Legida und Pegida sind zwei rechtspopulistische und anti-islamische Bewegungen in Deutschland, die sich im Jahr 2014/2015 formiert haben. Als Anlass wird die in diesem Jahr “auf Deutschland zurollende Flüchtlingswelle” gesehen.
Die Legida (Leipziger Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) war eine Pegida-Ablegergruppe in Leipzig. Legida-Demonstrationen fanden in Leipzig ab Anfang 2015 statt. In dieser Zeit gab es immer wieder Proteste und Gegenproteste, da Legida für ihre anti-islamischen und fremdenfeindlichen Ansichten bekannt war.
Legida läuft so vor sich hin – Jung muss weg, Medien müssen weg, Merkel muss weg, Abschieben, Abschieben – alle müssen weg, irgendwie. Foto: L-IZ.de
Die Veranstaltungen von Legida führten zu Spannungen und Diskussionen in der Stadt, sie stieß auf heftigen Widerstand von Gegendemonstranten und der Zivilgesellschaft, die sich gegen ihre Ansichten stellten und für Toleranz und Vielfalt eintraten. Nach 2016 gab es immer weniger Aktivitäten von Legida in Leipzig, und die Gruppe verlor an Bedeutung.
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Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes): Pegida ist eine Bewegung, die 2014 in Dresden gegründet wurde. Sie behauptet, gegen die vermeintliche Islamisierung Europas und Deutschlands zu kämpfen. Die Anhänger von Pegida versammelten sich regelmäßig zu Kundgebungen und Demonstrationen, bei denen sie Forderungen nach einer strengeren Einwanderungspolitik, einer kritischeren Haltung gegenüber dem Islam und eine Betonung der nationalen Identität Deutschlands stellten.
Die Bewegung hat immer wieder für Kontroversen gesorgt und Proteste ausgelöst, da viele ihre Ansichten als fremdenfeindlich und rassistisch betrachten.
Friedlicher Gegenprotest: Auf dem Fahrrad gegen Legida über den Innenstadtring (Höhe Wagnerplatz). Foto: L-IZ.de
Als besorgniserregend wurde von den Medien vor allem aufgegriffen, dass viele Menschen “aus der bürgerlichen Mitte” auf den Straßen zu sehen waren. Vielfach wurde den Teilnehmern an den Demonstrationen vorgeworfen, “Mitläufer” zu sein und sich von rechten Ideologien nicht ausreichend zu distanzieren.
Einleitungstext veröffentlicht am: 07.10.2023
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Zum wiederholten Mal will sich Legida heute Abend auf eine neue Route begeben. Der Willy-Brandt-Platz ist nach dem Waldstraßenviertel, dem Augustusplatz, dem Simsonplatz und dem Richard-Wagner-Platz nun bereits der fünfte Startpunkt. Nach einer Kundgebung vor dem LVB-Haus soll es dann Richtung Augustusplatz gehen und von dort wieder zurück. Gegenprotest wird sich unter dem Motto „Rassismus den Platz nehmen“ vor dem Hotel Astoria, dem Wintergartenhochhaus sowie auf dem Augustusplatz und dem Johannisplatz formieren. Vom Nikolaikirchhof startet gegen 18 Uhr zudem der Aufzug „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“. Wer sich heute Abend besorgt auf der Legidabühne äußern wird, ist noch nicht bekannt.
Monika Lazar ist seit 2005 im Deutschen Bundestag. Die Politikerin der Grünen ist Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus. Sie ist Mitglied im Sportausschuss und im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Leipzigerin ist Bäckerin und Betriebswirtin. Im Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. ist sie stellvertretende Vorsitzende. Themen des Interviews sind u. a. Rechtsextremismus in Sachsen, Asylpolitik, Griechenland und Europa.
Er wird als vieles bezeichnet: Rechter, Neonazi oder Reichsbürger. Der Ex-Polizist Stephane Simon nimmt regelmäßig an Legida teil. Am Montag zog er beleidigend über Polizeipräsident Bernd Merbitz und L-IZ Journalisten her und krönte den Abend mit einem Angriff auf einen Gegendemonstranten am Rande der Jahnallee. Polizeibeamte nahmen ihn vorübergehend in Gewahrsam.
Lutz Bachmann kommt schon mal nicht, gegen 19:16 Uhr hat Markus Johnke das Podium betreten. Mal wieder geht es los mit der Lügenpresse und dem anderen Rest. Heute geht's mal wieder irgendwie um L-IZ und LVZ und die "deutschenfeindliche Hetze". Was immer das ist. Johnke beschwert sich zum Start, es sei nicht wahrgenommen worden, was die Legidas so gegen die Presse haben. Lügen gehört halt beim Vereinsvorstand längst dazu.
Nicht nur Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sah sich am Wochenende zu Unrecht an die Wand gestellt. Auch sein brandenburgischer Amtskollege Dietmar Woidke (SPD) und der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) sahen mal wieder viel zu viele Finger auf Ostdeutschland gerichtet. Fremdenfeindlichkeit sei ein gesamtdeutsches Problem, das man gemeinsam bekämpfen müsse.
Eine Demonstrantin, die sich Mitte März an den Protesten gegen einen rassistischen Legida-Aufmarsch beteiligt hat, wurde heute am Amtsgericht freigesprochen. Sie stand vor Gericht, weil sie sich vermummt an einer Gegendemonstration am Johannisplatz beteiligt haben soll.
Manchmal muss man es einfach aussprechen und auf den Punkt bringen. Was da auf sächsischen Straßen seit einem Jahr rumort, das sind keine "Asylgegner" oder "Islamkritiker", auch wenn einige Mitläufer von Pegida und Legida noch immer glauben, dass man doch nur friedlich seine Meinung kundtut. Was sich da artikuliert sind Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
Es passt Vieles zusammen in diesen Tagen in Sachsen, aber nicht so, wie es der Dresdner Redakteur der "Zeit" sah, der gleich mal die Sachsen zum "Säxit" aufforderte und unter der typischen Dresdner Blindheit zu leiden scheint: Was in Heidenau und in Freiberg und zuvor in Schneeberg passiert ist, hat alles seine Ursachen, und das Wegducken und Rechtsblinken der sächsischen Staatsregierung gehört dazu.
