"Flüchtlinge in Leipzig - wie werden die Herausforderungen angenommen und bewältigt?" Unter diesem Titel steht eine Aktuelle Stunde in der Stadtratssitzung am 28. Oktober. Den Antrag auf eine Aktuelle Stunde hatte die Linkspartei gestellt. Im Vorfeld hat sich nun die CDU in einem offenen Brief mit fünf Fragen an Oberbürgermeister Burkhard Jung gewandt. Thema ist die Unterbringung der Flüchtlinge und die mangelhafte Kommunikation mit dem Stadtrat.
Straßburg, Berlin, Leipzig. Flüchtlinge sind ein Hauptthema in diesen Tagen. Dr. Thomas Feist nahm im September an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates als stellvertretender Delegierter teil. Einig waren sich die Abgeordneten, dass eine Europäische Lösung gebraucht wird. Entscheiden kann das Gremium das nicht. Das Interview spannt einen Bogen von Frontex über die Wirtschaft bis in die Leipziger Flüchtlingseinrichtungen.
Monika Lazar ist seit 2005 im Deutschen Bundestag. Die Politikerin der Grünen ist Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus. Sie ist im Sportausschuss und im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Leipzigerin ist Bäckerin und Betriebswirtin. Im Netzwerk für Demokratie und Courage e.V. ist sie stellvertretende Vorsitzende. Themen des Interviews sind u. a. Rechtsextremismus in Sachsen, Asylpolitik, Griechenland und Europa.
Die Leipziger CDU möchte bei der städtischen Hochkultur mal wieder den Rotstift ansetzen. Im Stadtrat haben die Christdemokraten einen Antrag eingebracht, der die Verschmelzung von Oper, Schauspiel und Theater der Jungen Welt (TdJW) zu einem Kulturbetrieb vorsieht. Gespart werden soll vor allem am Personal in der Verwaltung. TdJW-Verwaltungschefin Lydia Schubert kritisiert das Vorhaben auf's Schärfste.
2009 verlor die noch 2005 siegreiche SPD ein Direktmandat im Wahlkreis Leipzig II (153) an Thomas Feist (CDU). Im Bundestag ist er unter anderem Obmann im Unterausschuss "Auswärtige Kultur und Bildungspolitik" sowie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Seiner Ausbildung nach ist er Musikwissenschaftler, Soziologe und evangelischer Theologe. Die Themen des Interviews: Glauben, Gewissen, Politik, Kirche und Staat, Asyl und Nächstenliebe.
Es ist Wahlkampf. Für Frühaufsteher Landtagswahlkampf, für Last-Minute-Punkter parallel Leipziger Kommunalwahldebatte. Bei Abgeordneten mit geringer Themenbreite eine Zeit, in der man dennoch irgendwie auffallen muss. Dachte sich wohl auch Landtagsabgeordneter und Stadtrat Wolf-Dietrich Rost von der nördlichen CDU Leipzig. Pünktlich zur Stadtratssitzung verlangt er in einer Anfrage Auskunft zur "erwarteten bodenrechtlichen Spannungen" (vulgo Unruhe) rings um den geplanten Bau der Ahmadiyya-Moschee in Gohlis. Nehmen ihn Bauordnungsamt und die Ahmadiyya-Gemeinde ernst, könnte die Moschee größer als bislang geplant gebaut werden.
Seit heute ist es nun also offiziell, was gestern bereits erahnbar war. Die Überraschung ist der Leipziger CDU dennoch durchaus gelungen. Nachdem die Findungskommission der Leipziger CDU gestern entschieden hatte, war erst heute ein offizielles Ergebnis der Vorauswahl der OB-Kandidaten der CDU zu erfahren. Die Namen lauten wie erwartet Horst Wawrzynski und Volker Lux.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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