Etwas mehr als drei Monate nach der Kommunalwahl hat sich der neue Stadtrat am Mittwoch, dem 18. September, konstituiert. Die rund einstündige Veranstaltung im Alten Rathaus bot vor allem eine Bühne für Oberbürgermeister Burkhard Jung, der über Lehren aus der Wahl und künftige Herausforderungen für Leipzig sprach. Den Schwerpunkt setzte er dabei auf sozialen und […]
Am 18. September 2024 beginnt mit der konstituierenden Sitzung des Stadtrates in Leipzig die VIII. Wahlperiode. Wer von den Stadträtinnen und Stadträten auf seine erste Ratsversammlung zurückblickt, wird sich vielleicht daran erinnern, dass diese ganz besonders war. Man wurde gewählt und war sich nicht sicher, ob es an der eigenen Person, der Partei oder Wählervereinigung […]
Die Zeit zwischen der letzten Ratsversammlung des alten Stadtrates und der konstituierenden Sitzung des neu gewählten ist eine gute Gelegenheit, um auf die letzten fünf Jahre zurückzublicken und einen Vorausblick zu wagen. Wir haben dazu die neugewählten Fraktionsvorsitzenden zu einem Gespräch gebeten. Im Vorfeld haben wir sechs Fragen vorformuliert und den Gesprächspartnern geschickt, im Gespräch […]
Es ist etwas schiefgelaufen bei der Leipziger Stadtratswahl. Aber das lag augenscheinlich nicht an der Stadt, die die Wahl organisiert hat, vielleicht auch nicht am Vertrieb, der in Leipzig die Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen transportiert, der LVZ-Post. Aber woran lag es dann? Logisch, dass die Linksfraktion dazu eine sehr dringliche Anfrage in der Ratsversammlung am 19. […]
Mit Pressemitteilung vom 23. Juni gaben Katharina Subat, Thomas Kumbernuß (beide Die PARTEI), Jan-Paul Helbig (Piraten) und Sven Morlok (FDP) die Gründung einer gemeinsamen Fraktion für den neu gewählten Stadtrat bekannt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Sven Morlok gewählt, als Stellvertreter Thomas Kumbernuß. Auf Anfrage gaben die Vertreter der Parteien folgende Statements ab. Sven Morlok (FDP): „Ich […]
Das Auto rückt in der Stadt nach hinten und Fahrradfahrer/-innen und Fußgänger/-innen in den Vordergrund. Verspätete Briefwahlunterlagen – es gibt eine dringliche Anfrage der Linken in der kommenden Stadtratssitzung und im Fall des Tötungsverbrechens an der 9 Jahre alte Valeriia aus Döbeln wird eine Festnahme vermeldet. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 14. […]
Wer bei der Stadtratswahl mehr Stimmen bekommt als andere, ist nicht automatisch im Vorteil. Das Wahlsystem kann auch Bewerber*innen mit weniger Stimmen in den Stadtrat bringen. Doch zumindest die erfolgreichsten Bewerber*innen haben ihren Platz sicher. Hier ist ein Überblick über die Personen mit den meisten Stimmen. Warum die AfD und das BSW nicht berücksichtigt wurden, […]
Das Ergebnis der Europawahl und der Kommunalwahlen in vielen Bundesländern am 09. Juni 2024 ist in jeder Hinsicht ernüchternd, die Reaktionen bei vielen Menschen einen Tag danach entsprechend entsetzt: Wie kann das sein, dass die rechtsextremistische, nationalistische und in Teilen faschistische AfD bundesweit so stark zulegt? Das Erschreckende: In diesem Ergebnis ist kein Ausdruck von […]
Es sorgte im Stadtratswahlkampf für gehörige Aufregung, als die CDU in Neustadt-Neuschönefeld Plakate auf Deutsch und Arabisch hängte, die für mehr Ordnung und Sicherheit warben. 400 dieser Plakate wurden praktisch „über Nacht“ von Unbekannten entfernt. Die CDU war sauer, war das doch ganz offensichtlich ihr großer Versuch, bei den Bewohnern des Viertels und insbesondere bei […]
