Legida und Pegida sind zwei rechtspopulistische und anti-islamische Bewegungen in Deutschland, die sich im Jahr 2014/2015 formiert haben. Als Anlass wird die in diesem Jahr “auf Deutschland zurollende Flüchtlingswelle” gesehen.
Die Legida (Leipziger Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) war eine Pegida-Ablegergruppe in Leipzig. Legida-Demonstrationen fanden in Leipzig ab Anfang 2015 statt. In dieser Zeit gab es immer wieder Proteste und Gegenproteste, da Legida für ihre anti-islamischen und fremdenfeindlichen Ansichten bekannt war.
Legida läuft so vor sich hin – Jung muss weg, Medien müssen weg, Merkel muss weg, Abschieben, Abschieben – alle müssen weg, irgendwie. Foto: L-IZ.de
Die Veranstaltungen von Legida führten zu Spannungen und Diskussionen in der Stadt, sie stieß auf heftigen Widerstand von Gegendemonstranten und der Zivilgesellschaft, die sich gegen ihre Ansichten stellten und für Toleranz und Vielfalt eintraten. Nach 2016 gab es immer weniger Aktivitäten von Legida in Leipzig, und die Gruppe verlor an Bedeutung.
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Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes): Pegida ist eine Bewegung, die 2014 in Dresden gegründet wurde. Sie behauptet, gegen die vermeintliche Islamisierung Europas und Deutschlands zu kämpfen. Die Anhänger von Pegida versammelten sich regelmäßig zu Kundgebungen und Demonstrationen, bei denen sie Forderungen nach einer strengeren Einwanderungspolitik, einer kritischeren Haltung gegenüber dem Islam und eine Betonung der nationalen Identität Deutschlands stellten.
Die Bewegung hat immer wieder für Kontroversen gesorgt und Proteste ausgelöst, da viele ihre Ansichten als fremdenfeindlich und rassistisch betrachten.
Friedlicher Gegenprotest: Auf dem Fahrrad gegen Legida über den Innenstadtring (Höhe Wagnerplatz). Foto: L-IZ.de
Als besorgniserregend wurde von den Medien vor allem aufgegriffen, dass viele Menschen “aus der bürgerlichen Mitte” auf den Straßen zu sehen waren. Vielfach wurde den Teilnehmern an den Demonstrationen vorgeworfen, “Mitläufer” zu sein und sich von rechten Ideologien nicht ausreichend zu distanzieren.
Einleitungstext veröffentlicht am: 07.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Legida/Pegida” veröffentlicht wurden:
Obwohl im vergangenen Jahr mehr als 1.000 Straftaten auf Asylunterkünfte verübt wurden, verorten viele die wahren Feinde der Demokratie am linken Rand. Das hat ideologische und strukturelle Gründe. Der zweite Teil der Artikel-Serie „Der Feind steht links“ widmet sich den extrem rechten Äußerungen von Legida, einem Verfassungsschutz, der das anders bewertet, und einer Leipziger Stolperstein-Mahnwache am Montag, 1. Februar, deren Anmelder angeblich „schwerwiegende Störungen“ plant.
Obwohl im vergangenen Jahr in Deutschland mehr als 1.000 Straftaten auf Asylunterkünfte verübt wurden, verorten viele die wahren Feinde der Demokratie am linken Rand. Das hat ideologische und strukturelle Gründe. Der erste Teil der Artikel-Serie „Der Feind steht links“ widmet sich dem Schicksal einer linksradikalen Gruppe in Leipzig, einer fragwürdigen Forschung zum Thema „Linksextremismus“, dem real existierenden Rechtsterror in Deutschland und der zunehmenden Gefahr durch Bauschaum.
Erst nach sechs Wahlgängen wurde im vergangenen Sommer Carsten Rentzing zum Bischof der sächsischen Landeskirche gewählt. Als Lieblingskandidat konservativer Gemeinden war er umstritten, besonders auch in Leipzig. Im Interview mit der L-IZ geht es um die Glaubwürdigkeit der Landeskirche, den gesellschaftlichen Auftrag von Kirche im Blick auf Flüchtlinge und Pegida / Legida sowie um Erwartungen an Muslime.
Die Leipziger AfD diskutiert über eine Annäherung an Pegida. Inhaltlich gibt es zwischen Partei und Bewegung nur geringe Differenzen. Bislang standen einem Schulterschluss vor allem persönliche Eitelkeiten im Weg. Eine wichtige Rolle könnte nun der radikale AfD-Flügel „Patriotische Plattform“ spielen. Er drängt auf eine stärkere Zusammenarbeit und verfügt seit jeher über personelle Schnittstellen.
Statt sich montäglich auf der Straße zu verlaufen, ist Legida nun endgültig zur Agitation via selbstgebastelter Medienpräsenz übergegangen. Man säße im Keller eines bekannten Senders in Leipzig, so Markus Johnke, ein mutiger Mensch hätte ihnen den Schlüssel gegeben. Zum Start eines bemerkenswerten Gesprächsformates, welches Legida am heutigen Montag via Livestream auf Youtube etwa 130 Interessierten anbot, hatte maßgeblich Johnke gerufen. Man sprach quasi mit sich selbst, nachdem andere in Leipzig den Disput auf großer Bühne ausgeschlagen hatten.
