Die Ursprünge gehen bereits auf das Mittelalter zurück, als Leipzig bereits als Handelsstadt wuchs. Im Jahr 1280 wurde erstmals ein Rat urkundlich erwähnt. Die Stadt wurde schnell zu einem wichtigen Handelszentrum im Heiligen Römischen Reich und der Rat spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwaltung und Gestaltung der Stadt.
Blick in den Sitzungssaal. Foto: Jan Kaefer
Im Laufe der Jahrhunderte durchlief der Stadtrat verschiedene Veränderungen, darunter die Umstellung von der Patrizierregierung auf eine repräsentative Stadtverfassung im 19. Jahrhundert. Heute ist der Leipziger Stadtrat das höchste politische Organ der Stadt und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger in wichtigen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.
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Die Fraktionen
Die Stadträte und Stadträtinnen beraten über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind.
Im Mai 2019 fanden die letzten Kommunalwahlen statt, bei denen auch die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates bestimmt wurde.
Die Leipziger (Internet-)Zeitung berichtet seit vielen Jahren ausführlich und umfassend: Im Vorfeld, während und nach der Sitzung erscheinen Artikel, die sich mit den aktuellen Themen der Tagesordnung beschäftigen. So sind Zusammenhänge und Gründe für Entscheidungen besser erkennbar und nachvollziehbar. Ein Grundbaustein unserer redaktionellen Arbeit im Leipziger Stadtrat ist die Vor-Ort-Berichterstattung per Livestream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 02.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Stadtrat Leipzig” veröffentlicht wurden:
Wenn es ins Dickicht deutscher Gesetzgebung geht, dann wird es wirklich kompliziert. Auch bei einer so simplen Sache wie der Zulassung bzw. Nichtzulassung von Motorbooten auf dem Cospudener See. Mehrfach hat Leipzig deutlich gemacht, dass die Stadt keine Zulassung von Motorbooten im Sinne der Sächsischen Schifffahrtsverordnung auf dem beliebtesten Leipziger Badesee will. Warum dann nicht […]
Mehrfach hat der Stadtrat schon über das Jugendparlament, seine Bekanntheit und seine Wahl diskutiert. Und Ute Elisabeth Gabelmann, Stadträtin der Piraten, hat recht, wenn sie am 19. Juni in der Ratsversammlung sagte: Es gibt auch Leute im Stadtrat, die hätten das Jugendparlament am liebsten wieder abgeschafft. Sie halten nichts davon, wenn junge Leute sich wirklich […]
Es war nicht das erste Mal, dass im Leipziger Stadtrat am 19. Juni über die Zukunft der Leipziger Kleinmesse diskutiert wurde. Irgendwie scheinen sich ja alle Fraktionen einig zu sein, dass die Kleinmessen erhalten werden sollen, eben weil sie ein ganz besonderes kulturelles Angebot sind. Diesmal war es das Jugendparlament, das einen Antrag „Kleinmesse erhalten“ […]
In Leipzig gibt es nicht nur eine Waffenverbotszone, die öffentlich auch ausgeschildert ist, sondern auch mehrere Bereiche in der Stadt, die als „Gefährliche Orte“ eingestuft sind. Aber nicht von der Stadt selbst, sondern von der Polizei. Und die gibt ungern Auskunft über die konkreten Straßen und Plätze und auch nicht über die Gründe, warum sie […]
Die Stadt heizt sich auf. Immer mehr Klimaextreme werden auch in Leipzig erlebbar. Da wird es in mancher Wohnung unaushaltbar und man muss raus, um wenigstens ein bisschen frische Luft zu schnappen. Zwei Anträge dazu hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellt, die bei der Stadt in beiden Fällen auf Zustimmung stießen. Am 19. Juni […]
Wohnungspolitisches Konzept, Eigentümerziele der LWB und Fachförderrichtlinie für Träger der freien Jugendhilfe – das sind einige der Themen, mit denen sich der Stadtrat vor der Sommerpause noch beschäftigen muss. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Am Donnerstag, 20. Juni, ist ab circa 16 Uhr der Livestream verfügbar. Wie schon am Mittwoch ist […]
Seit etwas mehr als einer Woche campieren mehrere Palästina-Aktivist*innen auf einer Wiese nahe der Universität. Sie wollen sich damit mit der Bevölkerung in Gaza solidarisieren. Zudem fordern sie, Waffenlieferungen an Israel und den akademischen Austausch mit dortigen Hochschulen zu beenden. Am Mittwoch, dem 19. Juni, war das Camp auch Thema in der Ratsversammlung. Die CDU-Fraktion […]
Neu gewählt, aber immer noch in alter Besetzung: Am Mittwoch, dem 19. Juni, beginnt die letzte Ratsversammlung vor der Sommerpause – Fortsetzung folgt wahrscheinlich am Donnerstag. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Wohnungspolitische Konzept sowie die Zukunft von Kleinmesse und Jahrtausendfeld. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr […]
Verpeilte Ausbaupläne, falsche Prognosen, verprellte Anwohner, düpierte Kommunen, Dumping-Preise bei den Landeentgelten … Jahrelang wirtschaftete die Mitteldeutsche Flughafen AG in den Roten Zahlen. Die jahrelange Billighuberei hat jetzt Folgen: Die Flughafengesellschaft droht in die Insolvenz zu segeln und braucht dringend frisches Geld, um die Zahlungsunfähigkeit abzuwenden. Die Grünen haben dazu im Leipziger Stadtrat jetzt noch […]
In der April-Ratsversammlung ging es geradezu unter, dass der Stadtrat der Fraktion Die Linke, Volker Külow, nach einem Projekt gefragt hatte, mit dem sich die Stadt Leipzig ein neues Outfit zulegen will, ein neues Corporate Design. Und das wird auch Einfluss haben auf den Internetauftritt der Stadt, an dem etliche Nutzer regelrecht verzweifeln, weil sie […]
Wie kann man grüne Inseln in der Stadt bewahren? Welche Rolle könnten dabei die Friedhöfe spielen? Auch die schon aufgegebenen? Diese Frage stellte sich die Grünen-Fraktion und beantragte im März, den ehemaligen Mockauer Friedhof zum Erholungspark zu entwickeln. Der gehört zwar nicht der Stadt. Aber vielleicht ließe sich ja mit der Matthäi-Kirchgemeinde, der der verschlossene […]
Wer bei der Stadtratswahl mehr Stimmen bekommt als andere, ist nicht automatisch im Vorteil. Das Wahlsystem kann auch Bewerber*innen mit weniger Stimmen in den Stadtrat bringen. Doch zumindest die erfolgreichsten Bewerber*innen haben ihren Platz sicher. Hier ist ein Überblick über die Personen mit den meisten Stimmen. Warum die AfD und das BSW nicht berücksichtigt wurden, […]
Am heutigen Montag dominieren die am gestrigen Sonntag durchgeführten Wahlen die Newslandschaft. Die Leipziger Parteien ziehen Bilanz im Hinblick auf die Stadtratswahl und mehrere Gruppen reagierten mit Demonstrationen und Protestaktionen auf die Ergebnisse. Außerdem: Mit einer Aktionswoche sollen bundesweit Menschen für das Thema Schulden sensibilisiert werden und die AfD will ihren EU-Spitzenkandidaten nicht in ihrer […]
Leipzig hat einen neuen Stadtrat gewählt. Die genaue Zusammensetzung muss erst noch vom amtlichen Endergebnis bestätigt werden, aber große Änderungen wird es wohl nicht mehr geben. Während Grüne und BSW personell frischen Wind in den Stadtrat bringen werden, ist bei den anderen großen Parteien eher Kontinuität angesagt. Linke Die Linkspartei wird mit zwölf Personen im […]
Der neue Stadtrat ist gewählt, es fehlt zwar noch das amtliche Endergebnis, aber es wird sich nichts Entscheidendes ändern. Vorab: Auch wenn Michael Weickert stolz darauf ist, dass seine CDU die stärkste Fraktion stellt, es bleibt bei 13 Sitzen wie schon 2019. Wenn sich rechts davon, mit AfD (12) und Freie Sachsen (1) eine Fraktion […]
Würde man Menschen auf der Straße fragen, was eine Stadträtin oder ein Stadtrat macht, dann würden vielen wohl meist die öffentlichen Stadtratssitzungen, die in den sozialen Medien geteilten Termine bei Veranstaltungen oder momentan Wahlkampfveranstaltungen einfallen. Die fünf Stadträtinnen und Stadträte, die ich für die LZ im April interviewte, sprachen von 20 bis 30 Stunden, die […]
Wir haben uns entschlossen im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]
Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]
Der Beschluss des Stadtrates von 2020 zu Feuerwerk im Stadtgebiet konnte eindeutiger nicht sein. In Punkt 3 lautete er: „Vollständiges Verbot für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in öffentlichen Park- und Grünanlagen sowie Natur- und Landschaftsschutzgebieten.“ Doch am 25. Mai 2024 war das dem Bürgerverein Leipzig Nordost völlig egal. Da gab es das beliebte Wasserfest am […]
Eigentlich kann man sich nur wundern, dass Frauen nicht viel häufiger protestieren und richtig Lärm machen. Denn was Sexismus und häusliche Gewalt vor allem gegen Frauen betrifft, ändert sich augenscheinlich nichts. Viele Männer benehmen sich immer noch wie die Paschas und lösen Konflikte mit körperlicher Gewalt. Ab dem 1. Oktober bekommt Leipzig deshalb auch eine […]
Am kommenden Sonntag bestimmen die Leipzigerinnen und Leipziger zeitgleich zur EU-Parlamentswahl auch über einen neuen Stadtrat, der ihre Interessen für die kommenden fünf Jahre vertritt. In zehn Wahlkreisen stellen sich 658 Kandidaten aus 15 Parteien bzw. Wählervereinigungen dem Votum der Bevölkerung. Aber worüber dürfen sie eigentlich bestimmen und wie wirkt sich das auf unser aller […]
Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]
Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]
Manchmal geht es in Leipziger Ratsversammlungen vielleicht nicht um Kaisers Bart – aber um Gedankenstriche und einheitliche Namensgebungen. So wie am 23. Mai, als das jüngste Paket mit Schulnamensänderungen zur Abstimmung auf der Tagesordnung stand. An den von den Schulkonferenzen gewünschten Namen hatte an diesem Tag eigentlich niemand etwas zu rütteln. Aber die Linke hätte […]
Das Versprechen ist groß: Der Wilhelm-Leuschner-Platz könnte tatsächlich einmal so etwas wie „eine grüne Lunge für die Innenstadt“ werden, wie Linke-Stadträtin Franziska Riekewald am 23. Mai sagte. Aber es wird dauern. Auch hier wird deutlich, wie elend lang Planungszeiträume für städtische Vorhaben inzwischen geworden sind. Logisch, dass nicht nur Franziska Riekewald, sondern auch der Grünen-Fraktionsvorsitzende […]
Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]
Auch bei der Rettung des Leipziger Auwaldes geht es nur Schrittchen für Schrittchen voran. Leipzig hat zwar jetzt 43 Millionen Euro für das „Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald“ in Aussicht gestellt bekommen. Aber im Jahr 2024 steht die Stadt, was die möglichen umzusetzenden Maßnahmen betrifft, planerisch noch ganz am Anfang. Wo können welche Deiche geöffnet werden? Was […]
Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen, zu legen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]
In einer der nächsten Ratsversammlungen wird die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzepts von 2015 auf der Tagesordnung stehen. „Der Wohnungsleerstand ist (weitgehend) abgeschmolzen; jeglicher Haushaltezuwachs erfordert Wohnungsneubau“, schreibt das Stadtplanungsamt dazu. „Die Anzahl unversorgter Haushalte (zumeist mit Marktzugangsschwierigkeiten) hat sich stark erhöht; im Dezember 2023 betrug ihre Zahl ca. 4.600 Haushalte.“ Wer aber baut jetzt diese […]
Schrittchen für Schrittchen. Seit 2017 ist eine mögliche Bebauung der Kiebietzmark in Paunsdorf-Heiterblick Thema im Stadtrat. Schon damals war sichtbar, dass Leipzig beim Wohnungsbau dem Bevölkerungswachstum hinterherhinkte. Doch wenn eine Stadt bauen will, ist das trotzdem ein elend langer Prozess, bis auch nur die Planung steht. Am 23. Mai beschloss der Stadtrat die Aufstellung des […]
Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende zu legen, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]
Wenn es ums Radfahren in Leipzig geht, wird es kompliziert. Denn Radfahrer kommen ja den armen Autofahrern immerzu ins Gehege. Und jede Verbesserung im Radverkehr bedeutet in der Regel, dass Autofahrer Territorium verlieren. Da hätte man schon erwartet, dass dann am 23. Mai in der Ratsversammlung die Fetzen fliegen würden, denn da stand der neue […]
Der Mensch will – hat aber nicht die Technik dazu. So ungefähr kann man den Eiertanz um das sächsische Transparenzgesetz beschreiben, das der Sächsische Landtag schon 2022 beschlossen hat – auch gleich für die Kommunen mit, die dann einfach ihre Dokumente auf der zentralen Transparenzplattform hochgeladen hätten und der Zugriff wäre für neugierige Bürger barrierefrei […]
Ich habe etwas länger hin- und herüberlegt, in welcher Art ich diesen Text angehen möchte. Aus Gründen, die mir nicht ganz deutlich sind, fiel es mir schwer, einen Einstieg zu finden. Zu entscheiden, auf welche Art die Geschichte erzählt werden sollte. Grundsätzlich halte ich viel davon, Berichterstattungen über Geschehenes möglichst nüchtern zu halten, sodass Lesende […]
Es sind nicht nur lange Ratssitzungen, die Leipzigs Stadträtinnen und Stadträte zu bewältigen haben – auch die, die am 9. Juni neu gewählt werden. Sie haben auch ein enormes Arbeitspensum abzuwickeln. Das wird in diesen Ratssitzungen auch erlebbar, so wie am 22. Mai, als quasi als Finale der Beschluss zur weiterführenden Planung der „Südsehne“ gefasst […]
Wir haben uns entschlossen, im Wahlkampf zur Stadtratswahl 2024 den Fokus auf Kandidierende zu legen, die zum ersten Mal in den Stadtrat wollen. Der Sinn der Sache: Wir wollen die Menschen, die hinter einer Kandidatur stehen, vorstellen, mit ihren Biografien, ihren Motivationen und Zielen. Oft sind diese nicht so in Wahlprogrammen verankert. Zu diesem Zweck […]
„Auf Leipziger Flur gibt es bislang 4 Naturschutzgebiete mit gesamt 407 ha, sowie 5.435 ha Landschaftsschutzgebiete, bei einer Gesamtfläche von 29.760 ha, wovon 16,8 Prozent der Fläche Leipzigs Wohnbaugebiet sind“, stellte die Grünen-Fraktion in einer Anfrage zur Ratsversammlung am 22. Mai fest. Aber das ist natürlich viel zu wenig. Und die Stadt arbeitet ja an […]
Null Kommunikation ist auch schlechte Kommunikation. Und deswegen ist der Ärger der Leipziger Umweltverbände – insbesondere des Ökolöwen – über die Asphaltierung eines Stücks Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auwald im April wohl nur zu berechtigt. Am 22. Mai wurde es dann zum Thema in der Ratsversammlung, weil Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek mit der Antwort aus der Verwaltung zu […]
In der Ratsversammlung am 22. Mai wurde noch einmal das heiß diskutierte Thema Mietspiegel diskutiert. Zum Thema wurde es durch einen Vorgang am Amtsgericht Leipzig, bei dem die zuständige Richterin den 2023 veröffentlichten Mietspiegel aus formalen Gründen nicht als qualifiziert ansah. Ein Mieter des Großvermieters BCRE hatte versucht, eine Mieterhöhung mit Verweis auf den Mietspiegel […]
Auch das gibt, dass in der Leipziger Ratsversammlung Anträge zur Abstimmung kommen, die schon vor über einem Jahr eingereicht wurden – und dann haben sie sich praktisch erledigt, weil die Verwaltung sie tatsächlich schon abgearbeitet hat. So geschehen mit einem Grünen Antrag, der eigentlich als Haushaltsantrag zum Doppelhaushalt 2023 / 2024 gestellt worden war: „Erhöhung […]
Vielleicht ist es wirklich so, dass wirklich erst eine sachgerechte Entscheidung zum Jahrtausendfeld möglich ist, wenn die abschließenden Ergebnisse des Dialogverfahrens vorliegen. Eines Dialogverfahrens, das mit drei Jahren Verspätung begann und mit einer Überraschung für alle Beteiligten dafür sorgte, dass seit Mai praktisch unvereinbare Positionen aufeinanderprallen. Der Überraschungscoup war, dass hier die Leipzig International School […]
Die Idee war so bezaubernd: Warum nicht die regionalen Landwirtschaftsbetriebe einfach dadurch stärken, dass man ihnen einen Stand auf dem Leipziger Markt gibt, den sie je nach regionaler Produktion und Saison bespielen können? Das wäre dann eine Variante zum Hofladen in der Leipziger City, den der Stadtrat auch schon diskutiert hat, um die regionale Landwirtschaft […]
Bei einer Kundgebung auf dem Mannheimer Marktplatz sind heute der Islamkritiker Michael Stürzenberger und ein Polizist mit einem Messer attackiert worden. Auch der Angreifer wurde durch einen Schuss verletzt. Außerdem gab es eine Demonstration zum Klimastreik in Leipzig, bei dem es zu internen Auseinandersetzungen kam und das Leipziger Bündnis „Hand in Hand Leipzig – für […]
Am 30. Juni 2025 tritt die aktuell gültige Kappungsgrenzenverordnung für Leipzig außer Kraft. Bis dahin ist es noch ein bisschen hin. Aber dazwischen liegt auch eine Landtagswahl mit absehbar komplizierten Koalitionsverhandlungen danach. Aber der Mietwohnungsmarkt in Leipzig ist angespannt. Seit Erlass der gültigen Verordnung 2020 hat sich daran nichts geändert, eher hat sich die Lage […]
Beides geht nicht: Einmal den großen Lehrmeister spielen und Linke wie AfD darüber belehren, dass sie die Zuwanderungsprobleme nicht lösen – und dann ohne Skrupel für einen AfD-Antrag zu stimmen. Das Kunststück brachte am 22. Mai die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat fertig. Den Oberlehrer spielte Michael Weickert. Der doch eigentlich selbst zum AfD-Antrag sagte, der […]
Das Institut für Zukunft (IfZ) gab heute genauere Einblicke in die Gründe für das Club-Aus am Ende des Jahres und auch das beliebte MELT-Festival kündigte sein Ende an. Außerdem: In zwei Tagen ist Kindertag. Im Zuge dessen wurden heute die Ergebnisse der Studie „Das ist mein Recht“, die sich mit der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in […]
Arbeitet Leipzig nun mit seinen Nachbarkommunen eng zusammen, wenn es um Hochwasserschutz an Gewässern 2. Ordnung geht, oder nicht? Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat hatte da so ihre Zweifel. Auch weil es augenscheinlich aus dem Grünen Ring andere Signale gab, wie CDU-Stadträtin Sabine Heymann am 22. Mai in der Ratsversammlung in ihrer Rede andeutete. Der […]
Wen meinte Linke-Stadtrat Marco Götze da eigentlich, als er in seiner Rede zum Linke-Antrag „Kultureigenbetriebe Leipzigs dauerhaft sichern“ von Fraktionen sprach, die gar keinen Wahlkampf betreiben? Denn keine Wahlkampfrede war das, was er hielt, ganz bestimmt nicht. Und auch am Ende war nicht wirklich klar, worüber er eigentlich geredet hatte. Über eine Gefahr für Leipzigs […]
Es war eigentlich ein ganz simpler Antrag, den die Linksfraktion da gestellt hatte: „Der Oberbürgermeister prüft die Realisierbarkeit und den Nutzen von Solarenergiegewinnung auf Teilstrecken der Radschnellverbindung RSV (Halle-)Schkeuditz-Leipzig. Die Prüfung erfolgt im Zuge der Vorplanung bis Ende 2026. Die Prüfergebnisse werden dem Stadtrat als Basis für weitere Entscheidungen vorgelegt und ggf. in die weitere […]
Das war eine verpasste Chance. Aber vielleicht wollen ja tatsächlich alle Fraktionen in den ab Herbst beginnenden Haushaltsverhandlungen für die Jahre 2025 und 2026 noch einmal ausgiebig über den Leipziger Gewerbesteuer-Hebesatz diskutieren. Obwohl alle wissen, wie dringend die Stadt die Gewerbesteuer braucht, um überhaupt ausgeglichene Haushalte aufstellen zu können. Nicht grundlos hatte der Finanzbürgermeister empfohlen, […]
War das nun wieder eine der doppelten und dreifachen Anträge zu einem Thema, das der Stadtrat schon mehrfach beschlossen hat? Oder war der Antrag sogar zu klein gedacht, nicht mutig genug vor dem Hintergrund des Klimawandels, des Artensterbens und der zunehmend versiegelten Stadt? Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek gab sich am 22. Mai jedenfalls alle Mühe, für […]
Das Anliegen war nur zu verständlich. Nicht nur Grünen-Stadtrat Michael Schmidt liebt den Ausblick vom Turm des Neuen Rathauses. Rundum hat man eine Übersicht über die ganze Innenstadt. Aber dafür muss man Eintritt zahlen. Wäre es da also nicht möglich, den Zugang zum Rathausturm genauso kostenfrei zu machen wie den Zutritt zu den Ausstellungen der […]
Eigentlich wäre es der nächste logische Schritt gewesen, nachdem es schon für den Johannapark und den Clara-Zetkin-Park eine Bürgerbeteiligung gegeben hatte, nun auch für die angrenzenden Parkanlagen Richard-Wagner-Hain, Klingerhain und Palmengarten so eine Bürgerbeteiligung auf die Beine zu stellen und Zukunftskonzepte zu erarbeiten. Immerhin wird der Palmengarten in diesem Jahr auch noch 125 Jahre alt. […]
Es sah am Ende wie eine schwierige Geburt aus mit lauter fleißigen Brückenbauern. Und dabei waren sich eigentlich fast alle einig in dieser Ratsversammlung am 22. Mai: Leipzig braucht mehr Sitzbänke. Im ganzen Stadtgebiet. Auch, weil die ältere Bevölkerung immer mehr zunimmt. Da braucht man unterwegs eine Möglichkeit zum Verschnaufen. Also beantragte die Linksfraktion zum […]
So richtig klappt das bis jetzt noch nicht, auch wenn es immer wieder Anträge im Stadtrat zur besseren Beteiligung der Ortschaftsräte bei Stadtratsvorlagen gibt, die auch die Ortschaften betreffen. Immer wieder gab es Ärger – auch in der Ratsversammlung selbst, dass wichtige Vorlagen in den Ortschaftsräten nicht besprochen wurden, weil sie dort gar nicht auf […]
Seit Jahren nun kommen im Leipziger Stadtrat immer wieder Forderungen auf, das Gestaltungskonzept für die Innenstadt endlich zu überarbeiten. Es stammt noch aus dem letzten Jahrhundert, genauer: dem Jahr 1997, und nimmt in keiner Weise Rücksicht auf moderne Mobilitätsansprüche, Aufenthaltsqualität und die Folgen des Klimawandels, der auch die Leipziger City aufheizt. Am 22. Mai war […]
So richtig teilt die Mehrheit in der Ratsversammlung nicht die Sorgen der CDU um Fußgänger oder ältere Radfahrer/-innen. Dazu tauchte die CDU-Fraktion im Leipzig Rat viel zu selten mit sinnvollen Ratschlägen für den Rad- und Fußverkehr auf. Und auch beim neuesten Antrag „Farbliche Markierung für Radwege“ erschloss sich nicht wirklich, worum es der Fraktion eigentlich […]
Geplant hatte Thomas Kumbernuß, Stadtrat für Die PARTEI, das so nicht, dass auch einer seiner Anträge noch kurz vor der Stadtratswahl zum Erfolg führt. Denn seinen ersten Antrag, in der Herderstraße in Connewitz Tempo 10 zu verhängen, hatte er schon vor zweieinhalb Jahren gestellt. Beim ersten Versuch wurde er in der Ratsversammlung abgelehnt. Doch am […]
231 Maßnahmen stehen in der Maßnahmenliste für die Leipziger Mobilitätsstrategie, die der Stadtrat in seiner April-Sitzung beschlossen hat. Einige Maßnahmen scheinen auch für Außenstehende völlig rätselhaft, wenn man sich etwa fragt, was eigentlich Gewässerbaumaßnahmen mit der Mobilitätsstrategie zu tun haben. In der Ratssitzung am 22. Mai wurde nun deutlich, dass dabei wichtige Bauprojekte einfach vergessen […]
Der Antrag war nicht neu. Die Grünen hatten ihn schon vor über einem Jahr gestellt: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Kooperation mit Leipziger Kulturakteur/-innen zum 4. Quartal 2024 das Konzept für ein familienfreundliches Leipziger Literaturstipendium zu entwickeln, mit dem Ziel, es 2026 erstmals auszuloben.“ Also so etwas wie ein Stadtschreiber-Stipendium. Am 2. Mai kam der […]
War das nun Beschlusslage oder war es das nicht? CDU-Stadträtin Sabine Heymann war sich jedenfalls am 22. Mai in der Ratsversammlung sicher, dass der Stadtrat dazu schon im Dezember 2023 entschieden hat, den gerade aus Radfahrersicht unübersichtlichen Knoten Martin-Luther-Ring/Rudolphstraße/Lotterstraße zu entschärfen. Doch der Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat Mitte aus dem September 2022 – also weit […]
Ziemlich besorgt fragte David Hartwig zur letzten Ratsversammlung an, warum auf dem Dach des Busbahnhofs in Lindenau, als dort vor zwei Jahren der Busport für die elektrischen Busse eingerichtet wurde, nicht auch eine Photovoltaik-Anlage installiert wurde. Dann könnte man doch die E-Busse direkt mit Strom aus der eigenen Anlage versorgen. Er bekam auch Antwort aus […]
Die Erhaltungssatzungen in acht Quartieren der Stadt Leipzig haben sich bewährt. In diesen Gebieten können Luxussanierungen und Aufwertungen von Wohnraum nicht ohne Genehmigung umgesetzt und auch versagt werden. Darunter fallen beispielsweise der nicht zweckmäßige Einbau von teuren Fußböden, zweiten Balkonen oder Aufzügen, die nicht stufenlos erreichbar sind. Es geht um Maßnahmen, die zu Mieterhöhungen führen […]
Das eigentliche Problem bei Leipziger Wahlplakaten ist nicht wirklich das, das Kilian Pietsch mit seiner Einwohneranfrage zur jüngsten Ratsversammlung thematisierte, auch wenn er Baubürgermeister Thomas Dienber festzunageln versuchte mit lauter Nachfragen, warum verfrühtes Hängen der Wahlplakate in Leipzig nicht rigoros verfolgt werde. Auch wenn es sich – wie er per Foto festhielt – nur um […]
Strom, Wasser, Mobilität, Wohnen, Gesundheit – viele wichtige Bereiche des Lebens liegen komplett oder teilweise in den Händen der Stadt Leipzig. Dass dies auch weiterhin so bleiben soll, hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 22. Mai, einstimmig bekräftigt. Diskutiert wurde eher, ob die Initiative aus der Linksfraktion ein bloßes Wahlkampfmanöver gewesen sei. Stadtwerke, Wasserwerke, LVB, […]
Nun aber wirklich die letzte Sitzung vor der Wahl: Am Donnerstag, dem 23. Mai, wird die Ratsversammlung vom Vortag fortgesetzt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem noch der Radverkehrsentwicklungsplan. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 16 Uhr ist ein Livestream verfügbar. Die nächste Ratsversammlung findet nach der Kommunalwahl statt – allerdings […]
Die Stadt Leipzig will die Energieeffizienz bei Bestandsgebäuden verbessern und gleichzeitig die Mieten stabil halten. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, sollen die Förderprogramme des Bundes aufgestockt werden, um die Netto-Kaltmieten nach erfolgter energetischer Sanierung zu begrenzen. Darauf baut die kommunale Förderrichtlinie „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ auf, die das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung […]
Zum letzten Mal vor der Kommunalwahl trifft sich am Mittwoch, dem 22. Mai, der Stadtrat in Leipzig. Themen sind unter anderem der Radstreifen auf dem Ring, das Jahrtausendfeld in Plagwitz und der Verkauf kommunaler Unternehmen. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Auch über den […]
Die Leipziger Verkehrsbetriebe hatten es als einzige in ganz Deutschland in der vergangenen Tarifrunde versucht: Einen Streik ihrer Beschäftigten vor Gericht zu kippen. Als Begründung führten sie den parallel stattfindenden Klimastreik an. Die LVB hatten beklagt, dass es sich aufgrund der Zusammenarbeit der Gewerkschaft ver.di mit der Klimagruppe Fridays for Future im Rahmen der #WirFahrenZusammen-Kampagne […]
In der Stadtratssitzung am heutigen 22. Mai wird – im Zusammenhang mit dem Grünen-Antrag „Verpackungssteuer zum Erfolg machen – Gastronomie bei der Anschaffung von Mehrwegsystemen unterstützen“ die BUND-Petition „Leipzig verpackungsfrei“ für die Einführung einer Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild zur Abstimmung kommen. „Nachdem die Petition doch erst verlängert wurde, geht es jetzt in den Endspurt“, erklärt […]