Leipzig hat einen neuen Stadtrat gewählt. Die genaue Zusammensetzung muss erst noch vom amtlichen Endergebnis bestätigt werden, aber große Änderungen wird es wohl nicht mehr geben. Während Grüne und BSW personell frischen Wind in den Stadtrat bringen werden, ist bei den anderen großen Parteien eher Kontinuität angesagt. Linke Die Linkspartei wird mit zwölf Personen im […]
Der neue Stadtrat ist gewählt, es fehlt zwar noch das amtliche Endergebnis, aber es wird sich nichts Entscheidendes ändern. Vorab: Auch wenn Michael Weickert stolz darauf ist, dass seine CDU die stärkste Fraktion stellt, es bleibt bei 13 Sitzen wie schon 2019. Wenn sich rechts davon, mit AfD (12) und Freie Sachsen (1) eine Fraktion […]
Sind Sie auch nach einem langen, frühsommerlichen (Wahl)Tag noch dabei, liebe Leserinnen und Leser? Denn nachdem wir diesen denkwürdigen Tag in Leipzig schon seit dem Morgen via Liveticker begleitet und natürlich auch die Bekanntgabe erster Hochrechnungen zur EU-Wahl im Neuen Rathaus beobachtet haben, geht es ja nun noch darum, wie der zukünftige Stadtrat von Leipzig […]
Willkommen zurück, liebe Leserinnen und Leser! Im Neuen Rathaus steigt am Abend die offizielle „Wahlparty“, wobei der Fokus zunächst auf den Ergebnissen der Wahl zum EU-Parlament liegen wird. Zur Erinnerung: Am letzten offiziellen Wahltag in Europa war heute unter anderem neben Lettland und Italien auch Deutschland an der Reihe, seine künftigen Vertreter für das EU-Parlament […]
Der Worte sind genug gewechselt, nun lasst uns endlich Ergebnisse sehen: Am heutigen Sonntag wird in Leipzig über die Zusammensetzung des künftigen Stadtrats sowie über die Leipziger Ortschaftsräte abgestimmt. Parallel dazu ist die Bevölkerung auch zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. Seit 8 Uhr haben die Wahllokale in den zehn Wahlkreisen geöffnet. In knapp drei […]
Mehrere tausend Menschen waren dem Aufruf des breiten Bündnisses „Hand in Hand Leipzig“ gefolgt und demonstrierten am Tag vor den Wahlen gegen Demokratiefeinde in Europa. Im Laufe der mehrstündigen Veranstaltung gab es Reden, Musikbeiträge und einen Aufzug über den kompletten Innenstadtring. Die Auftritte der beiden, nun ja, Stargäste an diesem Nachmittag ließen nicht lange auf […]
Am Sonntag ist Kommunalwahl in Leipzig und es wird ein neuer Stadtrat gewählt. Am Markkleeberger See wird eine neue Jugendherberge gebaut und es gab eine Grundsteinlegung mit dem Bürgermeister von Markkleeberg. Und: Der Verein Parkeisenbahn Auensee unterschreibt Kooperationsvertrag mit der DB Regio. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 7. Juni 2024, in Leipzig, […]
Am kommenden Sonntag bestimmen die Leipzigerinnen und Leipziger zeitgleich zur EU-Parlamentswahl auch über einen neuen Stadtrat, der ihre Interessen für die kommenden fünf Jahre vertritt. In zehn Wahlkreisen stellen sich 658 Kandidaten aus 15 Parteien bzw. Wählervereinigungen dem Votum der Bevölkerung. Aber worüber dürfen sie eigentlich bestimmen und wie wirkt sich das auf unser aller […]
Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]
Wahlplakate sollen angeblich die Meinungsbildung der Wähler vor kommenden Wahlen unterstützen. Doch tragen sie wirklich dazu bei oder sind sie nur eine weitere Form der Verschmutzung des städtischen Raums? Die Parteien und Wählervereinigungen haben sich bei der Gestaltung der Plakate für die bevorstehenden Wahlen zum Stadtrat in Leipzig und zum Europaparlament viel Mühe gegeben, um […]