1999 im August - ich fahre zum Chorlager der Thomaner in die sächsische Schweiz. In Heidenau muss ich in den Schienenersatzverkehr umsteigen, ein Freitagnachmittag. Busse stehen auf dem Bahnhofsvorplatz. Meinen kleinen Koffer schiebe ich in eines der Gepäckfächer. In dem Moment stürmt eine Gruppe kahl geschorener, tätowierter junger Männer, alkoholisiert in Thor Steiner Kleidung mit rechten Sprüchen auf den Lippen zum Bus. Ich erschrecke und ziehe mit weichen Knien ganz schnell meinen Koffer wieder aus dem Gepäckfach. Angst steigt in mir hoch. Mit der Truppe möchte ich nicht in einem Bus sitzen. Das war vor 16 Jahren.
Am 15. August veröffentlichte die Otto-Brenner-Stiftung ein Arbeitspapier unter dem Titel "Querfront". Ein Altbekannter hat sich hier auf rund 50 Seiten mit dem publizistischen Netzwerk um den Kopp-Verlag, Ken Jebsen und die Mediengruppe "Compact" beschäftigt, die aufs engste verquickt sind mit den Montagsmahnwachen, Pegida, Legida und so weiter.
In diesen rauen Zeiten, voller Brandanschläge und Bösartigkeiten in Sachsen wird leider oft ein wenig Dankbarkeit vermisst. Vor allem im Netz, wo der Hass rast und sich die Worte oft im Gegeneinander überschlagen. Wir wollen dankbar sein. Denn immer, wenn die Peggy da ist, steigen die Zugriffszahlen auf der L-IZ. Das freut die Werbekunden und auch wir wissen nach getanem Werk, warum wir vom islam- und mittlerweile auch ausländerfeindlichen Getümmel vom Leipziger Ring berichteten. Dass die Freunde aus Dresden und Leipzig nun auch noch uns auserkoren haben, wenn es um die übliche Rundumweltkritik geht, ist schon fast zuviel der Ehre.
Der August beginnt mit Hitze und Hitze bekommt dem Kopf bekanntlich nicht sonderlich gut. Wie anders ist es zu erklären, dass die Organisatoren der LEGIDA, die am Montag wieder einmal durch unsere schöne Stadt marschieren, pardon, spazieren wollen, offensichtlich ein geringfügiges Problem mit der Handhabung der deutschen Recht(s)schreibung bzw. der Grammatik im Allgemeinen und der Deklination im Besonderen haben. So steht denn die von 19 bis 21 Uhr geplante Demonstration am 3. August unter einem in der Tat fragwürdigen Motto. Fragwürdig vor allem für die Verfasser.
Daniela Kolbe ist seit 2009 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Sie wurde über die Landesliste der SPD gewählt. Die Diplom-Physikerin studierte in Leipzig. Im Bundestag ist sie stellvertretende Vorsitzende im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung. In der SPD-Bundestagsfraktion ist sie Sprecherin der Landesgruppe Ost. Am 07.11.2015 soll sie zur Generalsekretärin der SPD Sachsen gewählt werden. Themen des Interviews: Kirche und Staat, Flüchtlingspolitik, Armut und Reichtum sowie Politik und Wahlen.
Fast hätten wir es ja verpasst. Die Sonne brennt, atmen allein genügt eigentlich und abgestandene Themen machen die Luft auch nicht freier. Aber der Helikopter über Leipzig an einem Montag … mal wieder ein Tag, an welchem einem eigentlich nicht mehr viel einfällt. Legida marschiert mal wieder, heute gemeinsam mit einigen Abgeordneten von Pegida. Und vorher wurde wie gewohnt im Netz diskutiert. Über reiche Flüchtlinge, PET-Flaschen zur Demo und ob nun Pegida in Dresden ausfällt oder nicht.
Sommerzeit, Urlaubszeit am Strand und die Sonne knallt so schön. Am Montag bringt sich der Teil von Legida, der kein Geld für einen flotten Griechenlandtripp hat, wieder selbst ums Eck. Diesmal eifrig unterstützt durch das Mutti-Bündnis aus dem Tal der Ahnungslosen. Vielleicht werdens ja wieder 300. Und heute hat sich die AfD endgültig zum politischen Sachsen-Arm der Straßenlatscher (Lügendemonstranten!) gemausert. „Lügenlucke“ (Lügänluggä) haben sie in Essen gerufen und Petry Heil hieß es am Schluss. Die Asylbewerberheime brennen wieder in Sachsen, das leise Kichern am Stammtisch begleitet das fleißige Zündeln – alles läuft nach Plan. Sachsen kommt.
Griechenland, IS, Freital/Meißen. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht im Bermudadreieck internationaler und gesellschaftlicher Entwicklungen untergehen, um uns im braunen Sumpf eines ramponierten Europas wiederzufinden. Denn die derzeitige Gemengelage – für kaum einen Bürger durchschaubar – leistet Verschwörungstheorien, Demokratieverachtung und dem Ruf nach einfachen, nationalen Lösungen mit den dazu gehörenden Abschottungsforderungen Vorschub.
Sachsen hat schon längst zu wenige Polizisten, um alle Aufgaben auch personell abdecken zu können. Doch seit 2014 kamen sie zusätzlich unter Druck, als ein paar völlig verängstigte Bürger in Dresden anfingen, gegen alles zu demonstrieren, was sie derzeit in Panik versetzt. Seitdem sind Sachsens Polizisten quasi im Dauerstress. Das ergeben drei Anfragen, die der Landtagsabgeordnete der Linken, Enrico Stange, gestellt hat.
In Wurzen konnte Legida am letzten Montag weniger als 100 Menschen mobilisieren. Für die Stadt Leipzig konnte man am Montagabend rund 300 Personen auf die Straße bringen. Neben der neurechten Identitären Bewegung waren auch Burschenschaftler und Teilnehmer aus Dresden dabei. Aufsehenerregend ist das Treiben aber nur noch für Touristen.
Nach einigen Wochen Pause marschiert das fremdenfeindliche Bündnis Legida am heutigen Montag wieder in Leipzig. Diesmal kann man den Parolen jedoch leider nicht via Livestream lauschen, wie das Bündnis auf seiner Facebook-Seite verlauten lässt: "Herzlich Willkommen vom Live Team, direkt vom Richard Wagner Platz hier in unserer Stadt. Technik steht - wir berichten heute per Facebook." 1.000 Teilnehmer hatten die Veranstalter für ihren "13. Abendspaziergang" im Vorfeld angekündigt bzw. wohl eher gewünscht. Tatsächlich machten sich letztendlich 250 bis 300 Teilnehmer auf die Socken.
