokus zunächst auf den Ergebnissen der Wahl zum EU-Parlament liegen wird. Zur Erinnerung: Am letzten offiziellen Wahltag in Europa war heute unter anderem neben Lettland und Italien auch Deutschland an der Reihe, seine künftigen Vertreter für das EU-Parlament […]

·Leben·Gesellschaft

Burkhard Jung und Sandra Hüller mit tausenden Leipziger*innen gegen Demokratiefeinde + Update: Fotos

Mehrere tausend Menschen waren dem Aufruf des breiten Bündnisses „Hand in Hand Leipzig“ gefolgt und demonstrierten am Tag vor den Wahlen gegen Demokratiefeinde in Europa. Im Laufe der mehrstündigen Veranstaltung gab es Reden, Musikbeiträge und einen Aufzug über den kompletten Innenstadtring. Die Auftritte der beiden, nun ja, Stargäste an diesem Nachmittag ließen nicht lange auf […]

Stadtwappen Leipzigs.
·Der Tag

Freitag, der 7. Juni 2024: Leipzig vor Stadtratswahl, Markkleeberg bekommt Jugendherberge und Verein Parkeisenbahn Auensee fördert Nachwuchs + Video

Am Sonntag ist Kommunalwahl in Leipzig und es wird ein neuer Stadtrat gewählt. Am Markkleeberger See wird eine neue Jugendherberge gebaut und es gab eine Grundsteinlegung mit dem Bürgermeister von Markkleeberg. Und: Der Verein Parkeisenbahn Auensee unterschreibt Kooperationsvertrag mit der DB Regio. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 7. Juni 2024, in Leipzig, […]

Stadtrat Leipzig.
·Politik·Leipzig

Haushalt, Straßen, Kindergärten, Wohnraum: Was der Leipziger Stadtrat entscheiden darf und was nicht

Am kommenden Sonntag bestimmen die Leipzigerinnen und Leipziger zeitgleich zur EU-Parlamentswahl auch über einen neuen Stadtrat, der ihre Interessen für die kommenden fünf Jahre vertritt. In zehn Wahlkreisen stellen sich 658 Kandidaten aus 15 Parteien bzw. Wählervereinigungen dem Votum der Bevölkerung. Aber worüber dürfen sie eigentlich bestimmen und wie wirkt sich das auf unser aller […]

Pia Heine.
·Politik·Leipzig

Fünf Fragen an Erstkandidierende zur Stadtratswahl: Pia Heine (SPD)

Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]

Aufgehängter Appell zur Wahlteilnahme.
·Politik·Leipzig

Ein etwas anderer Kommentar zu Wahlplakaten: Vermüllung des Stadtraums oder Meinungsbildung?

Wahlplakate sollen angeblich die Meinungsbildung der Wähler vor kommenden Wahlen unterstützen. Doch tragen sie wirklich dazu bei oder sind sie nur eine weitere Form der Verschmutzung des städtischen Raums? Die Parteien und Wählervereinigungen haben sich bei der Gestaltung der Plakate für die bevorstehenden Wahlen zum Stadtrat in Leipzig und zum Europaparlament viel Mühe gegeben, um […]

·Politik·Leipzig

Wie wird der Stadtrat nach der Wahl zusammengestellt? Was bewirkt meine Stimme?

Leipzig wählt am 9. Juni einen neuen Stadtrat, 3 Stimmen kann jeder Mensch, der wahlberechtigt ist, abgeben, aber wie werden die Stimmen gezählt? Auf den Stimmzetteln stehen Kandidaten von Parteien oder Wählervereinigungen. Wen wählt man wirklich mit diesen 3 Kreuzen? Das steht selbstverständlich alles im Sächsischen Kommunalwahlgesetz und in der Sächsischen Kommunalwahlordnung, aber wer liest […]

Jürgen Kasek spricht im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Grüne wollen Jürgen Kasek im Wahlkampf nicht unterstützen

Jürgen Kasek, seit fünf Jahren für die Grünen im Leipziger Stadtrat, bewirbt sich in Wahlkreis 2 erneut um einen Sitz. So hat es im Januar der Stadtparteitag der Grünen entschieden und so steht es auch in der amtlichen Bekanntmachung aller Wahlvorschläge im Amtsblatt. Doch der Kreisvorstand der Grünen hat Kasek die Unterstützung entzogen. Der Grund: […]

Porträtfoto Kristina Weyh,
·Politik·Region

Stadträtin Kristina Weyh (Bündnis 90 / Die Grünen): „Man darf nicht erwarten, dass man in den fünf Jahren Bäume rausreißt“

Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Kristina, fang mal einfach an. Du bist Stadträtin. Du hast ja außerhalb der Stadtratsarbeit einen anderen […]

