Der sächsische Landtag hat Michael Kretschmer erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Im zweiten Wahlgang erhielt der CDU-Politiker die nötige Mehrheit. Die AfD hatte mit einem Trick versucht, den parteilosen Matthias Berger zum Ministerpräsidenten zu machen. Drei Kandidaten waren zur Wahl des Ministerpräsidenten angetreten: Michael Kretschmer als gemeinsamer Vorschlag von CDU und SPD sowie Jörg Urban (AfD) […]
Ein Unfall auf der Karl-Liebknecht-Straße führte am Dienstag zu Beeinträchtigungen. Die Union hat einen Tag nach der von Kanzler Scholz bewusst verlorenen Vertrauensfrage unter anderem der Deutschlandticket-Finanzierung 2025 zugestimmt. Und: In Sachsen unterschrieben CDU und SPD den neuen Koalitionsvertrag, MP Kretschmer stellt sich zur Wiederwahl. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 17. Dezember […]
Am kommenden Mittwoch möchte sich Sachsens bisheriger Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Landtag erneut zur Wahl stellen. Er wird wohl mindestens zwei Gegenkandidaten haben. Zu der Frage, ob die Abgeordneten alle Kandidaten ablehnen dürfen, vertreten die Grünen und Landtagspräsident Alexander Dierks unterschiedliche Auffassungen. Unstrittig ist, dass die 120 Abgeordneten mit „Nein“ stimmen dürften, falls Kretschmer […]
Wie jedes Jahr am 13. Dezember wollten Demonstrierende in Connewitz ihrem Unmut über die Polizei Luft machen. Außerdem: Der ehemalige OBM von Grimma Matthias Berger tritt bei der Wahl zum Ministerpräsidenten gegen Amtsinhaber Michael Kretschmer an. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 13. Dezember 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. […]
Am Leipziger Landgericht begann heute der Prozess gegen drei Niederländer und eine Deutsche: Die jungen Personen zwischen 20 und 31 Jahren sollen sich mit betrügerischen SMS als Verwandte in Not oder Bankangestellte ausgegeben haben, um fremdes Geld zu erbeuten. Und: Nach dem Platzen der Koalitionsgespräche mit dem BSW haben sich CDU und SPD in Sachsen […]
Die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) und die Polska Agencja Inwestycji i Handlu S.A. – Polish Investment & Trade Agency (PAIH) wollen künftig enger zusammenarbeiten, wie sie am Donnerstag, dem 3. Oktober in einer entsprechenden Absichtserklärung im Rahmen des Besuchs von Ministerpräsident Michael Kretschmer in Warschau vereinbarten. Ziel ist es, die Außenhandelsaktivitäten von kleinen und mittleren […]
Die aktuellen und möglicherweise künftigen Ministerpräsidenten von Sachsen, Brandenburg und Thüringen haben sich in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die FAZ für stärkere diplomatische Bemühungen gegenüber Russland ausgesprochen. Während Sahra Wagenknecht den Beitrag lobt, kommt Kritik beispielsweise von CDU-Chef Friedrich Merz. In einem gemeinsamen Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) haben sich Sachsens Ministerpräsident Michael […]
Im Rahmen ihres Landtagswahlkampfs veranstaltete die CDU am Freitag, dem 23. August, auf der Brücke vor dem Allee-Center in Leipzig Grünau, die „Mittagspause“ mit Michael Kretschmer und Andreas Nowak. Eine Gelegenheit, einige Fragen an Michael Kretschmer zu stellen. Anmerkung: Herr Kretschmer war dort als Wahlkämpfer, nicht in seinem Amt als Ministerpräsident. Deshalb wurde er auch […]
Die Kampagnen-Organisation Campact warnt vor der Wahlkampfstrategie der CDU zur sächsischen Landtagswahl. Derzeit buhlt Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verstärkt um die progressive Wählerschaft. Sein Versprechen dabei: Ein hoher Wahlsieg der CDU würde die AfD schwächen. Doch das Gegenteil droht, wenn seine Strategie aufgeht, mahnt Campact. Denn dadurch kann er verlässliche Koalitionspartner verlieren. „Kretschmer fehlt es […]
Im Anschluss an eine Veranstaltung der Sächsischen CDU zu den bevorstehenden Landtagswahlen ist es am 7. August in Wurzen im Beisein der Firma KAFRIL zu einem regen Gedankenaustausch zwischen Ministerpräsident Michael Kretschmer und Vertretern des Deutschen Alpenvereins (DAV) gekommen. Das Thema: Die Rettung des Kletterparadieses und des biologischen Hotspots am Holzberg. Bei der Gelegenheit informierte […]