Am Ende der 5. Staffel der US-Fantasyserie „Game of Thrones“ musste die von religiösen Fanatikern und einer Art Bürgerwehr entmachtete Königsmutter Cersei einen Bußgang durch das Volk antreten – komplett entkleidet. Dabei wurde sie minutenlang beschimpft, bedroht und beworfen. Ein ähnliches Bild hatte wohl auch Alexej Danckwardt, Stadtrat der Linken in Leipzig, vor Augen, als er auf Facebook seinen Phantasien zu Bundeskanzlerin Angela Merkel freien Lauf ließ.
Knapp zwei Stunden lang äußerten sich Experten und Stadträte zu den Ausschreitungen zwischen Polizei und Linksautonomen am 12. Dezember 2015 sowie dem Angriff von rechten Hooligans auf Connewitz am 11. Januar dieses Jahres. Bestimmend waren dabei die Distanzierung von Gewalt und die Forderung, keine rechtsfreien Räume zuzulassen.
Herr D., Sie schreiben uns im Namen Ihrer Partei: "Die Leipziger AfD begrüßt den beabsichtigten Schulterschluss und könnte sich in Zukunft, als ersten Schritt, eine gemeinsame Großdemonstration in Leipzig vorstellen." Was ich ja als eine Art Freundschaftserklärung verstehen könnte, so unter gleichgesinnten Einheitsparteien. Denn etwas anderes waren sie ja nie.
LEGIDA möchte nur noch monatlich demonstrieren, dennoch werden die Positionen der Bewegung zurzeit auf Leipzigs Straßen breitgefahren. In Bahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) wird für das verschwörungstheoretische Compact-Magazin geworben. Die LVB reagierte auf erste Nachfragen sofort und nimmt den Spot schnellstmöglich aus dem Programm.
In den vergangenen Tagen bin ich von verschiedenen Journalisten und Bürger/innen gefragt worden, wie ich das einschätze: ob es über die Flüchtlingsfrage zu einer Spaltung der Gesellschaft gekommen sei; wie wir damit umgehen, dass sich viele Menschen zurückziehen, Ängste haben, verunsichert sind; warum sich gerade in der sogenannten bürgerlichen Mitte so viele zurückhalten, wenn es um Positionierung geht.
Nachdem am 11. Januar über 200 rechte Randalierer durch die Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz gezogen waren, dauerte es nicht lange, bis die ersten Spendenaktionen angekündigt wurden. Die Partei Die PARTEI rief am Freitag zum „Saufen für den Kiez“ auf. Am Startpunkt am Connewitzer Kreuz versammelten sich über 150 Personen. Vermutlich ein höherer dreistelliger Betrag wurde dabei gesammelt.
Forderungen sind immer gut. Erst recht, wenn man damit der politischen Konkurrenz zeigen kann, was für eine emsige Macher-Truppe man ist. Seit Montag, 11. Januar, ist ja Leipzigs CDU irgendwie in der Defensive. Die Begründungen, warum sie sich ganz offiziell nicht an der Lichterkette für Toleranz "Leipzig bleibt helle" beteiligt hat, klangen wenig überzeugend. Jetzt versucht Leipzigs CDU, sich mit fünf richtigen Forderungen wieder in eine starke Position zu spielen.
Sachsens Polizei hat ein Problem. Es klingt zwar strafverschärfend, wenn Polizeibeamte interne Informationen und Protokolle direkt an Nazis und Rechtspopulisten weiterreichen. Aber das eigentliche Problem ist das Weiterreichen der Dokumente an sich. Auch wenn es da augenscheinlich ein paar Beamte gibt, die auf diese Weise mit sächsischen Rechtsextremen kooperieren. Seit Montag, 11. Januar, wieder einmal mit einem Vorfall publik.
Da hat Sachsen wohl den falschen Mann fürs Landesamt für Verfassungsschutz geholt. Oder den richtigen, wenn es nur darum ging, die Behörde in ihrer Sinnlosigkeit so weiter laufen zu lassen, wie sie vorher schon lief. Möglichst mit Scheuklappenblick auf die Rechtsextremen im Land, mit deftigen Aussagen gegen links. Aber zwei Mal hintereinander nichts gewusst? Das kann auch Gordian Meyer-Plath nicht mehr erklären. Sein Rücktritt ist überfällig.
Etwa 2.000 Menschen zogen am späten Dienstagabend mit Bannern und lautstarken Parolen durch den Leipziger Süden. Sie reagierten damit innerhalb eines Tages auf die Zerstörungen in der Connewitzer Wolfgang-Heinze-Straße durch rechte Hooligans. Auf der Online-Plattform Indymedia kündigte ein User namens "Hoolizei" noch am selben Abend einen erneuten rechten Besuch im Kiez innerhalb der nächsten drei Tage an.
Ich weiß nicht, wer im Einzelnen verantwortlich ist für die in den Medien genannten Teilnehmer/innenzahlen an den verschiedenen Aktionen im Umfeld der Lichterkette "Leipzig bleibt helle" am gestrigen 11.01.16. Darum zunächst ein paar Informationen.
Leipzig, Dresden, Halle. Mit Autos sind die rechten Hooligans gekommen, ungewöhnlich viele Aufkleber mit einschlägigen Fußballclubnamen sind am gestrigen Abend in Leipzig Connewitz zu sehen, das Auftreten der Gruppe ist eindeutig. Minutenlang haben laut Polizeiangaben über 200 Männer Zeit, rund 20 Geschäfte im Leipziger Süden zu attackieren. Der „Fischladen“, das Vereinslokal des antirassistischen und als links bekannten Fußballvereins „Roter Stern“ wird zuerst ins Visier genommen. Eine Entwicklung, die sich bei der nach Randalen aufgelösten Pegida-Demonstration in Köln abgezeichnet hatte, setzt sich in Leipzig nahtlos fort. Legida und Pegida haben längst nicht nur ein verbales Gewaltproblem.
