Stadtrat und Verwaltung diskutieren in diesen Tagen heftig und nervös über den neuen Doppelhaushalt für 2023 und 2024. Und dabei geht es auch um die Frage, ob die Stadt nun genug Personal hat, oder ob die Ratsfraktionen extra neue Stellen im Haushalt beschließen müssen, weil es in einigen Ämtern und Dezernaten klemmt. Um das zu […]
Irgendwie hat sich das Leipzigs Finanzbürgermeister vom sächsischen Finanzminister abgeschaut: In einem LVZ-Artikel vom 14. September kündigte er schon mal drastische Sparmaßnahmen im gerade erst genehmigten Leipziger Doppelhaushalt 2021/2022 an. Die LVZ titelte gleich mal: „Landesdirektion legt Leipzig die Daumenschrauben an“. Und die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken finden diese Politik über Bande ziemlich daneben und melden sich auch entsprechend zu Wort.
Einen kleinen Einblick, wie schwer es dem kleinen Koalitionspartner SPD fällt, den schweren Koloss CDU zur Änderung einer seit Jahren praktizierten verhängnisvollen Politik zu bewegen, gab am Dienstag, 21. Juni, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Friedel. Kurz zuvor hatte Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) zugeben müssen, dass sie über 200 Lehrerstellen zum Schuljahresbeginn nicht besetzen kann.
Marcellus war es und nicht Hamlet. Aber im „Hamlet“ steht es natürlich: „Something is rotten in the state of Denmark.“ - „Etwas ist faul im Staate Dänemark.“ Und der Satz ist so treffend, dass er immer wieder gern zitiert wird, wenn ein Staatsapparat seltsame Krankheiten zeigt. So wie der sächsische, der nach Jahren der rücksichtslosen Sparpolitik ernsthafte Verschleißerscheinungen zeigt. Bei seinen Polizeibeamten zum Beispiel.
2009 wollten CDU und FDP in Sachsen die Planung des öffentlichen Dienstes völlig neu erfinden. Das hatte die FDP schon vor der Machtbeteiligung immer wieder gefordert: knallharte Betriebswirtschaft beim Landespersonal. Die CDU machte mit. Das Ergebnis fällt der Landesregierung gerade so richtig auf die Füße. Und sie tut sich schwer, die lang versprochene neue Personalkonzeption vorzulegen. Jetzt drängen die Grünen.
Selbst Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller war bei der Vorstellung der "Bürgerumfrage 2014" skeptisch, ob eine Verwaltung gut beraten wäre, die Umfragen zum Sparen und Nicht-Sparen aus der Leipziger Bürgerumfrage in Politik umzusetzen. Seit 2005 gibt es diese seltsame Frage. Sie war damals eher ein Versuch, die Spardebatte in Leipzig irgendwie in geordnete Bahnen zu lenken.
Es ist zwar ein Blick in die Geschichte. Aber er ist sehr erhellend, was den Umgang des Freistaats Sachsen mit seinem eigenen, an den sächsischen Hochschulen ausgebildeten Lehrernachwuchs betrifft. Am Mittwoch, 2. April, wurde die "Zweite Sächsische Absolventenstudie" vorgestellt. Und auch die Lehramtsanwärter von 2010 und 2011 verrieten, wo sie abgeblieben sind. Und warum.
Der 21. Januar 2014 dürfe gut und gern als „Schicksalstag“ für das Leipziger Institut für Klassische Archäologie bezeichnet werden. Jetzt ein Jahr später, hat sich der Fachschaftsrat Archäologie noch einmal zusammengesetzt, um das Jahr der Proteste Revue passieren zu lassen und gleichzeitig nach vorn zu sehen. Sieht ja nicht ganz finster aus am Horizont.
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