Demonstration zum Mangel an Psychotherapie-Plätzen. Foto: Yaro Allisat
Begriffserklärung: Demonstration
Wikipedia erklärt den Begriff so: “Eine Demonstration, verkürzt auch Demo, ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der gemeinsamen Meinungsäußerung. Gelegentlich werden Demonstrationen auch als Aufmarsch bezeichnet, insbesondere, wenn sie im extremistischen Kontext stehen.”
Das Recht auf Meinungsäußerung
Zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört gemäß des Grundgesetzes auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht, sich friedlich und ohne Waffen unter freiem Himmel zu versammeln.
Hier klicken, um den gesamten Text anzuzeigen
Art. 8 Abs. 1 und 2 Grundgesetz: “Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden.”
Das Sächsische Versammlungsgesetz (SächsVersG) erklärt: “Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.”
Nach § 1 Abs. 3 SächsVersG liegt eine Versammlung im Sinne von Art. 8 Grundgesetz vor, wenn mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung zusammenkommen.
Formen und Aktionen von Demonstrationen
Sie reichen von Menschenketten, Lichterketten, Kundgebungen, Schweigemärschen, Mahnwachen bis zu Protestaktionen wie Sitzstreiks oder -blockaden, von Einzelaktionen bis zu Massendemonstrationen. Sie können friedlich oder gewalttätig verlaufen. Demonstrationen finden meistens als Marsch oder Protestzug statt, oft auch nur oder verbunden mit einer stehenden Kundgebung. Andere Sonderformen sind zum Beispiel Fahrraddemonstrationen oder mehrtägige Demonstrationen. Neue Formen des Protests sind die Online-Demonstration und weitere im Internet organisierte Massenaktivitäten. (Quelle: Wikipedia)
Unsere journalistische Arbeit auf der Straße
Die LEIPZIGER ZEITUNG ist sehr oft vor Ort dabei und berichtet mit Bild und Text – und meist auch per Video – live von den Demonstrationen, die zu den verschiedensten Anlässen und Themen in Leipzig angemeldet werden. Leipzig ist neben der Bundeshauptstadt Berlin einer der Hotspots für politische Demonstrationen in Deutschland. Egal, ob Studenten für bessere Studienbedingungen demonstrieren, “Fridays for Future” oder LEGIDA auf der Straße unterwegs sind, Corona-Maßnahmen, Flüchtlingsregelungen oder der Krieg Russlands gegen die Ukraine kritisiert werden – sehr oft sind wir vor Ort dabei und verfolgen für unsere Leserinnen und Leser in Leipzig, Sachsen und ganz Deutschland das Geschehen vor, während und nach einer Demonstration.
Für unsere Redaktionsmitarbeiter gelten bestimmte Richtlinien und bewährte Verhaltensweisen für die Teilnahme an Demonstrationen, um ihre Sicherheit zu gewährleisten, ihre Unabhängigkeit zu wahren und ethische Standards zu erfüllen.
Rund 250 und 16. Das sind wohl die wichtigsten Informationen zu den neuerlichen Demonstrationen aus dem putinfreundlichen und rechten Spektrum rings um die mittlerweile getrennt marschierenden „Querdenker“ in Leipzig. Rund 250 Teilnehmende haben sich seit 19 Uhr den Aufrufen des Ex-NPD-Funktionär Volker Beiser und des Ex-NVA-Bundeswehr-Soldaten Bernd R. am heutigen 23. Januar 2023 noch angeschlossen. […]
Einer der „Corona-Spaziergänger“, die im Januar 2022 auf das Gelände der Leipziger Uniklinik stürmten, ist wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verurteilt worden. Das Gericht sah am 18. Januar 2023 Dirk R.s Mittäterschaft am gewaltsamen Durchbrechen der Polizeikette als erwiesen an, obwohl ihm einzelne Gewalthandlungen gegen Polizisten nicht nachgewiesen werden konnten. Der Angeklagte ist seit […]
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) trat heute von ihrem Amt zurück. Ein/-e Nachfolger/-in soll schnell gefunden werden. Außerdem: Im sächsischen ÖPNV entfiel mit dem heutigen Tage die Maskenpflicht und die Räumung in Lützerath ist abgeschlossen. Dafür hat Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ nun Anzeige gegen den Aachener Polizeipräsidenten gestellt. Die LZ fasst zusammen, was […]
Die Großdemonstration nahe Lützerath und die Zusammenstöße von Polizei und Demonstrierenden bestimmten an diesem Wochenende klar die Schlagzeilen. Auch in Leipzig gingen mehrere Tausend Menschen auf die Straße, um ihre Solidarität mit den Klimaaktivisten zu zeigen. In Chemnitz wurde mit einer Fake-Flyeraktion gegen eine Asylunterkunft Stimmung gemacht. Und fünf Leipziger Handballer sind bei der Weltmeisterschaft […]