Legida möchte vor dem Naturkundemuseum seinen ersten Geburtstag feiern und anschließend Richtung Nordplatz marschieren. Tausende Gegendemonstranten wollen den Aufzug lautstark begleiten oder gar verhindern. Im Vorfeld sorgen zahlreiche Gewaltaufrufe, Drohungen und wilde Spekulationen für Unruhe.
Legida hetzt seit einem Jahr auf Leipzigs Straßen gegen Geflüchtete und Andersdenkende. Für die rassistische Vereinigung ist dies ein Grund zum Feiern. Doch gegen die von Pegida unterstützte Kundgebung am Montagabend kündigt sich breiter Protest studentischer, bürgerlicher und antifaschistischer Initiativen an. Abseits des eigentlichen Demogeschehens sorgen derweil eine Einschätzung des Verfassungsschutzes zum Linksextremismus, eine angebliche Videomaßnahme der Leipziger Polizei und die Mitteilung einer CDU-Bundestagsabgeordneten für Diskussionsstoff.
Jetzt hat es Lutz Bachmann, der Gründer von PEGIDA, wohl endgültig übrtrieben. Noch ist die Polizei bundesweit dabei zu ermitteln, wer eigentlich hinter den augenscheinlich organisierten Übergriffen in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof und in einigen anderen deutschen Großstädten steckt. Aber bei PEGIDA und AfD werden die Vorfälle schon seit Montag massiv genutzt, um gegen Flüchtlinge zu hetzen. Und Lutz Bachmann hat dabei deutlich überreizt.
Da ging es der Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Landtag, Kerstin Köditz, genauso wie dem Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann: Auf ihre Landtagsanfragen zu Übergriffen auf Journalisten am Rande fremdenfeindlicher Demonstrationen in Sachsen antwortete Innenminister Markus Ulbig (CDU) nur ausweichend. Als interessiere ihn das einfach nicht.
Gleich am ersten Montag des neuen Jahres plant Legida eine weitere Versammlung auf dem Richard-Wagner-Platz. In Leipzig wäre es von dieser Organisation bereits die 30. dieser Art. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ lädt zum Neujahrsempfang in Sicht- und Rufweite. Gemeinsam teilt man sich heute den Richard-Wagner-Platz.
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat Gewalt gegen Geflüchtete zum Thema seiner Neujahrsansprache gemacht – im Gegensatz zu seinen Amtskollegen in Thüringen und Sachsen-Anhalt. Dies dürfte auch daran liegen, dass Tillichs Bundesland sämtliche Statistiken über flüchtlingsfeindliche Vorfälle im Jahr 2015 mit großem Abstand anführt.
Wer bei der eigentlich ausschließlich im Ordnungsamt Leipzig einsehbaren Begründung des Versammlungsverbotes durch die Stadt Leipzig für den 31. Dezember 2015, 23 Uhr bis zum 1. Januar 2016, 6 Uhr am Connewitzer Kreuz eine reichhaltige Sammlung von Hinweisen, Indizien und offenen Gewaltaufrufen erwartet hatte, findet eher eine kontinuierliche Beschreibung linksextremer Übergriffe im Jahr 2015. Eine der Hauptquellen ist dabei ein Beitrag auf dem Portal Indymedia vom 2. Dezember 2015. Da hier, wo im Vorfeld des 12. Dezember mobilisiert wurde, auch Silvester erwähnt wird, gehen die Behörden im Kern von einer erhöhten Gefährdung aus. Mittlerweile kursiert das städtische Papier, wenn auch unvollständig, im Netz.
Die "Zeit" berichtete am 28. Dezember über die "Vordenker der Völkischen", das im Jahr 2000 gegründete neurechte "Institut für Staatspolitik", das seitdem die geistige Munition geliefert hat für all das, was heute mit Pegida & Co. auf deutschen Straßen zu erleben ist. Was da seit 2014 insbesondere in Dresden zu sehen ist, hat einen langen Vorlauf. Und seitdem hat es System. Denn damit wird zuallererst die Polizei zermürbt.
Ein durchwachsenes und von nervenden Demonstrationsgeschehnissen geprägtes Jahr geht zu Ende. Den Dezember überschattet haben zwar vor allem die "linken" Krawalle am 12. Dezember. Aber wirklich genervt haben seit dem 21. Januar die immer dichter angemeldeten Demonstrationen von Legida, AfD und OfD. Und ums Nerven geht es den sächsischen Rechten bis heute.
„Sofern keine wirklich dringenden Rückfragen bestehen, bitten wir nach dem nunmehr 15-stündigen Arbeitstag, aufschiebbare Nachfragen auf morgen bzw. auf Montag zu vertagen.“ Mit diesem verständlichen Wunsch an die Presse selbst beginnt eine fast zweiseitige erste Auswertung an die Presse durch die Leipziger Polizeidirektion über die Ereignisse am 12. Dezember in der Leipziger Südvorstadt. Womit gleichzeitig indirekt die enorme Belastung deutlich wird, der sich die Beamten am Samstag gegenüber sahen. Dies zeigen auch die Videos, welche derzeit im Netz kursieren und eigene Aufnahmen der L-IZ.
