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Mittwoch, 17. Juli 2024

Budapest-Komplex

·Leben·Gesellschaft

Bundesanwaltskammer kritisiert Auslieferung von Maja nach Ungarn: „In einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar“

Die Kritik an den Umständen der Auslieferung von Antifaschist*in Maja nach Ungarn wird lauter. In einem Offenen Brief hat die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK), eine Interessensvertretung von etwa 170.000 Rechtsanwält*innen, das Vorgehen der Generalstaatsanwaltschaft (GStA) Berlin als „in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar“ bezeichnet. Die Auslieferung nach Ungarn habe man mit „großer Irritation“ der Presse entnommen, heißt es […]

Versammlung mit Banner.
·Leben·Gesellschaft

Demo in Leipzig: Mehr als 500 Antifaschist*innen trotzen Regen und massivem Polizeiaufgebot

Rund eine Woche nach der umstrittenen Auslieferung von Antifaschist*in Maja nach Ungarn sind am Samstag in Leipzig mehr als 500 Menschen auf die Straße gegangen. Während des Aufzugs kam es zu heftigen Regenfällen. Eine Person aus Reihen der Organisator*innen bezeichnete das massive Polizeiaufgebot als „Machtdemonstration“. Maja war am Freitag vergangener Woche von deutschen und österreichischen […]

Demobanner gegen Auslieferung von Antifaschisten.
·Leben·Fälle & Unfälle

Deutschland liefert Antifaschist*in aus Thüringen trotz richterlichen Verbots nach Ungarn aus

Antifaschist*innen aus Ostdeutschland sollen vor einem Jahr in Budapest mehrere Neonazis brutal überfallen haben. Eine*r der Beschuldigten nennt sich Maja und wurde im Dezember in Berlin festgenommen. Am heutigen Freitag, dem 28. Juni, wurde die nicht-binäre Person nach Ungarn ausgeliefert – obwohl das Bundesverfassungsgericht genau das nach einem Eilantrag untersagt hat. Bereits am morgigen Samstag […]

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