Bereits 16 Uhr ist eine erste erfreuliche Zahl zu lesen gewesen. Mit 44,1 Prozent hatten die Dresdner die Wahlbeteiligung der OBM-Wahl 2008 überschritten. Diese war am Ende bei 42,2 Prozent gelandet, die Siegerin der nachfolgenden Stichwahl damals hieß Helma Orosz (CDU). Da die Oberbürgermeisterin 2015 aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr antrat, soll sie aus Sicht der CDU der amtierende Innenminister Sachsens, Markus Ulbig ersetzen. Doch vor dem ersten Wahlgang stand bereits fest: Leicht würde es nicht und die Favoriten hießen Eva-Maria Stange (SPD) und der Dresdner Interims-OBM Dirk Hilbert (FDP).
Ob die Randalierer vom 5. Juni genau das wollten, ist eher unwahrscheinlich. Aber die Attacken der rund 100 Personen, welche gestern Abend 22 Uhr begannen, vom Johannapark kommend, mit Gewalt gegen Straßenbahnhaltestellen, Polizeibeamte und Gebäude vorzugehen, fördern neue Einsichten zu Tage. Vor allem wohl bei der sächsischen CDU, in deren Namen Christian Hartmann sich nun mit dem „Sicherheitskonzept“ und den Polizeizahlen in Leipzig befassen möchte. Der Leipziger Oberbürgermeister hat da bereits einen bekannten Wunsch für seine wachsende Stadt.
Der erste Einschlag in Leipzig erfolgte vor nunmehr fast einem Jahr. Am 27. Juni 2014 kracht es kurz nach 2 Uhr an der Ausländerbehörde in der Pragerstraße, bald am Bürgerbüro der Grünen und der CDU. Farbbeutel, Steine mitten in der Nacht und Bekennerschreiben auf Indymedia. Dann zieht kurzzeitig etwas Ruhe ein. Bis am 8. Januar eine Gruppe von 50 Personen am Polizeiposten in Connewitz auftaucht und eine Reihe von weiteren Übergriffen einleitet. Nach der Nacht vom 5. Juni 2015 ist nach wenigen Taten nun wieder Zeit für starke Worte.
Wenn Chor und Orchester der Musikalischen Komödie an traditionsreicher Stätte auf die einheimischen Dinos des Deutschpop treffen, ist das eine sichere Bank. Der Auftakt des Heimspiels der Prinzen punktete vor allem durch Altbekanntes. Die Akzente setzen die Gäste.
So richtig Freunde hat sich Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) mit seinen Besuchen bei der Dresdner PEGIDA zu Anfang des Jahres in der Landtagsopposition nicht gemacht. Möglicherweise war das ein recht seltsamer Versuch, schon mal ein bisschen Wahlkampf zu machen. Am Sonntag, 7. Juni, ist ja OBM-Wahl in Dresden und Ulbig kandidiert für die CDU. Aber das ist kein Grund, Antworten im Landtag zu verweigern, findet die Linksfraktion.
Leipzig feiert dieses Jahr seine Ersterwähnung vor 1.000 Jahren. "Die Prinzen" veranstalten anlässlich des Ereignisses eine besondere Konzertserie. Von Donnerstag, 4. Juni, bis Samstag dieser Woche spielt die Leipziger Popband drei Shows mit dem Orchester der Musikalischen Komödie in der Oper. Als musikalischer Ehrengast soll Xavier Naidoo auftreten. Der bekannte Sänger fiel in jüngerer Vergangenheit vermehrt durch Äußerungen auf, die eher in das Lager rechtsesoterischer Legida-Anhänger zu passen scheinen.
Der Nazi-Skandal innerhalb der sächsischen Polizei hat die Landespolitik erreicht. Grüne und Linke fordern von Innenminister Markus Ulbig (CDU) schnellstmögliche Aufklärung. Das Operative Abwehrzentrum (OAZ) versucht mittlerweile, Licht ins Dunkel zu bringen.
Steht Sachsen vor einem neuen Polizei-Skandal? Unbekannte haben am Sonntag auf dem anonymen Internetportal "Indymedia Linksunten" Screenshots teils mutmaßlich aus der gleichen Quelle heraus, wie bereits die Dateien rings um die Verbindungen zwischen Legida und sächsischen Neonazis und teils Informationen aus sozialen Netzwerken geleakt. Darin wird nahegelegt, dass mindestens zwei Leipziger Polizisten einen ungezwungenen Umgang mit Neonazis und rechtsradikalem Gedankengut pflegen.
Die fremdenfeindlichen Aufmärsche von Pegida und Co. stellen die sächsische Polizei seit Monaten vor einen Härtetest. Im Zeitraum von Oktober 2014 bis 20. April 2015 waren an den Einsätzen in Dresden, Leipzig und Chemnitz insgesamt rund 40.000 Beamte beteiligt. Dies geht aus den Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf Kleine Anfragen des Linken-Abgeordneten André Schollbach hervor.
Viel geschehen ist nach der Demonstration vom 27. April irgendwie nicht in der vergangenen Woche. Da war eigentlich nur die an den Mann oder die Frau zu bringende Spende von 150 Euro, welche so recht niemand vom Legida e.V. haben wollte und ein dubioses anwaltliches Treuhandkonto. Während NoLegida durch das Courage Festival mit dem „Courage Preis“ geehrt wurde, ist es stiller um Legida geworden. Nach eigenem Bekunden schraubt man bei Legida an der “Agenda 2017“, auf die Bundestagswahl ausgerichtet hat man offenbar noch eine Menge vor. Ob es die „Spaziergänger“ überhaupt noch interessiert und wie lange bei Legida das Geld reicht, dürfte sich auch am heutigen Montag zeigen.
Es dürfte die Menge des Publikums gegen 20:30 Uhr insgesamt etwas ausgedünnt haben. Während des Umbaus für den Auftritt der Band Keimzeit und des lange vorab bekannten Überraschungsgastes Clueso bildete sich ein Wasserschleier über dem Leipziger Marktplatz. Das Publikum war ans Alte Rathaus, in die umliegenden Passagen und unter die Zeltstände auf dem Markt geflüchtet. Beim Auftritt der beiden Hauptgäste des Abends waren dann doch alle wieder da – 7.000 Besucher konnten die Veranstalter anschließend vermelden.