Eigentlich erübrigt sich jeder Kommentar zu den Gewalt- und Zerstörungsorgien von sogenannten "Autonomen" am vergangenen Samstag. Denn dieses Schrecken, Angst und Wut verbreitende Auftreten schwarz uniformierter Menschen, die sich anmaßen, uns per Pflasterstein "richtige Politik" aufzuzwingen, hat mit einer politischen Auseinandersetzung nichts, aber auch gar nichts zu tun.
Die Frage wird wohl mit dem heutigen Tage im Raum stehen. Nachdem bereits gestern bis zu 1.000 Teilnehmer von linker Seite an einer Vorabdemonstration durch den Süden teilgenommen hatten, ist heute gefühlt Großkampftag im Leipziger Süden und Connewitz. Nach derzeitiger Lage wegen gerade einmal maximal 200 Rechten, die zeigen wollen, wie es sich so im Süden von Leipzig demonstriert. Oder wegen linker Randale. Oder wegen einer Polizei, die sich ebenfalls auf ihre Art vorbereitet hat.
Es war ruhiger geworden rings um die Themen, wie die Polizei in Leipzig sich gegenüber den Gegenprotesten bei Legida-Veranstaltungen verhält. Doch der alte Korpsgeist ist natürlich nie weg gewesen und der Feind steht für manche sächsischen Polizisten konsequent auf der Anti-Legida-Seite. Auch wenn eine Fahrradfunzel gegen Schlaglichter von Legida und polizeiliche Blaulichtlampen antritt.
Nun hat sich Legida also doch mit seinem neuen Kundgebungsort arrangiert. Nachdem Markus Johnke in der Vorwoche mit Nikolausmütze und einigen Anhängern eine Tour über den Weihnachtsmarkt einer Kundgebung am Rande der Innenstadt vorzog, möchte Legida heute Abend wieder demonstrieren. Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hatte den erheblich besorgten Bürgern untersagt, sich während des Weihnachtsmarktes auf dem Richard-Wagner-Platz zu versammeln.
Was passiert eigentlich in Regionen, die die offizielle Politik jahrzehntelang lieber sich selbst überließ? Passiert da überhaupt etwas? Und wenn ja: Was? Eigentlich weiß man es auch in Sachsen. Solche Regionen werden zum Tummelfeld der Radikalen. Und schon lange, bevor Pegida in Dresden marschierte, übten Sachsens Rechtsradikale das fremdenfeindliche Demonstrieren in Dörfern und Kleinstädten. Seit es das Pegida-Echo gibt, steigen auch dort die Teilnehmerzahlen.
Zum ersten Mal seit mehreren Monaten erlebt Leipzig aller Voraussicht nach eine Woche ohne rassistische Demonstration. Entgegen anderslautender Spekulationen verzichtet Legida morgen Abend wohl auf eine Ersatzveranstaltung für die am Montag ausgefallene Kundgebung. Wie es in den kommenden Wochen weitergeht, ist derzeit unklar.
Das Rätselraten um den Kundgebungsort von Legida am heutigen Montagabend hat ein Ende: Es wird überhaupt kein Aufmarsch stattfinden – zumindest kein angemeldeter. Stattdessen möchte Orgachef Markus Johnke mit seinen Anhängern auf dem Weihnachtsmarkt Glühwein trinken. Die Gegenkundgebung an der Moritzbastei startet dennoch wie geplant um 18 Uhr.
An einem typischen Montag treffen sich Legida und seine Gegner abends auf der Straße. In dieser Woche bot der Wochenstart einen zusätzlichen Termin: vor Gericht. Ein bekannter Rechter aus dem Legida-Anhang klagte gegen Behauptungen von „No Legida“. Mit Erfolg.
Seit über einem Jahr marschiert PEGIDA durch Dresden - mit jeder Menge Aufmerksamkeit für ein Häuflein radikalisierter Demo-Teilnehmer, von denen einige Mitglieder unterschiedlichster extremer und extremistischer Vereinigungen sind, die sich schon lange auch in den sogenannten sozialen Netzwerken des Internets austoben, auch auf Facebook. In aller Öffentlichkeit - und trotzdem will ausgerechnet Sachsens Innenminister von all dem nichts wissen.
Ohne Erfolg: Die Demo gegen Legida und in Erinnerung an die Mordopfer von Mölln darf nicht wie geplant über den nördlichen Innenstadtring ziehen, sondern läuft vom Südwesten aus in die Innenstadt. 19 Uhr startet Legida wie üblich auf dem Refugees-Welcome-Richard-Wagner-Platz.
Drei Tage nach den terroristischen Anschlägen in Paris möchte Legida in Leipzig und Pegida in Dresden politisches Kapital aus den Mordtaten des IS schlagen. Allein sind sie damit nicht, bereits am Wochenende war auch seitens der CSU bereits versucht worden, das Thema Flucht nach Europa mit den Anschlägen in der französischen Hauptstadt zu verbinden. "Leipzig nimmt Platz" und "Legida? Läuft nicht." rufen unterdessen erneut zum Gegenprotest auf. Zudem findet am Abend eine Solidaritätsmahnwache für die Opfer in Frankreich statt.
Am 6. Oktober gingen DJV, MDR und Sächsischer Zeitungsverlegerverband mit einer gemeinsamen Erklärung an die Öffentlichkeit. Zu oft standen mittlerweile auch Fernsehteams großer Sender und Reporter von Nachrichtendiensten und großen Zeitungen im Fokus von gewalttätigen Angriffen am Rande von Pegida, Legida & Co. Die Forderung an den sehr wenig auskunftsfreudigen sächsischen Innenminister war: Die Angriffe sollten endlich unterbunden werden.
Am Dienstag, 10. November, war Valentin Lippmann ein wenig zornig. Auch stellvertretend - für uns nämlich, die Medien, die Medienmacher, all die Journalisten, die seit über einem Jahr über Pegida, Legida, OfD & Co. berichten und die immer öfter Opfer von Angriffen und Gewalt aus diesen Demonstrationen heraus werden. Und die auch erleben mussten, dass ihnen die Polizei da keineswegs schützend zur Seite stand. Klares Thema für eine Regierungsanfrage in Sachsen.
Rechtsextreme sind in der Wahl ihrer Feinde nicht sehr wählerisch. Als „Antifa“, „Zecke“ oder „Kommunist“ gilt für viele Neonazis und sonstigen Rechtsradikalen so ziemlich jede Person, die sich politisch links neben der Union verortet. Gewalttätige Übergriffe drohen daher grundsätzlich allen, die sich antirassistisch engagieren oder äußern. Diese Erfahrung musste in der vergangenen Nacht auch ein bekannter Leipziger Blogger machen.
Der 9. November ist kein Tag wie jeder andere. Während Legida an den Mauerfall vor 26 Jahren erinnern möchte, steht für die Gegendemonstranten das Gedenken an die Reichspogromnacht von 1938 im Mittelpunkt. Dabei muss das rassistische Bündnis heute auf einen Spaziergang verzichten.
In einem durchaus berechtigten Kommentar fragt Christian Wolff auf L-IZ.de am Vorabend des „Schicksalstages der Deutschen“, wo das Leipziger Bürgertum bleibt, wenn es um den Widerstand gegen neu-faschistische und fremdenfeindliche Tendenzen in meiner Heimatstadt geht. Dazu vielleicht zwei Einstiegsthesen eines hier Geborenen. Es, dieses Bürgertum, hat sich nie wirklich für so etwas interessiert, da es anderes zu tun hatte. Und: Es gibt kein solches „Bürgertum“ in Leipzig. Die „Mitte“ ist eine eingebildete, welche sich niemals wirklich offen einmischt. Bis heute.
Am kommenden Montag, am 9. November 2015, wird sich zeigen, wie weit es her ist mit dem viel gepriesenen Leipziger Bürgertum. Denn bis jetzt hält es sich in der Auseinandersetzung um Legida und den in Sachsen wachsenden Rechtsextremismus mehr als zurück. Während sich OBM Burkhard Jung in den vergangenen Wochen sehr klar und unmissverständlich zu rechtsextremistischen Gruppierungen wie Legida geäußert hat und dementsprechenden Bedrohungen ausgesetzt war, während er aktiv den Aufbau einer Willkommenskultur für die Flüchtlinge unterstützt und gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Fabian tatkräftig das Konzept einer über die Stadt verteilten Unterbringung der Flüchtlinge in festen Unterkünften umsetzt, hört man aus dem sogenannten bürgerlichen Lager sehr, sehr wenig.
Am Abend möchte Legida ein weiteres Mal über den Ring laufen. Als Redner ist Heiko Bernardy angekündigt, der dank eines Auftrittes bei "Sügida" selbst für die thüringischen AfD untragbar wurde. Wie in der Vorwoche soll sich an vier Stellen der Gegenprotest formieren, die Route ist die gleiche wie immer und der Rest der längst ritualisierten Aufmärsche auch. Und irgendwo in Sachsen brennt wieder ein Asylbewerberheim. Routine im November 2015.
Die Schlappe der Offensive für Deutschland (OfD) setzt sich fort. Am Freitagabend demonstrierten zirka 20 Teilnehmer am Nordplatz. Umrandet von reichlich Gegenprotest, welcher im Laufe des Abends Zahlen zwischen 250 bis 300 erreichte. Laufen konnten die Retter für Deutschland nicht – dies war allerdings eine freiwillige Entscheidung. Mitte November soll am Simsonplatz weiter demonstriert werden. Bis dahin gibt es die Videos und Eindrücke vom schleichenden Ende einer rechten Demonstrationsidee.
Das Bündnis "Legida? Läuft nicht." sorgte Anfang des Jahres dafür, dass sich bis zu 7.000 Studenten an den Protesten gegen nationalistische Aufmärsche in Leipzig beteiligten. Seitdem war es weitgehend ruhig um die Aktivisten geworden. Doch nun wollen sie wieder angreifen - und planen für November gleich zwei große Kundgebungen.
Einige Pfarrerinnen und Pfarrer aus dem Kirchenbezirk Leipzig haben am heutigen 26. Oktober mit einer gemeinsamen Erklärung eine deutliche Positionierung der sächsischen Landeskirche und des Landesbischofs zu den rechtsradikalen Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und zu dem Treiben von Pegida eingeklagt.
Theoretisch hatten die Menschen in Leipzig eine Woche lang Ruhe vor Legida. Praktisch jedoch gab es stattdessen die „Offensive für Deutschland“, die nach voller Aufmerksamkeit rief – und sie zumindest von der eigenen Klientel nicht bekam. Nun ist Legida zurück auf dem Refugees-Welcome-Platz. Und hat mal wieder Jürgen Elsässer mitgebracht, den Chefredakteur des Monatsmagazins „Compact“, das aktuell vor allem mit Stimmungsmache gegen Geflüchtete Ausgaben verkauft.
