Die Ursprünge gehen bereits auf das Mittelalter zurück, als Leipzig bereits als Handelsstadt wuchs. Im Jahr 1280 wurde erstmals ein Rat urkundlich erwähnt. Die Stadt wurde schnell zu einem wichtigen Handelszentrum im Heiligen Römischen Reich und der Rat spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwaltung und Gestaltung der Stadt.
Blick in den Sitzungssaal. Foto: Jan Kaefer
Im Laufe der Jahrhunderte durchlief der Stadtrat verschiedene Veränderungen, darunter die Umstellung von der Patrizierregierung auf eine repräsentative Stadtverfassung im 19. Jahrhundert. Heute ist der Leipziger Stadtrat das höchste politische Organ der Stadt und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger in wichtigen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.
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Die Fraktionen
Die Stadträte und Stadträtinnen beraten über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind.
Im Mai 2019 fanden die letzten Kommunalwahlen statt, bei denen auch die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates bestimmt wurde.
Die Leipziger (Internet-)Zeitung berichtet seit vielen Jahren ausführlich und umfassend: Im Vorfeld, während und nach der Sitzung erscheinen Artikel, die sich mit den aktuellen Themen der Tagesordnung beschäftigen. So sind Zusammenhänge und Gründe für Entscheidungen besser erkennbar und nachvollziehbar. Ein Grundbaustein unserer redaktionellen Arbeit im Leipziger Stadtrat ist die Vor-Ort-Berichterstattung per Livestream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 02.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Stadtrat Leipzig” veröffentlicht wurden:
In einem knappen halben Jahr wählt Leipzig einen neuen Stadtrat. Die verbleibenden Sitzungen des aktuellen Stadtrates stehen deshalb unter besonderer Beobachtung. Am Mittwoch, 24. Januar, findet die erste Ratsversammlung im Jahr 2024 statt. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist ein Livestream verfügbar. Auf der Tagesordnung stehen diesmal […]
Dr. Tobias Peter stellt einen direkten Zusammenhang her zwischen dem Ergebnis eine EU-weiten Umfrage nach den lebenswertesten Städten und grüner Politik in Leipzig. Denn in einer solchen Umfrage kam Leipzig jetzt – gemeinsam mit Rostock – unter die Top 10. Sogar auf Platz 4. Ganze 95 Prozent der befragten Leipziger hatten ihre Stadt für lebenswert […]
Die AfD ist nicht nur eine rechtsextremistische Partei mit einem demokratie- und ausländerfeindlichen Programm, sie betreibt auch intensiv Klimawandelleugnung und nutzt jede Gelegenheit, Aktivitäten zur Herstellung der Klimaneutralität zu brandmarken und als ideologisch zu verunglimpfen. Auch die beiden Straßenbahnen der LVB, die derzeit mit Klimawerbung im Netz unterwegs sind. Doch sachlich erklärt das VTA, dass […]
Am 13. und 14. Januar hat der erste mittels Losverfahren offiziell durch den Bundestag eingesetzte Bürgerrat zur Thematik „Ernährung im Wandel“ getagt. Unter einer Reihe an Empfehlungen für die Politik, welche durch den Rat ausgearbeitet wurden, wurde der Forderung nach einem kostenfreien Mittagessen für alle Kinder die höchste Priorität eingeräumt. Ein Thema, das auch in […]
Die Extremwetterereignisse mit immer gefährlicheren Auswirkungen auf die Natur und den Menschen werden für alle spürbarer. Aktuelle Beispiele waren die außergewöhnlichen Regenmengen und das daraus resultierende flächendeckende Hochwasser, gefolgt von einem extremen Temperaturabfall von 20 Grad über Nacht von +10°C auf -10°C. So gestaltet sich bisher der Winter, welcher dem heißesten Jahr seit Wetteraufzeichnung mit […]
Eigentlich müsste der Landtag das 2013 novellierte Sächsische Wassergesetz ändern. Denn mit dem hat die damalige CDU/FDP-Koalition dafür gesorgt, dass die Anrainer von Tagebauseen praktisch nicht mehr selbst entscheiden dürfen, was auf ihren Seen fahren darf und was nicht. Der Freistaat hat diese Hoheit an sich gezogen. Und so liest sich eine Stellungnahme der Stadt […]
Am Montag, 15. Januar, hat die Dienstberatung des Oberbürgermeisters ein „Sofortprogramm Klimaanpassungsmaßnahmen in 2024“ beschlossen. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, stehen insgesamt eine Million Euro für die 17 konkreten Maßnahmen zur Verfügung, die noch in diesem Jahr umgesetzt werden sollen. Die Mehrheit der Maßnahmen, insgesamt 11 von 17, umfassen Vorhaben zur Hitzeprävention für […]
