Die Ursprünge gehen bereits auf das Mittelalter zurück, als Leipzig bereits als Handelsstadt wuchs. Im Jahr 1280 wurde erstmals ein Rat urkundlich erwähnt. Die Stadt wurde schnell zu einem wichtigen Handelszentrum im Heiligen Römischen Reich und der Rat spielte eine entscheidende Rolle bei der Verwaltung und Gestaltung der Stadt.
Blick in den Sitzungssaal. Foto: Jan Kaefer
Im Laufe der Jahrhunderte durchlief der Stadtrat verschiedene Veränderungen, darunter die Umstellung von der Patrizierregierung auf eine repräsentative Stadtverfassung im 19. Jahrhundert. Heute ist der Leipziger Stadtrat das höchste politische Organ der Stadt und repräsentiert die Bürgerinnen und Bürger in wichtigen Angelegenheiten, die die Stadt betreffen.
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Die Fraktionen
Die Stadträte und Stadträtinnen beraten über alle Angelegenheiten, die von erheblicher politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung für die Stadt sind.
Im Mai 2019 fanden die letzten Kommunalwahlen statt, bei denen auch die Zusammensetzung des Leipziger Stadtrates bestimmt wurde.
Die Leipziger (Internet-)Zeitung berichtet seit vielen Jahren ausführlich und umfassend: Im Vorfeld, während und nach der Sitzung erscheinen Artikel, die sich mit den aktuellen Themen der Tagesordnung beschäftigen. So sind Zusammenhänge und Gründe für Entscheidungen besser erkennbar und nachvollziehbar. Ein Grundbaustein unserer redaktionellen Arbeit im Leipziger Stadtrat ist die Vor-Ort-Berichterstattung per Livestream.
Einleitungstext veröffentlicht am: 02.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Stadtrat Leipzig” veröffentlicht wurden:
Es sah am Ende wie eine schwierige Geburt aus mit lauter fleißigen Brückenbauern. Und dabei waren sich eigentlich fast alle einig in dieser Ratsversammlung am 22. Mai: Leipzig braucht mehr Sitzbänke. Im ganzen Stadtgebiet. Auch, weil die ältere Bevölkerung immer mehr zunimmt. Da braucht man unterwegs eine Möglichkeit zum Verschnaufen. Also beantragte die Linksfraktion zum […]
So richtig klappt das bis jetzt noch nicht, auch wenn es immer wieder Anträge im Stadtrat zur besseren Beteiligung der Ortschaftsräte bei Stadtratsvorlagen gibt, die auch die Ortschaften betreffen. Immer wieder gab es Ärger – auch in der Ratsversammlung selbst, dass wichtige Vorlagen in den Ortschaftsräten nicht besprochen wurden, weil sie dort gar nicht auf […]
Seit Jahren nun kommen im Leipziger Stadtrat immer wieder Forderungen auf, das Gestaltungskonzept für die Innenstadt endlich zu überarbeiten. Es stammt noch aus dem letzten Jahrhundert, genauer: dem Jahr 1997, und nimmt in keiner Weise Rücksicht auf moderne Mobilitätsansprüche, Aufenthaltsqualität und die Folgen des Klimawandels, der auch die Leipziger City aufheizt. Am 22. Mai war […]
So richtig teilt die Mehrheit in der Ratsversammlung nicht die Sorgen der CDU um Fußgänger oder ältere Radfahrer/-innen. Dazu tauchte die CDU-Fraktion im Leipzig Rat viel zu selten mit sinnvollen Ratschlägen für den Rad- und Fußverkehr auf. Und auch beim neuesten Antrag „Farbliche Markierung für Radwege“ erschloss sich nicht wirklich, worum es der Fraktion eigentlich […]
Geplant hatte Thomas Kumbernuß, Stadtrat für Die PARTEI, das so nicht, dass auch einer seiner Anträge noch kurz vor der Stadtratswahl zum Erfolg führt. Denn seinen ersten Antrag, in der Herderstraße in Connewitz Tempo 10 zu verhängen, hatte er schon vor zweieinhalb Jahren gestellt. Beim ersten Versuch wurde er in der Ratsversammlung abgelehnt. Doch am […]
231 Maßnahmen stehen in der Maßnahmenliste für die Leipziger Mobilitätsstrategie, die der Stadtrat in seiner April-Sitzung beschlossen hat. Einige Maßnahmen scheinen auch für Außenstehende völlig rätselhaft, wenn man sich etwa fragt, was eigentlich Gewässerbaumaßnahmen mit der Mobilitätsstrategie zu tun haben. In der Ratssitzung am 22. Mai wurde nun deutlich, dass dabei wichtige Bauprojekte einfach vergessen […]
