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Samstag, 27. Juli 2024

EU-Kommission

Mann steht vor blau-gelbem Transportwagen.
·Der Tag

Donnerstag, der 18. Juli 2024: Tatverdächtiger nach Tod auf Eisenbahnstraße, von der Leyens Wiederwahl und Unterstützung für Ukraine aus Leipzig

Nachdem am vergangenen Wochenende ein Mann im Zuge einer Auseinandersetzung auf der Eisenbahnstraße verstorben war, hat die Polizei heute einen Tatverdächtigen festgenommen. Außerdem: CDU-Politikerin Ursula von der Leyen ist für weitere fünf Jahre zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden und von Leipzig aus starteten erste Kleintransporter zur Versorgungshilfe in Richtung der ukrainischen Hauptstadt Kyiv. Die LZ fasst […]

Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann
·Wirtschaft·Metropolregion

Kohleausstieg: Hat sich die Bundesregierung zu teuer aus dem Energiecharta-Vertrag herausgekauft?

Mit Milliarden Euro will sich die Bundesregierung das Abschalten der deutschen Kohlekraftwerke bis 2038 erkaufen – in einem Zeitraum, in dem sowieso die meisten Kohlemeiler ihre Betriebserlaubnis verloren hätten. Nun wird diese spendable Beihilfe für Kohlekonzerne zum Problem. Denn die EU-Kommission hat am Dienstag, 2. März, eine Untersuchung dieser Entschädigungen für RWE und LEAG eingeleitet.

TTIP/CETA-Demo am 28. Mai 2016 in Leipzig. Foto: L-IZ.de
·Wirtschaft·Metropolregion

Der „Investorenschutz“ in TTIP und CETA untergräbt den europäischen Rechtsstaat

Ein mulmiges Gefühl geht um in Europa. „Es seien noch nicht alle Bedenken von Mitgliedstaaten ausgeräumt, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zum Auftakt eines Handelsministertreffens in Luxemburg“, meldet der „Spiegel“. Und lässt die wortgewaltige Kommissarin trotzdem mit einer Falschbehauptung zu Wort kommen, die ein sehr grelles Licht auf das wirft, was die EU eigentlich ist. Und was nicht.

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