Vorbei sind die Zeiten, in denen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mit kärglichen 45 Millionen Euro abgespeist wurden, die im Angebot für die Leipziger spürbare Folgen hinterlassen haben. Das diente vor allem der Stabilisierung des Stadtkonzerns LVV, der inzwischen deutlich größere Spielräume hat, auch den ÖPNV in Leipzig zu unterstützen. Der Stadtrat bekommt jetzt eine Vorlage […]
Ein Wohngebiet direkt an der Weißen Elster, ein asphaltiertes Stück Auwald am Zentralstadion – immer wieder erschüttern Nachrichten die Stadt, dass am Rand des streng geschützten Landschaftsschutzgebiets (LSG) Leipziger Auwald einfach vollendete Tatsachen geschaffen und Eingriffe ins LSG genehmigt werden. Das sorgt besonders in der Grünen-Fraktion für Besorgnis. Wird das Landschaftsschutzgebiet beschnitten, noch bevor es […]
Da kann der Stadtrat noch so viele Beschlüsse zum Schutz von Bäumen und Artenvielfalt in Leipzig fassen – sie sind allesamt zahnlose Tiger. Klimaschutz und Artenschutz haben im deutschen Baurecht keine Chance. In der Stellungnahme zu einer Petition des BUND Leipzig macht das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege jetzt deutlich, warum alle Initiativen, den Baumbestand […]
Es ist ein Ärgernis. Einige Leipziger Autobesitzer sind tatsächlich der Meinung, sie könnten und müssten mit ihrem fahrbaren Untersatz überall hinfahren, auch wenn es untersagt ist. Das war in der jüngeren Vergangenheit mehrfach Thema von Grünen-Anfragen im Leipziger Stadtrat insbesondere auf den Leipziger Auwald bezogen, speziell auf Nonnenweg und Neue Linie. Kontrollen bestätigen, dass es […]
Da schlampert der Freistaat und schafft mit einer verspäteten gesetzlichen Regelung einen Zeitraum rechtlicher Unsicherheit und Leipzig steht auf einmal mit einem Mietspiegel da, den das Amtsgericht nicht als verbindlich ansehen will, obwohl er nach allen Vorgaben des Gesetzes erstellt wurde. Das schafft nicht nur Unsicherheiten bei Mieterinnen und Mietern. Das sorgt auch im Stadtrat […]
Im September des vergangenen Jahres hatte die Grünen-Fraktion mit dem Antrag „Überprüfung der Verhältnismäßigkeit bei kurzzeitigen Maßnahmen zur Verkehrssicherung“ ein Problem thematisiert, das auch und gerade für kurzfristige Handwerkereinsätze immer wieder akut wird. Im Februar nahm das Amt Stellung, die Stadt reagierte und so gab es aus Sicht der Grünen schon eine deutliche Verbesserung, noch […]
Eigentlich ist es nur logisch: Die Buslinien 60 und 74 fahren dran vorbei, auch die Straßenbahnlinien 1 und 2. Die könnten eigentlich problemlos auch vor dem Sportbad An der Elster halten. Wenn da eine Haltestelle wäre. Beauftragt hatte das der Stadtrat schon vor fünf Jahren, wie die SPD-Fraktion in einer Anfrage feststellte: „In der Ende […]
Zwischen dem Ende der Sächsisch-Thüringischen Industrie- und Gewerbeausstellung (STIGA) im Oktober 1897 und der Eröffnung des Palmengartens im April 1899 lagen nur knapp 1,5 Jahre. Wie konnte eine Stadt diesen Kraftakt stemmen und wer waren hier die Entscheidungsträger? Das fragt sich das Team, das auch das STIGA-Jubiläum gestaltet hat. Denn irgendwie hatte Leipzigs Verwaltung den […]
Für 2023 und 2024 bekam die Stadt Leipzig vom Freistaat jeweils eine Million Euro, die direkt für Maßnahmen des Klimaschutzes eingesetzt werden sollte, die sogenannte Klima-Million. Nur fehlte den Ratsfraktionen bislang jede Information, was mit dem Geld unternommen wurde. „Ein erster Bericht über die Mittelverwendung sollte im Fachausschuss Umwelt, Klima, Ordnung bis Ende des Jahres […]
Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat treibt ja seit geraumer Zeit die Angst um, der Verkehr in der Stadt könnte zusammenbrechen durch die verkehrsberuhigenden Maßnahmen der Stadt. Und dabei fahren auf Leipzigs Straßen doch immer mehr Autos, die kaum noch durchkommen, so das Bild, das die Fraktion gern zeichnet. Und so fragte sie im Stadtrat nach […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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