Am Samstag, 24. Oktober, gab es gleich mehrere Facetten rechten Gedankengutes zu besichtigen. Erst die Opfer, dann das Heute. Zunächst beteiligten sich mehrere hundert Menschen am Gedenken für den von Neonazis in Leipzig ermordeten Kamal Kilade. Ein Leipziger Opfer von Rassismus, denn 19-jährig starb Kilade am 24. Oktober 2010 ohne Grund nach einer Messerattacke gegenüber des Leipziger Hauptbahnhofes. Anschließend ging es für viele der Gedenkenden zum Protest gegen einen Aufzug der rechtsextremen "Offensive für Deutschland" nach Markkleeberg. Die L-IZ war mit der Kamera dabei.
Die Dresdner Polizei hat sich zu den Vorwürfen geäußert, die die Berliner Politaktivistin Patsy l'Amour laLove am Mittwoch auf einem Szeneportal in die Welt gesetzt hatte. Demnach hätten die Ordnungshüter sie und ihren Begleiter im Stich gelassen, als sie von Sympathisanten der rechsextremen Bewegung vielfach angepöbelt und bedroht worden sei. Das Paar sah sich genötigt, in einem Hotel Schutz zu suchen.
Für FreikäuferDie Polizei kann zu den Auseinandersetzungen in und um den Hauptbahnhof in der Nacht von Montag auf Dienstag bisher wenige Erkenntnisse mitteilen. Man ermittele gegen Unbekannt. An anderer Stelle glaubt man unterdessen bereits fündig geworden zu sein. Zu dem Angriff mit einem Messer auf eine Reisegruppe, die gegen PEGIDA demonstriert hat, spekulieren nun Antifa-Aktivisten über den Täter. Anhand von Bildermaterial soll es sich dabei um einen bekannten Neonazi handeln, der in den 90er Jahren aktiv in der Szene war.
Nach der PEGIDA-Großdemonstration am vergangenen Montag rückt das Einsatzhandeln der Polizei in den Fokus. Die Linksfraktion berichtet von Übergriffen auf Medienvertreter, die anwesende Beamte sehenden Auges toleriert haben sollen. Die queere Politaktivistin Patsy l'Amour laLove berichtete im Internet, die Polizei sei ihr nicht zu Hilfe geeilt, als sie in der Dresdner Innenstadt von PEGIDA-Sympathisanten bedroht wurde.
Hat der wirklich KZ gesagt? Ernsthaft? Also so richtig und laut? „Leider gerade nicht in Betrieb“ das Vernichtungslager? Was für ein Trottel unter Trotteln – so etwas verpackt man doch in Anti-Kriegsfilme? Aber jetzt mal ehrlich: Das ist nicht unser Problem. Woanders werden Dank solcher Reden längst OBM-Kandidatinnen "gemessert" (sagen junge Leute so). Das eigentliche Problem in diesem Land sind schon länger alte, sabbernde Sexgreise, die ihre Wichsgriffel nicht von der Tastatur lassen können, statt in Würde zu altern.
Die Auseinandersetzungen und Angriffe in Dresden im Zuge des einjährigen Bestehens von PEGIDA haben sich in der Nacht von Montag zu Dienstag im Leipziger Hauptbahnhof fortgesetzt. Laut ersten Meldungen sollen mehrere Neonazis auf zurückkehrende Gegendemonstranten losgegangen sein. Ein Messer soll dabei eingesetzt worden sein.
Ein Jahr soll das jetzt schon wieder her sein, als die ersten Dresdner unter dem Namen Pegida um die Häuser zogen? Bald nachgeahmt in Leipzig von Legida, welche am 12. Januar 2015 aktiv wurde. Seither hat sich einiges vor allem in Sachsen verändert. Es brennen Asylunterkünfte, im Netz gibt es Anti-Hass-Initiativen, 16 Bürgermeister der Umgebungsgemeinden von Dresden schreiben "Es reicht" und heute nun ist Jubiläum. Für eine Bewegung, welche als "islamkritisch" begann, um sich sehr bald um alle Deutschen und die Nation zu sorgen. Während Legida heute wohl eher geschlossen nach Dresden gefahren sein dürfte, ist die Splittergruppe "Offensive für Deutschland" als "Platzhalter" in Leipzig unterwegs.
Irgendwie ein surrealer Tag mal wieder, dieser 17. Oktober in Leipzig. Auch für Journalisten, die berichteten, vor Ort waren und dem Geschehen rings um die „Offensive für Deutschland“ so gut folgten, wie es eben ging - an einem wenig konstruktiven Tag. Manche Augenblicke blieben versperrt, entfernt oder nicht sichtbar. Wie die Randale am Rande der Demonstrationen oder die Brandsätze an den Kabelsträngen der Bahnstrecke zwischen den S-Bahn-Stationen Lindenau und Plagwitz. Andere, wie die Demonstrationen und Momente fanden den Weg in die Kameras. Ein Tag in Leipzig-Grünau in Bildern und Videos.
Zwei Tage vor dem ersten Geburtstag der Pegida-Nationalisten in Dresden, zu dessen Gegenveranstaltungen auch zahlreiche Aktivisten aus Leipzig anreisen werden, steht am heutigen Samstag zunächst ein weiterer Rassistenaufmarsch in der Messestadt auf dem Programm. Die „Offensive für Deutschland“ wagt einen zweiten Versuch – erneut hat sich Protest angekündigt.
Wieder haben Teilnehmer der fremdenfeindlichen GIDA-Bewegung Journalisten angegriffen. Am Montagabend bedrängten eine Gruppe von Teilnehmern mehrere Fotojournalisten. Ein circa 50 bis 60-jähriger LEGIDA-Teilnehmer rannte anschließend einen Fotografen um. Ernsthafte Verletzungen zog sich der Journalist nach bisherigen Informationen nicht zu.
Die Temperaturen fallen so langsam wieder ins Bodenlose. Aber emotional betrachtet, konnten die Montagabende in Leipzig sowieso kaum noch kälter werden. Was Legida an blankem Hass auf einige Bevölkerungsgruppen von sich gibt, ist allerhöchstens noch von Lutz Bachmann und Tatjana Festerling in Dresden zu unterbieten. Weil jene Oberbesorgten nächste Woche mit Pegida Geburtstag feiern und der Leipziger Ableger nicht fehlen möchte, findet heute der letzte montägliche Rassistenaufmarsch vor der einwöchigen Pause statt.
Das kommende Gesetzespaket zum Thema Asylrecht steht kurz vor seiner endgültigen Verabschiedung. Am Mittwoch soll es den Bundesrat passieren. Mehrere Parteien und Flüchtlingsverbände kritisieren den Vorschlag als zu ineffektiv und nicht zielführend, so auch 400 Menschen am Samstagnachmittag in der Leipziger Innenstadt. Begleitet wurde die Demonstration erstmalig von Gegendemonstranten aus dem LEGIDA-Umfeld.
Am Freitag, 9. Oktober, war Leipzig mal wieder im Feiertagsmodus. Der Tag ist tatsächlich offizieller Feiertag in Leipzig, auch wenn das nicht heißt, dass nicht gearbeitet wird. Aber gefeiert, mit Lichtfest auf dem Augustusplatz. Doch was feiert man in so einem Jahr 26 nach der Friedlichen Revolution? Revolution natürlich, fand Jürgen Meier, der beim Lichtfest die künstlerische Leitung inne hat.
Etwa 350 Menschen folgten am Mittwochabend der Einladung der Stadtverwaltung zur Informationsveranstaltung über eine geplante Asylunterkunft im Waldstraßenviertel. Neben Besorgten und Unterstützern äußerte sich auch ein lokaler Rechtsaußenpolitiker der AfD.
Silvio Rösler gibt nicht auf. Ab dem 17. Oktober möchte der Legida-Mitinitiator in Leipzig wöchentlich mit der "Offensive für Deutschland" aufmarschieren, um auf eine angebliche "Fehlpolitik dieser Regierung" hinzuweisen. Im Internet bewirbt Rösler drei Veranstaltungen, die bis Monatsende an wechselnden Orten stattfinden sollen.
Scheinbar geht alles seinen gewohnten Gang: Legida möchte wieder vom Richard-Wagner-Platz bis zum Neuen Rathaus marschieren. Entlang der Aufzugsstrecke ist wieder zahlreicher und lautstarker Protest dagegen zu erwarten. Doch neu sind eine Klage gegen einen Redner sowie bundesdeutsche Politprominenz bei No Legida.
Ein Teilnehmer einer Legida-Kundgebung wurde am Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.800 Euro verurteilt. Er soll im Februar während eines Aufzuges eine Flasche in Richtung Polizei und Gegendemonstranten geworfen haben. Der Angeklagte bestritt die Tat bis zum Schluss.
Leipzig kommt nicht zur Ruhe. Oder vielleicht doch? Zu erwarten steht, dass die Aktivitäten bei der nun immerhin vierten Demonstration innerhalb von acht Tagen von Legida und Legida-Abspaltungen geringer sein werden. Vermutlich sogar auf beiden Seiten, denn längst fragen sich immer mehr nach dem Sinn der ständigen Herumsteherei und Lauferei. Heute jedenfalls möchte, wie zuletzt Ende August, Legida wieder auf dem Richard-Wagner-Platz starten.
Adrian T. (25) ist für das Amtsgericht Leipzig kein Unbekannter. Am Montag stand er wegen zwei LEGIDA-Veranstaltungen vor Gericht, eigentlich außerhalb seiner gewöhnlichen Straftatbereiche, des Erschleichens von Leistungen. Die Staatsanwaltschaft warf ihm einen Flaschenwurf und eine Beamtenbeleidung vor. Der 25-Jährige zeigte sich teilweise geständig, wurde von Strafrichterin Hahn allerdings aufgrund seiner bisherigen begangenen Straftaten zu einem Jahr und einem Monat Haft verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Falsche Prämissen, seltsame Schlussfolgerungen und kuriose Kausalketten prägen seit gestern die Debatten. Und die Emotionen kochen höher nach den gewaltsamen Vorfällen rings um die Demonstration „Offensive für Deutschland“, höher noch als sonst. Die teils rechtsradikalen Demonstrationsteilnehmer versuchen sich in der willkommenen Opferrolle, in welcher der eigene Hass und die brennenden Asylbewerberheime in Sachsen vergessen sein sollen. Im Lager der Gegendemonstranten schwanken manche zwischen der Gewaltablehnung, wie sie gestern NoLegida und viele andere vornahmen. Und es gibt Erklärungsversuche. Ein Grund sei auch die Polizei gewesen.
Weder, noch. Weder ein „schwarzer Block“ noch ein „brauner Mob“ haben in Leipzig etwas verloren, so der Leipziger OBM Burkhard Jung heute in einem ersten Statement zu den Vorfällen rings um die gestrige „Offensive für Deutschland“ – Demonstration in Leipzig. Und doch sind beide am 26. September da gewesen, neben den friedlichen Demonstranten, welche Burkhard Jung ebenso mit Dank versieht, wie die Polizei.
