Die Asylpolitik ist ein zentrales Thema in vielen Ländern und bezieht sich auf die Gesetze, Verfahren und Praktiken, die die Gewährung von Asyl oder Schutz für Menschen regeln, die aus verschiedenen Gründen in ein anderes Land fliehen. Der Begriff “Asyl” leitet sich vom griechischen Wort “asylon” ab, was “Ort des Schutzes” bedeutet.
Banner bei einer Demonstration in Leipzig, die sich für faire Regelungen für ankommende Flüchtlinge einsetzt. Foto: LZ
Die Geschichte der Asylpolitik
Die Idee, Menschen Schutz zu gewähren, geht auf die Antike zurück. Im antiken Griechenland gab es bereits Konzepte des Asyls, in denen Menschen vor Verfolgung und Rache Zuflucht suchen konnten. Diese Tradition setzte sich im Römischen Reich fort.
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In der modernen Zeit spielte die Idee des Asyls eine wichtige Rolle, insbesondere nach dem Zweiten Weltkrieg und den Verbrechen des Holocaust. Die Gründung der Vereinten Nationen und die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948 unterstrichen die Bedeutung des Asyls als grundlegendes Menschenrecht.
Gründe für die Beantragung des Asyls
Asyl kann aus verschiedenen Gründen gewährt werden, darunter politische Verfolgung, religiöse Diskriminierung, Krieg, Bürgerkrieg, Naturkatastrophen und andere lebensbedrohliche Situationen. Das Asylrecht variiert von Land zu Land, und die Verfahren zur Prüfung von Asylanträgen können komplex sein.
In der heutigen Welt stehen viele Länder vor Herausforderungen in Bezug auf die Asylpolitik, da sie versuchen, die Bedürfnisse und Rechte von Schutzsuchenden mit den nationalen Sicherheitsinteressen und Ressourcen in Einklang zu bringen. Dies hat zu politischen Debatten und Diskussionen über die Aufnahme und Integration von Asylsuchenden geführt.
Die Asylpolitik ist nicht nur ein rechtlicher und politischer Rahmen, sondern auch eine ethische Frage. Sie betrifft die grundlegenden Prinzipien der Menschlichkeit, Solidarität und des Schutzes der Schwächsten in unserer globalisierten Welt. Die Herausforderung besteht darin, die Balance zwischen der Wahrung der Rechte von Schutzsuchenden und den nationalen Interessen zu finden und gleichzeitig eine gerechte und humanitäre Lösung zu fördern.
Asylpolitik in Leipzig
Auch in Leipzig spielt das Thema eine große Rolle in den Diskussionen in der Gesellschaft. Gegner und Befürworter führen – auch in Leipzig – immer wieder Demonstrationen durch und kämpfen für ihre Überzeugungen. Aufgrund der in den letzten Jahren gestiegenen Flüchtlingszahlen sind vor allem die Unterbringungssituation für die ankommenden Flüchtlinge und die Versorgung mit Sozialleistungen ein beherrschender Diskussions- und Streitpunkt.
Einleitungstext veröffentlicht am: 03.10.2023
Alle Artikel und Meldungen, die zum Schlagwort “Asylpolitik” veröffentlicht wurden:
Es ist nicht erst seit den Vorgängen rings um das ehemalige Fechner-Gymnasium Thema in Leipzig. Seit den letztjährigen Debatten vor allem rings um die Pittlerstraße in Wahren, der vorgesehenen Schließung des großen aber maroden Heimes in der Torgauer Straße und der anschließenden Beibehaltung aufgrund der ansteigenden Zuweisungsszahlen für Asylbewerberunterbringungen in Sachsen und Leipzig. Unter hohem Zeitdruck, oft auch unter fehlender Anwohnerinformation - die CDU beantragte, heute in der Ratssitzung das Thema Asyl in Leipzig mal ausführlich zu besprechen.
Wenn die Regierungen Europas und auch die diversen Bundes- und Landesregierungen in Deutschland beweisen wollten, wie wenig sie überhaupt noch in der Lage sind, politische Prozesse zu gestalten, dann ist die zunehmende Asylproblematik ein signifikantes Beispiel dazu. Auch in Sachsen tun die Regierenden gern so, als wären die Kommunen diejenigen, die handeln müssen, wenn die staatliche Ebene sich verweigert. Eine kleine Zeitleiste.
Die massenhafte Flucht aus Afrika nach den zum Teil desaströs gescheiterten Revolutionen bringt Europa massiv unter Druck. Jahrelang hat man auf eine restriktive, abschottende Flüchtlingspolitik gesetzt, ohne dem auch nur im geringsten die nötige Friedens- und Stabilitätsarbeit auf politischer Ebene entgegenzusetzen. Die Destabilisierung einer ganzen Region bekommen jetzt auch Sachsen und Leipzig zu spüren. Auch sie haben nicht vorgesorgt.
Welche Schuld trägt die Betreiberfirma am Tod des libanesischen Asylbewerbers? Dies versucht die Stadtratsfraktion die Linke heraus zu finden. Sie stellt eine Anfrage an Oberbürgermeister Burkhard Jung, welche in der kommenden Stadtratssitzung am 18. September beantwortet werden soll. Es war eine Diskussion über mögliche Versäumnisse der Firma A&S LAVAL, die das Asylbewerberheim in der Torgauer Straße betreibt, und die Verantwortung der Stadt Leipzig entbrannt.
Asylsuchende können die Unterkünfte Georg-Schwarz-Straße 31, Georg-Schumann-Straße 121, Pittlerstraße 5/7 und Markranstädter Straße 16/18 erst im IV. Quartal 2013 beziehen. Bis wenigstens Anfang 2015 bestehe zur Nutzung der Großunterkunft Torgauer Straße 290 "keine Alternative", beantwortete das Sozialdezernat zudem eine Frage von Linken-Stadträtin Juliane Nagel.
Die geplanten Asylbewerberunterkünfte in der Pögnerstraße 14 in Schönefeld sowie Am langen Teiche 17 in Portitz werden nicht errichtet. So soll es der Stadtrat im Mai beschließen. Die vorgesehene Portitzer Einrichtung sei mit nur noch 28 Plätzen nicht wirtschaftlich zu betreiben, gegen die Pögnerstraße 14 erhebt das Landeskriminalamt Sicherheitsbedenken.
In Deutschland suchen wieder mehr Menschen Asyl. Zudem wird Deutschland syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufnehmen. "Aktuell sind diese Kapazitäten ebenso wie für die Umsetzung des Konzeptes 'Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig' noch nicht ausreichend vorhanden", sagt Sozialamtsleiterin Martina Kador-Probst im L-IZ-Interview.
In Plagwitz ist man offen für Flüchtlinge. Die "Offene Nachbarschaft Leipzig-Südwest für Flüchtlinge", ein Zusammenschluss von Anwohnern, heißt die Asylsuchenden willkommen, die im Haus Markranstädter Straße 16/18 ab Herbst 2013 wohnen sollen. Das versteht die Initiative auch als Zeichen an andere Stadtteile, sich weniger zugeknöpft zu geben.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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