Der wichtigste Antragspunkt war schon sehr konkret: „Der Stadtrat beschließt den schnellstmöglichen Abbau des Goerdelerdenkmals vor dem Neuen Rathaus. Diese Maßnahme ist bis spätestens Ende 2024 umzusetzen.“ So hat es das Jugendparlament beantragt. Doch die Diskussion, die dann nach der Berichterstattung in der LVZ losbrach, geht doch gewaltig am eigentlichen Anliegen des Jugendparlaments vorbei. „Das […]
Im Oktober beantragte die Grünen-Fraktion, „eine Saatgutbibliothek zu schaffen, in der Saatgut von gentechnikfreien regionalen Obst- und Gemüsesorten zur Abholung zur Verfügung steht und von Bürger/-innen abgegeben werden kann.“ Eine Idee, die auf den ersten Blick skurril anmutet: Wäre das nicht eher der Job der Bauern und Kleingärtner? Aber das Amt für Stadtgrün und Gewässer […]
Während die Bauern landesweit für billigen Sprit demonstrieren und Straßen blockieren, bleiben die eigentlichen Probleme ihres Handwerks ungelöst – die Klimaschädlichkeit der industriellen Produktion, der ökologische Unfug der Massentierhaltung, die Belastung des Grundwassers durch Stickstoffe, Dünger und Pestizide, die Gefährdung der Böden usw. Längst müsste die deutsche Landwirtschaft auf schonende Methoden umgestellt werden. Und längst […]
Es ist ein leidiges Problem. Wir sind umgeben von lauter Elektrokleingeräten, die eben nicht nur ab und zu kaputtgehen, sondern auch oft nicht reparierbar sind, geradezu zum Wegschmeißen konstruiert. Und was macht man dann damit? Oft gibt es das Ladengeschäft gar nicht mehr, wo es gekauft wurde. Und der nächste Wertstoffhof ist weit oder nicht […]
Noch ist die Waldstraße nicht ganz fertig, auch wenn die Straßenbahnen seit Dezember wieder durch die umgebaute Straße fahren können. Gerade in den Seitenbereichen muss bis April noch einiges vollendet werden. Eigentlich, so fand der Stadtbezirksbeirat Mitte, wäre das die ideale Gelegenheit, hier die Aufenthaltsqualität deutlich zu erhöhen. „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aufenthaltsqualität der […]
Politik ist manchmal einfach die Sturheit einzelner Minister, die ihre politischen Ansichten wie ein Mantra vor sich hertragen und denen die Probleme der Bevölkerung und der Kommunen völlig egal sind. So wie es seit geraumer Zeit beim Thema der angespannten Wohnungsmärkte in den sächsischen Großstädten der Fall ist. Gering- und Normalverdiener finden kaum noch eine […]
Nach der April-Ratsversammlung 2023 zeigte sich auch die LIZ optimistisch und titelte „Tempo 30 auf der Wolfgang-Heinze-Straße könnte schneller kommen“. Die Prüfung dafür sollte noch 2023 erfolgen. Da wäre doch das Anbringen von Tempo-30-Schildern nur noch ein Verwaltungsakt. Aber dem ist nicht so, wie die Linke-Stadträtin Juliane Nagel nun erfahren musste: Die Wolfgang-Heinze-Straße muss sich […]
Baurecht schlägt Naturschutz. So kann man eine Antwort des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege an die Linksfraktion interpretieren, als diese jetzt nach der Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses von 2022 fragte. Da wurden die vielen riesigen Glasfronten im Leipzig thematisiert, an denen jedes Jahr hunderte Vögel ihr Leben lassen. In dem Beschluss wurde auch eine Berichtspflicht verankert. […]
Im Grunde wird in Leipzig seit dem Dürrejahr 2018 über das Thema Schwammstadt diskutiert. Teilweise musste es erst noch nachträglich in Bebauungspläne hineingebracht werden. Immer wieder merkte auch die Verwaltung, dass das Thema in ihren Planungen stiefmütterlich behandelt wird. Deshalb wurde in diesem Herbst endlich ein Lenkungsnetzwerk Wassersensible Stadtentwicklung gegründet. Am 14. Dezember gab es […]
Haben sich die sozial denkenden Fraktionen im Leipziger Stadtrat am 14. Dezember nun benommen wie der barmherzige Samariter? Oder einfach nur im Sinne der Menschen gehandelt, denen in Leipzig auch das 49 Euro teure Deutschlandticket zu teuer ist? Wer einen Leipzig-Pass hat, konnte bislang die vergünstigte Leipzig-Pass-Mobilcard der LVB erwerben, war damit aber auf das […]