Ich habe etwas länger hin- und herüberlegt, in welcher Art ich diesen Text angehen möchte. Aus Gründen, die mir nicht ganz deutlich sind, fiel es mir schwer, einen Einstieg zu finden. Zu entscheiden, auf welche Art die Geschichte erzählt werden sollte. Grundsätzlich halte ich viel davon, Berichterstattungen über Geschehenes möglichst nüchtern zu halten, sodass Lesende […]
Leipzig wählt am 9. Juni einen neuen Stadtrat, 3 Stimmen kann jeder Mensch, der wahlberechtigt ist, abgeben, aber wie werden die Stimmen gezählt? Auf den Stimmzetteln stehen Kandidaten von Parteien oder Wählervereinigungen. Wen wählt man wirklich mit diesen 3 Kreuzen? Das steht selbstverständlich alles im Sächsischen Kommunalwahlgesetz und in der Sächsischen Kommunalwahlordnung, aber wer liest […]
Jürgen Kasek, seit fünf Jahren für die Grünen im Leipziger Stadtrat, bewirbt sich in Wahlkreis 2 erneut um einen Sitz. So hat es im Januar der Stadtparteitag der Grünen entschieden und so steht es auch in der amtlichen Bekanntmachung aller Wahlvorschläge im Amtsblatt. Doch der Kreisvorstand der Grünen hat Kasek die Unterstützung entzogen. Der Grund: […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Kristina, fang mal einfach an. Du bist Stadträtin. Du hast ja außerhalb der Stadtratsarbeit einen anderen […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Schön, dass wir uns hier treffen können, Kuno! Erste Frage: Du bist Stadtrat und berufstätig. Magst […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Erste Frage: Du bist der Stadtrat, du bist berufstätig. Erzähl uns mal ein bisschen was über […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Fangen wir mal an. Die erste Frage, du bist Stadtrat und, soweit ich weiß, Krankenpfleger. Erzähl […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese Jahre erlebt haben. Olga, schön, dass wir uns hier treffen können. Ja, du bist ja 2019 in den […]
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat sich mit einem offenen Brief an mehr als 30 Leipziger Vereine und Initiativen im Vorfeld der Kommunalwahl gewandt und bittet darum, dass man sehr genau prüfen soll, ob man rechtsradikalen Parteien und ihren Vertretern ein Podium geben will. Mit der Einstufung der sächsischen AfD als „gesichert rechtsextrem“ hat sich […]
Wenn sich am Mittwoch die Stadträt*innen im Neuen Rathaus treffen, läuten sie gewissermaßen die heiße Phase ein: Ein Jahr später – im Mai 2024 – steht der Leipziger Stadtrat wieder zur Wahl. Die Leipziger Zeitung (LZ) hat deshalb nachgefragt, wer dann wieder antreten möchte. Viele wollen das, einige haben sich noch nicht entschieden – und […]
Marcus Weiss ist raus. Und dennoch noch drin. Raus ist er aus der Partei Die PARTEI, drin ist er noch immer im Leipziger Stadtrat. Sein Mandat wird er, versteht man die nicht immer eindeutigen Antworten des am 7. Oktober 2021 aus der PARTEI Ausgetretenen richtig, behalten, nur mit seiner bisherigen politischen Heimat ist Weiss deutlich über Kreuz. Ob er in der Fraktion der Linken bleibt, scheint für ihn logisch, beantwortet hat er bislang diese Frage noch nicht. Dafür gibt es ein Abschied im Zorn, wo sonst eher der Humor zu Hause ist.
Wenn die Wahlen am 26. Mai etwas gezeigt haben, dann das: Gleichgültigkeit wird in einer Demokratie bestraft. Dann kommen Parteien wie die AfD auf und drohen den Laden aufzumischen. Mit der Unterstützung von Wählern, die von der vorher herrschenden Gleichgültigkeit die Nase voll haben und wollen, dass Dinge anders passieren. Und das bringt auch die anderen Parteien dazu, endlich munterer zu werden. Seit 1990 gab es keine so politische Stadtratswahl in Leipzig wie diese.