Thomas Kumbernuss (Die PARTEI), sitzend in einem Zimmer.
·Politik·Leipzig

Thomas (Kuno) Kumbernuß (Die PARTEI): „Der Spaß ist mir vergangen, als ich mitbekommen habe, wie wenig Sachverstand und Empathie dort herrscht“

Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Schön, dass wir uns hier treffen können, Kuno! Erste Frage: Du bist Stadtrat und berufstätig. Magst […]

Prof. Getu Abraham (SPD) beim Laufen.
·Politik·Leipzig

Stadtrat Prof. Dr. Getu Abraham (SPD): „Das ist immer meine Motivation, Leute dahin zu bewegen, dass sie sich beteiligen“

Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Erste Frage: Du bist der Stadtrat, du bist berufstätig. Erzähl uns mal ein bisschen was über […]

Sascha Matzke (FDP).
·Politik·Leipzig

Stadtrat Sascha Matzke (FDP): „Wenn du dieses Mandat übernimmst, dann siehst du deine Stadt mit anderen Augen“

Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Fangen wir mal an. Die erste Frage, du bist Stadtrat und, soweit ich weiß, Krankenpfleger. Erzähl […]

Dr. Olga Naumov (Die Linke), Porträt.
·Politik·Leipzig

Olga Naumov (Die Linke): „Stadtrat ist auch eine coole Sache“

Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese Jahre erlebt haben. Olga, schön, dass wir uns hier treffen können. Ja, du bist ja 2019 in den […]

Wegweiser zur Briefwahlstelle ist an Laterne angebracht, Mauer eines Gebäudes im Hintergrund.
·Politik·Engagement

„Leipzig nimmt Platz“: Offener Brief gegen die Teilnahme von gesichert rechtsextremen Parteien an Wahlkampfpodien

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat sich mit einem offenen Brief an mehr als 30 Leipziger Vereine und Initiativen im Vorfeld der Kommunalwahl gewandt und bittet darum, dass man sehr genau prüfen soll, ob man rechtsradikalen Parteien und ihren Vertretern ein Podium geben will. Mit der Einstufung der sächsischen AfD als „gesichert rechtsextrem“ hat sich […]

Seit 2019 im Stadtrat: v.l. Thomas Kumbernuß und Marcus Weiss (Die PARTEI und Ex-PARTEI). Foto: LZ
·Politik·Leipzig

Ernste Zeiten bei der PARTEI Leipzig: „Zum Saufen fanden sich immer genug, seit es Arbeit gibt, sitze ich alleine“

Marcus Weiss ist raus. Und dennoch noch drin. Raus ist er aus der Partei Die PARTEI, drin ist er noch immer im Leipziger Stadtrat. Sein Mandat wird er, versteht man die nicht immer eindeutigen Antworten des am 7. Oktober 2021 aus der PARTEI Ausgetretenen richtig, behalten, nur mit seiner bisherigen politischen Heimat ist Weiss deutlich über Kreuz. Ob er in der Fraktion der Linken bleibt, scheint für ihn logisch, beantwortet hat er bislang diese Frage noch nicht. Dafür gibt es ein Abschied im Zorn, wo sonst eher der Humor zu Hause ist.

Wahlbeteiligung zur Stadtratswahl am 26. Mai. Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen
·Politik·Kassensturz

Die Leipziger Wahlbeteiligung war seit 1994 nicht mehr so hoch

Wenn die Wahlen am 26. Mai etwas gezeigt haben, dann das: Gleichgültigkeit wird in einer Demokratie bestraft. Dann kommen Parteien wie die AfD auf und drohen den Laden aufzumischen. Mit der Unterstützung von Wählern, die von der vorher herrschenden Gleichgültigkeit die Nase voll haben und wollen, dass Dinge anders passieren. Und das bringt auch die anderen Parteien dazu, endlich munterer zu werden. Seit 1990 gab es keine so politische Stadtratswahl in Leipzig wie diese.

Der Weg für 70 Kandidaten in Leipziger Rathaus: Die Stadtratswahl am 26. Mai 2019. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

D’Hondt? Dr. Tobias Peter erklärt mal, wie Kommunalwahl geht

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Er steht für die Grünen auf Listenplatz 1 des Leipziger Wahlkreises 1, also im Leipziger Nordosten für die Stadtteile rings um die Eisenbahnstraße, Thekla, Schönefeld und Plaußig-Portitz, Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld. Sicher hat er auch deshalb einen guten Grund, mal zu erklären, wie so eine Kommunalwahl in den 10 Wahlkreisen funktioniert und wer, warum und wieso am heutigen 26. Mai 2019 in den neuen Stadtrat gelangen könnte. Und so zu den 70 Parlamentariern der kommenden fünf Jahre wird.