Am 14. Dezember hatte die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat auch eine durchaus berechtigte Frage danach gestellt, was denn nun die massiven Kürzungen im Bundeshaushalt für die Stadt Leipzig und ihre Energiewende bedeuten. Für die Bürger wird es insbesondere beim Heizen teurer. Aber was bedeutet es etwa für die Wärmeplanung der Stadt und die Vorhaben der […]
In der Ratsversammlung am 14. Dezember war dann – in dieser Form sogar erstmals – zu erleben, was passiert, wenn eine Landesregierung mit ihren Auflagen für die Leipziger Haushaltsführung mitten in die Befugnisse des gewählten Stadtrates eingreift. Eigentlich ein Unding und durch die sächsische Landesverfassung so auch nicht abgedeckt. Doch mit einer Nachfrage zum geplanten […]
Ob am Ende alle Kleingartenanlagen an das Wertstoffsystem der Leipziger Stadtreinigung angeschlossen werden, ist natürlich völlig offen. Eigentlich stand ja vor allem der Ärger über die wilden Ablagerungen rund um einige Kleingartenanlagen im Leipziger Nordwesten am Anfang des Antrages, mit dem der Ortschaftsrat Lindenthal das Thema im Stadtrat ins Rollen brachte. Der dann natürlich für […]
Eigentlich hatte sich der Stadtbezirksbeirat Südwest gewünscht, dass die Waldwege in der Nonne schon 2023 und 2024 in Ordnung gebracht werden. Einige dieser Wege sind stark frequentierte Verbindungen insbesondere von Schleußig in Richtung Innenstadt und auch dementsprechend ausgefahren. Ein 800 Meter langes Stück wurde tatsächlich schon 2023 mit einer sandgeschlämmten Decke versehen. Doch die restlichen […]
Aus großer Betroffenheit schrieb das Leipziger Jugendparlament im März 2022, kurz nach Kriegsbeginn, einen Antrag für die Leipziger Ratsversammlung, die Kiewer Straße in Grünau in die ukrainische Schreibweise Kyiver Straße zu ändern. Doch Leipzigs Verwaltung wollte diesem Anliegen nicht folgen, obwohl die Schreibweise Kiew auf der russischen beruht. Ganz amtlich war die Stadt für dieses […]
Wie rettet man eigentlich die vielen kleinen Clubs und Kulturstätten, die sich in Leipzig angesiedelt haben, als hier in leer stehenden Fabriken noch richtig viel Platz war? Sie hatten ja einen gewaltigen Anteil an dem Ruf der Stadt Leipzig als attraktive Kulturstadt mit einer reichen freien Szene. Doch seit die Stadt sich immer mehr verdichtet, […]
In der Novemberratsversammlung war eine nicht ganz unwichtige Informationsvorlage nicht mehr zur Abstimmung gekommen, weil schon zu viele Stadträtinnen und Stadträte die Sitzung verlassen hatten. Das Gremium war nicht mehr beschlussfähig. Was es zur „Informationsvorlage zum Maßnahmenplan im Ergebnis der Evaluierung der Waffenverbotszone in Neustadt-Neuschönefeld bzw. Volkmarsdorf“ eigentlich nicht mehr sein musste. Aber die Grünen […]
Wenn selbst das Geld für das Theater der Jungen Welt (TdJW) zum Wahlkampfthema wird, dann wird es wirklich schräg. Am 13. Dezember stand – neben den Wirtschaftsplänen für die anderen Kultureinrichtungen der Stadt – auch der Wirtschaftsplan für das TdJW zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Und wer das Theater am Lindenauer Markt kennt, […]
Wann nun die Bauarbeiten auf dem Gelände der ehemaligen Sternburg-Brauerei in Lützschena beginnen, ist noch offen. Aber am 13. Dezember gab der Leipziger Stadtrat grünes Licht für dieses für Lützschena besondere Bauprojekt, denn wenn alles fertig ist, würde das die neue Ortsmitte für den sehr zerstreuten Ortsteil im Leipziger Nordwesten werden. Gleich zwei Vorlagen standen […]
Wie beteiligt man Bürger einer Stadt rechtssicher an Beteiligungsverfahren? Das war die eigentliche Frage, die sich mit der ersten Bürgerbeteiligungssatzung der Stadt Leipzig verband, die am 13. Dezember im Stadtrat beschlossen wurde. Dabei ging es überhaupt nicht um die Festlegung konkreter Beteiligungsformate. Aber das kümmerte die AfD augenscheinlich nicht die Bohne. Sie schrieb mal wieder […]
Ob das, was der Stadtrat da am 13. Dezember zu einer Petition beschloss, die Jan-Erik Hansen diesmal direkt an den Leipziger Stadtrat gerichtet hatte, kann man bezweifeln. Der Leipziger hatte sich die für 2024 geplante Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig zum Anlass genommen, einen ganz direkten Wunsch daran zu knüpfen: dass alle Dokumente, die in Bezug […]
Schon vor der Ratsversammlung am 13. Dezember freute sich der BUND Leipzig, weil der Petitionsausschuss die Petition zur „Änderung des B-Plans 102 Crottendorfer Plan“ positiv bewertet hatte und auch die Verwaltung dem Anliegen zugestimmt hatte, „den Bereich zwischen Theodor-Neubauer-Straße und Zweinaundorfer Straße – östlich der gegenwärtigen Planstraße A (Bühringstraße) – als Grün-, Erholungs- und Aufenthaltsfläche […]
Das war dann am 13. Dezember noch einmal ein großer Auftritt für Karl Marx, wenn auch nur als Konterfei auf dem Weihnachtspullover von Linke-Stadtrat Michael Neuhaus, der die Gelegenheit nutzte, daran zu erinnern, dass Klimaschutz sozial gerecht sein muss und sich nicht immer nur auf Kosten der ärmeren Bevölkerung abspielen darf. Ein Anliegen, das zuvor […]
Im November 2021 tanzten sie sogar im Leipziger Rathaus, die Mitglieder der Leipziger Tanzszene, die sich regelmäßig im Freien treffen, um klassische Tänze zu üben. Doch alle verfügbaren Flächen sind lediglich Provisorien und nicht wirklich zum Tanzen geeignet. Da die Prüfung von 2022 augenscheinlich kein Ergebnis brachte, schrieb Dr. Frank Zeitschel jetzt extra eine Petition, […]
Eigentlich sollte sie schon im Sommer stehen. Denn im Herbst 2022 hatte der Stadtrat beschlossen, dass an der Markranstädter Straße eine provisorische Bedarfsampel aufgestellt wird, bis die Zschochersche Straße irgendwann in den nächsten Jahren komplett umgebaut wird. Doch im Juli war die Ampel im Stadtrat wieder Thema, denn die versprochene Ampel war unübersehbar nicht aufgetaucht. […]
Die Baumfällungen am Wilhelm-Leuschner-Platz haben nicht nur für Protest gesorgt. Sie haben auch Fragen aufgeworfen, denn in den zurückliegenden Jahrzehnten waren hier artenreiche Biotope entstanden. Für die hier lebende Tierwelt aber gibt es keinen Ausweichstandort in der Nähe. Und auch Einwohneranfragen in der Ratsversammlung brachten nicht wirklich Klarheit darüber, wie dieser Verlust an Bäumen und […]
100 Jahre kanalisierte Flüsse haben auch in den Köpfen der meisten Leipziger Folgen: Sie können sich nicht mehr vorstellen, wie ein naturnaher Fluss eigentlich aussieht. Das machte auch eine Einwohneranfrage von Denis Döhler deutlich, der sich einerseits darüber freute, dass der Abtnaundorfer Teich endlich saniert wird. Gleichzeitig sah er gleichwohl den Zustand der Parthe im […]
Die Trockenheit der letzten Jahre hat Folgen. Auch im sogenannten Feenwald bei Mölkau, wo ganze Bestände von Ahorn und Birken vertrocknet und abgestorben sind. Weshalb sich der Ortschaftsrat Mölkau für dieses 11,5 Hektar große Waldstück dringend eine Neubepflanzung wünscht. Ein Wunsch, den das Amt für Stadtrgün und Gewässer mit deutlichen Worten ablehnte. Und auch Grünen-Stadtrat […]
Das war da am 13. Dezember durchaus ein Novum für die Ratsversammlung, dass ein Ortsvorsteher aus dem kleinen Mölkau die große Ratsversammlung daran erinnerte, dass diese 2019 für Leipzig den Klimanotstand ausgerufen hat. Und dass daraus auch Taten folgen müssen. In Mölkau würde man nur zu gern vorangehen und 1.000 große Bäume pflanzen, erklärte Ortsvorsteher […]
Wer sich länger in einem der Leipziger Parks aufhält, der freut sich natürlich, wenn es da auch so etwas wie eine gastronomische Verpflegung gibt. Im Clara-Zetkin-Park ist es selbstverständlich. Im Mariannenpark in Schönefeld fehlt dergleichen noch. Was zwei Stadträte dazu brachte, gemeinsam einen entsprechenden Antrag zu schreiben: „Um ein gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark […]
Seit 2004 ist der „Bagger“ in Thekla kein offizielles Badegewässer mehr. Regelmäßig tauchen hier Blaualgen auf, befördert durch das Einspülen organischer Substanzen aus der näheren und weiteren Umgebung. Eigentlich wollte die Stadt schon 2022 ein Entwicklungskonzept für das Naturbad Nordost, den „Bagger“, vorlegen. Aber zwei Stadträten fehlen bis heute klare Aussagen, ob in dem See […]
Hat Amtsleiter Peter Wasem die Stellungnahme seines Amtes zu einem Antrag der Linksfraktion selbst geschrieben, oder hat er einen seiner amtlichen Bürokraten damit beauftragt, eine vier Seiten lange Ausrede zu formulieren, warum das Amt für Umweltschutz seine Ausnahmegenehmigungen für Verbotstatbestände nach Bundesnaturschutzgesetz statistisch nicht erfassen will? Wahrscheinlich ist die zweite Variante. Denn es ging überhaupt […]
Im Oktober kündigte Leipzigs Umweltdezernat überraschenderweise ein „Naturschutzgroßprojekt zur Revitalisierung des Leipziger Auensystems“ an. Ein Vorgang, der zeigte, dass die Stadt sich selbst in eine regelrechte zeitliche Sackgasse hineinmanövriert hat. Denn eigentlich hätte vorher das schon für 2022 angekündigte Auenentwicklungsprogramm vorliegen müssen. Ein Umstand, der sogar den Ökolöwen heftig verwirrte. Aber auch die Stadträte Jürgen […]
Einen Versuch ist es wert, dachte sich die CDU-Fraktion, und schrieb tatsächlich einen Antrag mit dem ungewöhnlichen Titel „Wohnraum aktivieren – Leerstand verhindern – Klima schützen“. Aber da ging es ihr eher um die Hausbesitzer in Leipzig und ihre Probleme, seit Jahren leerstehende Häuser wieder in einen vermietbaren Zustand zu versetzen. Und dabei störten, wie […]
„Gemeinnutz darf nicht ins Stadtsäckel – Quadratmetermiete für gemeinnützige Glühweinhütten auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt auf 0 € setzen“, hatten die Freibeuter beantragt, nachdem mehrere gemeinnützige Vereine heftig nach Luft geschnappt hatten, als sie die Standmiete für ihre Hütte auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt schwarz auf weiß vor sich hatten. Denn 2022 hatte die Ratsversammlung einen großen […]
Das war mal eine schwere Geburt, als der Leipziger Stadtrat am 14. Dezember endlich die Fachförderrichtlinie für Balkonsteckersolaranlagen beschloss. Im Grunde nur mit den Stimme von Linken, Grünen und SPD. Denn es ist eine soziale Fachförderrichtlinie geworden, wie FDP-Stadtrat Sven Morlok zu Recht feststellte. Genau da entzündete sich aber auch die Debatte. Und auch ein […]
Immer wieder kracht es an der unübersichtlichen Kreuzung des Martin-Luther-Rings mit Rudolphstraße, Lotterstraße und dem diagonal auftreffenden Radweg. Mal sind e nur Blechschäden, aber immer wieder werden auch Fußgänger und Radfahrer in Mitleidenschaft gezogen. An dieser Chaos-Situation auf der Westseite des Neuen Rathauses muss sich dringend etwas ändern. Das beantragte die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat. […]
Wo kann man als Mieter schnell nachschauen, wenn einem etwas am Handeln des Vermieters seltsam vorkommt? Wo gibt es den schnellen Kontakt zur Stadt, die ja handeln könnte, wenn Gebäudeeigentümer illegale Methoden verwenden, um Mieter aus dem Haus zu vertreiben? Das sind Fragen, die die Grünen-Fraktion umtrieben, nachdem nun schon mehrfach in der Ratsversammlung über […]
Der Leipziger Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwoch, dem 13. Dezember, unter anderem seine Zustimmung gemäß dem Nahverkehrsplan für das Liniennetz der Zukunft erteilt. Für Kundinnen und Kunden bedeutet dies zahlreiche attraktive Angebotsveränderungen bei Bus und Bahn, welche mit dem Liniennetz der Zukunft umgesetzt werden sollen. Und das durchaus mit knappen finanziellen Ressourcen. Das […]
Wenn im kommenden Sommer vier Spiele der Fußball-Europameisterschaft in Leipzig stattfinden, werden unter anderem Gäste aus Tschechien, Portugal, Frankreich und Kroatien zu Gast sein. Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat wollte bis dahin die Innenstadt aufhübschen, doch die Verwaltung erteilte dem Ansinnen eine Absage. „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zur Fußball-Europameisterschaft 2024 in der Leipziger Innenstadt […]
Rund die Hälfte der Frauen und Kinder, die Schutz vor häuslicher Gewalt suchen, mussten in diesem Jahr abgelehnt werden. Die Mitarbeitenden von Frauenhäusern und der Koordinierungs- und Interventionsstelle bei häuslicher Gewalt und Stalking (KIS) sind massiv überlastet. Nun sollen die Strukturen für Schutz und Unterstützung bei häuslicher Gewalt in Leipzig ausgebaut werden. Nach zähem Ringen […]
Finale im Stadtrat: Zum letzten Mal in diesem Jahr findet am Donnerstag, dem 14. Dezember, eine Ratsversammlung im Neuen Rathaus statt. Dabei wird die Sitzung vom Vortag fortgesetzt. Einige Anträge und Verwaltungsvorlagen sowie die Anfragen aus den Fraktionen stehen auf der Tagesordnung. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 16 Uhr ist […]
