Als Reaktion auf Medienberichte über ein Treffen von Rechtsradikalen in einer Villa in Potsdam sind Anfang 2024 Millionen Menschen auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten für eine offene Gesellschaft und den Schutz der Demokratie. Was aber haben die Proteste bewirkt? Und wer sind die Menschen, die zu den Demonstrationen gegangen sind? Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung […]
Die lange diskutierte Abwrackprämie für Pkw war dann zum Glück nicht mehr Bestandteil des am 3. Juni bekannt gegebenen Konjunkturpakets der Bundesregierung. Da dürften auch die Autor/-innen eines Positionspapiers der Friedrich-Ebert-Stiftung aufgeatmet haben, die schon befürchteten, dass nun wieder Milliarden in den Verbrenner investiert werden, die dringend für eine richtige Mobilitätswende gebraucht werden. Den Corona-Shutdown hatten sie zur Gelegenheit genommen, dieses Papier zu verfassen.
Wer regelmäßig über Klimawandel und Energiewende berichtet, der begegnet immer wieder denselben Gegenargumenten, derselben überheblichen Haltung, man habe das unschlagbare Argument gegen die wissenschaftlichen Fakten zur Erderwärmung. Und das betrifft nicht nur sogenannte Verschwörungstheoretiker und Klimaleugner. Das betrifft auch Politiker, die ihre Unfähigkeit zum Weiterdenken hinter dem immer gleichen Refrain verstecken: Nur ja nichts ändern am bequemen Status quo.
Es ist ja ein ursächsisches Thema, bei dem Sachsens Regierung immer wieder versucht zu erklären, warum sie so vehement gegen jeglichen Kohleausstieg ist: das Arbeitskräftethema. Welche Folge hat das, wenn jetzt die Tagebaue und Kohlekraftwerke dichtmachen? Für die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung haben sich jetzt Forscher der in der Schweiz ansässigen Prognos AG etwas eingehender mit dem Thema beschäftigt.
Wenn den Parteien die Wähler weglaufen, glauben sie ja gern, dass das an den Wählern liegt. Die würden nur die schönen Segnungen der Demokratie nicht begreifen. Und überhaupt sei es recht schäbig von den Bürgern, wenn sie an der heutigen Praxis der demokratischen Willensbildung (ver-)zweifeln. So klingt es zumindest, wenn die „Zeit“ die jüngste Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung interpretiert.
Was ist an der SPD kaputt, hätten sich Michael von Hauff und Fedor Ruhose auch fragen können, als sie jetzt ein neues Arbeitspapier für die Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeiteten. Aber irgendwie schaut auch die SPD auf die rechtspopulistischen Klimaleugner wie das Kaninchen auf die Schlange, und so wurde ein Arbeitspapier „Mit Nachhaltigkeit gegen Populismus“ draus.
Sie hat zwar ein denkbar zurechtgestutztes Ministerium zu leiten und wird von den Minister/-innen in anderen Ressorts immer wieder ausgebremst. Aber mit ihrem Vorstoß zur CO2-Steuer hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) den richtigen Vorschlag auf den Tisch gepackt. Von einigen konservativen Politikern wird sie dafür seit Wochen attackiert, wird ihr unterstellt, sie wolle die Stromkosten für arme Haushalte noch weiter erhöhen.
Es ist ja nicht so, dass man bei der SPD nicht wüsste, was es zu tun gäbe. Kaum eine Stiftung ist beim Sammeln wissenschaftlicher Analysen so emsig wie die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Ergebnisse werden auch regelmäßig in Broschüren und Einzelblättern veröffentlicht. So auch das Ergebnis einer Diskussion zu den Themen Armut, Reichtum und Arbeitswelt. Und zu der Frage: Warum wählen dann so viele Leute AfD? Uns geht’s doch gut!
Es gibt ja seit ein paar Jahren zwei parallel laufende Extremismus-Studienreihen, beide zeitweilig unter dem Titel „Mitte-Studie“ laufend. Die ältere ist die Leipziger Studienreihe, die mittlerweile unter dem Begriff „Autoritarismus-Studie“ firmiert. Die Friedrich-Ebert-Stiftung setzt ihrerseits die Mitte-Studien fort. Am Donnerstag, 25. April, wurde der jüngste Band unter dem eher irritierenden Titel „Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“ veröffentlicht.
In den vergangenen drei Jahren hätte man ja oft ins Zweifeln kommen können: Sind die Deutschen jetzt völlig hysterisch geworden? Kein Abend verging ohne hyperventilierende Talkshows zum Thema Zuwanderung, oft völlig verzerrt durch die Steilvorlagen der Rechtsradikalen, die den Diskurs bestimmten. Die AfD feierte mit ausländerfeindlichen Slogans Wahlerfolge. Aber sind wirklich die meisten Deutschen so migrationsfeindlich? Die Friedrich-Ebert-Stiftung wollte es wissen.
L-IZ.de–Lesern ist er kein Unbekannter mehr. Der Forscher Dr. Marcus Böick befasst sich nun seit etwa 10 Jahren federführend in Deutschland mit dem Thema Treuhand. Und den Abläufen innerhalb dieser weltweit einzigartigen Ex-Behörde, mit welcher die Wirtschaft eines ganzen Landes namens DDR binnen zweier Jahre im Kern von 1991 bis 1992 verwertet, abgewickelt, privatisiert wurde. Am 14. Mai 2018 war er mit seinem Thema in Sachsen, Grimma zu Gast.
Es dauerte nur wenige Minuten nach dem Vortrag und der kurzen Podiumsdebatte am 14. Mai in Grimma, als die ersten Anwesenden loslegten. Wie nah das Thema Treuhand und Nachwendezeit vielen noch geht, zeigten die teils hochemotionalen Geschichten, welche die Menschen mitgebracht hatten. Immer jedoch schwang – unter Ablehnung des Jammerns – ein gewisses Gefühl mit, sich und die Leistungen vor und nach der Wende nicht genügend gewürdigt zu sehen. Bis hinein in den Bildungsbetrieb, die Deindustrialisierung des Ostens und die Forschung in Sachsen reichen die Wirkungen so mancher Treuhandmaßnahmen bis heute fort.
Es ist ja nicht so, dass nur die L-IZ sich den Kopf darüber zerbricht, warum das Land (und eigentlich ganz Europa) abzudriften droht in Lethargie und Populismus. Jetzt hat selbst die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung ein Papier vorgelegt, das recht trocken beschreibt, woher die Ängste kommen, die hinter den minderheitsfeindlichen Tendenzen der Rechtspopulisten stecken. Und ein SPD-Kanzler hat eine gewaltige Aktie daran. Aber er nicht allein.
Sieht sie nicht schön aus, diese harte Nuss? Das ist heute mal die AfD, die Nuss, die Deutschlands etablierte Parteien am 24. September zu knacken versuchten. Und die sich doch nicht knacken ließ. So jedenfalls nicht, wie es die meisten Teilnehmer des wilden Straßenrennens versuchten. Seitdem steckt ja die SPD in einem furiosen Dauerstreit. Aber das ist gut so. Bestätigung bekommt die SPD aus ihrer eigenen Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die hat jetzt mal versucht, herauszufinden: „Wer wählt rechtspopulistisch?“
Der Olof-Palme-Friedensmarsch von 1987 jährt sich im September zum 30. Mal. Er wurde von der DDR geplant als eine Reihe von Veranstaltungen zum Thema Abrüstung entlang einer Route von Stralsund über mehrere Stationen und Tage bis nach Dresden. Für oppositionelle, meist kirchliche Gruppen und Personen bot er die einzige legale Demonstrationsmöglichkeit in der DDR bis zu deren Ende im Herbst 1989. Gefordert wurden auf Transparenten u. a. die Abschaffung des Wehrunterrichts und ein sozialer Friedensdienst.
Eigentlich ist es das Mega-Thema der Zeit, trotzt aller Widerstände aus den konservativen Think Tanks: die zunehmende Ungleichheit in Deutschland. Eher ist es die Frage, ob es Bundeskanzlerkandidat Martin Schulz nutzt, wenn ihn ein Papier der Friedrich-Ebert-Stiftung jetzt ermutigt, das Thema ganz groß aufzuziehen. Denn wie will man es besetzen, wenn man gleichzeitig die Steuern senken will?
Es gibt auch Beiträge der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), in deren Impressum sie sich nicht ganz so sehr von dem distanziert, was sie veröffentlicht. Wie den von Andrä Gärber und Markus Schreyer, beide Mitarbeiter der FES. Beide haben augenscheinlich genug vom ganzen Gejammer ums Sparen und die falschen Loblieder auf die schwäbische Hausfrau.
Es sieht ganz danach aus, als würde auch dieser Bundestagswahlkampf in eine gewaltige Steuersenkungsdebatte münden und am Ende in einer Regierung, die wieder einmal die Steuern dort senkt, wo es eigentlich nicht brennt. Dabei gibt es – auch wenn es Thinktanks wie die INSM immer wieder behaupten – gar keine Spielräume für Steuersenkungen. Selbst die FES hat den SPD-Spitzenkandidaten gewarnt.
Es ist ein Anfang. Das Thema Bürgerversicherung hat die SPD zwar nun seit ein paar Jahren auf der Agenda, scheitert aber bei der Durchsetzung immer wieder, oft genug auch an sich selbst. Aber das Thema ist nicht vom Tisch. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat zum Thema einfach mal einen Arbeitskreis nachdenken lassen. Ist nun einmal so: Wenn man nicht mehr weiter weiß ... Herausgekommen sind zumindest Ideen für einen „Übergang zur Bürgerversicherung“.
Am Montag gab es zwei Meldungen, die so hübsch nebeneinander her schwammen wie ein Schwan und eine Stockente. Das Bundesamt für Statistik meldete „8,0 Millionen Empfängerinnen und Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2015“. Jeder zehnte Deutsche ist also auf staatliche Mindestsicherung angewiesen. Und die Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichte eine Studie: „Zunehmende Ungleichheit verringert langfristig Wachstum“.
Seit 2002 untersucht das Institut für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) der Universität Bielefeld die Facetten Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (GMF) in Deutschland. Daraus entstehen dann regelmäßig die sogenannten „Mitte“-Studien für die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Am Montag, 21. November, hat man die neuesten Befragungsergebnisse veröffentlich. Mit einer überraschend fehlenden Überraschung.
Es gibt Tage, da bekommen es DIE JOURNALISTEN oder DIE MEDIEN gleich von allen Seiten. Da schrieb Peter Welchering auf der Website des DJV Baden-Württemberg großspurig wie ein Journalismus- und Medientrainer: „Die Schlacht um die Netzneutralität ist geschlagen und wir Journalisten haben es versemmelt“. Und dann liest man eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, dass ausgerechnet Medienberichte den Bürgern bewusst gemacht haben, dass Verbraucherdaten im Internet nicht mehr sicher sind?
Wie rettet man den Sozialstaat? Das war ja eigentlich die Frage hinter der Befragung, die die drei Politikwissenschaftler Roberto Heinrich, Sven Jochem und Nico A. Siegel im November 2015 veranlassten. Sie ließen 2.000 Bundesbürger durch TNS Emnid zur „Zukunft des Wohlfahrtsstaates“ befragen. Herausgekommen ist unter anderem auch die Bestätigung für einen viel angefeindeten Wirtschaftswissenschaftler.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist so ein bisschen die Denkfabrik der SPD. Nicht immer sehr konsequent. Manchmal werden die Analysen auch eher nur ein vorsichtiges Abwägen, bei dem man nicht so recht weiß: Hat die SPD nun eigentlich ein paar Prinzipien? Oder will sie nur den Schiedsrichter an der Seitenlinie geben? So wie bei CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Das ist das Freihandelsabkommen, das die EU mit Kanada abschließen will.
Man glaubt es oft nicht, womit sich die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung so alles beschäftigt, wenn man die SPD in der offiziellen Politik agieren sieht. Als wären beide in völlig verschiedenen Welten unterwegs. Und was die Forscher als sinnvoll und notwendig erkennen, muss die Lebenswirklichkeit der SPD noch lange nicht erreichen. Etwa die Frage: Wie kann man wieder eine größere Einkommensgerechtigkeit in Deutschland schaffen?
Gesprächsabend am 25. April: Ohne Ehrenamt geht nichts – Starke Demokratie durch Freiwillige
Vortrag und Diskussion: „Marx und die Krise der heutigen Ökonomie“
Am 17. Januar im Literaturcafé: „Kein Indianerspiel – DDR-Reportagen eines Westjournalisten“
Vortrag und Gespräch am 20. Februar: „Wie kommen Menschen und Arbeit in Zukunft zusammen?“
Am 13. Oktober: Podiumsdiskussion „Digitale Arbeit und Industrie 4.0 aus Arbeitnehmersicht“
Diskussionsveranstaltung am 27. September: Nach Olympia ist vor Olympia
Podiumsdiskussion am 13. September: Bücher- und Schallplattenschmuggel in der DDR
Politik im Gespräch: Diskutieren, was ist – streiten über das, was werden soll
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