Das klang regelrecht euphorisch, als die Stadt Leipzig für Mittwoch, den 7. August, einlud zu einem Termin „Weiterentwicklung des Areals Sportform Leipzig“. Geht’s um die neue Handballhalle? Die Erweiterung der Arena? Neue Trainingsanlagen? Irgendwie schon: „Das städtebaulich kompakte Areal Sportforum Leipzig ist ein internationales Alleinstellungsmerkmal für die Stadt als Veranstaltungsort und gleichzeitig Trainingsstätte für den […]
Bei einem Wahlforum in Leipzig trafen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und SPD-Spitzenkandidatin Köpping aufeinander. Trotz offizieller Absage demonstrierten am selben Tag in Thekla mehr als 200 Personen gegen eine geplante Asylunterkunft, was wiederum auch auf Widerstand stieß. Und: Mit viel sportlicher Aktivität wurde die Premiere des Karli-Festes im Süden gefeiert. Die LZ fasst zusammen, was am […]
Mit einem durchaus ungewöhnlichen Plakatmotiv hat die sächsische SPD heute ihre Wahlkampfkampagne zur anstehenden Landtagswahl der Öffentlichkeit präsentiert – geworben wird unter anderem mit dem Konterfei Michael Kretschmers. Und: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine neue Gedenkstätte mit Dauerausstellung im ehemaligen DDR-Frauengefängnis von Burg Hoheneck eröffnet. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 11. Juli […]
In Leipzig wurde am Donnerstagvormittag eine 33-jährige Radfahrerin durch einen Lastwagen erfasst und getötet. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will die Einrichtung einer sächsischen Grenzpolizei prüfen. Und: Großbritannien könnte nach den Parlamentswahlen ein Regierungswechsel bevorstehen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 4. Juli 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Leipzig: 33-jährige […]
Rund um das EM-Spiel zwischen Österreich und der Türkei hat es mehrere rechte Vorfälle gegeben. Ein türkischer Spieler zeigte den „Wolfsgruß“ und österreichische Fans grölten ausländerfeindliche Liedzeilen. Außerdem: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer fordert ein Sondervermögen des Bundes für Infrastrukturausgaben und Leipzig erhält zwei Millionen Euro für den Denkmalschutz. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem […]
Mit „Schuldenbremse“ und massiven Steuersenkungen für Vermögende und Gutverdienende haben vor allem konservative Regierungen Deutschland in eine scheinbare Notsituation hineinmanövriert. Auf einmal scheint an allen und Ecken kein Geld mehr da zu sein und nicht nur der Bundesfinanzminister macht immer härtere Einsparvorschläge. Konservative Politiker nutzen die „Not“ auch seit Monaten zu einem Bashing von Bürgergeld-Beziehern. […]
Laut einem Bericht des Spiegels will die Bahn ab 2025 bestimmte IC-Strecken streichen, um Kosten zu sparen – besonders der Osten wäre betroffen. Die Bahn hat den Bericht teilweise zurückgewiesen. Außerdem ist Sachsens Ministerpräsident am Dienstagabend bei einem Autounfall mit dem Schrecken davongekommen und die Polizei sucht eine 15-Jährige aus Wurzen. Die LZ fasst zusammen, […]
Der Freistaat Sachsen fördert den Umbau des früheren Bowlingtreffs auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz zum Naturkundemuseum mit rund 74 Millionen Euro. Das entspricht einer Förderquote von 95 Prozent der förderfähigen Kosten. Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Absichtserklärung für die Förderung am Dienstag, dem 11. Juni, persönlich an Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke übergeben. Das Geld stammt aus der […]
Es sorgte im Stadtratswahlkampf für gehörige Aufregung, als die CDU in Neustadt-Neuschönefeld Plakate auf Deutsch und Arabisch hängte, die für mehr Ordnung und Sicherheit warben. 400 dieser Plakate wurden praktisch „über Nacht“ von Unbekannten entfernt. Die CDU war sauer, war das doch ganz offensichtlich ihr großer Versuch, bei den Bewohnern des Viertels und insbesondere bei […]
Der Startknopf ist gedrückt! Mit einer symbolischen ersten Pfahlbohrung wurde am Freitag, dem 24. Mai, der Grundstein für einen wichtigen sportlichen Neubau gelegt. Am Klingerweg erweitert der SC DHfK Leipzig mit dem entstehenden Gebäude die Kapazitäten des Bundes- und Landesstützpunkts Kanurennsport. „Wir bauen vier neue Bootshallen und bauen eine große Bootswerkstatt. Wir bauen Zimmer für […]