Das Pisa-Desaster sei die Folge von wachsender Armut und schrumpfenden sozialen Angeboten – so hatte es Christoph Wittwer, ein Leipziger KiTa-Leiter, jüngst in der LVZ formuliert. Denn gerade die Betreuung, das Fördern und Fordern der Jüngsten der Gesellschaft, wirkt sich langfristig auf die Bildungsgerechtigkeit aus. Ein Antrag von Grünen und Linken wurde mit rot-rot-grüner Mehrheit […]
Toiletten für Frauen und Männer getrennt, Unisex nur in Kombination mit Toiletten für behinderte Menschen – das wollte die AfD für kommunale Gebäude erreichen. Dass diese Forderung einem Gerichtsurteil widerspricht, erkannte die Fraktion bereits im Vorfeld der Ratsversammlung am 13. Dezember an. Doch auch für die Neufassung gab es keine Stimmen außerhalb der eigenen Reihen. […]
Anderthalb Wochen vor Weihnachten kommt im Leipziger Rathaus zum letzten Mal in diesem Jahr der Stadtrat zusammen. Clubkultur, der „Girl‘s Day“ und kommunales Wohnen für Auszubildende sind einige der Themen, die am Mittwoch, dem 13. Dezember, auf der Tagesordnung stehen. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist ein […]
Die Petition des BUND Leipzig zur „Änderung des B-Plans 102 Crottendorfer Plan“ hat zu einem Teilerfolg geführt. Für die etwa vier Hektar große bewaldete Baubrache südlich der ehemaligen Karl-Krause-Fabrik in Anger-Crottendorf fordert der BUND in einer Petition eine Überarbeitung des geltenden Bebauungsplanes 102 und dessen Anpassung an aktuelle ökologische Standards. Gleichzeitig soll gut die Hälfte […]
In der vergangenen Woche hat die Stadtverwaltung den Ergebnisbericht der Studie zur Lebenssituation junger Menschen in Leipzig veröffentlicht. Darin werden gravierende Problemlagen deutlich: Die aktuellen Krisen – Klimakrise, Kriege, Corona und Inflation – treffen Kinder und Jugendliche besonders hart. Die Lebenszufriedenheit ist gesunken – vor allem bei Mädchen und Berufsschüler/-innen – und nahezu zwei Drittel […]
Klare Worte fand die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) für die Migrations-Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz im November. Die hatte auch für die Einführung von Bezahlkarten für Asylsuchende gestimmt. Eine Idee der Union, die damit einmal mehr versucht, in der Migrationsdebatte zu punkten. Dummerweise wieder einmal auf Kosten der Asylsuchenden, als wäre es in Deutschland nur möglich, […]
Seit Jahren geistert die Formel von der Netto-Null-Versiegelung durch die Leipziger Stadtpolitik. Gerade die Hitzejahre seit 2018 haben gezeigt, wie sich die Stadt mit ihren vielen versiegelten Flächen regelrecht aufheizt. Doch bislang versuchte die Verwaltung die Netto-Null dadurch zu erreichen, dass für neue Baumaßnahmen in der Stadt immer wieder Kompensation außerhalb des Stadtgebietes gesucht wurde. […]
Diese Nachricht löste bei der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat regelrecht Freude aus: Am Mittwoch, dem 6. Dezember, kündigte der Zoo Leipzig an, dass ab 2024 das Tagesticket für den Zoo Leipzig auch die Nutzung des ÖPNV einschließen wird. Eine Meldung, die gleich mit einem Wermutstropfen verbunden war: Denn im gleichen Zug werden mit Beginn der […]
Am 13. Dezember 2023 entscheidet der Stadtrat über das „Netz der Zukunft“ (Beschlussvorlage – VII-DS-08860) der Leipziger Verkehrsbetriebe, worüber die LVB am 14. November 2023 die Presse unterrichteten. Die Bürgerinitiative ÖPNV.LEIPZIG, die sich für einen starken ÖPNV und SPNV in Leipzig und Region einsetzt, hat ein paar deutliche Verbesserungsvorschläge für dieses – naja – Stück […]
„Wir wollen die Menschen von Anfang an mitnehmen. Ich finde das wunderbar, dass wir dieses Konzept verfolgen, dass wir jetzt im Dialog sind von ganz vorne. Wenn es nicht getragen wird von den Menschen in unserem Land, transparent von Anfang an, offensiv mit den ganzen Fragen umgehen, der Nachhaltigkeit, den ökologischen Herausforderungen, den finanziellen Herausforderungen, […]
