In der Stadtpolitik bezieht sich der Begriff “Klimaschutz” auf Maßnahmen und Strategien, die darauf abzielen, die Auswirkungen des Klimawandels auf städtischer Ebene zu mindern und die städtischen Gebiete gegenüber den Herausforderungen des Klimawandels widerstandsfähiger zu machen. Dabei geht es nicht nur um den Schutz des Klimas im globalen Sinne, sondern auch um die Anpassung an bereits eingetretene oder unvermeidbare Veränderungen.
Simone Ariane Pflaum (Leiterin Referat Klimaschutz, Stadt Leipzig). Fraktion Die Linke lud am 12.07.2023 zum Klimapicknick ins Rosental. Foto: Tom Richter
Notwendige Schritte
Emissionsreduktion: Die Stadt Leipzig hat sich im Bereich Klimaschutz das Ziel gesetzt, ihren CO2-Ausstoß zu verringern, indem sie auf erneuerbare Energien umsteigt, den öffentlichen Verkehr verbessert, Energieeffizienz in Gebäuden fördert und Maßnahmen ergreift, um den Energieverbrauch zu reduzieren.
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Nachhaltige Stadtplanung: Leipzig muss in den kommenden Jahren und Jahrzehnten verstärkt darauf achten, eine nachhaltigere Stadtplanung umzusetzen. Nur so kann der Energieverbrauch optimiert, den Verkehr minimiert und mehr Grünflächen geschaffen werden, die sowohl den CO2-Gehalt als auch die Lebensqualität verbessern.
Klimaanpassung: Einige Auswirkungen des Klimawandels sind unvermeidlich. Städte müssen sich anpassen und beispielsweise Maßnahmen zum Hochwasserschutz, die Schaffung von Grünflächen zur Reduzierung von Hitzeinseln in urbanen Gebieten und die Anpassung von Infrastrukturen an veränderte klimatische Bedingungen.
Bürgerbeteiligung und Sensibilisierung: Eine wichtige Komponente im Klimaschutz ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Sensibilisierungskampagnen, Bildungsprogramme und partizipative Prozesse können das Bewusstsein für den Klimaschutz schärfen und die Akzeptanz von entsprechenden Maßnahmen fördern.
Internationale Zusammenarbeit: Viele städtische Klimaschutzmaßnahmen erfordern Zusammenarbeit auf internationaler Ebene. Städte können voneinander lernen, bewährte Verfahren austauschen und gemeinsam globale Klimaziele unterstützen.
Klimaschutz-Maßnahmen in Leipzig
Auch die wachsende Stadt Leipzig steht vor großen Herausforderungen, wenn die Stadt für die Menschen lebenswert bleiben sollen. Viele gebündelte Maßnahmen sind notwendig, um diese Ziele zu erreichen.
Die Stadt Leipzig schreibt auf https://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/energie-und-klima selbst: “Mit der Ausrufung des Klimanotstandes im Oktober 2019 hat die Stadt Leipzig ein klares Bekenntnis der kommunalen Verantwortung zu den wissenschaftlichen Fakten abgegeben. Danach ist den Aspekten des Klimaschutzes und des Schutzes vor den Folgen des Klimawandels künftig eine deutlich höhere Priorität einzuräumen. Zur Intensivierung der Aktivitäten wurde aufbauend auf das bestehende Energie- und Klimaschutzprogramm 2014-2020 im Jahr 2020 zudem ein Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimaschutz mit 24 Maßnahmen aufgestellt.
Zur Beschleunigung des Umsetzungsprozesses wurde 2021 das Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz als zentrale Anlaufstelle für Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsprozesse in der Stadt Leipzig gegründet.
Grundlage des Energie- und Klimaschutzprozesses der Stadt Leipzig für die kommenden Jahre bildet das Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (EKSP 2030), das vom Stadtrat am 13. Oktober 2022 beschlossen wurde.”
Klimaschutz hat viele Seiten. Und durch die Entscheidung auf dem Pariser Klimagipfel fühlen sich Leipzigs Grüne bestärkt. Sie hatten schon im der Vorwoche eine Anfrage zu möglichen Finanzanlagen der Stadt Leipzig in klimaschädlichen Investments gestellt. Denn was helfen alle Versprechen zum Klimawandel, wenn das Leipziger Geld in fossilen Investments steckt?
Es geistern ja so allerlei Programme durch den Alltag der Stadt Leipzig: European Energy Award, Klimaschutzprogramm, Klima-Bündnis usw. Aber die Klima-Verhandlungen in Paris haben ja auch noch einen anderen Aspekt auf den Tisch gebracht: Wer finanziert eigentlich die Klimasünder? Und siehe da: Große Fonds stecken noch immer Milliarden in die alten fossilen Energien. Und wie steht es mit Leipzig?
Da sind die Grünen augenscheinlich offene Türen eingerannt, als sie im Juni das Energie- und Wassersparprojekt "Halbe-Halbe" beantragten. In der vergangenen Woche bekamen sie gleich doppelt Zustimmung: Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau bekundete schriftlich seine Zustimmung und Oberbürgermeister Burkhard Jung tat es mündlich und öffentlich. Kornelius Unkell ist happy.
Am Freitag, 20. November, wurde im Sächsischen Landtag auch wortgewaltig über den neuen Windenergieerlass der Regierungskoalition debattiert. Er war zwar eindeutig eine Abkehr von der harten "Nein"-Linie der vorherigen CDU/FDP-Regierung. Aber an der entscheidenden Stelle ist er dafür windelweich geworden. Planungssicherheit sieht anders aus, kritisieren die Grünen.
Der Klimawandel ist längst im Gang. Selbst die ersten zarten Ausläufer verändern auch das Leben in der Großstadt. Die Wärmebelastung steigt und Rezepte sind gefragt, die Hitze irgendwie zu lindern. Mehr Grün - das war der Grundtenor der Bürgerumfrage, die die Stadt Leipzig dazu durchgeführt hat. Die Grünen-Fraktion macht's an einem Projekt konkret: Mehr Grün auf die Flachdächer.
Manchmal geht es nur um Zahlen, Personalstellen, Geld. Das ist auch bei Titeln und Preisen so. Hat Leipzig das Zeug und die Voraussetzungen, den European Energy Award in Gold zu bekommen, oder nicht? Die Vorlage des zuständigen Umweltdezernates sagt zwar: Möglicherweise. Doch die Zahlen sprechen alle dagegen. Manchmal braucht so ein Titel echten Ehrgeiz, stellen nun die Grünen fest.
"Bitte nicht mit den Werten von 2008 vergleichen", bat Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal, als er den Journalisten den Umsetzungsbericht für den "European Energy Award" (EEA) für 2011 bis 2013 in die Hand drückte. Darin stehen nämlich auch die Zahlen zur Leipziger CO2-Bilanz. Zumindest die für 2011, obwohl Rosenthal versprochen hat, dass es jetzt für jedes Jahr eine Auswertung geben soll.
Die Ferien neigen sich dem Ende entgegen. Es gibt wieder jede Menge Arbeit für die Leipziger Stadträte. Vom Umweltdezernat bekommen sie zum Beispiel dieser Tage den Umsetzungsbericht zur Bewerbung um den "European Energy Award". Den wollte Leipzig dieses Jahr eigentlich schon in Gold bekommen, hat sich aber lieber noch einmal Silber bestätigen lassen, weil die Punkte für Gold nicht zusammengekommen sind.
Es geistern ja derzeit einige Umfragen durch den Medienwald, mit denen die Meinung der Menschen zum Klimawandel abgefragt wird. Meistens auf geradezu erschreckend platte Weise. Auch Leipzig hat jetzt eine Umfrage zum Klimawandel vorgelegt. Eine richtige Bürgerumfrage, die auch zeigt, wie komplex das Thema ist und dass Schuldzuweisungen ganz bestimmt nicht die Lösung sind. Befragt wurden über 5.000 Haushalte von August bis Oktober 2014.
So richtig grün werden sich die Leipziger Grünen und der Umweltbürgermeister der Linken nicht mehr. Zu viele Baustellen im Klima- und Umweltschutz sind offen, Berichte kommen um Jahre zu spät, manche großmutigen Projekte werden in aller Stille vergeigt. Aber nun gibt es - nach zwei Jahren endlich - einen Klimamanager für Leipzig. Die Grünen haben die entsprechende Stellenanzeige auf der Website der Stadt gefunden.
Wenn man hübsche farbige Grafiken malt, dann lassen sich auch gesetzte Stadträte davon überzeugen, dass eine Sache paletti ist und Nachfragen gar nicht nötig sind. So war es wohl auch mit der Vorlage des Umweltdezernats zum "European Energy Award" in der Ratsversammlung im März. Da gab es auch eine hübsche Grafik, die zeigte, wie flott man seit 2011 vorangekommen war.
Manchmal kommen Dinge zusammen, und man wundert sich. Erst im März hat der Leipziger Stadtrat ohne große Diskussion akzeptiert, dass die Stadt im Jahr 2015 keine Chance hat, den "European Energy Award" in Gold zu bekommen. Von den benötigten zusätzlichen 50 Prozent der Punkte war Leipzig noch meilenweit entfernt. Und drei Monate später bekommt nun auch noch die EEA-Betreuung ein Loch.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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