Am heutigen Samstag, 26.09.15, haben wieder sehr viele Leipzigerinnen und Leipziger gezeigt, dass sie die Aufmärsche des rechtsextremistischen Lagers satt haben. Sie haben gezeigt, dass sie für eine Stadt der Vielfalt, für Pluralität, für die freiheitliche Demokratie und einen menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen eintreten. So haben an der Demonstration der beiden Initiativen „Willkommen in Leipzig … und „Für Religionsfreiheit und Toleranz“ bis zu 700-800 Menschen teilgenommen. Und dennoch kam es zu Gewalt.
So richtig glauben konnte den Rückzug ja eigentlich niemand. Nachdem sich Silvio Rösler monatelang auf dem Augustusplatz am Leipziger Oberbürgermeister abgearbeitet hatte und zur öffentlichen Hauptfigur bei Legida geworden war, verschwand der Mann mit der grünen Mütze in der Versenkung. Eine seiner letzten „Amtshandlungen“ bei Legida war der Konflikt mit dem 1. FC Lokomotive, welcher sich vehement gegen seinen Vereinnahmungsversuch gewehrt hatte. Am 15. Juni war dann erst einmal Schluss, Rösler ging, Legida war bei 300 Teilnehmern angelangt.
Es gibt Legenden, die halten sich zäh. Auch in der LVZ, die im Vorfeld der nächsten angemeldeten Legida-Demo am Mittwoch, 23. September, auf der Lokalseite titelte: "Legida: Leipzigs Ratsfraktionen warnen vor Radikalisierung". Dazu hat man dort tatsächlich alle Ratsfraktionen abtelefoniert. Und den Unfug aus der AfD-Fraktion unkommentiert abgedruckt.
Knapp 500 rechtsextreme Legidaanhänger marschierten heute mit einem Sarg durch Leipzig. Begleitet wurden sie erneut von einem Großaufgebot der Polizei und mehreren hundert Gegendemonstranten. Diese zeigten sich so mobil wie selten zuvor und zwangen den Aufzug mit Hilfe zahlreicher Sitzblockaden zu mehreren Pausen.
Der erste, durchaus verdienstvolle Ministerpräsident des Freistaates Sachsen nach der Friedlichen Revolution 1989, Kurt Biedenkopf, antwortet in einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung (LVZ) vom 21.09.2015 auf die Frage „Wieso haben Sie sich mit Ihrer Aussage so getäuscht, dass die Sachsen immun gegen den Rechtsextremismus seien“: Wieso habe ich mich getäuscht? Die große Mehrheit ist immun und bleibt es – wie in Westdeutschland, wo der Rechtsextremismus in Gestalt der Republikaner in Baden-Württemberg seinen Anfang nahm. Überwiegend sind es zudem Westdeutsche, die ihn nach Osten bringen. Dort, wo es ihnen gelingt, erzeugen sie zwar eine Protesthaltung, aber keine strategische Kraft. In dieser Antwort steckt ein mehrfacher Irrtum.
Trotz der Ausschreitungen in der Vorwoche darf Legida auch heute wieder auf einer (kurzen) Route durch die Innenstadt laufen – sofern es den Gegendemonstranten nicht erneut gelingt, diese, wie in der vergangenen Woche, zu blockieren. Die Initiative „No Legida“ warnt unterdessen davor, dass sich abseits der eigentlichen Kundgebung erneut zahlreiche Hooligans in der Stadt aufhalten werden.
Immer wieder werden Gerüchte über Diebstähle oder Übergriffe von Asylbewerbern verbreitet. Dieses Phänomen soll massenhaft auftreten, aber irgendwie kann es nie jemand bestätigen. Seit Donnerstag wird eine Meldung gestreut, dass die temporären Bewohner der Messehalle den in der Nähe befindlichen Globus-Markt geplündert hätten und wieder einmal hat keiner etwas davon mitbekommen.
Achtung: Dies ist keine Wiederholung! Auch wenn es wieder ein Montagabend ist, sich einige hundert besorgte Rassisten vom Hauptbahnhof zum Augustusplatz und zurück schleppen sowie mehr als doppelt so viele engagierte Gegendemonstranten sie mit diversen freundlichen Anmerkungen begleiten werden – so ist es doch ein neuer Montag. Denn eigentlich klingt das ziemlich bekannt. Bereits vor einer Woche hat es sich so zugetragen.
Der LEGIDA e.V. zeigte sich am Freitag erfolgreich. Stolz verkündete man einen Teilerfolg vor dem Verwaltungsgericht bezüglich der Zugänge zum Kundgebungsort am Montagabend. Auf Nachfrage teilte das Gericht jedoch am Montagmorgen mit, dass das Verfahren lediglich eingestellt wurde. Ein Gespräch mit der Polizei wurde im Vorfeld nicht gesucht, was bei der Gerichtsprecherin für Verwunderung sorgte.
"Wirr ist das Volk!" - Pegida und ihre Ableger haben für viel Verwunderung und Erschütterung gesorgt - die Kompagnie Buffonia hat sich mit "Lolulegidala - Revolution from Saxony" nun dem Thema gewidmet und dafür eine hierzulande seltene groteske Spielform gewählt: Buffonentheater. Am Sonntag, den 13. September, feiert das Stück in der naTo Premiere. Für die einzigartige, aus Italien stammende, Spielweise verwandeln sich die Spieler in abstruse, menschenähnliche Kreaturen in entstellten Körpern. Diese zeigen dem Zuschauer eine verdrehte Variante des logischen Aufbaus ihrer Gesellschaft auf, um diesen ad absurdum zu führen.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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