An diesem Abend des 16. November hatte sich Leipzigs Ratsversammlung schon gewaltig ausgedünnt. Das sind Momente, an denen man merkt, dass Stadtratsarbeit ehrenamtliche Arbeit ist und fast alle Ratsmitglieder noch einen ganz normalen Vollzeitjob und familiäre Verpflichtungen haben. Ganz kurz schien deshalb die notwendige Zahl für reguläre Abstimmungen abhandenzukommen. Aber für die Vorlagen für bauliche […]
Wenn es um diesen leisen Humor zweier Männer geht, die sich intensiv mit Leipzigs Finanzen beschäftigen, dann sind Finanzbürgermeister Torsten Bonew und der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion Steffen Wehmann auf Augenhöhe. Ihnen blieb am 16. November die Bühne ganz allein überlassen, als die Ratsversammlung darüber abstimmte, wie Leipzig künftig mit den Einnahmen aus der Beherbergungssteuer […]
Die CDU-Fraktion im Stadtrat Leipzig hat einen Antrag mit dem etwas sperrigen Titel „Freie Fahrt für Not- und Störungseinsätze von Handwerkern in Leipzig: Erlaubnis von Not- und Störungseinsätzen an Sonn- und Feiertagen sowie Noteinsätze/Notreparaturen durch Handwerker mit Nutzung von öffentlichen Flächen“ ins Verfahren gebracht und es gibt auch schon einen Verwaltungsstandpunkt dazu. Worum geht es? […]
Am 16. November ging es in der Ratsversammlung auch noch um die 2018 beschlossene Mobilitätsstrategie der Stadt Leipzig, die eigentlich die Verkehrswende voranbringen sollte. Doch das Ergebnis nach fünf Jahren ist durchwachsen. Das ist selbst den Planern im Verkehrsdezernat bewusst. Irgendwas passiert ja im Leipziger Verkehrsraum – doch welches System dahinter steckt, ist vielen Verkehrsteilnehmern […]
Ob es tatsächlich ein Endspurt wird, wie Kristina Weyh (Grüne) am 16. November in der dann doch noch einmal sehr ausführlichen Diskussion zum Schienen-Aufweitungs-Programm der LVB sagte, darf man bezweifeln. Es wäre noch ein verdammt langer Endspurt. Denn erst 2037 soll das Schienennetz der LVB endlich komplett auf das Maß aufgeweitet sein, dass dort überall […]
Es war ein durchaus couragierter Versuch, den ein Teil der Freibeuter-Fraktion am 16. November startete. Da standen die neuen Entgeltordnungen für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst und das Museum der bildenden Künste auf der Tagesordnung. Und beide Entgeltordnungen haben eine Obergrenze. Mehr Geld darf für Eintritt nicht genommen werden. Aber was ist mit besonders […]
Über Erinnerungskultur kann man sich streiten. Erst recht, wenn man als Partei seinen eigenen Fokus auf Geschichte hat und das, was man daran für wichtig erachtet. Das war am 16. November in der Ratsversammlung sehr schön zu erleben, als die Fraktionen dazu anhoben, über das nach zwei Jahren Arbeit erstellte Konzept zur Leipziger Erinnerungskultur zu […]
Es ist ein Thema für die Ewigkeit, die Diskussion um das Leipziger Naturkundemuseum. Nachdem die Pläne, dieses für 10 Millionen Euro in der Halle 7 der Spinnerei unterzubringen (wo es 2020 schon eröffnen sollte) gescheitert sind, sollte es 2020 unbedingt der ehemalige Bowlingtreff am Wilhelm-Leuschner-Platz sein. Obwohl alle Beteiligten um die schwierigen Bedingungen des Bauwerks […]
Die Diskussionen um die neuen Radstreifen auf dem Innenstadtring werden zumindest in nächster Zeit nicht aufhören. Denn sie greifen in Gewohnheiten und Gewohnheitsrechte ein. Jahrzehntelang gehörte der Ring dem motorisierten Verkehr. Radfahrer waren an den Rand verwiesen. Seit der erste grüne Radstreifen im April vorm Hauptbahnhof freigegeben wurde, stellen autoverliebte Fraktionen auch immer wieder neue […]
Ein Thema wird die Stadt Leipzig und ihren Stadtrat in den nächsten Jahren immer stärker beschäftigen: Woher soll eigentlich das Verwaltungspersonal für die wachsende Stadt kommen? Die Linksfraktion hatte schon im Sommer dazu eine umfassende große Anfrage gestellt, die bereits im September hätte beantwortet werden sollen. Nun wurde es doch die Ratsversammlung am 16. November. […]
Eigentlich geht es nicht, dass man den Videostream zu einer Ratsversammlung startet, ohne geprüft zu haben, dass die Tonübertagung klappt. Ergebnis ist, dass die Leipziger jetzt eine der wichtigsten Diskussionen in der Ratsversammlung am 16. November nicht mitverfolgen können. Obwohl es gerade um sie und ihre wichtigen Anliegen geht, die sie nun einmal immer öfter […]