Leipzig wählt. Rund 470.000 Menschen dürfen sich heute an den Wahlen zum Europaparlament und Stadtrat beteiligen. Bei der Europawahl stehen 40 Parteien und bei der Kommunalwahl fast 650 Bewerber auf dem Stimmzettel. Mit Ergebnissen ist im Laufe des Abends zu rechnen. Die L-IZ wird das Geschehen begleiten und über die wichtigsten Entwicklungen und Entscheidungen berichten.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 67Er steht für die Grünen auf Listenplatz 1 des Leipziger Wahlkreises 1, also im Leipziger Nordosten für die Stadtteile rings um die Eisenbahnstraße, Thekla, Schönefeld und Plaußig-Portitz, Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld. Sicher hat er auch deshalb einen guten Grund, mal zu erklären, wie so eine Kommunalwahl in den 10 Wahlkreisen funktioniert und wer, warum und wieso am heutigen 26. Mai 2019 in den neuen Stadtrat gelangen könnte. Und so zu den 70 Parlamentariern der kommenden fünf Jahre wird.
Mit vier Kandidaten tritt die Leipziger Initiative Grundeinkommen auch zur Leipziger Stadtratswahl am 26. Mai an, auch wenn man ein Bedingungsloses Grundeinkommen natürlich (BGE) nicht auf lokaler Ebene einführen kann. Dazu braucht es einen großen gesellschaftlichen Wandel. Aber die Initiative wollte auch von anderen Kandidierenden wissen, wie sie zum Grundeinkommen stehen.
WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Der Stadtelternrat und die Ökolöwen waren schon dran, nun folgt der BUND Leipzig. Im Vorfeld der Stadtratswahl am 26. Mai 2019 läuft der Wahlkampf der Parteien, unzählige Podiumsdebatten und Plakate sollen für eine hohe Beteiligung und möglichst viele Stimmen sorgen. Doch was treibt die Bürger um, die sich auch während der fünf Jahre laufenden Legislaturen mit der Politik in Leipzig befassen? Die Umweltschützer vom BUND fordern mehr Bürgerbeteiligung und haben ein echtes Verwaltungsproblem im Auge.
WahlumfrageLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 66Was erwarten die Aktiven der Stadt Leipzig und wie lief die Zusammenarbeit bislang mit dem scheidenden Stadtrat? Diese Fragen und natürlich, welche Bereiche der neue Stadtrat nach der Wahl am 26. Mai zuerst anpacken muss, hat die Redaktion der LZ versucht herauszufinden. Und hat die vielen beratenden und begleitenden Vereine, Initiativen und Interessensvertretungen unserer Stadt gefragt. Eine wichtige Begleitfunktion für die Räte hat in Sachen Schulen in Leipzig auch der Stadtelternrat. Hie die Vorstellungen und Wünsche des Vertretungsgremiums für alle Eltern mit Kindern.
Mittlerweile wird ja wenigstens diskutiert über das bedingungslose Grundeinkommen, wenn auch zuweilen recht schräg und mit vielen alten Vorurteilen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde unsere Gesellschaft verändern. Und es würde mit Sicherheit viele Vorurteile widerlegen. Aber um die Diskussion zu ernsthafter Größe zu bringen, braucht es Öffentlichkeit. Deswegen sammeln Befürworter des BGE jetzt Unterschriften, um zur Stadtratswahl in Leipzig kandidieren zu können. Zwei Tage haben sie noch Zeit.
Die Stadtratswahl am 26. Mai 2019 ist zwar noch mehr als ein halbes Jahr entfernt, wirft jedoch bereits ihren Schatten voraus. Ende September hat die Leipziger CDU als erste Partei über ihre Kandidaten für die zehn Wahlkreise entschieden. Für jeden Wahlkreis dürfen die Parteien maximal elf Kandidaten benennen.
In den vergangenen Jahren ist es in Leipzig wiederholt zu Angriffen auf aktuelle und ehemalige Mitglieder der NPD gekommen. Die Partei zieht daraus nun Konsequenzen und möchte 2019 nicht bei der Stadtratswahl antreten. Ob es nach dem Erstarken der AfD erneut für einen Sitz gereicht hätte, ist fraglich.
2019 wird mal wieder gewählt. Im Land genauso wie in der Stadt Leipzig. Hier sind gibt es die Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen, die alle fünf Jahre stattfinden und irgendwann zwischen dem 1. April und dem 30. Juni terminiert werden. Aber Leipzigs Statistiker haben jetzt schon eine Knobelaufgabe zu bewältigen: Wie werden die neuen Wahlkreise zugeschnitten? Ihr Vorschlag liegt den Ratsfraktionen jetzt vor.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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