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Donnerstag, 19. Dezember 2024

Parteitag

Bahnsteig mit Reisenden und ICE.
·Der Tag

Das Wochenende, 14./15. Dezember 2024: Auseinandersetzung in Nachtclub, DB-Fahrplanwechsel und CDU für Minderheitsregierung in Sachsen

In einem Leipziger Nachtclub kam es in der Nacht zu Sonntag offenbar zu einer gewaltsam ausgetragenen Auseinandersetzung. Für die Deutsche Bahn gilt seit Sonntag ein neuer Fahrplan. Und: Sachsens CDU hat auf einem Sonderparteitag mit großer Mehrheit für eine Minderheitsregierung mit der SPD gestimmt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 14./15. Dezember 2024, […]

Kamera in Nahaufnahme.
·Bildung·Medien

Kommentar: Wenn Parteien keine Presse zulassen

In den letzten Wochen gab es zumindest zwei Meldungen darüber, dass Parteien die Presse von Veranstaltungen, ganz oder teilweise, ausschlossen oder ausschließen wollen. Zuerst schloss die AfD alle Journalistinnen und Journalisten von Wahlparty nach der Landtagswahl in Thüringen aus. Jetzt will das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), bei den Gründungsparteitagen der Landesverbände in Bremen und Niedersachsen, […]

Jens Maier (hier bei einem Auftritt 2020 in Grimma) auf Platz 2 der AfD-Landesliste Sachsen. Foto: LZ
·Politik

„30 Prozent plus“: Die sächsische AfD-Fraktion zieht mit radikalen Kandidat/-innen in die Bundestagswahl

„Wenn wir die AfD nach den Wünschen des Verfassungsschutzes ausrichten, ist das Experiment AfD gescheitert“, eröffnet Alexander Gauland, AfD-Ehrenvorsitzender und Chef der Bundestagsfraktion, am 6. Februar 2021 den zweitägigen Parteitag der AfD Sachsen in der Messe Dresden. Vor 711 Mitgliedern kritisiert Gauland den Verfassungsschutz, der den sächsischen Landesverband bereits als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hatte und die gesamte AfD ebenfalls dazu deklarieren will. Doch im Fokus der Veranstaltung steht im weiteren Verlauf die Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021.

Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig fand lobende Worte für seinen Landesverband. Foto: René Loch
·Politik·Sachsen

SPD-Landesparteitag in Neukieritzsch: Die Angst vor dem 1. September

Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig hat auf dem Parteitag in Neukieritzsch am Samstag, den 22. Juni, seine Vorstellungen für den Wahlkampf in den kommenden Wochen präsentiert. Es gehe darum, keinen Lagerwahlkampf zu führen und zumindest wieder das Ergebnis von 2014 zu erreichen. In vielen Reden spielten die Angst vor einem AfD-Erfolg und der Zustand der SPD eine große Rolle.

Martin Dulig bei einem Besuch in Leipzig. Foto: Ralf Julke
·Politik·Sachsen

Parteitag in Neukieritzsch: Sächsische SPD will Programm für Landtagswahl beschließen

Während die SPD auf Bundesebene derzeit über das neue Führungspersonal diskutiert, sind die Verhältnisse in Sachsen geklärt: Der Landesvorsitzende Martin Dulig ist Spitzenkandidat für die Landtagswahl in etwas mehr als zwei Monaten. Am Samstag, den 22. Juni, findet in Neukieritzsch ein Landesparteitag statt. Dort möchte die SPD ihr Regierungsprogramm beschließen. Es geht vor allem um Kitas, Mobilität und Löhne.

Bundesparteitag der Linken. Foto: René Loch
·Politik·Leipzig

Bundesparteitag der Linken mit sächsischer Prominenz eröffnet

Die Linkspartei trifft sich an diesem Wochenende in Leipzig zur Richtungsentscheidung. Auf dem Bundesparteitag steht neben der Wahl des Vorstandes auch ein Leitantrag auf der Tagesordnung, der sich unter anderem mit der Frage von offenen Grenzen befasst. Zu Beginn verlasen die sächsische Landesvorsitzende Antje Feiks und die Leipziger Beigeordneten Jennicke und Rosenthal ein Grußwort.

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