Nein, so richtig gefiel Piraten-Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann nicht, was sie auf die Anfrage der Freibeuter-Fraktion zum längst versprochenen Brunnenkonzept der Stadt zu lesen bekam. Ein Konzept, das die Ratsversammlung schon 2019 in Auftrag gegeben hatte. Und das es nun vielleicht erst 2026 gibt. Aber was war das, was die Freibeuter da auf ihre Anfrage […]
Die Situation an der Kreuzung Martin-Luther-Ring/Rudolphstraße/Lotterstraße ist unübersichtlich. Hier kreuzt die am stärksten befahrene Radroute der Stadt eine sowieso schon unübersichtliche Stelle am Martin-Luther-Ring. Und regelmäßig kommt es zu Unfällen. „In 2021 wurden 14 Unfälle, in 2022 15 Unfälle und in 2023 bis einschl. 30.10.2023 18 Unfälle polizeilich registriert“, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) […]
Auch eine nicht ganz unberechtigte Anfrage der Grünen-Fraktion beschäftigte am 16. November die Ratsversammlung. Denn nicht nur die Stadt selbst steckt in einem gewaltigen Investitionsstau und hat zunehmende Probleme, die wichtigsten Vorhaben zu finanzieren. Auch auf den Stadtkonzern LVV kommen gewaltige Investitionen zu, um Energie- und Mobilitätswende zu meistern. Da wollten die Grünen schon gern […]
Mittlerweile wird im Bund über die völlig unbrauchbare Schuldenbremse diskutiert, die das Land gerade in dem Moment zu lähmen droht, in dem dringend Investitionen in Zukunftsbranchen getätigt werden müssen. Aber auch Sachsen hat eine solche Schuldenbremse. Und die führt auch im Leipzig zu seltsamen Auswüchsen. Das war am 16. November in der Ratsversammlung freilich nicht […]
Dass sich die Arbeiten am künftigen Leipziger Stadthafen deutlich verzögert haben, hat auch Auswirkungen auf den künftigen Betreiber des Hafens – die Stadthafen GmbH. Denn die wird rund um das Becken noch etliche Hochbauten errichten müssen, damit hier überhaupt die nötigen Dienstleistungseinrichtungen unterkommen können. Da sich aber auch die absehbaren Baukosten für diese Bauten drastisch […]
Bis 2009 schien alles noch einigermaßen in Ordnung. Die Dorfteiche bei Seehausen – und darunter auch der Kirchteich Hohenheida – hatten Wasser, es gab Fische drin und Angler und Ortsteilbewohner waren glücklich. Doch Eingriffe in das Gewässersystem hatten drastische Folgen, die ab 2010 immer sichtbarer wurden. Ein Teich nach dem anderen verlor sein Wasser. Den […]
Auch das gibt es, dass ein Antrag noch in der Ratsversammlung zurückgezogen wird, weil die Stadt ihn tatsächlich schon umgesetzt hat. So ging es dem Grünen-Antrag „CO₂-Rechner für Kultureinrichtungen“, den die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bereits 2022 gestellt hatte, um diesen CO₂-Rechner noch in den Doppelhaushalt 2023/2024 hineinzubekommen. Aber der war ja sowieso […]
Im Grunde brachte es Linke-Stadtrat Oliver Gebhardt auf den Punkt, auch wenn er bei der Gelegenheit die Rede seines abwesenden Fraktionskollegen Marco Götze vorlas: „Armes Deutschland, armes Sachsen, armes Leipzig.“ Auch wenn Deutschland eines der reichsten Länder der Erde ist, geht aktuell eine regelrechte Kürzungswelle durchs Land. Alles im Namen der „Schwarzen Null“. Betroffen davon […]
In der letzten Zeit sind verstärkt die Stadtplätze in Leipzig in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Jahrzehntelang wurden sie vernachlässigt oder derart lebensfremd gestaltet, dass sie zu Dutzenden wie Nicht-Räume im Stadtbild erscheinen – ohne Aufenthaltsqualität, geradezu abweisend. Oder einfach wild zugeparkt wie der kleine Platz an der Kreuzung Rosa-Luxemburg-Straße/Hofmeisterstraße. Ein kleiner, dreieckiger Platz mit […]
Es war eine durchaus verzwickte Frage, die die Ratsversammlung dazu brachte, einen Beteiligungsrat Gemeinwohl einzuberufen. 50 ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollten sich Gedanken darüber machen, wie „gesellschaftliches gemeinwohlorientiertes Engagement der Einwohnerinnen und Einwohner“ wirklich gefördert werden könnte. Ein Problem, das der im April 2022 gegründete „Runde Tisch Gemeinwohl“ aufgebracht hatte. Am 15. November übergab der […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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