Postkarte zur Wahl am 26. Mai. Grafik: Bündnis Grundeinkommen
·Politik·Leipzig

Mindestens 40 Leipziger Stadtratskandidat/-innen befürworten ein bedingungsloses Grundeinkommen

Mit vier Kandidaten tritt die Leipziger Initiative Grundeinkommen auch zur Leipziger Stadtratswahl am 26. Mai an, auch wenn man ein Bedingungsloses Grundeinkommen natürlich (BGE) nicht auf lokaler Ebene einführen kann. Dazu braucht es einen großen gesellschaftlichen Wandel. Aber die Initiative wollte auch von anderen Kandidierenden wissen, wie sie zum Grundeinkommen stehen.

Joggen und Müll sammeln im Lene-Voigt-Park. © BUND Leipzig/Jan Zombik
·Politik·Leipzig

BUND Leipzig: „Der Stadtrat muss mehr Transparenz in der Verwaltung schaffen“

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Der Stadtelternrat und die Ökolöwen waren schon dran, nun folgt der BUND Leipzig. Im Vorfeld der Stadtratswahl am 26. Mai 2019 läuft der Wahlkampf der Parteien, unzählige Podiumsdebatten und Plakate sollen für eine hohe Beteiligung und möglichst viele Stimmen sorgen. Doch was treibt die Bürger um, die sich auch während der fünf Jahre laufenden Legislaturen mit der Politik in Leipzig befassen? Die Umweltschützer vom BUND fordern mehr Bürgerbeteiligung und haben ein echtes Verwaltungsproblem im Auge.

Tagung des Stadtelternrates. © Michael Freitag
·Politik·Leipzig

StadtElternRat Leipzig: Schulsozialarbeit stärken, Sanierungsbedarf abbauen

WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Was erwarten die Aktiven der Stadt Leipzig und wie lief die Zusammenarbeit bislang mit dem scheidenden Stadtrat? Diese Fragen und natürlich, welche Bereiche der neue Stadtrat nach der Wahl am 26. Mai zuerst anpacken muss, hat die Redaktion der LZ versucht herauszufinden. Und hat die vielen beratenden und begleitenden Vereine, Initiativen und Interessensvertretungen unserer Stadt gefragt. Eine wichtige Begleitfunktion für die Räte hat in Sachen Schulen in Leipzig auch der Stadtelternrat. Hie die Vorstellungen und Wünsche des Vertretungsgremiums für alle Eltern mit Kindern.

Hier geht es zum Briefwahllokal. Foto: Ralf Julke
·Politik·Engagement

Leipziger Befürworter für das Grundeinkommen brauchen noch Unterschriften zur Stadtratskandidatur

Mittlerweile wird ja wenigstens diskutiert über das bedingungslose Grundeinkommen, wenn auch zuweilen recht schräg und mit vielen alten Vorurteilen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde unsere Gesellschaft verändern. Und es würde mit Sicherheit viele Vorurteile widerlegen. Aber um die Diskussion zu ernsthafter Größe zu bringen, braucht es Öffentlichkeit. Deswegen sammeln Befürworter des BGE jetzt Unterschriften, um zur Stadtratswahl in Leipzig kandidieren zu können. Zwei Tage haben sie noch Zeit.

Am 26. Mai 2019 geht es neben der Europawahl wieder um die 70 Sitze im Leipziger Stadtparlament. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Die Stadtratswahl Leipzig wirft ihren Schatten voraus

Die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 ist zwar noch mehr als ein halbes Jahr entfernt, wirft jedoch bereits ihren Schatten voraus. Ende September hat die Leipziger CDU als erste Partei über ihre Kandidaten für die zehn Wahlkreise entschieden. Für jeden Wahlkreis dürfen die Parteien maximal elf Kandidaten benennen.

Wahlbezirkszuschnitt bei den Wahlen 2004, 2009 und 2014. Grafik: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen
·Politik·Leipzig

Leipzigs Statistiker schlagen nach drei Wahlen wieder einen Neuzuschnitt der Wahlbezirke vor

2019 wird mal wieder gewählt. Im Land genauso wie in der Stadt Leipzig. Hier sind gibt es die Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen, die alle fünf Jahre stattfinden und irgendwann zwischen dem 1. April und dem 30. Juni terminiert werden. Aber Leipzigs Statistiker haben jetzt schon eine Knobelaufgabe zu bewältigen: Wie werden die neuen Wahlkreise zugeschnitten? Ihr Vorschlag liegt den Ratsfraktionen jetzt vor.

Melder zu Stadtratswahl

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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