Der im Frühjahr 2015 gegründete Legida e.V. braucht offenbar Geld und ruft immer wieder die kleiner werdende Zahl der Anhänger zu Spenden auf. Bis heute war eine Unterstützung des islamfeindlichen Vereins nur via Paypal möglich, mit der Sparkasse Leipzig befindet man sich über eine Kontoeinrichtung nach wie vor im Streit. Die Lösung: Ein anwaltliches Treuhandkonto, welches der Verein heute bekanntgab. Ob die Macher, welche so gern an die Wende 1989 erinnern, wenn sie „Wir sind das Volk“ skandieren und über den Leipziger Ring laufen, hier den richtigen Anwalt für diesen hohen Anspruch gefunden haben, dürfte fraglich sein.
Irgendwie hat Legida das Glück verlassen. Erst schrumpft die Bewegung Woche um Woche vor sich hin und nun möchte auch niemand mit ihnen zu tun haben. Erst wandte sich der 1. FC Lokomotive gegen die Nennung des Vereinsnamens in Verbindung mit Ordnern von Legida, dann lehnte (nicht wirklich) der Leipzig. Courage zeigen e.V. eine Spende von 150 Euro ab. Was Silvio Rösler hörbar erboste, wollte er doch Gutes tun. Nun verkündete er gestern, die Spende ginge nun an die ehrlich arbeitenden Leute vom Leipziger Behindertenverband.
Es sind solche PR-Stöckchen, die hingehalten werden, damit andere drüber springen und sich möglichst dabei falsch verhalten. 150 Euro als Spende ans „Courage zeigen“ – Festival ist so eines gewesen, mit welchem Legida in Vorbereitung auf den heutigen Montag einen PR-Versuch startete. Letztlich versuchte man so jedoch zu demonstrieren, wie tolerant man selbst und wie intolerant die „Linksfaschisten“ sind. Die Presse sprang übers Stöckchen und berichtete über die Aktion, erstmals versandte Legida selbst eine Pressemitteilung dazu. Ob Legida jemals zahlen wollte, darf jedoch bezweifelt werden. Das zweite Stöckchen ist Bachmann, der lang ersehnte Gastredner in Leipzig. Mr. Pegida soll heute aus dem Rücklauf auf zuletzt 500 Teilnehmer eine Wiederauferstehung von Legida machen.
Schon am Abend des 20. April war es ein Grund zum Aufhorchen - nicht nur bei den 500 Legida-Anhängern, welche die Abschlussworte von Silvio Rösler lautstark bejubelten. Zum Nachhauseweg gab der Versammlungsleiter auf dem Simsonplatz bekannt, „Sportfreunde von Lok Leipzig“ würden einen Begleitdienst für die abreisenden Legida-Fans stellen. Eine Erwähnung des Vereins, welcher dieser nun mit rechtlichen Schritten beantworten will. Es geht Lok um Rufschädigung und die Frage, welchen Eindruck Silvio Rösler mit diesen Ausführungen in der Öffentlichkeit vermitteln wollte.
Schaut man sich die Rückmeldungen aus allen Ecken der jeweiligen Demonstrationen genauer an, fällt am Tag nach dem Legida-Marsch vom 20. April in Leipzig vor allem eines auf. Jeder bezichtigt wieder jeden, Anlass scheint es auf allen Seiten dazu zu geben. Eigentlich müssten seit gestern Abend, so denn alle Behauptungen im Netz stimmen, viele Anzeigen bei Polizei oder Staatsanwaltschaft eingehen. Die Hinweise auf Gewalt aus den Gegenprotesten heraus mehren sich ebenso, wie die Augenzeugenberichte über das teils strafbare Vorgehen der Polizei am gestrigen Abend.
Vielleicht ist es eben jener Beamter mit der Sonnenbrille und der Kamera in der Hand, weshalb Legida und Pegida die Polizei so ausgiebig loben. Denn er tritt, ganz locker Anlauf nehmend und frei von Bedrängnis, auf einen Gegendemonstranten ein, der wehrlos am Boden liegt. Gefilmt durch den MDR in Leipzig, welcher die 19 Sekunden mit der Aussage versehen hat, es seien wohl um die 30 Gegendemonstranten in Auseinandersetzungen am 20. April mit der Polizei verletzt worden. Einer hat mindestens erlebt, wenn sich ein Beamter entschließt einfach mal reinzutreten.
Allmählich ist das Drumherum bei Legida interessanter als die Ziele des islamfeindlichen Leipziger Ablegers der Dresdner Pegida-Bewegung. Im Vorfeld der heutigen Demonstration, welche um 19 Uhr auf dem Simsonplatz beginnen wird, gab es mal wieder Streit mit dem Ordnungsamt um den Versammlungsort. Und anonyme Drohungen auf dem Portal Indymedia gegen die Demonstranten und gehörig Aufregung darüber bei Legida. Gegen den Auflagenbescheid für den heutigen 20. April hat das Bündnis erfolgreich geklagt und den Gegnern wurde der Protest in Sichtweite untersagt.
Pegida sei nur der erste Schritt gewesen, die OBM-Wahl in Dresden nun der zweite. Pegida wird ab sofort 240 Unterstützerunterschriften sammeln, der Wahlvorschlag sei bereits eingereicht, so Lutz Bachmann heute in der Landeshauptstadt. Dass es durchaus ruppig zugehen wird, bis am 7. Juni 2015 die Entscheidung zwischen den damit seit heute drei maßgeblichen Kandidaten Markus Ulbig (CDU), Eva-Maria Stange (SPD) und nun Tatjana Festerling fällt, deutete sich bereits in der Rede Festerlings bei der heutigen 22. Pegida-Demonstration an.
Jeden Montag gehen seit 3 Monaten mindestens einer, oft zwei bis drei Journalisten der L-IZ.de auf den Augustusplatz oder vorher zu Legida am Zentralstadion. Seit knapp 3 Monaten, jeden Montag sind sie dabei, fotografieren, berichten und filmen. Die Demonstrationen haben sich verändert, der Tonfall auch. Konnte man zum Beginn von Pegida und Legida noch über die sozialen Fragen berichten, ist in Leipzig längst ein harter Kern am Werk. Trotz der Betonung der eigenen Friedfertigkeit mehren sich die Straftatbestände an der Peripherie. Zuletzt kamen diverse Verbalattacken gegenüber dem Leipziger OBM zur Anzeige.
Morgen früh, am Ostermorgen, werden vor vielen Kirchen Osterfeuer entfacht, an denen die Osterkerze angezündet und dann in die dunkle Kirche getragen wird. Die Botschaft ist eindeutig: Christus, das Licht, möge in die Finsternis dieser Welt erhellen. In der Nacht von Karfreitag auf Karsamstag wurde in Tröglitz mutwillig ein Brand in dem Haus gelegt, das für die Unterbringung von 40 Asylbewerbern vorgesehen ist und dafür hergerichtet wurde.
Viele würden gern wissen, was den gemeinen Pegida-Teilnehmer auf die Straße treibt und hält. Schlau aus den diffusen Forderungen werden viele Betrachter der Bewegung nicht. Am Dienstagabend versuchte man im Werk 2, dazu eine Erklärung zu finden und kam dabei zur Erkenntnis, dass man eigentlich nicht über Pegida sondern über die Atmosphäre, in der die Bewegung gedeiht, reden müsste.
Weitgehend unbeobachtet von der längst spärlich vorhandenen Presse kam es am 30. März am Rande der Gegenproteste zum wöchentlichen Legida-Aufmarsch zu einer beachtenswerten Aktion Baden-Württembergischer Polizeibeamter. In einer offensichtlich gut geplanten Aktion fanden sich Teile einer Hundertschaft der Einsatzpolizei zu einer kleinen Kundgebung in einer Pause am Grimmaischen Steinweg auf der Höhe der Grassi-Apotheke zusammen. Die L-IZ sprach mit dem Zugführer Holger Z. über den Überraschungscoup in Leipzig und die Folgen.
"Jeder bringt noch einen mit", lautete die Losung der Veranstalter. Doch statt der gewünschten Revolution erlebten die Legida-Organisatoren um Silvio Rösler am gestrigen Montag das nächste Desaster. Beteiligten sich in der Vorwoche noch bis zu 900 Menschen an den islamophoben Protesten, zählten Beobachter gestern nur noch rund 600 Teilnehmer. Auch bei Pegida in Dresden war die Teilnehmerzahl nochmals deutlich eingebrochen.
Nachdem der ursprünglich für den 3. März festgesetzte Termin wegen Krankheit abgesagt werden musste, findet am Dienstag, 31. März ab 19 Uhr in der Halle D des Werk 2 in der Kochstraße 132 die Veranstaltung "Abendland & Tellerrand" Erklärungsversuche zur *GIDA-Bewegung statt.
Britta Taddiken ist Pfarrerin der Thomaskirchgemeinde in Leipzig. Sie ist Nachfolgerin von Christian Wolff. Mit ihr sprach ich über die geplanten Aktivitäten zum großen Reformationsjubiläum 2017, den Katholikentag 2016, das Paulinum und die Rolle der Gemeinde bei den letzten Demonstrationen für ein weltoffenes Leipzig. Ein Rückblick auf die friedliche Revolution rundete das Gespräch ab.
Am Waldplatz hämmern die Bässe und der Ruf "Nationalismus raus aus den Köpfen" ist zu hören. Am 23. März haben sich die in der Global Space Odyssey (GSO) organisierten Leipziger Clubbetreiber und ihre Gäste entschlossen, ein buntes Zeichen gegen Legida zu setzen. Ihr Weg führt sie heute zum Augustusplatz (Moritzbastei), wo NoLegida, Leipzig nimmt Platz und Legida - Das Original bereits auf sie warten. Legida hingegen möchte heute Lutz Bachmann in Leipzig ausstrahlen. Eine Liveschalte zwischen Dresden und Leipzig soll wieder mehr Anhänger auf den Platz vor der Oper locken.
Die Nahostdiskussion ist ein heißes Eisen, in Deutschland wohl eher ein heißer Stahl. Rasch drehen sich gerade hierzulande aktuelle Debatten auch in die Geschichte des Dritten Reiches, die Shoah und die Fragen um das heutige Verhalten des Staates Israel hinein. Innerhalb der Linken sowieso, hier scheint einerseits zu gelten: die Existenz Israels ist strikt zu verteidigen, Antisemitismus ist keine Option. Doch darf man den Staat Israel dann noch kritisieren? Und wenn, wie? Statt einer Antwort auf diese und weitere Fragen gab es während der Leipziger Buchmesse eine Podiumsbesetzung, Schläge und Tritte.
Wer geglaubt hat, dass das Hauptproblem von Pegida/Legida der fehlende Dialog zwischen Bürgern und Politikern sei, der wird spätestens seit den beschämenden Vorgängen in Tröglitz eines Schlechteren belehrt. Wer meint, mit ein paar Dialogveranstaltungen oder dem Empfang von Pegida-Delegationen in Ministerien oder Parteizentralen oder einem quasi Inkognitobesuch sei das rechte Pegida/Legida-Netzwerk aufzudröseln, der macht sich gefährliche Illusionen über die tatsächlichen Absichten derer, die da montäglich in Dresden und anderswo spazieren gehen.
In der nächsten Woche haben die Leipziger mal ihre Ruhe. Es findet keine “Legida”-Demonstration statt. Gleichzeitig kündigte Rösler bei der Beendigung der heutigen Demonstration eine “große Veranstaltung mit Videokonferenz mit den Dresdnern und großartigen Ansprachen und Inhalten” für den 23. März an. Dann solle “wirklich mal wieder jeder einen mitbringen”. Eine Bitte, die durchaus Gründe haben dürfte.
Im Windschatten von Legida/Pegida ist einiges durcheinander geraten. Die montägliche Bündelung von altbekannten Stammtischparolen konnte sich mit einem Wahrheitsanspruch versehen, der seinen Widerhall fand in den Verständnisritualen derer, die gar nicht traurig darüber sind, dass nun bestimmte Grundsätze unserer Verfassung zur Disposition gestellt werden können. Darum gilt es, sich der politischen Essentials zu vergewissern, ohne die sich ein friedliches Zusammenleben der Verschiedenen nicht gestalten lässt.
Allmählich scheint auch bei den Islamfeinden von „Legida“ klar geworden zu sein, dass man gegen Satire und Humor, zumal von "Eingeborenen" schlecht hetzen kann. Die bisherigen Versuche endeten meist kläglich, „LEGIDA - Das Original“ als tumbe Säufertruppe darzustellen, scheiterte am intellektuellen Anspruch der Humorfront in Leipzig. Und Humor ist eine ernste Sache, was sich auch an den unzähligen Behördengängen von „LEGIDA – Das Original“ ebenso zeigt, wie an der Hartnäckigkeit, mit der die Gruppe um Thomas (Kuno) Kumbernuß und Uwe Brückner seit Wochen am Thema der Verteidigung ihrer Kulturwerte dran bleiben.
Sind sie ernst zu nehmen oder nicht? Das mag sich der eine oder andere durchaus gefragt haben, als Thomas (Kuno) Kumbernuß, Uwe Brückner und ihre Mitstreiter der Partei „Die Partei“ „LEGIDA“ gründeten und vor der Oper begannen „Bier trinkt das Volk“ zu skandieren. Das vermeintliche Original „Legida“ wusste lange nicht mit der Humorattacke der Ethanolfreunde umzugehen, denn das Lachen liegt den Islamfeinden denkbar fern. Wo der Teutone wiederaufersteht, ist heiliger Ernst angesagt. Der satirische Konter jedoch entfaltete in den vergangenen Wochen ungewöhnliche Kräfte und zieht immer mehr Teilnehmer an.
Der Aufruf zu friedlichen Widersetz-Aktionen gegen die islamfeindlichen Legida-Proteste zieht keine strafrechtlichen Konsequenzen nach sich. Die Staatsanwaltschaft Leipzig teilte am Donnerstag mit, gegen 17 Unterzeichner, die sich selbst bei der Behörde angezeigt hatten, keine Ermittlungen einleiten zu wollen. Anders sieht der Fall für Juliane Nagel (Linke) und Monika Lazar (Grüne) aus.
Erst auf der Straße, dann in der Kneipe: Am Montag griffen Unbekannte in Leipzig binnen weniger Stunden zwei Mal mutmaßliche Rechtsextremisten an. Die Polizei geht von einem politischen Hintergrund aus. Der Staatsschutz ermittelt.
Man muss schon genau hinhören, wenn man den knapp über 5-Minuten-Mitschnitt von „Radio Blau“ vom Montag, den 23. Februar in seiner Gänze begreifen will. Ein Reporter des Leipziger Bürgerradios hat etwas getan, was Journalisten nur begrenzt offensteht. Er ist vor einer Woche mit einem laufendem Mitschnittgerät bei Legida in Leipzig mit“spaziert“. Was er dabei quasi illegal aufgezeichnet hat, veranlasste am 2. März Silvio Rösler auf der Bühne zu der Aussage, man möge sich nicht provozieren lassen. Provozierend sind jedoch einzig die Aussagen der Legida-Demonstranten.
Da es seit etwa zwei Wochen aufgrund unveränderter Grundlagen in der Sache selbst nur noch wenig Neues über Legida zu berichten gibt, werden wir am heutigen Montag vor allem auf die zunehmenden Demonstrantenzahlen bei „LEGIDA-Das Original“ am Mendebrunnen und dann nach den Rechten schauen. Und, wie gewohnt, die Redebeiträge der Ausländer- und Flüchtlingsfeinde vor der Oper filmen. Warum wir "Ausländerfeinde" schreiben? Während auf der Mendebrunnnenseite des Augustusplatzes der Spaß regierte, kam man sich vor der Oper Woche um Woche vor, als ob bereits Lebensmittelkarten ausgeteilt würden. Die Humorlosigkeit bleibt das Privileg von Fanatikern.
Seit Oktober 2014 schickt sich eine neu aufgetauchte Bewegung an, das politische Klima in der Bundesrepublik weiter nach rechts zu verschieben. Pegida und seine lokalen Ableger sind deutlich nationalistisch orientiert und bedienen sich dabei der Agitation gegen Asylsuchende und Muslim*innen. Auch wenn die „Ängste und Sorgen“ einzelner *gida-Anhänger*innen diffus erscheinen, fungiert die Abgrenzung von „Fremden“, von der „Lügenpresse“ oder „denen da oben“ als einende Klammer.
"Lügenpresse". Ein Wort, das in den letzten Wochen vermehrt in Zusammenhang mit den ...egida-Demonstrationen wieder auftauchte - auch in Leipzig. Die Friedrich-Ebert-Stiftung will sich dem Thema mit einer Podiumsdiskussion annähern und betitelt ihre Einladung mit "Zum Umgang von Medien und Öffentlichkeit mit den neuen Wutbürgern". Die L-IZ wird heute Abend per Livestream die Veranstaltung aus der Tagungslounge in der Katharinenstraße 6 übertragen. Beginn 18 Uhr.
Es ist tatsächlich nicht so, dass die Leipziger sich nicht einbringen, wenn es um brandheiße Themen geht. Sie organisieren Unterschriftensammlungen, Proteste, Demonstrationen. Am Mittwoch, 25. Februar, kurz vor Beginn der Ratsversammlung im Neuen Rathaus wieder exemplarisch zu sehen. Mittendrin diesmal: jene Leipziger Bürgerrechtler von 1989, die am 9. Januar 2015 aufgerufen hatten zum Dialog unter der Überschrift „Für ein Europa freier Bürger und offener Grenzen“.
Da es seitens Legida auf ihrer Facebookseite im Anschluss an die letzte Demonstration heißt, ihre „Pegida“-Bewegung würde sich nun zu einer Familie zusammenfinden, könnte es spannend sein, sich den Familienbegriff anhand von Bildern vor Augen zu führen. Deshalb hier weitgehend kommentarfrei der von uns gefilmte Demonstrationszug beim Aufbruch vom Augustusplatz zum Anschauen. Ob Legida eine Massenbewegung oder eher ein Männerclub ist, mag jeder selbst entscheiden. Zu sehen sind jedenfalls kaum junge Frauen, dafür viele junge und teils aggressive Männer oder eher ältere Semester, ebenfalls männlich. Aber vielleicht entdecken die L-IZ - Leser etwas anderes auf dem Vorbeimarsch?
In den vergangenen Wochen haben sich einige Leipziger zu recht immer wieder über so manche Zahl gewundert, welche so von den Legida-Demonstrationen gemeldet wurde. Ein geflügeltes Wort dabei seither nach jeder neuen Demonstration unter Journalisten und einem humorbegabten Polizeipräsidenten Bernd Merbitz: „Das waren ganz sicher 15.000“. Nachdem sich am 21. Januar die Polizeizahlen nicht mehr erklären ließen, hatte die L-IZ auf maximal 6.000 geschätzt und Recht behalten. Unterstützung erhielten wir dabei von den Ergebnissen von Soziologen der Universität Leipzig. Am Rande der Legida-Demo vom 23. Februar entstand nun ein Interview mit Stephan Poppe von eben diesem Institut über die Methodiken der Zahlenerfassung.
Der Verfolgungseifer der Leipziger Staatsanwaltschaft steht dem der Dresdner Kollegen nichts nach. Dagegen regt sich Widerstand. Nachdem schon das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ sich solidarisch mit Monika Lazar und Juliane Nagel erklärt hat und die Unterzeichnenden der „Leipziger Erklärung 2015“ dazu aufgerufen hat, Selbstanzeige zu erstatten, folgt auch der Bundessprecher der Grünen Jugend, Erik Marquardt, diesem Aufruf und zeigte sich nach Ermittlungen gegen die Leipziger Abgeordneten selbst an.
+++Das Hearing der Landtags-Linksfraktion am Montag in Leipzig wird abgesagt. Nachdem „Legida“ nun doch wieder über den Innenstadtring laufen darf, wollen sich viele Veranstaltungsteilnehmer/innen an den Protesten beteiligen. Die Veranstaltung wird voraussichtlich am 4. März nachgeholt. dazu erfolgt noch eine gesonderte Einladung.+++
LeserclubDer 1. FC Lokomotive Leipzig ist der Fußballverein in der Messestadt, der die meisten Problemfans in seinen Reihen beherbergt. Dies geht aus Zahlen des sächsischen Innenministeriums hervor, die L-IZ.de vorliegen. Im sachsenweiten Vergleich geht demnach aus Sicht der Behörden nur von Anhängern der SG Dynamo Dresden ein höheres Sicherheitsrisiko aus. Fraglich jedoch bleibt, wie die Zahl von 300 Lok-Hooligans bei der Legida-Demonstration am 12. Januar entstand.
Mittlerweile hat man sich fast daran gewöhnt. Montags ist irgendwas mit Volk und gegen das System in Leipzig. Routine auch die Liveticker zum Aufmarsch des nunmehr Vereins „Legida“ auf dem Augustusplatz. Während es dunkelt, rattern die Maschinen, eine News jagt die nächste News. Die einzig wichtige derzeit: Legida darf wieder nur stationär demonstrieren. Doch etwas ist seit heute anders. Dass die Bewegung nach rechts abgedriftet ist, steht abschließend fest. Nun wird sich zeigen, wie viele Leipziger sich solchen Strömungen anschließen wollen. Zeit, der Sache in Ruhe nachzugehen.
Seit Wochen halten die rechten Legida-Aufmärsche die Stadt in Atem. Am 6. Februar haben Organisatoren und enge Mitstreiter in Leipzig einen Verein gegründet. Der "Legida e.V." hat sieben Mitglieder. Vorsitzender ist Silvio Rösler, der auf der Straße als Anmelder und Versammlungsleiter in Erscheinung getreten ist. Mit dem Juristen Arndt Hohnstädter tritt als Schatzmeister ein Rechtsanwalt in Erscheinung, der durch seine zurückliegenden Tätigkeiten für bekannte Rechtsextreme einen zweifelhaften Ruf genießt.
Ich gebe offen zu: Roland Kaiser-Fan war ich noch nie. Schon das trennt mich von Kathrin Oertel, dem Diskofox und PEGIDA. Und ein Fan der sächsischen CDU-Politik mit ihrem mittelmäßigen Personal und insbesondere der unberechtigten „Wendeübernahme“ werde ich wohl auch nicht mehr. Dies wiederum hat mir den stolzen Ruf in den Kreisen mit der schnellen Meinung und den wenigen Fakten eingebracht, vorgeblich „links-grün versifft“ zu sein. FDP-Fan wäre ich gern irgendwann mal in den Anfang-30ern meines Lebens geworden, aber das wegweisende Lebens-Wort „liberal“ haben sie mir nach Genscher gründlich versaut. Mit dem ständigen Freiheitsgeplapper immer dann, wenn es wieder darum ging, von unten nach oben zu verteilen. Aber AfD? Pegida? Legida?
Drei Ergebnisse zeichneten sich im Vorfeld der erneuten Demonstration von Legida am Montag, den 16. Februar am heutigen Freitag seit Mittag final ab. Das rechts-nationalistische Bündnis Legida bekommt am Montag aus Sicherheitsgründen nur eine stationäre Kundgebung auf dem Augustusplatz, Leipzig erhält dafür mehr Einsatzbeamte und Innenminister Markus Ulbig muss eine Glaskugel besitzen, mit welcher er die Zukunft sehen kann.
Einen Teil der Ergebnisse aus der neuen "Mitte"-Studie hatte die Universität Leipzig schon im Herbst veröffentlicht. Nicht ahnend, dass das, was hier als Erkenntnis über die AfD sichtbar wurde, wenig später auch erklären würde, warum erzürnte Dresdener als PEGIDA auf die Straße gingen. Da staunte man nicht nur in München und Hamburg: Da, wo deutschlandweit der Ausländeranteil am geringsten ist, gibt es augenscheinlich die größten Ängste.
Der Grünen-Politiker Johannes Lichdi (51) ist wegen der Teilnahme an einer Sitzblockade, die sich am 19. Februar 2011 gegen einen Neonazi-Aufmarsch richtete, zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der frühere Landtagsabgeordnete hat gegen die Verurteilung im November 2014 Verfassungsbeschwerde erhoben. Im Interview mit L-IZ.de äußert sich der Dresdner Stadtrat zu seinen Beweggründen, möglichen Konsequenzen aus dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Erstarken der Pegida-Bewegung.
Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat am Mittwoch, 11. Februar eine Bilanz zum Polizeieinsatz rund um die Legida-Demo am 12. Januar im Leipziger Waldstraßenviertel veröffentlicht. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) hatte die Staatsregierung im Rahmen zweier Kleiner Anfragen um entsprechende Zahlen gebeten. Ulbigs Bericht widerlegt neben den Auskünften der Leipziger Polizeidirektion einen Mythos, den "Legida" nach der Veranstaltung in die Welt gesetzt hat.
Immer wieder kam und kommt es im Umfeld der Legida-Demonstrationen und der Gegenproteste in Leipzig zu massiven, gegenseitigen Vorwürfen wegen Gewaltanwendungen, Beleidigungen und Tätlichkeiten. Auch gegenüber der Polizei, welche sich spätestens am 30. Januar 2015 mit einer Situation konfrontiert sah, die bedenklich wurde. Und dabei hart durchgriff. In einer polizeilichen Gesamtschau, welche derzeit wenigstens zum Teil möglich ist, ergibt sich nun auf L-IZ-Nachfrage ein Bild, welches Sachsens Innenminister Ulbig offenbar wenig stört. Mit jeder Demonstration stieg die Kurve der Gewalt weiter an.
Ich finde das klasse, was die Griechen da machen. Durchgeknallt, aber klasse. Ne Forderung nach deutschen Reparationszahlungen, wie sie blöder nicht sein kann, in den Raum stellen, um endlich einen Aufschub beim Kassemachen der Banken auf ihre Kappe hinzukriegen. Cleverer Schachzug und er gelingt gerade, die ersten Rückzieher kommen schon. Jemand Anderer ist da noch auf dem Weg und übt. „Viehzeug-Bachmann“ ist zurück und versucht´s ähnlich. Was gegen Muslime faseln, obwohl´s um soziale Fragen geht. Versteht nur keiner.
Legida/Pegida zerfällt. Gott sei Dank! Was in Leipzig übrig geblieben ist: Jagdszenen zwischen Legida-Hooligans und sogenannten Autonomen. Mit Politik, mit demokratischer Beteiligung, mit einem friedlichen Miteinander der Verschiedenen hat dies nichts zu tun – wohl aber mit Verachtung der Werte, die unerlässlich sind für ein menschliches Zusammenleben. Legida/Pegida sind am Ende – auch deshalb, weil sich nur wenige Bürgerinnen und Bürger Leipzigs den kruden Parolen angeschlossen haben, die Mehrheit aber für eine offene, tolerante Stadtgesellschaft eingetreten ist und gerade die Kirchen in Leipzig mit den Friedensgebeten einen langen Atem bewiesen haben.
Katrin Viola Hartung ist zurück. Die CDU-Kommunalpolitikerin meldete sich nach mehrmonatiger Abstinenz Ende Januar in der WDR-Talkshow "Domian" wieder zu ihrem Leib- und Magenthema zu Wort: Dem Bau der geplanten Ahmadiyya-Mosche in Leipzig-Gohlis. Nun allerdings nur mühsam anonym als "Maja" zum Thema "Tabus brechen". Politisch natürlich, nicht sexuell, wie sie zu Beginn betont.
Wie ruft man die eigenen Anhänger, auf eine untersagte Demonstration zu gehen, wenn man es besser nicht offen tun sollte? Und ebenso wenig schweigen kann, will man nicht die letzten Sympathien beim kampfeslustigen Anhang verlieren. Man sagt, dass man nicht zur Demo aufrufen darf. Und weist auf die freie Entscheidung eines jeden Einzelnen selbst hin. So heute seit etwa 13 Uhr zu beobachten beim weiter schwindenden Bündnis „Legida“ im Vorfeld des Montagabends. Einen Liveticker zu keiner Demo kann man also mal ins Netz schicken.
Ich höre immer „Mehr Polizei, mehr Polizei!“. Wie wär´s mal mit noch weniger Hirn – dann klappt´s auch mit der Versammlungsfreiheit. Es muss Leseschwäche sein, weiter als bis zu „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis …“ scheinen die meisten beim Artikel 8 des Grundgesetzes nicht zu kommen. Yeah! Ich darf? Ich darf! Hinaus auf Straßen und Plätze und die Quarzhandschuhe nicht vergessen!
Ein wenig haben die Legida-Organisatoren ihre Anhänger heute warten lassen. Mit deutlichem Verzug nach der angekündigten Zeit 18 Uhr veröffentlichten die Administratoren einen seltsamen Ergebnisbericht ihres heutigen Treffens. Auf den Montag, 9. Februar bezogen sie sich gar nicht groß, ganz so, als ob dieser nicht mehr interessant sei. Lediglich, dass man den Bescheid noch nicht in rechtsgültiger Zustellung in Händen halte und deshalb juristisch noch nicht dagegen vorgehen könne. Ob dies noch geschehen wird, sagen die Veranstalter nicht.
Welch Ironie. Da gehen nun manche Pegida- und Legida-Demonstranten neben einigen irritierend unsinnigen und anderen bereits im Gesetz stehenden Forderungen auch für eine bessere finanzielle Ausstattung und einer genügenden Anzahl bei den Polizeikräften in Sachsen auf die Straße. Eine Forderung der Opposition in Sachsen seit Jahren. Und nach drei Monaten ist es dann soweit: Statt der durch die Polizeidirektion Leipzig angeforderten 31 Hundertschaften hat das Innenministerium ganze acht Hundertschaften zur Verfügung.
Im Anschluss an das nicht durchgehend friedliche Demonstrationsgeschehen am 30. Januar in Leipzig stellte die Polizeidirektion Leipzig in einer Rückschau fest: die rund 2.000 Beamten (20 Hundertschaften) haben nicht gereicht, zumal rund 300 gewaltsuchende Teilnehmer aus dem Fußballmilieu gekommen waren. Auch die Anreise der Legida-Teilnehmer sei nicht durchgehend gesichert gewesen, es habe Angriffe gegeben. Die Beamten waren also am Limit und darüber hinaus. Doch im Innenministerium weiß man offenbar besser als bei der Leipziger Polizei, wie man Demonstrationen absichert. Und reduzierte die Zahl der Beamten für den 9. Februar nochmals deutlich um die Hälfte.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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