Der Antrag war nicht neu. Die Grünen hatten ihn schon vor über einem Jahr gestellt: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Kooperation mit Leipziger Kulturakteur/-innen zum 4. Quartal 2024 das Konzept für ein familienfreundliches Leipziger Literaturstipendium zu entwickeln, mit dem Ziel, es 2026 erstmals auszuloben.“ Also so etwas wie ein Stadtschreiber-Stipendium. Am 2. Mai kam der […]
War das nun Beschlusslage oder war es das nicht? CDU-Stadträtin Sabine Heymann war sich jedenfalls am 22. Mai in der Ratsversammlung sicher, dass der Stadtrat dazu schon im Dezember 2023 entschieden hat, den gerade aus Radfahrersicht unübersichtlichen Knoten Martin-Luther-Ring/Rudolphstraße/Lotterstraße zu entschärfen. Doch der Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat Mitte aus dem September 2022 – also weit […]
Ziemlich besorgt fragte David Hartwig zur letzten Ratsversammlung an, warum auf dem Dach des Busbahnhofs in Lindenau, als dort vor zwei Jahren der Busport für die elektrischen Busse eingerichtet wurde, nicht auch eine Photovoltaik-Anlage installiert wurde. Dann könnte man doch die E-Busse direkt mit Strom aus der eigenen Anlage versorgen. Er bekam auch Antwort aus […]
Die Erhaltungssatzungen in acht Quartieren der Stadt Leipzig haben sich bewährt. In diesen Gebieten können Luxussanierungen und Aufwertungen von Wohnraum nicht ohne Genehmigung umgesetzt und auch versagt werden. Darunter fallen beispielsweise der nicht zweckmäßige Einbau von teuren Fußböden, zweiten Balkonen oder Aufzügen, die nicht stufenlos erreichbar sind. Es geht um Maßnahmen, die zu Mieterhöhungen führen […]
Das eigentliche Problem bei Leipziger Wahlplakaten ist nicht wirklich das, das Kilian Pietsch mit seiner Einwohneranfrage zur jüngsten Ratsversammlung thematisierte, auch wenn er Baubürgermeister Thomas Dienber festzunageln versuchte mit lauter Nachfragen, warum verfrühtes Hängen der Wahlplakate in Leipzig nicht rigoros verfolgt werde. Auch wenn es sich – wie er per Foto festhielt – nur um […]
Strom, Wasser, Mobilität, Wohnen, Gesundheit – viele wichtige Bereiche des Lebens liegen komplett oder teilweise in den Händen der Stadt Leipzig. Dass dies auch weiterhin so bleiben soll, hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 22. Mai, einstimmig bekräftigt. Diskutiert wurde eher, ob die Initiative aus der Linksfraktion ein bloßes Wahlkampfmanöver gewesen sei. Stadtwerke, Wasserwerke, LVB, […]
Nun aber wirklich die letzte Sitzung vor der Wahl: Am Donnerstag, dem 23. Mai, wird die Ratsversammlung vom Vortag fortgesetzt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem noch der Radverkehrsentwicklungsplan. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 16 Uhr ist ein Livestream verfügbar. Die nächste Ratsversammlung findet nach der Kommunalwahl statt – allerdings […]
Die Stadt Leipzig will die Energieeffizienz bei Bestandsgebäuden verbessern und gleichzeitig die Mieten stabil halten. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervorgeht, sollen die Förderprogramme des Bundes aufgestockt werden, um die Netto-Kaltmieten nach erfolgter energetischer Sanierung zu begrenzen. Darauf baut die kommunale Förderrichtlinie „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ auf, die das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung […]
Zum letzten Mal vor der Kommunalwahl trifft sich am Mittwoch, dem 22. Mai, der Stadtrat in Leipzig. Themen sind unter anderem der Radstreifen auf dem Ring, das Jahrtausendfeld in Plagwitz und der Verkauf kommunaler Unternehmen. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar. Auch über den […]
Die Leipziger Verkehrsbetriebe hatten es als einzige in ganz Deutschland in der vergangenen Tarifrunde versucht: Einen Streik ihrer Beschäftigten vor Gericht zu kippen. Als Begründung führten sie den parallel stattfindenden Klimastreik an. Die LVB hatten beklagt, dass es sich aufgrund der Zusammenarbeit der Gewerkschaft ver.di mit der Klimagruppe Fridays for Future im Rahmen der #WirFahrenZusammen-Kampagne […]
In der Stadtratssitzung am heutigen 22. Mai wird – im Zusammenhang mit dem Grünen-Antrag „Verpackungssteuer zum Erfolg machen – Gastronomie bei der Anschaffung von Mehrwegsystemen unterstützen“ die BUND-Petition „Leipzig verpackungsfrei“ für die Einführung einer Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild zur Abstimmung kommen. „Nachdem die Petition doch erst verlängert wurde, geht es jetzt in den Endspurt“, erklärt […]
Vorbei sind die Zeiten, in denen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mit kärglichen 45 Millionen Euro abgespeist wurden, die im Angebot für die Leipziger spürbare Folgen hinterlassen haben. Das diente vor allem der Stabilisierung des Stadtkonzerns LVV, der inzwischen deutlich größere Spielräume hat, auch den ÖPNV in Leipzig zu unterstützen. Der Stadtrat bekommt jetzt eine Vorlage […]
Ein Wohngebiet direkt an der Weißen Elster, ein asphaltiertes Stück Auwald am Zentralstadion – immer wieder erschüttern Nachrichten die Stadt, dass am Rand des streng geschützten Landschaftsschutzgebiets (LSG) Leipziger Auwald einfach vollendete Tatsachen geschaffen und Eingriffe ins LSG genehmigt werden. Das sorgt besonders in der Grünen-Fraktion für Besorgnis. Wird das Landschaftsschutzgebiet beschnitten, noch bevor es […]
Da kann der Stadtrat noch so viele Beschlüsse zum Schutz von Bäumen und Artenvielfalt in Leipzig fassen – sie sind allesamt zahnlose Tiger. Klimaschutz und Artenschutz haben im deutschen Baurecht keine Chance. In der Stellungnahme zu einer Petition des BUND Leipzig macht das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege jetzt deutlich, warum alle Initiativen, den Baumbestand […]
Es ist ein Ärgernis. Einige Leipziger Autobesitzer sind tatsächlich der Meinung, sie könnten und müssten mit ihrem fahrbaren Untersatz überall hinfahren, auch wenn es untersagt ist. Das war in der jüngeren Vergangenheit mehrfach Thema von Grünen-Anfragen im Leipziger Stadtrat insbesondere auf den Leipziger Auwald bezogen, speziell auf Nonnenweg und Neue Linie. Kontrollen bestätigen, dass es […]
Da schlampert der Freistaat und schafft mit einer verspäteten gesetzlichen Regelung einen Zeitraum rechtlicher Unsicherheit und Leipzig steht auf einmal mit einem Mietspiegel da, den das Amtsgericht nicht als verbindlich ansehen will, obwohl er nach allen Vorgaben des Gesetzes erstellt wurde. Das schafft nicht nur Unsicherheiten bei Mieterinnen und Mietern. Das sorgt auch im Stadtrat […]
Im September des vergangenen Jahres hatte die Grünen-Fraktion mit dem Antrag „Überprüfung der Verhältnismäßigkeit bei kurzzeitigen Maßnahmen zur Verkehrssicherung“ ein Problem thematisiert, das auch und gerade für kurzfristige Handwerkereinsätze immer wieder akut wird. Im Februar nahm das Amt Stellung, die Stadt reagierte und so gab es aus Sicht der Grünen schon eine deutliche Verbesserung, noch […]
Eigentlich ist es nur logisch: Die Buslinien 60 und 74 fahren dran vorbei, auch die Straßenbahnlinien 1 und 2. Die könnten eigentlich problemlos auch vor dem Sportbad An der Elster halten. Wenn da eine Haltestelle wäre. Beauftragt hatte das der Stadtrat schon vor fünf Jahren, wie die SPD-Fraktion in einer Anfrage feststellte: „In der Ende […]
Zwischen dem Ende der Sächsisch-Thüringischen Industrie- und Gewerbeausstellung (STIGA) im Oktober 1897 und der Eröffnung des Palmengartens im April 1899 lagen nur knapp 1,5 Jahre. Wie konnte eine Stadt diesen Kraftakt stemmen und wer waren hier die Entscheidungsträger? Das fragt sich das Team, das auch das STIGA-Jubiläum gestaltet hat. Denn irgendwie hatte Leipzigs Verwaltung den […]
Für 2023 und 2024 bekam die Stadt Leipzig vom Freistaat jeweils eine Million Euro, die direkt für Maßnahmen des Klimaschutzes eingesetzt werden sollte, die sogenannte Klima-Million. Nur fehlte den Ratsfraktionen bislang jede Information, was mit dem Geld unternommen wurde. „Ein erster Bericht über die Mittelverwendung sollte im Fachausschuss Umwelt, Klima, Ordnung bis Ende des Jahres […]
Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat treibt ja seit geraumer Zeit die Angst um, der Verkehr in der Stadt könnte zusammenbrechen durch die verkehrsberuhigenden Maßnahmen der Stadt. Und dabei fahren auf Leipzigs Straßen doch immer mehr Autos, die kaum noch durchkommen, so das Bild, das die Fraktion gern zeichnet. Und so fragte sie im Stadtrat nach […]
Im Dezember 2023 ging in der Leipziger Ratsversammlung schon die Angst um, die Auflagen der Landesdirektion Sachsen zum Leipziger Haushalt könnten in den nächsten Jahren vor allem Investitionen verhindern, die nicht direkt der Zukunftsvorsorge dienen. So wie beim Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau (BBZ), über das schon seit 2012 diskutiert wird. Am 25. April war […]
Um Geld ging es diesmal noch nicht, als der Stadtrat am 25. April den Grundsatzbeschluss zur weiteren Entwicklung des Völkerschlachtdenkmals zwecks Abstimmung vorgelegt bekam. Eigentlich war es erst einmal ein Bekenntnis, dass die Stadt an ihrem berühmtesten Denkmal festhält, es auch in Zukunft weiterentwickeln will und die Stiftung Völkerschlachtdenkmal unterstützt. Um Geld wird es erst […]
Bekommt Grünau einen neuen Schulcampus mit einer Freien Schule in Grünau? Scheinbar stand das völlig infrage, als der Stadtbezirksbeirat Leipzig-West gegen die Vorlage der Stadt zur Vorbereitung des „Leipziger Modell – Bildungscampus Grünau“ stimmte. Hauptsächlich aus Stellplatzgründen, was schon für einige Irritation sorgte. Am 25. April kam die Vorlage zur Abstimmung in den Stadtrat – […]
Vier Jahre hat es gedauert, bis aus einem Antrag des Migrantenbeirats von 2020 tatsächlich ein Konzept wurde. „Verurteilung von und Engagement gegen jede Form von antimuslimischem Rassismus und Islamfeindlichkeit“ hieß dieser Antrag und der Migrantenbeirat konnte sich dabei auch auf einige zurückliegende Bürgerumfragen beziehen, die diese Vorurteile in den Köpfen vieler Leipziger bestätigten. Denn es […]
Endlich ist es so weit. Seit Montag, dem 6. Mai, schließt die Stadt im Süden eine weitere Lücke im Radwegenetz: Die Bornaische Straße bekommt jetzt auch zwischen Wiedebachplatz und Connewitzer Kreuz in beide Richtungen Radfahrstreifen. Damit die entsprechenden Markierungsarbeiten starten können, muss zunächst ein Teil der Fahrbahndecke saniert werden. Diese Arbeiten haben am Montag, 6. […]
Für die Plagwitzer war es durchaus ein Lichtblick, als der kleine Rathausplatz direkt vor dem ehemaligen Plagwitzer Rathaus mit auf der Liste der 22 Stadtplätze auftauchte, die die Stadt bis 2030 umbauen, neu gestalten oder einfach wieder herstellen will. Doch die Freibeuter-Fraktion wunderte sich bei der Gelegenheit, warum ausgerechnet der Brunnen auf dem Platz in […]
Nicht jedes Brodeln erzählt von Ämterversagen. Auch wenn es die CDU gern dazu gemacht hätte. Das deutete sich in der März-Ratsversammlung schon an, als Jugendbürgermeisterin Vicki Felthaus die neue Kita-Bedarfsplanung vorstellte, die jetzt auf die zurückgehenden Geburtenzahlen seit 2022 reagiert. Die CDU-Fraktion machte das in der April-Ratsversammlung gleich mal mit einer aufgeregten Nachfrage zum Thema: […]
Da kann man jetzt gespannt sein, was bei dieser Prüfung herauskommt. Am 25. April beschloss der Stadtrat den Grünen-Antrag, eine Wegeverbindung zwischen Cospudener und Zwenkauer See bauen zu lassen bzw. dass sich der OBM dafür einsetzt, dass sie gebaut wird. Möglichst in Asphalt. Denn an den Bau des Harthkanals, der dort verlaufen soll, ist auf […]
Man kommt dem nicht wirklich bei. Diese Erfahrung haben auch die Leipziger Umweltvereine schon gemacht. Immer wieder kommt es im Stadtgebiet zu Aufsehen erregenden Fällaktionen auch auf Privatgrundstücken, manchmal ganz unübersehbar gegen alle geltenden Regeln, ob es die Einhaltung der Fällsaison ist oder das Bäumefällen auf sensiblen Ufergrundstücken. Doch Bürger und Umweltvereine sind sensibler geworden. […]
Im April wurde eine Grünfläche, die zwischen Festwiese und der Südwestseite des Stadions liegt, komplett asphaltiert. Bereits im März 2023 hatte der Stadionbetreiber einen entsprechenden Antrag bei der Stadt gestellt, damit dort die TV-Übertragungswagen abgestellt werden können. Die Umsetzung der Baumaßnahme erfolgte nunmehr im April. Doch auch für die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat ergeben sich […]
Das eigentlich Spannende zur Entscheidung des Leipziger Stadtrates, das Städtische Klinikum St. Georg mit einem Ausgleich des wahrscheinlichen Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2023 mit knapp 38 Millionen Euro zu unterstützen, wurde schon in den Abendstunden des 24. April diskutiert. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit, auch wenn dann mindestens ein Ratsmitglied hinterher nichts Eiligeres zu tun hatte, als […]
Ein Skandal in dem Sinn war es nicht. Da hat wohl CDU-Stadtrat Michael Weickert recht. Aber er stellte auch eine nicht ganz unwichtige Frage: Muss eigentlich ein Vorfall mit einer eindeutig rassistisch konnotierten Werbebotschaft auf der Leipziger Messe auch noch mal als Antrag in der Ratsversammlung thematisiert werden? Oder hat nicht schon die Beschwerde von […]
Die AfD hat eigentlich nur ein einziges Thema: die Ausländer, die sie gern alle außer Landes schaffen würde, wenn sie könnte. Damit treibt sie seit 2015 die Politik vor sich her und leider lassen sich viel zu viele Politiker/-innen von diesem Lärm immer wieder beeindrucken und übernehmen dann auch die Phrasen von „illegaler“ Migration oder […]
Leipzigs City bekommt einen Hofladen, ein bisschen so wie ihn sich die Grünen wünschten. Die Idee der Grünen-Fraktion, wie man den regionalen Bauern bei der Direktvermarktung helfen könnte, war schon sehr konkret. Die Zeit drängt. Denn den ersten Schritt zu einem neuen Landwirtschaftskonzept hat der Stadtrat im Oktober 2023 mit dem neuen Vergabekonzept ja getan. […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Kristina, fang mal einfach an. Du bist Stadträtin. Du hast ja außerhalb der Stadtratsarbeit einen anderen […]
Mehrere Initiativen in Leipzig kämpfen ja darum, bestimmte stadtteilprägende Immobilien zu retten und als kulturelle Leuchttürme im Stadtbezirk zu beleben. Das trifft auch auf den Ostwache Leipzig e.V. zu, der sich seit 2015 darum bemüht, die ehemalige Feuerwache in der Gregor-Fuchs-Straße in Anger-Crottendorf übernehmen, sanieren und bespielen zu können. Doch das ist nicht so einfach, […]
Seit Jahren entstehen in Leipzig zu wenige neue Wohnungen. Und es entstehen erst recht zu wenige im preiswerten Mietsegment, auch wenn die städtische Tochter LWB sich bei diesem Thema besonders engagiert. Auf die geänderten Rahmenbedingungen reagiert nun die Stadt mit einem aktualisierten Wohnungspolitischen Konzept. Die Stadt will auf dieser Grundlage auch in wirtschaftlichen Krisenzeiten bezahlbares […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Schön, dass wir uns hier treffen können, Kuno! Erste Frage: Du bist Stadtrat und berufstätig. Magst […]
Für CDU-Stadtrat Marcus Mündlein war es am 24. April seine Premiere als Stadtrat am Rednerpult in der Ratsversammlung. Im März erst rückte er an Stelle von Andreas Habicht in den Stadtrat nach. Und man merkte ihm seine Freude an, jetzt auch erstmals eins seiner Herzensthemen am Rednerpult austragen zu können. Aus Sicht der CDU-Fraktion war […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Erste Frage: Du bist der Stadtrat, du bist berufstätig. Erzähl uns mal ein bisschen was über […]
Leipzigs Stadtrat ist ein kostbares Gut, ein lebendiges Stück Demokratie, bei dem man sogar zuschauen darf, manchmal auch selbst mitmachen, mit Petitionen und Anfragen. Aber die Ratsversammlungen zeigen eben auch die bunte Vielfalt politischer Positionen. Und da kann es sogar passieren, dass ein FDP-Stadtrat eine Rede hält, die geradezu wie eine Bewerbung um eine Mitgliedschaft […]
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Stadtrat schon vor zwei Jahren einen Solar-Booster für Leipzigs Gewerbeflächen beschlossen. Eine Beschlussvorlage des Amts für Wirtschaftsförderung macht nun konkrete Vorschläge dazu und enthält auch aus Sicht der Grünen spannende Zahlen zum Solarpotential auf Leipziger Gewerbeflächen. So werden aktuell lediglich 6 Prozent des technischen Potenzials für […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Fangen wir mal an. Die erste Frage, du bist Stadtrat und, soweit ich weiß, Krankenpfleger. Erzähl […]
Da gab es mal deutlich gestiegene Gewerbesteuereinnahmen für den Leipziger Stadthaushalt 2023 – gleich wuchsen die Begehrlichkeiten. Wenn es schon mehr Gewerbesteuer gibt, dann könnte die Stadt doch jetzt auch mehr Geld in die Wirtschaftsförderung stecken, fand die CDU-Fraktion und beantragte schon im September 2023, als sich das abzeichnete, ein Extra-Paket für die Transformation der […]
Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese Jahre erlebt haben. Olga, schön, dass wir uns hier treffen können. Ja, du bist ja 2019 in den […]
In der Ratsversammlung am 25. April kam auch die Vorlage des Baudezernats „Konzept zur Verkehrsberuhigung in Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld nördlich der Eisenbahnstraße“ zur Abstimmung. Jawohl, genau die, die seit Wochen unterm Label Superblocks medial diskutiert wird. So laut und heftig, dass man meinen könnte: Das geht jetzt schief! Da weht der Sturm der Entrüstung! Aber […]
Was macht man mit einer Mobilitätsstrategie, wenn man eigentlich das Geld nicht hat, sie umzusetzen? Was eigentlich schon 2018 klar war, als der Leipziger Stadtrat mit überwältigender Mehrheit die „Mobilitätsstrategie 2030“ beschloss. Doch alles dauert viel länger, ist zäher und unüberschaubarer als gedacht. Zumindest kommt jetzt ein bisschen Ordnung ins Verfahren. Der Stadtrat hat es […]
Es wird nicht billig. Ein halbes Jahr lang haben auch die Ausschüsse des Stadtrates darüber diskutiert, ob die Stadt in den sauren Apfel beißen sollte, das ehemalige Technische Rathaus in der Prager Straße 20–28 für 27 Millionen Euro zu kaufen und dann auch noch einmal 11 Millionen Euro für den Abriss des entkernten Stahlbetongerüsts aufzubringen. […]
Eigentlich hätte man nicht gedacht, dass es so lange dauert. Doch als Leipzigs Verwaltung nach Jahren rigider Sparkurse endlich zugestand, dass man dabei auch beim Personal in den Planungsämtern der Stadt heftig gespart hatte, war es schon zu spät. Da geriet Leipzig mitten hinein in den zunehmenden Fachkräftemangel deutschlandweit. Und das wirkt sich auch auf […]
Auch als Mitglied eines Beirates der Stadt muss man seine Worte abwägen. Auch wenn die sogenannten „Social Media“ geradezu dazu einladen, jeden Respekt vor anderen Menschen fahren zu lassen. Wer dem Verlangen nachgibt, dort die große Keule herauszuholen, muss auch damit rechnen, dass er sein öffentliches Amt verliert. Und das betraf in der Ratsversammlung am […]
Sie sind Orte von Abschied und letzter Ruhe, Refugium des gestressten Großstädters, Spiegel von Kultur und Stadtgeschichte, dienen der Trauerbewältigung, dem Innehalten und stellen nicht zuletzt einen ökologischen Faktor dar. Doch Friedhöfe in Leipzig stehen aus vielerlei Gründen unter gewaltigem Anpassungsdruck. Nun beschloss der Stadtrat, diese bedeutsamen Orte für die Zukunft zu rüsten. Leipzig zählt […]
Kurz vor der Kommunalwahl bekommen die Leipziger Stadträt*innen nochmal ordentlich Arbeit auf den Schreibtisch. Am Donnerstag, dem 25. April, wird die Ratsversammlung vom Vortag fortgesetzt. Vor allem Anfragen an die Verwaltung und Verwaltungsvorlagen stehen noch auf der Tagesordnung. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 16 Uhr ist ein Livestream verfügbar. In […]
„Gibt man Kindern eine Hütte, dann machen sie daraus Kleinholz. Gibt man Kindern Kleinholz, dann machen sie daraus eine Hütte“, heißt es auf der Webseite des Bund der Jugendfarmen und Aktivspielplätze e. V. Unter diesem Motto wollten Linke und Grüne im Leipziger Stadtrat einen Ausbau der sogenannten Bauspielplätze, also Spielplätzen, auf denen Kinder selbst ans […]
Wenn in Leipzig städtische Gedenkveranstaltungen beispielsweise für die Opfer des Nationalsozialismus stattfinden, sind immer auch Vertreter*innen einer Fraktion eingeladen, die von vielen dort nicht gerne gesehen wird: der AfD. Daran wird sich auch erst einmal nichts ändern. Die Grünen hatten zwar einen Antrag gestellt, ihn wegen mangelnder Erfolgschancen aber wieder zurückgezogen. Ziel dieses Antrages war […]
Eine neue Schwimmhalle im Leipziger Süden ist seit Jahren in der Diskussion. In seiner Sitzung am Mittwoch, dem 24. April, hat sich der Stadtrat erneut mit dem Thema befasst. Und beschlossen: Ende des Jahrzehnts soll es mit dem Bau beginnen. Doch auch eine zweite Schwimmhalle in der Kolmstraße bleibt für viele im Rat attraktiv. Auf […]
Die LVB soll größere Piktogramme für Sitzplätze für Menschen mit Geh-Einschränkungen oder anderen Behinderungen oder Schwangere in ihren Straßenbahnen und Bussen anbringen. Bei Neuanschaffungen oder Überholungen der Fahrzeuge sollen auch andersfarbige Sitzbezüge für die entsprechenden Plätze geprüft werden. Das entschied der Stadtrat einstimmig in seiner Sitzung am Mittwoch. „Halbvolle Bahnen oder Busse, aber gerade diese […]
Wie geht es weiter mit dem Migrantinnen- und Migrantenbeirat? Stimmt der Stadtrat dem neuen 100-Millionen-Euro-Kredit für das Klinikum St. Georg zu? Wie verläuft die Diskussion zu Verkehrsberuhigung und „Superblocks“ im Leipziger Osten? Mit diesen und anderen Fragen will sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 24. April, befassen. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen […]
Eigentlich wird das Gelände zwischen Karl-Heine-Kanal und Gießerstraße dringend gebraucht. Seit Jahren möchte die Stadt hier auch eine weitere Schule bauen. Um diesen Standort zu sichern, sollte die Stadt einen Bebauungsplan vorlegen, möglichst abgestimmt mit dem Besitzer der Geländes. Doch das scheint noch schwieriger zu sein als gedacht. Die Linksfraktion und die SPD-Fraktion jedenfalls werden […]
Da ist Leipzigs Verwaltung ganz optimistisch: Das „Naturschutzgroßprojekt Leipziger Auwald“ zur Revitalisierung der Elsteraue soll im Jahr 2025 starten. Doch bevor da irgendetwas geplant wird, braucht es erst einmal Geld. Denn wenn Leipzigs Stadtrat der Vorlage des Dezernats Umwelt, Klima, Ordnung und Sport zustimmt, wird gemeinsam mit der Stadt Schkeuditz überhaupt erst einmal ein entsprechender […]
Kann Leipzig den Titel „Buchstadt“ bald begraben? Zum Beispiel, weil es kaum noch Buchhandlungen gibt, schon gar keine kleinen, die das Bücherleben in der Stadt in den letzten Jahren immer mitgestaltet haben? Viele von ihnen waren stets darauf angewiesen, dass auch die Stadtbibliothek bei ihnen Bücher bestellt. Doch seit 2023 ist alles anders. 80 Prozent […]
Seit 2016 setzt sich der gemeinnützige Verein Mütterzentrum e.V. Leipzig mit dem Umweltbildungsprojekt „Restlos – Werkstatt für Umweltbildung und Upcycling“ (Restlos) für nachhaltiges Denken und Handeln ein. Mit einer Kombination aus Reststoff-Materialfundus, Upcycling-Werkstatt und mobilen Workshops schult „Restlos“ auf spielerische Art das Material-, Rohstoff- und Umweltbewusstsein von Kindern und Jugendlichen. Doch nun droht eine Mittelkürzung […]
War das nun ein Eklat, was da am 8. April im Stadtbezirksbeirat Leipzig-West geschah? Oder einfach nur das Ergebnis, das dabei herauskommt, wenn Wähler ihre Stimmen vor allem Parteien geben, die sich am Ende nicht mal ein Bildungs- und Bürgerzentrum mitten im Kiez ohne ausufernde Stellplätze vorstellen können? Als könnte man nicht mal zu Fuß […]
Es ist eigentlich ganz einfach: Man kann alle Ziele im Leipziger Auwald erreichen, indem man zu Fuß hinläuft oder mit dem Fahrrad fährt. Niemand muss mit dem Auto auch noch die letzten Meter fahren. Und trotzdem tun das noch immer eine Menge Leute. Auch nach einem Antrag der Grünen-Fraktion aus dem Jahr 2020, die Stadt […]
Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Leipzig hat gestern und heute entschieden, wer bei der Kommunalwahl am 9. Juni in Stadt und Ortschaften antreten darf. In Leipzig sind neben den etablierten Parteien auch die „Freien Sachsen“ und das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ dabei. Außerdem: Wegen eines Formfehlers muss die AfD weiter auf ihren ersten Bürgermeisterposten in Sachsen warten. […]
Anlässlich des Internationalen Tages der Roma und Romnja wurde am Neuen Rathaus heute die Roma-Flagge gehisst. Außerdem: Die Polizei hat zwei 14-Jährige festgenommen, die am Samstag schwere Gegenstände auf Bahngleise gelegt haben sollen, und der Stadtrat trifft sich am Mittwoch zu einer Sondersitzung, um den Wahlausschuss für die Kommunalwahl teilweise neu zu besetzen. Die LZ […]
Knapp zwei Monate vor der Kommunalwahl muss sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 10. April, zu einer Sondersitzung treffen. Der Grund: Eine Beisitzerin im Wahlausschuss tritt am 9. Juni selbst zur Wahl an. Es handelt sich dabei um Ute Elisabeth Gabelmann, die von der Freibeuter-Fraktion vorgeschlagen wurde. Deren Vorsitzender Sven Morlok (FDP) kritisiert Gabelmann scharf. […]
Gleich zwei Anträge zum Küchenholz hatte der Stadtbezirksbeirat Südost im Dezember in die Ratsversammlung gegeben – einen zu den Wegen in der Parkanlage selbst und einen zur Küchenholzallee, die eine der wichtigsten Radverbindungen in den Südosten ist. Zu letzterer hat das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) deutlich länger gebraucht, eine Stellungnahme zu schreiben. Denn im Südosten […]
Es war ein großer Aufreger zur Messe Haus Garten Freizeit, der dann auch den Stadtrat der Linken Oliver Gebhardt dazu brachte, einen ziemlich empörten Antrag für die Ratsversammlung zu stellen. „Mit großem Entsetzen habe ich bei einem Besuch der Haus, Garten, Freizeit-Messe festgestellt, dass mehrere Eisverkaufsstände aktiv mit dem rassistischen Terminus ‚Eismohren‘ werben. Eine kritische […]
Wenn die Ratsversammlung in einer ihrer nächsten Sitzungen das „Verkehrskonzept zur Verkehrsberuhigung in Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld nördlich der Eisenbahnstraße“ positiv votieren sollte, dann kündigt das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) schon jetzt an, das dann eine Maßnahme sofort umgesetzt werden wird, weil sie dringend ist. Es geht in dem Verkehrskonzept nämlich nicht nur um mögliche Superblocks. […]
Wenn Leipzig sich künftig möglichst selbst durch erneuerbare Energie versorgen will, dann müssen nicht nur die möglichen Plätze für Solaranlagen und Windparks gefunden werden. Dann müssen auch alte Bebauungspläne geändert oder auch aufgehoben werden, wie das jetzt in der Gemarkung Hartmannsdorf-Knautnaundorf der Fall ist. Dort stehen ja schon ein paar Windräder. Aber mehr dürfen es […]
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag ins Stadtratsverfahren eingereicht, der zum Ziel hat, den ehemaligen Mockauer Friedhof zu einem öffentlichen Park zu entwickeln. Seit 1967 ist der ehemalige kirchliche Friedhof geschlossen. Aber – mitten in Mockau gelegen – könnte er zu einer Erholungsoase für den Ortsteil im Leipziger Norden werden. Nur hat die […]
Mehr Lebensqualität im Wohnviertel, mehr Verkehrssicherheit fürs Quartier: Das Wohngebiet nördlich der Eisenbahnstraße soll verkehrsberuhigt werden. In der Hildegardstraße in Volkmarsdorf läuft deshalb bereits seit Mai vergangenen Jahres ein erstes Pilotprojekt zu sogenannten Superblocks. Das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) hat jetzt zusätzlich ein Konzept für weniger Durchgangsverkehr vorgelegt, welches das gesamte Quartier umfasst und schrittweise […]
Mit nur zu verständlicher Ungeduld wartet das Lösungsteam „Leipzig pumpt“, getragen von der Stiftung „Ecken wecken“ und unterstützt von der „Koordinierungsgruppe Handschwengelpumpen“, auf einen wichtigen Stadtratsbeschluss. Denn noch 2024 soll der Wettbewerb für die Gestaltung neuer Handschwengelpumpen über die Bühne gehen. Dafür braucht es aber eine finanzielle Spritze, die eigentlich von der Stadt schon zugesagt […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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