Schlagzeilen produzieren kann er, das hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mittlerweile zu höchster Perfektion getrieben. Das schafft er in der Regel mit Forderungen, von denen er weiß, dass sie in weiten Teilen der Republik für Aufregung und Empörung sorgen. So auch mit seiner Forderung, das Recht auf Teilzeit in Deutschland abzuschaffen. Doch für diese […]
Die Dorfgemeinschaft aus dem vorm Braunkohletagebau geretteten Pödelwitz, offiziell einem Ortsteil von Groitzsch, will sich nicht damit abfinden, dass 80 Prozent des Dorfes noch über Jahre als trostlose leere Hülle in der Gegend stehen. Umso seltsamer wirkte dann der Beitrag, der in der LVZ am 16. April unter dem Titel „Pödelwitz, Kretschmer will Neubeginn erst […]
Wegen eines Schwelbrands bleibt das Gesundheitsamt in Schönefeld momentan geschlossen. Außerdem: Eine Studie ergab, dass die Leipziger*innen sich Sorgen um ihren Auwald machen. Und der aktuelle Streit um das Wachstumschancengesetz zieht seine Kreise bis nach Sachsen. SPD-Kultusministerin und Landtagswahl-Spitzenkandidatin Petra Köpping fordert Ministerpräsident Kretschmer auf, seine Blockade fallen zu lassen. Die LZ fasst zusammen, was […]
2024 ist Superwahljahr. Im September wird auch in Sachsen ein neuer Landtag gewählt und es kann passieren, dass erstmals seit 1990 nicht die CDU die stärkste Partei wird, sondern mehr Sachsen die AfD wählen und eine Regierungsbildung extrem erschweren. Und längst ist auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Wahlkampfmodus und lässt sich keine Gelegenheit […]
Ministerpräsident Kretschmer hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung mit der DDR verglichen und erhält dafür Kritik von SPD-Spitzenkandidatin Köpping. Außerdem: In Paunsdorf sind zwei Menschen nach einem Wohnungsbrand gestorben und die Staatsanwaltschaft Dresden hat Dynamo-Fans wegen beleidigender und möglicherweise volksverhetzender Banner gegen Aue-Fans angeklagt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 16. Februar 2024, in […]
Leipzig erhöht in diesem Jahr die Investitionen, insbesondere in die Infrastruktur. Außerdem hatte Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/ Die Grünen) am heutigen Dienstag zwei Auftritte in Leipzig. Und: Die Zahlen rechtsextremistischer Vorfälle an sächsischen Schulen sind gestiegen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 14. Februar 2024, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
Am 20. und 21. Januar 2024 fanden in ganz Deutschland Demonstrationen unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rechts“ statt. Friedliche Demonstrationen von über einer Million Menschen, auch in den AfD-Hochburgen, Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft und allen Altersklassen. Es gab keine Gewaltaufrufe, es gab durchaus satirische und kreative Transparente und Plakate gegen den rechten Populismus. […]
Ministerpräsident eines Freistaates zu sein ist scheinbare eine riesige Aufgabe, man steht ja in der Tradition von Gott gesalbter Fürsten und Könige, deren Salbung auch zu Allwissenheit führte. Ausnahme ist der Thüringer Ministerpräsident, der ist aber auch ein böser Linker, der nicht an die Wirksamkeit des mit der Salbung verbundenen Segens glaubt. So steht in […]
Kurz vor dem angekündigten, bundesweiten Bauernprotest dreht sich die öffentliche Debatte sowohl in Sachsen als auch deutschlandweit mittlerweile weniger um die Forderungen der Landwirtinnen und Landwirte. Stattdessen geht es um die Frage, ob es den Demonstrierenden gelingen wird, die bereits begonnene Vereinnahmung ihres Protests durch extrem rechte Akteur*innen abwenden zu können. Sind die Befürchtungen berechtigt? […]
In vielen Orten in Deutschland war und ist Weihnachten in diesem Jahr kein besinnliches Fest. Hochwasser sorgt für überschwemmte Straßen und teilweise verlassene Ortschaften. Außerdem: Die Leipziger Polizei meldet Angriffe auf Lokführer und Autofahrer und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer plädiert für die 40-Stunden-Woche. Die LZ fasst zusammen, was an Weihnachten, 23. bis 26. Dezember 2023, […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer war Anfang September bei der Eröffnung des „LEJ Campus“ in Schkeuditz voll des überschwänglichen Lobes ob der Erfolgsgeschichte des Flughafens Leipzig/Halle. Ein Lob, das so gar nicht passt zur tatsächlichen Entwicklung von Lärm und Umweltbelastung am Flughafen. Mit einem Offenen Brief forderten ihn die Fluglärminitiativen deshalb zu einem offenen Gespräch auf. […]
Aktuell überbieten sich konservative deutsche Politiker mit Vorschlägen, wie man asylsuchende Menschen am besten wieder exportieren kann oder ihnen einfach mal das Geld kürzt, damit ihnen der Aufenthalt im ach so gemütlichen Deutschland verleidet wird. Und immer wieder mittendrin: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Im Mai schon, als die Debatte zum ersten Mal aufflammte. Jetzt wieder. […]
Sachsens Parteien sind irgendwie schon im Wahlkampfmodus, auch wenn voraussichtlich erst am 1. September 2024 Landtagswahl ist. Das sorgt für manche verbale Zuspitzung. Aber auch zu Aussagen, wie sie Ministerpräsident Michael Kretschmer am Mittwochabend, dem 8. Oktober, in einem Bautzener Gymnasium machte, wo er sich den Fragen von Eltern, Lehrkräften und Jugendlichen gestellt hatte. Ein […]
Wenn es Geistererscheinungen gäbe, dann hätte Markus Söder wohl schwere Albträume gehabt. Ich stelle mir vor, wie Franz Josef Strauß ihn für die letzten Wahlergebnisse (2018: 10,5 % und jetzt -0,2 %) ohrfeigt und ihm seinen Satz von 1987 ins Ohr brüllt: „Rechts von uns darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben, d.h. wir, die […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bekommt jetzt einen Brief von den Bürgerinitiativen, die seit Jahren gegen den ausufernden Fluglärm am Flughafen Leipzig/Halle und die Ausbaupläne des Flughafens protestieren. Anfang September war er bei der Eröffnung des „LEJ Campus“, der eigentlich – wie es Matthias Zimmermann formuliert – nach dem eigentlichen Nutzer wohl eher „DHL Campus“ benannt […]
Wieder einmal sorgt eine Wahlumfrage für Schlagzeilen: Die AfD könnte in Sachsen aktuell mit 35 Prozent der Stimmen rechnen. Ähnlich hoch war der Wert kürzlich auch in Thüringen. Derweil gedenkt Leipzig anlässlich des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939. Außerdem: Lok Leipzig und die Polizei äußern sich heute gemeinsam zu den Ermittlungen bezüglich […]
Die Argumente sind jedes Mal dieselben: Es gebe zu viele Krankenhäuser in Deutschland. Sie sind nicht ausgelastet genug. Sie produzieren rote Zahlen. Seit über 30 Jahre wird das Thema nur noch vom neoliberalen Aspekt von Auslastung und Effizienz her betrachtet. Belastbare Statistiken, wie viele Krankenhäuser mit welchen Funktionen eine Region braucht, sind dagegen Mangelware. Augenscheinlich […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hält sich in der Debatte um den Umgang seiner CDU mit der AfD weiter nicht zurück. Nun bezeichnete er es als „Fehler“, eine Zusammenarbeit mit dem thüringischen AfD-Kreisrat Sesselmann zu verweigern. Außerdem: Die Julis Leipzig kritisieren die Grünen beim Späti-Thema und die Stadt Leipzig plant 2.000 neue Wohnungen in Heiterblick. Die […]
Quer durch die Bundesrepublik haben die Fallzahlen von häuslicher Gewalt dramatisch zugenommen. Genau 70 Jahre nach dem blutig niedergeschlagenen Volksaufstand in der DDR hat in Görlitz eine zentrale Gedenkveranstaltung stattgefunden. In der ersten Runde des DFB-Pokals muss RB Leipzig nach Wiesbaden reisen, während der 1. FC Lok auf Eintracht Frankfurt trifft. Die LZ fasst zusammen, […]
Nach mehreren Tagen Spekulation hat die Stadt Leipzig die antifaschistische Demonstration am Samstag anlässlich des Lina E.-Urteils verboten. Außerdem hat sich Sachsens Ministerpräsident zum Urteil geäußert, in der LVB-App gab es heute eine technische Panne bei der Anzeige des Deutschlandtickets und eine antisemitische Plastik in Zerbst hat ein Gegendenkmal bekommen. Die LZ fasst zusammen, was […]
Sachsens Ministerpräsident versucht derzeit auf Kosten von geflüchteten Menschen Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Anders kann man seine Forderungen zu einer Grundgesetzesänderung nicht mehr verstehen, nach der die Leistungen für Flüchtlinge gekürzt und mehr Abschiebungen möglich sein sollen. Statt wirklich eine Strategie zu entwickeln, geflüchtete Menschen in Sachsen schneller und besser integrieren zu können, versucht […]
Dass der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) häufig als notorischer Opportunist auftritt, ist leider keine Überraschung. Dass derselbe Ministerpräsident aber den Tag nutzt, an dem in Solingen des Brandanschlags von Rechtsextremisten auf eine türkische Familie am 29. Mai vor 30 Jahren gedacht wurde, um eine Grundgesetzänderung in Sachen Asyl zu fordern und dies faktisch mit der […]
Wenn Städte wie Leipzig 2023 in die roten Zahlen rutschen, dann hat das auch mit der mehr als knauserigen Kommunalfinanzierung in Sachsen zu tun. Etwas, was gerade jetzt bei der Unterbringung von Flüchtlingen zum Problem wird, denn einen Großteil dieser Unterbringung müssen die Kommunen aus eigener Tasche bezahlen. Das wird nicht nur in Leipzig zum […]
Das Lausitzer Braunkohledorf Mühlrose soll das letzte in Sachsen sein, welches vor dem offiziellen Kohleausstieg des Landes abgebaggert wird. Dass die Kohle dort tatsächlich noch benötigt wird, ziehen viele in Zweifel. Trotzdem gibt es vor Ort nur wenig Widerstand. Aktuell werden mehrere Höfe abgebaggert und es wird weiter nach Kohle gegraben. Die Bewohner/-innen haben sich […]
Immer wieder drängt es den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) in Talkshows, wo er immer wieder dieselben Forderungen aufstellt. Zu denen gehört auch das Festhalten am Kohleausstieg 2038 – ja nicht früher. Obwohl die geplanten Kohleabbaumengen um ein Vielfaches über dem liegen, was zur Einhaltung der deutschen Klimaziele noch drin ist. Das belegt jetzt auch […]
Eigentlich sollte man dieses Wort in einem seriösen Beitrag gar nicht verwenden, genauso wenig wie es ein/-e Politiker/-in in einer Talkshow tun sollte. Aber nun hat der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), am vergangenen Donnerstag den kleinen Tabubruch vollzogen. Bei Maybrit Illner ging er in erregtem Tonfall die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz am 16. März in Berlin eine „Sicherung der EU-Außengrenzen“ gefordert, damit die Zahl der Menschen, die nach Deutschland fliehen, „drastisch reduziert“ werde. „So geht es nicht weiter“, ließ Kretschmer im Nachgang der Konferenz verlauten. Kretschmer reagiert auf gestiegene Geflüchtetenzahl mit Forderung nach mehr EU-Abschottung Kretschmer […]
Viele Menschen haben ja ein Verhältnis zur Politik wie der Wirt im Märchen vom Tischleindeckdich zu diesem Zaubermöbel. Und manche Politiker denken genau so. Man müsste halt nur immer wieder denselben Zauberspruch aufsagen, dann deckt sich das Tischlein und die Kohle bleibt dem Märchenland Sachsen bis zum versprochenen Tag im Jahr 2038 erhalten. Aber der […]
Die besonders in der Querdenken-Szene beliebte Band „Weimar“ ist womöglich ein Neonazi-Projekt. Außerdem ist bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr der CDU-Fraktionsvorsitzende eines sächsischen Stadtrates zurückgetreten. Und nach einer Drogen-Razzia in Dresden sitzen zwei Männer in U-Haft. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 9. Februar 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus […]
„Wenn zwei sich streiten, freut sich eben nicht der Dritte. Im Gegenteil“, erklärte zwar am Mittwoch, dem 8. Februar, die Co-Vorsitzende der SPD Sachsen und Bundestagsabgeordnete aus der Lausitz, Kathrin Michel. Aber die Wirklichkeit in Deutschland, wo mit knalligen Schlagzeilen Politik gemacht wird, ist eben doch: Ein Dritter freut sich garantiert. Und wenn es nur […]
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am Montag, dem 9. Januar, eine Delegation der Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien in Sachsen e.V. (VEE) empfangen. Dabei überreichte die Delegation einen Forderungskatalog mit Impulsen zur Beschleunigung der Energiewende im Freistaat. Den gerade beim Windkraftausbau kleckert Sachsen hinterher. Bei der Gelegenheit diskutierten der Ministerpräsident und die […]
Sachsens Ministerpräsident sorgt sich nach der rassistischen „Weihnachtsbotschaft“ des Bautzener Landrates um die Reputation seiner Heimat. Außerdem will Sachsens Innenminister die Gewehre der Polizei nach einem Patentstreit weiter verwenden und 2022 war Leipzigs drittwärmstes Jahr. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 5. Januar 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. Nach […]
Noch vor einigen Wochen sah es so aus, als könnte es auf dem CDU-Landesparteitag am 5. November ordentlich krachen. Die Junge Union hatte sich deutlich von Äußerungen des Landesvorsitzenden Michael Kretschmer zum Ukrainekrieg distanziert. Doch auf dem Parteitag in Schkeuditz war diese Distanzierung kein Thema. Stattdessen wurden fast alle Anträge nahezu einstimmig beschlossen. Diese richteten […]
Die sächsische CDU trifft sich am Samstag, dem 5. November, zu ihrem Landesparteitag in Schkeuditz. Zu Beginn hielt Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Rede, in der er die Folgen des Ukraine-Kriegs thematisierte, Außenministerin Baerbock kritisierte und für längere Laufzeiten für Atomenergie warb. Die Coronakrise spielte nur zu Beginn der Rede eine kleine Rolle, als Kretschmer seine […]
Bei einer islamfeindlichen Kundgebung auf dem Leipziger Marktplatz samt Gegenprotest geriet die Situation am Samstag zeitweise außer Kontrolle, es kam zu Jagdszenen auf offener Straße und Prügeleien. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer setzt auch nach dem Ende des Ukraine-Kriegs weiterhin auf russisches Gas. Und: Benannter Krieg könnte, statt zu enden, auf eine weitere Eskalation zusteuern. Die […]
In Leipzig wächst offenbar die Wut auf den russischen Präsidenten Putin und dessen lokale Stellvertreter/-innen. Laut Polizei wurde in der vergangenen Nacht das Generalkonsulat mit blau-gelber Farbe beschädigt. Außerdem: Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht hält die Grünen für gefährlicher als die AfD und etwa 50 Personen demonstrieren in Leipzig gegen tödliche Polizeigewalt. Die LZ fasst zusammen, was […]
Während einer Rede vor Tausenden in Grimma wurde Sachsens Ministerpräsident am Dienstag ausgebuht, erhielt aber auch Applaus. Die „Freien Sachsen“ veranstalteten vor Ort ihren eigenen Protest, nachdem ein vermeintlich neutrales „Bürger-Bündnis ohne Ideologie“ eine Demo gegen die Krisenpolitik der Bundesregierung angekündigt und sich von ihnen abgegrenzt hatte. Auf und vor der Bühne geriet dann so […]
„Best friends“ war mal – jetzt gab der CDU-Bundestagsabgeordnete Marko Wanderwitz unter Verweis auf sein Missfallen über Ministerpräsident Michael Kretschmer bekannt, nicht länger Kreischef seiner Partei sein zu wollen. In Frankfurt am Main durchsuchte die Staatsanwaltschaft die Räume der Deutschen Bank, offenbar wegen der berüchtigten Cum-Ex-Geschäfte. Und: Der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der […]
Die Leipziger Sängerin Melanie Müller ist in Erklärungsnot, nachdem ein Video von ihr aufgetaucht ist, in dem sie den „Hitlergruß“ zeigt. Außerdem wurden im Rahmen des AfD-Spendenskandals heute mehrere Parteibüros durchsucht und Sachsens Ministerpräsident fordert eine Energiekrisenpolitik „ohne ideologische Schranken“. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 28. September 2022, in Leipzig, Sachsen und […]
Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) hat heute den Entwurf für den Doppelhaushalt 2023/24 in den Landtag eingebracht – in unsicheren Zeiten eine besonders heikle Angelegenheit. Kritik an zu wenig Investitionen kommt weiterhin aus der eigenen Koalition. Außerdem: Der Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann möchte den ukrainischen Botschafter aus Deutschland ausweisen lassen und Sahra Wagenknecht wurde offenbar […]
Angesichts der drohenden Energiekrise spricht sich Sachsens Ministerpräsident Kretschmer für eine Gasgewinnung in Deutschland durch Fracking aus. Beim Tag der Offenen Tür in seinem Amtssitz hat sich Bundeskanzler Scholz am Wochenende den Bürgerfragen gestellt und die Ukraine rechnet wegen ihres Unabhängigkeitstages in dieser Woche mit verschärften Angriffen Russlands. Und am Wochenende fand am Störmthaler See […]
Die Waldbrände in Tschechien, Sachsen und Brandenburg sind nach wie vor das wichtigste Thema der Region. Mittlerweile werden Löschhubschrauber eingesetzt, die Brände sind unter Kontrolle. Im Elbe-Elster-Kreis erschwert ein Bombenfund die Brandbekämpfung. Michael Kretschmer meldete sich angesichts der historischen Brände heute aus der Sommerpause und die Stadt Leipzig hat einen Maßnahmenplan zum Energiesparen vorgelegt. Die […]
Der globale Earth Overshoot Day 2022 fällt in diesem Jahr auf den 28. Juli – und findet damit einen Tag früher statt als 2021. Damit sind alle innerhalb eines Jahres natürlicherweise regenerierenden Ressourcen aufgebraucht für 2022. Und zwar weltweit. Denn die Bilanz für Deutschland sieht noch verheerender aus. Da war der Weltübernutzungstag schon im Mai. […]
Während in Leipzig hunderte Menschen auf den Straßen tanzten, um auf den Zustand der Clubkultur aufmerksam zu machen, demonstrierten in Dresden-Löbtau Antifa-Gruppen gegen rechte Umtriebe, mit denen sie direkt konfrontiert wurden. Außerdem wurden nahe Weimar erneut Gedenkbäume für Opfer des KZ Buchenwald geschändet. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 23./24. Juli 2022 in […]
Nachdem der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer für mehr Dialog mit Putin plädiert hatte, erwidert Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nun, dass es doch schon Gespräche gebe. Dem Wunsch von Gesundheitsminister Karl Lauterbach nach einer vierten Impfung für alle widerspricht wiederum der Chef der Sächsischen Impfkommission. Außerdem: Joe Biden hat sich mit Corona infiziert und Uwe Seeler ist […]
Nachdem Sachsens Ministerpräsident Kretschmer angesichts der enormen wirtschaftlichen Schäden ein „Einfrieren“ des Ukrainekriegs gefordert hatte, bekam er aus den eigenen Reihen heute Widerspruch, von anderer Ecke wiederum Bestätigung. Außerdem sucht die Polizei Zeugen nach dem Brand der Bastei und der Heizkostenzuschuss soll ab September ausgezahlt werden. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 20. […]
Der Ukraine-Krieg geht unvermindert brutal weiter – ein russisches Geschoss traf am Montag offenbar ein Einkaufszentrum in der zentral gelegenen Stadt Krementschuk, von Toten und Verletzten ist die Rede. Währenddessen bereiten die G7 neue Sanktionen gegen Russland vor. Außerdem: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer beehrte den tschechischen Premierminister mit einem Antrittsbesuch und es gelten aktuell Wetterwarnungen […]
Am Wochenende wurde viel geworfen: Neonazis attackierten in Glauchau einen haltenden Zug mit Flaschen und Steinen, Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) wurde in Berlin mit Eiern beworfen und Polizeifahrzeuge mit Steinen in Leipzig-Connewitz. Außerdem ermittelt die Polizei gegen einen 74-Jährigen, der Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Freitag bei einem Dorffest aus einer 40-köpfigen Gruppe […]
Das Sächsische Landeskabinett hat sich am Dienstag, dem 1. März, mit dem Krieg in der Ukraine und den Auswirkungen auf Sachsen beschäftigt. Ministerpräsident Kretschmer sieht eine „Herkulesaufgabe“ und rechnet mit tausenden Flüchtenden, die bald im Freistaat ankommen werden. Sachsen möchte deshalb seine Kapazitäten ausbauen. Zudem sind finanzielle und logistische Hilfen geplant. Energieminister Günther sieht die […]
Erinnern Sie sich? Vor genau zwei Jahren schien die Welt wie immer – und nun steht das zweite Weihnachten unter Pandemie-Bedingungen vor der Tür. Wegen der neuen Omikron-Variante beraten Bund und Länder am Dienstag über eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen, wobei ein Vorstoß des Robert-Koch-Instituts den neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach offenbar besonders verärgert. Und: Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz hat ein Auge auf den sächsischen Ministerpräsidenten geworfen, den er gern als Stellvertreter hätte – und der zeigt sich auf die Offerte offen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 21. Dezember 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihr wahrscheinlicher Nachfolger Olaf Scholz und die Ministerpräsident/-innen haben sich am Donnerstag, dem 2. Dezember, auf weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geeinigt. Zumindest für die Menschen in Sachsen wird sich jedoch wenig ändern – vieles davon gilt bereits jetzt, teilweise in verschärfter Form. Zudem ist eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geplant, wodurch sich die Maßnahmen in Sachsen nochmals verschärfen könnten.