Vielleicht ist es das letzte große Aufbäumen, bevor Lützerath stirbt: Während sich nahe dem Ort in Nordrhein-Westfalen einige tausend, vielleicht sogar einige zehntausend Menschen an einer Demonstration beteiligen, gehen in Leipzig mehr als 2.000 Personen auf die Straße. Vielen scheint klar, dass Lützerath nicht mehr zu retten ist. Anwesende werfen in zahlreichen Redebeiträgen einen Blick […]
Nach nur zwölf Tagen steht in Connewitz die erste Anti-Repressions-Demo des Jahres auf dem Programm. Anlass sind die beiden Hausdurchsuchungen am Donnerstagvormittag. Die Demonstration soll um 20 Uhr an der Ecke von Herder- und Wolfgang-Heinze-Straße starten. Die Leipziger Zeitung wird die Versammlung live begleiten. Die Polizei hatte eine Wohnung in der Leopoldstraße und eine in […]
Polizei und Staatsanwaltschaft warnen vor falschen Sparkassen-Mitarbeiter/-innen, nachdem am vergangenen Donnerstag der Zugriff auf einen 24-Jährigen gelungen war, der mit einer Betrugsmasche in Leipzig mehrere tausend Euro von verschiedenen Personen erbeutete. Außerdem: In Lützerath könnte es am Mittwoch tatsächlich zur Räumung kommen und auch am heutigen Montag fanden zahlreiche Demonstrationen in der Leipziger City statt. […]
In Leipzig gab es bei rechten Demonstrationen am Wochenende deutlich mehr Polizeipräsenz und Gegenprotest als Teilnehmer/-innen. Außerdem protestierten Tausende nahe dem Dorf Lützerath (NRW) gegen die drohende Abbaggerung des Dorfes. Ebenfalls in NRW hat die Polizei am Wochenende möglicherweise einen islamistischen Anschlag vereitelt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende des 7./8. Januar 2023 in […]
Heute vor genau 18 Jahren kam Oury Jalloh durch einen Brand im Dessauer Polizeigewahrsam ums Leben. Die Todesumstände des Asylbewerbers aus Sierra Leone am 7. Januar 2005, die bis heute als ungeklärt gelten, brachten am Samstag etwa 1.500 Menschen in Dessau auf die Straße. Sie forderten vor allem Aufklärung ein, da die offizielle Version, wonach […]
Nicht nur die Klimakrise verschärft sich, sondern auch die damit zusammenhängenden Kämpfe nehmen an Härte zu. Gleich zu Beginn des Jahres droht eine erbitterte Auseinandersetzung um den Ort Lützerath in Nordrhein-Westfalen. Der Energiekonzern RWE möchte diesen abreißen, um einen Braunkohletagebau auszuweiten. In Leipzig brachte das Thema am Mittwoch, dem 4. Januar, kurzfristig etwa 400 Menschen […]
Bereits am zweiten Tag des neuen Jahres sind in Leipzig wieder hunderte Menschen zum Demonstrieren auf die Straße gegangen. Nach einer linken Kundgebung gegen die aktuelle Krisenpolitik folgte von „Leipzig steht auf“ ein Aufzug über den Ring, an dem sich offenbar erneut Rechtsradikale beteiligten. Am Rande und kurzzeitig auch auf der Strecke gab es wieder […]
Es ist der erste Montag im neuen Jahr und wie viele andere müssen auch wir uns erstmal daran gewöhnen, jetzt 2023 anstatt 2022 zu schreiben … Was sich nicht verändert hat, ist der Montag als Demo-Tag: In den Abendstunden versammelten sich auch heute mehrere hundert Personen in der Leipziger Innenstadt, um zum einen ihrem Ärger […]
An manchen Ecken knistert und knallt es schon seit einigen Tagen in der Stadt, die Feuerwerkindustrie darf nach den Corona-Jahren also wieder auf vermehrte Umsätze hoffen. Andererseits melden unsere Reporter in der Stadt einen ruhigen Start in die letzte Nacht des Jahres 2022. Eher lautlos war auch das erste Ereignis unseres Liveberichtes. Bereits einige Zeit […]
Vielerorts war am heutigen Montag die Eisglätte das Thema Nummer eins. Während die Bahn langsamer fahren musste, vermeldeten die Polizeireviere Glätteunfälle und an so manchen Orten fiel der Schulbetrieb aufgrund der Rutschpartien aus. Außerdem: In Montreal ging heute die UN-Biodiversitätskonferenz zu Ende, mit einem Naturschutzabkommen als Ergebnis und in montäglicher Manier kamen Demonstrierende in der […]
Im vergangenen Jahr war der 13.12. noch eine Überraschung, die sich im Leipziger Osten entlang der Eisenbahnstraße als spontane Randale abspielte. Erstmals in Leipzig hatten zirka 100 Beteiligte das Datum in die Buchstabenreihenfolge des Alphabetes umgewandelt und ihrem Ärger über die Polizei Luft gemacht. Bis sie kam; dann waren alle verschwunden. 2022 gab es eine […]
Die Polizei gab heute weitere Details zum erschütternden Vorfall von Samstag in Dresden bekannt. Am Vormittag hatte ein 40-jähriger Mann mehrere Geiseln genommen und mutmaßlich seine Mutter in ihrer Wohnung erschossen. Außerdem: Aktivist/-innen des Bündnisses „End Fossil: Occupy!“ besetzten heute (mit Ansage) das Audimax der Leipziger Universität und am Abend fanden erneut zahlreiche Demonstrationen und […]
Die Ukraine stand heute unter massivem Raketenbeschuss durch Russland. Vorrangiges Ziel ist dabei die Energie-Infrastruktur des Landes. Außerdem: In Baden-Württemberg verstarb heute ein 14-jähriges Mädchen durch einen Messerangriff und in der Leipziger Innenstadt fanden am Abend erneut verschiedene Protestveranstaltungen statt. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 5. Dezember 2022, in Leipzig, Sachsen und […]
Es ist in den letzten Wochen rauf- und wieder runterdebattiert worden. Von „Klima-RAF“ bis berechtigter, gewaltloser Protest gegen die Nichteinhaltung deutscher Klimaziele reicht dabei die Skala der Beurteilungen. Einigkeit herrscht hingegen bei einer Tatsache: vor allem an den Straßenbesetzungen samt Festklebung der Hände kommt keiner vorbei. Im übertragenen wie wortwörtlichen Sinne auch am heutigen Morgen […]
Erneut wurde ein Verhandlungstermin für den Prozess um Lina E. am Oberlandesgericht Dresden abgesagt. Außerdem: Die Leipziger Innenstadt wurde an diesem Montag wieder einmal Schauplatz verschiedener Demonstrationen und Protestveranstaltungen. Unter anderem rief das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ zur Kundgebung in Solidarität mit Opfern rechter Gewalt auf. Und die Polizei sucht nach Zeugen eines Vorfalls vom […]
Zum ersten Adventswochenende hatte das rechtsextreme „Compact“-Magazin zu einer Demonstration mobilisiert, zu der letztlich 1000 Menschen kamen. Der sitzende Gegenprotest stoppte die Demo. Derweil randalierten Lok-Fans in Oberwiesenthal und in Chemnitz gab es nach einer Explosion Stromausfälle. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 26./27. November 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war. […]
Bis 17:30 Uhr konnten die Teilnehmenden an der Reichelstraße friedlich auf der Straße sitzen. Letztlich genau so lange, wie die stationäre Kundgebung der knapp 1.000 Teilnehmer/-innen der rechtsextremen Demo um das „Compact“-Magazin und Vertretern der „Freien Sachsen“ andauerte. Jetzt, wo sie laufen wollen, steigt der Stresspegel deutlich. Am Simsonplatz steht alles, Gerüchte von Umleitungen machen […]
Für die übergroße Mehrheit ist der 26.11.2022 wohl eher die erste Chance, nach zwei Jahren Pandemiestopp mal in Ruhe über einen der Leipziger Weihnachtsmärkte zu streuseln. Viele sind auch – trotz Austragungsort Qatar – im Fußball-WM-Fieber und schauen ab 14 Uhr die Partien Polen gegen Saudi-Arabien oder Frankreich-Dänemark (17 Uhr). Zumindest was das betrifft, ist […]
15.000 Teilnehmer/-innen wollen der namentlich unbekannte Anmelder und sein angeblich nur als „Medienpartner“ auftretende Journalismusaktivist Jürgen Elsässer mit seinem „Compact“- Magazin begrüßen. Am heutigen 26. November 2022 wird sich das Geschehen ab etwa 14 Uhr rings um den Simsonplatz, einen Auftritt Björn Höckes und den anschließenden rechtsradikalen Marsch in Leipzig drehen. Leipzig, einst vom Rechtsextremisten […]
Die Leipziger Zeitung berichtet regelmäßig über Demonstrationen in Leipzig, um es einfach zu halten, verweise ich auf das LZ-Archiv der Berichte über Demonstrationen in Leipzig. Am 21. November 2022 fand wieder eine dieser Demonstrationen statt, die sich „Montagsdemonstrationen“ nennen und mit mehr als dem Wochentag der wirklichen Montagsdemonstrationen in den Jahren 1989/90 nichts gemeinsam haben. […]
Am Samstag wird in Leipzig wieder eine rechte Großdemonstration stattfinden. Ausrichter ist diesmal das „Compact“-Magazin; Björn Höcke soll auf der Demo reden. Der Protest dagegen dürfte ebenfalls groß ausfallen. Außerdem: Der Bundestag hat den Haushalt für 2023 beschlossen und das Bürgergeld ist im zweiten Anlauf durch den Bundesrat gekommen. Die LZ fasst zusammen, was am […]
Es ist wieder Montag und damit – mittlerweile in zwei Teile getrennt – der rituelle Termin für „Querdenker“ und Freunde der russischen Kriegsfriedensvariante, auf die Straße zu gehen. Noch gut 1.000 sind sie, die mehr oder minder offen Seite an Seite mit den rechtsextremen „Freien Sachsen“ marschieren. Doch auch zwischen den Demonstrationen geschieht so einiges. […]
Die wohl umstrittenste WM aller Zeiten wurde am Sonntag mit dem Spiel Katar gegen Ecuador eröffnet. Außerdem zeigt sich Sachsens Energieminister frustriert über die Weltklimakonferenz, in Leipzig wurde Solidarität mit den Kurd/-innen nach türkischen Bombardements gezeigt und die Weihnachtsmärkte stehen in den Startlöchern. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 19./20. November 2022, in […]
Die Sitzblockade vor einer Woche hat offenbar Spuren hinterlassen: Weil sich die rechten Montagsdemonstrant/-innen nicht einigen konnten, ob sie einfach wieder umkehren oder deutlichen Widerstand leisten sollten, geht man diese Woche wohl von Anfang an getrennte Wege. Antifaschist/-innen wollen die Strecken erneut blockieren. Die LZ begleitet das Geschehen am Montag, dem 14. November, im Liveticker. […]
Der Bundesrat kam am heutigen Montag zu einer Sondersitzung zusammen. Für Aufruhr im Zusammenhang mit der Sitzung sorgte der Nicht-Beschluss für das neue Bürgergeld. Dieser wurde vornehmlich durch die CDU blockiert. Nun wird sich der Vermittlungsausschuss des Themas annehmen. Außerdem: Durchgewunken wurden allerdings Soforthilfen für Gas- und Fernwärmekunden für die Zeit, bis die bundesweite Gaspreisbremse […]
Denkbar knapp haben die US-Demokraten ihre Mehrheit im Senat verteidigt. Der Sieg im Bundesstaat Nevada brachte am Wochenende den Ausschlag. Außerdem: Während in Lützerath für den Klimaschutz demonstriert wurde, gingen in Berlin tausende Menschen für Umverteilung auf die Straße. In Leipzig will man derweil an das Opfer eines mutmaßlichen Femizids erinnern. Die LZ fasst zusammen, […]
Außenstehenden mag es wie ein Abo auf den Leipziger Innenstadtring vorkommen. Montag für Montag marschieren seit dem Sommer 2022 die immergleichen rund 1.000 Menschen über den Ring, schwenken Russlandfahnen, zeigen AfD-Banner und sympathisieren offen mit Verfassungsfeinden wie den „Freien Sachsen“. Dabei sind durchaus viele von ihnen überzeugt, in einer Diktatur zu leben. Diese rollt, so […]
Am heutigen Montagmorgen entdeckten Passant/-innen im Elsterflutbecken im Westen von Leipzig eine leblose Person. Noch ist ungewiss, wie die aufgefundene Person ums Leben kam. Außerdem: In der Leipziger Innenstadt wollten Mitglieder der Querdenken-Bewegung heute mit Fackeln das Jubiläum ihrer Gruppierung zelebrieren. Gegen den angekündigten Marsch auf dem Leipziger Ring bildete sich auch dieses Mal Gegenprotest. […]
Der Samstag des 7. November 2020 hat sich bei denen, die ihn miterlebten durchaus eingebrannt. Während sich im ersten Jahr der Pandemie viele versuchten, an Masken- und Abstands-Regeln zu halten, fanden sich an diesem Tag noch als „Querdenken“ gelabelt aus ganz Deutschland jene in Leipzig ein, die darauf pfiffen. Und in den Versuchen, eine weltweite […]
In den Diskussionen über die in Berlin bei einem Unfall getötete Radfahrerin gibt es eine neue Wendung: Die vor Ort tätige Notärztin soll protokolliert haben, dass der aus einer Klimablockade resultierende Stau bedeutungslos gewesen sei. Außerdem: Am kommenden Montag wollen Querdenker und Neonazis offenbar mit Fackeln über den Ring laufen und heute jährt sich die […]
„Welcome to Hell“ und „den Faschisten werden wir das Fürchten lernen“, hieß es für den heutigen Montag, 31. Oktober stilecht bereits im Aufruf von „Leipzig nimmt Platz“ (LnP). Nun sind seit 18 Uhr um die 500 bis 600 mehr oder minder verkleidete Antifaschistinnen auf der Straße, streichen durchs Dunkel einer „Halloween-Nacht“, um die Querdenker zu […]
Zum Ende des verlängerten Wochenendes wird am heutigen Feiertag in Leipzig noch einmal an mehreren, zentralen Orten demonstriert. In Deutschland sind die Gasspeicher zu mehr als 98 Prozent aufgefüllt. Und: Die Ukraine meldet einmal mehr einen massiven Raketenbeschuss durch Russland, große Teile Kiews sollen ohne Strom- und Wasserversorgung sein. Die LZ fasst zusammen, was am […]
Mit Bitumen gefüllte Objekte trafen am späten Freitagabend ein Wohn- und Geschäftshaus in der Connewitzer Wolfgang-Heinze-Straße. Nach dem Brandanschlag auf eine geplante Geflüchteten-Unterkunft in Bautzen hat Innenminister Schuster den Tatort besucht. Und: Im Ukraine-Krieg will Russland das Abkommen zur geregelten Ausfuhr von Getreide aus ukrainischen Häfen aussetzen – angeblich wegen terroristischer Angriffe. Die LZ fasst […]
Der Hallenser Rechtsextremist Sven Liebich erhielt heute erneut eine Bewährungsstrafe. Damit wurde das Urteil des Amtsgerichts Halle von 2020 bestätigt. Allerdings fiel die Strafe nun kürzer aus. Außerdem: Die Polizei sucht nach einem Mann, der eine Jugendliche sexuell belästigte. Und auch am heutigen Montag versammelten sich hunderte Menschen in der Leipziger Innenstadt zu verschiedenen Protesten, […]
Wenn sich Michael Stürzenberger irgendwo in der Republik zu Wort meldet, wissen die wenigen, die seinem Ruf folgen, stets, was sie zu erwarten haben. Der selbsternannte „Brückenbauer“ aus Unterfranken gilt als Extremist, wenn es um den Islam geht. Wobei er gelernt hat, seine Aufstachelungen mittels wörtlicher Auslegung des Koran und Terroraufzählungen gegen eine weltweit weitgehend […]
Sie füllen die Straßen: Menschen, die wütend und verbittert sind über die Inflation und die hohen Energiekosten. Sie fürchten, dass sie all diese Belastungen nicht mehr stemmen können. In Ostdeutschland werden solche Demonstrationen zunehmend angeführt von Bürger-, Handwerkmeistern und Unternehmern. Tenor ihrer Auftritte: Einigt euch mit Putin über weitere Gaslieferungen und hört auf mit der […]
Annette H. ist das bürgerliche Anmelder-Gesicht einer Bewegung, die auch am gestrigen Montag, den 17. Oktober, gemeinsam mit Siegbert Droese (AfD), Marcus Fuchs (Querdenken Dresden) und Neonazis wie Kai M., Lucien W. und Enrico B. samt diversen „Freie Sachsen“-Fahnen um den Ring zog. Und aus der heraus zwei Böller Richtung Gegenprotest flogen. Erneut in einer […]
In Leipzig und Dresden demonstrierten heute Mittag Studierende für ein neues Hochschulgesetz. Auch in den Abendstunden gab es in Leipzig verschiedene Proteste. Wieder einmal riefen rechte Netzwerke und Mitglieder der Querdenken-Szene zu Protesten gegen steigende Preise auf, während linke Leipziger Bündnisse sich zum Gegenprotest gegen die Vereinnahmung dieser Themen durch die rechte Szene versammelten. Außerdem: […]
Am Samstag beteiligten sich – abhängig von der Quelle – zwischen 1.500 und 5.000 Personen an einer linken Demo für Umverteilung sowie preiswerten ÖPNV und Wohnraum. Am Tag danach sorgt aber ein eigentlich ganz anderes Thema für Diskussionen. Außerdem: An einem Corona-Testzentrum am Torgauer Platz wurden Werbeplanen angezündet und etwa 1.500 Menschen nahmen am Halbmarathon […]
Gleich mehrere Zubringerdemonstrationen bewegen sich unter dem Motto „Jetzt reichts“ derzeit vor allem aus dem Osten, Westen und Süden Leipzigs Richtung Zentrum, Augustusplatz. Dort werden sich alle aus Protest gegen die sozialen Ungerechtigkeiten, die mit der Energiekrise nur noch offenkundiger werden, zusammenfinden. Getragen werden die Proteste unter anderem vom DGB, SDS und der Linkspartei. Gleichzeitig […]
Mehrere tausend Menschen waren im September dem Aufruf von Sören Pellmann und der Linkspartei gefolgt, um gegen die Folgen der Energiekrise auf die Straße zu gehen. Am morgigen Samstag ist erneut eine Großdemo geplant – diesmal von einem breiten Bündnis getragen. Bereits heute demonstrierten wieder hunderte Menschen für die Ukraine. Außerdem: Die Polizei warnt Eltern […]
Seit einigen Tagen hängen die Banner an den Leipziger Innenstadtkirchen: „22 ist nicht 89 – Wir leben in keiner Diktatur“. Dies geht zurück auf eine Initiative der evangelischen und katholischen Kirche in Leipzig. Damit soll dem zunehmenden, schamlosen Missbrauch des ’89er-Narrativs durch rechtsnationalistische Gruppierungen wie AfD und „Freie Sachsen“ entgegengetreten werden. Diese führen seit einigen […]
Die Polizei kümmerte sich heute in einer großangelegten Kontrollaktion um die Fahrtüchtigkeit der Verkehrsteilnehmer/-innen auf der Eisenbahnstraße. Von 10 Uhr morgens bis in den späten Nachmittag hinein wurden Auto- und zum Teil auch Radfahrer/-innen herausgezogen und auf den Konsum von Drogen und Alkohol kontrolliert. Außerdem: Die Gaspreiskommission hat neue Vorschläge zur Unterstützung von Privathaushalten und […]
Dass ein Mitglied der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial am Sonntag in Leipzig die „Rede zur Demokratie“ halten soll, weiß man schon länger. Seit heute weiß man: Es wird die Gründerin einer Organisation sein, die dieses Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wird. Außerdem: Die ostdeutschen Städte fordern baldige Klarheit bei Gas- und Strompreisbremsen und in Leipzig demonstrieren […]
In Leipzig könnte es heute zum größten Aufeinandertreffen von Antifaschist/-innen und rechten Querdenkern seit fast zwei Jahren kommen. Damals beteiligten sich mehr als 10.000 Menschen an einer verbotenen „Querdenken“-Demo; es kam zu zahlreichen Angriffen auf Journalist/-innen und Polizist/-innen. Tausende protestierten dagegen und verhinderten zumindest einen kompletten Aufzug über den Ring. Ähnliches ist auch heute geplant. […]
Erneut rufen Rechte für kommenden Montag zu einer Demonstration über den Leipziger Ring auf. Anders als in den Vorwochen soll es diesmal einen großen Gegenprotest geben. Ab dem frühen Nachmittag ist rund um den Leuschnerplatz mit viel Betrieb zu rechnen. Außerdem: Die linksradikale Gruppe „Rote Wende“ hinterlässt Zettel und Sprühkreide an einem Grünen-Büro und die […]
Gegen 20:15 Uhr ist der Demonstrationszug am 26. September 2022 um Anmelderin Annette H. wieder auf dem Augustusplatz auf der Gewandhausseite eingetroffen. Während die letzten Redebeiträge unter anderem von einer Frau laufen, die betont, dass die USA an allen Vorgängen in der Ukraine neben den Ukrainern selbst schuld seien, lösen sich die ersten Gruppen aus […]
Es gibt Artikel, an deren Beginn atmet ein/e Journalist/-in noch einmal tief durch. Dieser ist so einer, weil er niemals alles erfassen kann, was sich in letzten zwei Jahren rings um die Montagsdemos abspielte. Das aktuelle Thema ist jedoch nur so begreifbar: es lautet Gewalt gegen Minderjährige, Einsatzpolizist/-innen in seltsamen Einsatztaktiken auf einer Demonstration, die […]
Die Wahlergebnisse aus Italien beschäftigten heute die Medien: Dort wurde heute Morgen das rechte Bündnis rund um die rechtsradikale Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) unter Giorgia Meloni und zwei weiteren rechten Parteien zum Wahlsieger erklärt. Außerdem: In Leipzig-Connewitz wurde zum wiederholten Male die Außenstelle der Polizei beschädigt, Sachsens Ministerpräsident diskutierte an der Leipziger Uni mit […]
Erneut neigt sich ein Wochenende mit mehreren Demos für Leipzig dem Ende entgegen: So demonstrierten die Gruppierung Freie Jugend Leipzig und die Kidical Mass, außerdem fanden Proteste gegen den Opernball, Russlands Teilmobilmachung und das iranische Regime statt. Am frühen Sonntagmorgen brannten auf einem Schönefelder Firmengelände sechs Wagen. Und: Beim Besuch des Kanzlers in Abu Dhabi […]
Nach den letzten Dürrejahren, besonders 2018 und 2019, fiel auch der Sommer 2022 wieder äußerst heiß und trocken aus, inklusive einer Vielzahl von Waldbränden auch in der Bundesrepublik. Die globale Erwärmung schreitet vorwärts. Und die Politik? Sie tue zu wenig und agiere zu langsam, die Einhaltung der Ziele aus dem Pariser Klimaabkommen liegt gut sieben […]
Mohammad K., der am vergangenen Dienstag nach Jordanien abgeschoben werden sollte und sich im Zuge der Polizeimaßnahmen selbst verletzte, wurde offenbar heute aus dem Leipziger Uniklinikum nach Dresden in Abschiebehaft verbracht. Mehrere Protestaktionen in Leipzig und Dresden fanden in Solidarität mit dem 26-Jährigen statt. Außerdem: Ein Leipziger Journalist hat Klage eingereicht gegen das Sächsische Landeskriminalamt […]
In Leipzig hat sich ein breites Bündnis gegründet, das in den kommenden Monaten gegen Gasumlage und andere soziale Härten mobil machen möchte. Darin vertreten sind unter anderem Gewerkschaften, Klimainitiativen, Parteien und linke Gruppen. Außerdem: In Leipzig wurde gegen Missstände in der Psychotherapie demonstriert, die Grünen haben ihren Vorstand neu gewählt und eine Nazipartei ist ihren […]
Erstmalig fanden am Donnerstag, 15. September 2022, auch in Halle an der Saale Proteste gegen die sozialen Folgen des aktuellen (Wirtschafts-)krieges statt. Es versammelten sich ca. 150 Menschen, um ihre Wut und ihren Unmut auf die Straße zu tragen. Dabei wurden auch konkrete Forderungen artikuliert und heftige Kritik an den Maßnahmen der Regierung geübt. Um […]
Gestern Demo, heute Demo, morgen? Das Frustlevel jedenfalls ist in den letzten Tagen wieder gestiegen und so machte heute ein Aufruf die Runde, um 21 Uhr zum Herderpark zu kommen. Mittlerweile sind die Statements verlesen (Video), in welchen es um die heutigen Durchsuchungen in Wohnungen des BSG Chemie-Umfeldes ebenso ging, wie die gestern vorerst gescheiterte […]
Wenn staatliche Behörden abschieben wollen, rast die Uhr. Als Dhruv Patel nach Indien verbracht wurde, waren es 24 Stunden von der Abholung in seiner Lehrstätte „Autohaus Sax“ bis zur Ankunft in Neu Dehli. Als ein 23-jähriger Kurde in der Helbigstraße aus seiner Familie geholt und nach Spanien „rückgeführt“ wurde, war es ebenfalls nur ein Tag, […]
Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) schürte heute eine Debatte über das ab 1. Januar 2023 eingeführte Bürgergeld. Seiner Befürchtung nach wird die Maßnahme dazu führen, dass sich der Fachkräftemangel in Handwerksberufen verschärft. Außerdem: Auch am heutigen Montag gab es mehrere Demonstrationen in Leipzig, die LZ war und ist vor Ort. Und in […]
Das war er also: der Auftakt zum „heißen Herbst“ am 5. September 2022. Kundgebung und Demo der Partei Die Linke auf der Opernseite des Augustusplatz und gegenüber auf der Gewandhausseite Kundgebung und Demo der rechtsradikalen Gruppierung „Freie Sachsen“ vereint mit sog. Querdenkern und der „Bewegung Leipzig“ sowie den Neonazis Martin Kohlmann, André Poggenburg, Jürgen Elsässer. […]
Einen Tag nach der linken Großdemonstration in Leipzig hat der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) am Dienstag, dem 6. September, auf Twitter für Irritationen gesorgt. Er nannte die Versammlung der Linkspartei ein „Experiment“ und einen „montäglichen Gehversuch“, den „wir natürlich ermöglicht“ hätten. Die Linksfraktion im sächsischen Landtag bezeichnete diese Äußerung anschließend als „gelinde gesagt merkwürdig“. […]
Der heutige Montag wurde in Leipzig, Sachsen (und vielleicht auch darüber hinaus) vor allem von einem Thema eingenommen: Dem Demonstrationsgeschehen rund um einen „heißen Herbst“ und „soziale Kälte“. Insgesamt acht Veranstaltungen waren im Vorfeld an diesen Abend in der Stadt angemeldet worden. Außerdem: Bei einem turbulenten Einsatz in Leipzig-Schönefeld wurden 11 Polizeibeamt/-innen verletzt und am […]
„Montagsdemos“, „heißer Herbst“ und „soziale Kälte“ sind nur einige Schlagworte, welche im Vorfeld des heutigen 5. September 2022 die Runde machten. Mittlerweile schaut die bundesdeutsche Medienlandschaft auf Leipzig, dahin also, wo heute ab 17 Uhr bis in die Nacht hinein die Querfrontversuche der rechtsextremen „Freien Sachsen“ samt diverser Anhängsel auf den Auftakt zum „heißen Herbst“ […]
Während auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz heute eine Antikriegs-Demo des „globaLE“-Machers und linken Aktivisten Mike Nagler stattfand, riefen die rechtsextremen „Freien Sachsen“ zu einer Demo mit Gregor Gysi und Sören Pellmann auf. Wegen einer Protestaktion in Stockholm sitzen derweil zwei Deutsche in Untersuchungshaft. Außerdem: Der ehemalige MDR-Unterhaltungschef Foht muss sich unter anderem wegen Betrugs vor Gericht verantworten. […]
Letzte Woche stand medial ganz im Zeichen des Gedenkens an das rassistische Pogrom in Rostock-Lichtenhagen. Und ausgerechnet am späten Freitagabend, 26. August 2022, kam es in Leipzig zu einem Brandanschlag auf eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Grünauer Liliensteinstraße 15a. Das LKA Sachsen ermittelt mittlerweile und „Leipzig nimmt Platz“ rief zur Demo vor Ort. Mit […]
Sowohl in den 90ern als auch zur Mitte der 2010er-Jahre gehörten Angriffe auf Asyleinrichtungen in Sachsen fast zum Alltag. In Leipzig ist es nun wieder zu einem solchen Vorfall gekommen: Unbekannte warfen am späten Freitagabend Brandsätze auf die Gemeinschaftsunterkunft in Grünau. Während der sächsische Innenminister Armin Schuster verstärkte Kontrollen im gesamten Freistaat ankündigt, ruft „Leipzig […]
Zur „Klimafair“ am Samstag, dem 27. August, reisten auch Students for Future aus Augsburg mit dem Rad nach Leipzig an. Die Protest-Radtour, die auf sechs Routen quer durch Deutschland führt, ist „Ohne Kerosin nach Berlin“ betitelt. Und am Freitag, dem 26. August, machten die Augsburger vor ihrer Ankunft in Leipzig erst einmal Station am Kohlekraftwerk […]
Am heutigen Montag jährten sich die rassistischen Angriffe auf das sogenannte Sonnenblumenhaus in Rostock-Lichtenhagen zum dreißigsten Mal. Vom 22. bis zum 26. August 1992 attackierten Rechtsextreme das Asylbewerber/-innenheim in dem Rostocker Stadtteil. Die Bewohner/-innen erhielten nahezu keine Hilfe von der Polizei und Zivilbevölkerung. Außerdem: Leipziger Schüler/-innen mahnen: „Schule macht krank“ und in Leipzigs Innenstadt wird […]
Am heutigen Montag wurde die Gasumlage bekannt. Ab dem 1. Oktober müssen Verbraucher/-innen 2,419 Cent mehr pro Kilowattstunde für Gas bezahlen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versprach im Zuge dessen ein weiteres Entlastungspaket. Außerdem: Im Leipziger Osten wurde gegen Polizeigewalt demonstriert und die Aufführung eines inszenierten Prozesses gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck bleibt auch weiterhin verboten. Die […]
Am Samstag haben pro-palästinensische und Israel-solidarische Demonstrationen in Leipzig stattgefunden. Zusammenstöße hat es wohl nicht gegeben. Unterdessen finden in Hamburg verschiedene „Ende Gelände“-Aktionen statt. Streit gibt es um eine Behauptung der Polizei, dass Pfefferspray gegen sie verwendet wurde. Außerdem: In der Sächsischen Schweiz gibt es aktuell keine offenen Feuer mehr, während in Leipzig die Swiderski-Fabrik […]
Manche der nun auch vom Deutschen Anwaltsverein (DAV) vorgeschlagenen Lösungen, wie „unabhängige Polizeibeauftragte, die auch anonyme Beschwerden entgegennehmen“, kommen einem in Sachsen wie ein Kalauer vor. Nach den tödlichen Schüssen in Dortmund vom Montag dieser Woche reißen die Rufe nach Veränderungen bei der Polizei einerseits nicht ab, wie auch die Beschwichtigungsversuche. Heute Nacht gab es […]
Es ist nun genau eine Woche her, als es für die „Querdenker“-getriebene Neuformierung um Anmelderin Annette H. am 1. August 2022 das erste Mal wieder nach Monaten auf dem Ring kein Weiterkommen mehr gab. Die geschätzt 88 Teilnehmenden der aus „freien Linken“, Überbleibseln von Volker Beisers „Bürgerbewegung Leipzig“ und einem ehemaligen „Bewegung Leipzig / Querdenken“-Anmelder […]
Die Einsatzkräfte stellen sich noch auf Wochen ein: Die Waldbrände in der Sächsischen Schweiz und Tschechien lodern weiter, der wenige Regen brachte keine Entspannung. Am Airport Leipzig/Halle wurde am Samstag gegen dessen Ausbau protestiert, am heutigen Sonntag sind wiederum die selbst ernannten „Patrioten für Deutschland“ durch die Innenstadt unterwegs – Gegenprotest inklusive. Und: In der […]
Sie suchen nach neuen Modellen, jenseits eines aus ihrer Sicht wenig zukunftsfähigen Ausbaus des Flughafens und Frachtdrehkreuz Leipzig. Dazu und zu Aktionen des zivilen Ungehorsams haben sich heute seit 11 Uhr die ersten 250 Menschen am Flughafen Leipzig/Halle versammelt und um Alternativen zu Kurzstreckenflügen, CO2-Ausstoß und Steuerverschwendung für Subventionen an die Fluggesellschaften am Standort Leipzig […]
Der Flughafen Leipzig/Halle ist schon jetzt das viertgrößte Luftfracht-Drehkreuz in Europa. Das sorgt vor allem nachts für Ärger. Künftig sollen noch mehr Frachtflüge am Flughafen starten und landen. Das zu Beginn des Jahres gegründete Bündnis „Transform LEJ“ möchte den Ausbau verhindern. Im großen LZ-Interview äußern sich Ronja und Maxi zu Antikapitalismus, sozialer Ungerechtigkeit beim Fliegen […]
Wenn es um Freiluftveranstaltungen geht, ist trotz steigender Inzidenzzahlen wohl nichts so vorbei, wie die Corona-Pandemie. Zumindest in den Köpfen, denn die Lust am gemeinsamen Event ist zurück. Neben den abendlich dicht gedrängten 30.000 Besucher/-innen beim „Klassik airleben“ im Rosental auch auf dem Leipziger „Christopher Street Day“ 2022. Hier ging es am gestrigen 16. Juli […]
Es war die Nacht vom 9. auf den 10. Juli 2021, als eine anfangs klein wirkende Aktion am Flughafen Leipzig/Halle startete. Unter dem Slogan „CancelLEJ“ blockierten für eine knappe Stunde rund 50 Aktivistinnen unter den Augen eines LZ-Fotografen eine Zufahrt zum DHL-Hub. Vor Ort selbst wirkte kaum etwas gefährlich, auf Nachfrage hin meldete der Landtagsabgeordnete […]
Am Sonntag trafen in Leipzig fast zwei Demonstrationen aufeinander, die wenig Sympathie füreinander haben dürften: die einen ziemlich rechts und im „Querdenken“-Spektrum unterwegs, die anderen queer und kapitalismuskritisch. Außerdem: Am Wochenende ging in Leipzig das Internationale Fußballbegegnungsfest, die 100-Jahrfeier der VLW und der 7. Beneflitz über die Bühne. Und die Sanierung der Hauptfeuerwache verteuert sich […]
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare