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Freitag, 22. November 2024

Budapest-Komplex

·Leben·Gesellschaft

Online-Petition fordert Rückkehr von Antifaschist*in Maja T. nach Deutschland

Eine an mehrere Bundesminister*innen gerichtete Online-Petition fordert, Antifaschist*in Maja T. aus Ungarn zurückzuholen. Außerdem sollen keine anderen Auslieferungen nach Ungarn stattfinden. Das Schreiben wurde auf der Petitionsplattform des Kampagnenvereins Campact veröffentlicht. „Wir fordern die sofortige Rückkehr von Maja T. nach Deutschland und keine weiteren Auslieferungen nach Ungarn“, heißt es im Petitionstext. Begründet wird die Forderung […]

·Leben·Gesellschaft

Bundesanwaltskammer kritisiert Auslieferung von Maja nach Ungarn: „In einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar“

Die Kritik an den Umständen der Auslieferung von Antifaschist*in Maja nach Ungarn wird lauter. In einem Offenen Brief hat die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK), eine Interessensvertretung von etwa 170.000 Rechtsanwält*innen, das Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft (GStA) Berlin als „in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar“ bezeichnet. Die Auslieferung nach Ungarn habe man mit „großer Irritation“ der Presse entnommen, heißt es […]

Versammlung mit Banner.
·Leben·Gesellschaft

Demo in Leipzig: Mehr als 500 Antifaschist*innen trotzen Regen und massivem Polizeiaufgebot

Rund eine Woche nach der umstrittenen Auslieferung von Antifaschist*in Maja nach Ungarn sind am Samstag in Leipzig mehr als 500 Menschen auf die Straße gegangen. Während des Aufzugs kam es zu heftigen Regenfällen. Eine Person aus Reihen der Organisator*innen bezeichnete das massive Polizeiaufgebot als „Machtdemonstration“. Maja war am Freitag vergangener Woche von deutschen und österreichischen […]

Demobanner gegen Auslieferung von Antifaschisten.
·Leben·Fälle & Unfälle

Deutschland liefert Antifaschist*in aus Thüringen trotz richterlichen Verbots nach Ungarn aus

Antifaschist*innen aus Ostdeutschland sollen vor einem Jahr in Budapest mehrere Neonazis brutal überfallen haben. Eine*r der Beschuldigten nennt sich Maja und wurde im Dezember in Berlin festgenommen. Am heutigen Freitag, dem 28. Juni, wurde die nicht-binäre Person nach Ungarn ausgeliefert – obwohl das Bundesverfassungsgericht genau das nach einem Eilantrag untersagt hat. Bereits am morgigen Samstag […]

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