Die kurzfristig einberufene Ministerpräsidentenkonferenz ist am Dienstag, dem 30. November, ohne konkretes Ergebnis geblieben. Das gab im Anschluss an das Treffen unter anderem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bekannt. Wenn sich die Ministerpräsident/-innen am Donnerstag erneut treffen, dürften jedoch ein Feuerwerksverbot zu Silvester und bundesweite „Geisterspiele“ in Fußballstadien beschlossen werden, sagte Kretschmer. Auch die Diskussionen über eine allgemeine Impfpflicht nehmen an Fahrt auf.
Es war nur eine Randbemerkung in der mehrstündigen Online-Diskussion, die am Montagabend, dem 29. November, unter Leitung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) stattfand, doch sie hatte es in sich: Auch in Sachsen gibt es nun einen bestätigten Fall mit der Corona-Variante Omikron, die seit einigen Tagen international für Aufsehen sorgt. Es gab aber auch positive Nachrichten aus der Runde: Der vor einer Woche gestartete „Wellenbrecher“ könnte bereits Erfolge zeigen.
Das erste Advents-Wochenende neigt sich dem Ende entgegen – und es steht leider nach wie vor im Zeichen der Pandemie und aktuell der neuen Virusmutation, die nun auch in Bayern nachgewiesen wurde. Über die potenzielle Gefährlichkeit der Variante herrscht noch viel Unklarheit. In Leipzig wurde am Samstag für schärfere Corona-Maßnahmen demonstriert und Sachsens Regierungschef hat die Demos im Erzgebirge von Corona-Skeptikern und -Leugnern scharf kritisiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 27. und 28. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
In einem Zeitungsinterview hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer seine Forderung nach weiteren Corona-Maßnahmen bekräftigt, anderenfalls werde es in einen schlimmstenfalls bis Ostern dauernden Lockdown gehen. Unterdessen sind erneut Menschen mit Gewalt gegen Corona-Maßnahmen vorgegangen. Außerdem: Die sächsische Linkspartei hat ihre bisherigen Vorsitzenden im Amt bestätigt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 13./14. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Nach einem von der Hotelgesellschaft in Auftrag gegebenen Gutachten hat keine/-r der befragten Zeug/-innen Anfang Oktober in der Lobby des Leipziger Westin-Hotels antisemitische Äußerungen wahrgenommen. Außerdem werfen mehrere Journalist/-innen und Politiker/-innen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer Geschichtsvergessenheit vor, nachdem er am Dienstag geäußert hatte, es brauche Zäune und vermutlich auch eine Mauer an der EU-Außengrenze zu Belarus, um flüchtende Menschen abzuwehren. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 27. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.
Wer heute die Seiten 8 und 9 der Leipziger Volkszeitung (LVZ) aufschlägt, findet sich in einer verkehrten Welt wieder. Da wird zum einen über das jahrelange Treiben des sächsischen Verfassungsschutzes berichtet „Verfassungsschutz sammelte illegal Informationen von Bürgern“ – ein himmelschreiender politischer Skandal! Auf Seite 9 ist ein Interview mit dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen Michael Kretschmer abgedruckt. In diesem macht er in der ihm eigenen Chuzpe die SPD für das Erstarken der AfD verantwortlich.
Der unionsinterne Machtpoker ist entschieden: Am Dienstagmittag verkündete Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den Verzicht auf die Kanzlerkandidatur der Union zugunsten seines Konkurrenten Armin Laschet (CDU). Damit wird der nordrhein-westfälische Regierungschef bei der Bundestagswahl im Herbst nun für die Union als potenzieller Merkel-Nachfolger antreten. Währenddessen gibt die COVID-19-Pandemie nicht zuletzt wegen beunruhigender Meldungen aus Indien weiter keinen Anlass zur Entspannung und in Leipzig wurde ein spektakulärer Einbruch bei einem Juwelier verübt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 20. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Das zweite Osterfest unter Corona-Bedingungen ist vorbei, die Pandemie selbst noch lange nicht. Während mehrere Landkreise in Sachsen dennoch ihre Corona-Beschränkungen lockern und eine bedingte Normalität des öffentlichen Lebens ermöglichen, werden die Rufe nach einem erneuten Lockdown immer lauter. Unterdessen offenbart eine „Sonntagsumfrage“ zur Parteien-Präferenz sächsischer Wählerinnen und Wähler Beunruhigendes. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 6. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die sächsische Landesregierung hat am Donnerstag, dem 4. März, die Eckpunkte für die nächste Corona-Schutzverordnung vorgestellt. Obwohl sich diese weitgehend am Beschluss des Bund-Länder-Treffens orientieren soll, kritisierten Vertreter/-innen der Landesregierung einen zu weitgehenden Öffnungsplan für Deutschland. Der größte Kritikpunkt: Es mangele bislang an einer ausreichenden Menge an Schnelltests.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare