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Mittwoch, 18. Dezember 2024

Koalitionsverhandlungen

Personen mit gelben Warnwesten und einer Fahne
·Der Tag

Montag, der 18. November 2024: Tarifeinigung für Flughafen-Mitarbeitende und Verhandlungen für sächsische Minderheitsregierung

In den Tarifverhandlungen für das Bodenpersonal zwischen der Gewerkschaft Verdi und der Fluggesellschaft Lufthansa konnte am heutigen Montag eine Einigung erzielt werden. Künftig gibt es 240 Euro mehr im Monat und 3.000 Euro Inflationsausgleich für die Mitarbeitenden der Lufthansa-Töchter ASL und ASD. Außerdem: In Sachsen gehen die Verhandlungen zwischen SPD und CDU für eine mögliche […]

·Politik·Sachsen

CDU und SPD planen Minderheitsregierung und mehr Beteiligung der anderen Fraktionen

Nach den geplatzten „Brombeer“-Gesprächen könnte es in Sachsen bald zu einer Minderheitsregierung von CDU und SPD kommen. Beide Parteien wollen in den kommenden Wochen miteinander verhandeln. Auf einer Pressekonferenz am Freitag präsentierten sie schon vorab ein neues Verfahren, mit dem die anderen Landtagsfraktionen künftig in die Gesetzgebung einbezogen werden sollen. Als „sächsischen Konsultationsmechanismus“ bezeichnete der […]

BSW-Wahlplakat zur Landtagswahl 2024.
·Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Sahra Wagenknecht und ihr devotes „Bündnis“ sind autoritär und destruktiv

Es war höchste Zeit, dass die SPD in Sachsen und in Thüringen die Reißleine gezogen hat. Sie haben zunächst die Sondierungsgespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für beendet erklärt. Das war überfällig. Denn mit einer Partei, die keine Probleme hat, mit der AfD in Sachsen und Thüringen gemeinsame Sache zu machen, sind vertrauensvolle Gespräche […]

Brombeeren, Nahaufnahme.
·Der Tag

Donnerstag, der 17. Oktober 2024: Unfall in Engelsdorf, Koalitionsgespräche könnten kommen und EU-Gipfel in Brüssel

In Leipzig-Engelsdorf kam es Donnerstagmittag zu einem Verkehrsunfall, entgegen der ersten Meldung gab es keine Verletzten. Nach Abschluss von Kennenlerngesprächen könnten CDU, SPD und BSW in Sachsen demnächst in Koalitionsverhandlungen eintreten. Und: Beim EU-Gipfel in Brüssel drückt Kanzler Scholz bei der geplanten EU-Asylreform auf die Tube. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 17. […]

Petra Köpping mit Mikrofon.
·Politik·Sachsen

Koalitionsverhandlungen in Sachsen: SPD-Fraktion verwahrt sich gegen rote Linien des BSW

Nicht nur einige CDU-Politiker tun sich schwer mit einer künftigen Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen. Auch die SPD-Fraktion, die sich am Mittwoch, dem 4. September, in Dresden konstituierte, hat ihre Bedenken gegen die Vorbedingungen, die dessen Parteichefin Sahra Wagenknecht schon im Vorfeld gestellt hatte. „Wir wollen eine stabile Regierung für Sachsen. […]

FDP-Chef Christian Lindner (r.) bei einem Auftritt im Leipziger Schillergymnasium 2019. Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 12. Oktober 2021: Ampel-Verhandlungen gehen weiter, Munitionsskandal des LKA Sachsen wieder Thema, Moscheebau in Gohlis genehmigt

Vorsichtiger Optimismus: Am Dienstag wurden in Berlin die Sondierungen zu einer möglichen Dreierkoalition zwischen SPD, Grünen und FDP für den Bund fortgesetzt. Ob es zu konkreten Verhandlungen für ein Regierungsbündnis kommt, könnte sich Ende der Woche entscheiden. In Sachsen weitet sich der im Frühjahr aufgeflogene Skandal um gestohlene Munition beim LKA aus und in Leipzig wurde acht Jahre nach Publikwerden der Planungen der Bau einer Moschee in Gohlis genehmigt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 12. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto (Archiv): Michael Freitag
·Politik·Sachsen

Das Sondierungsergebnis in Sachsen zeigt deutlich, wo die Streitpunkte liegen

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 72, seit 25. Oktober im Handel„Gemeinsam wollen wir die ökologischen, ökonomischen und sozialen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft im Freistaat Sachsen angehen.“ Liest man nur diesen Satz – er stammt aus der Präambel des Sondierungsergebnisses –, weiß man eigentlich schon, welche drei Parteien beteiligt sind. Ökologie für die Grünen, Ökonomie für die CDU und Soziales für die SPD – von allen ist der Markenkern dabei, jeder beansprucht dennoch alles als eigenes Feld mit jeweiliger Ausprägung und nun werden die Schnittpunkte gesucht.

Martin Dulig (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) verhandeln gemeinsam mit den Grünen über eine Koalition. Archivfoto: Freistaat Sachsen, Matthias Rietschel
·Politik·Sachsen

Die Koalitionsverhandlungen in Sachsen haben begonnen

Die Vertreter/-innen von CDU, Grünen und SPD wirkten gut gelaunt auf der Pressekonferenz am Montag, den 21. Oktober. Soeben hatten die Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien begonnen. Nachdem die Sondierungsgespräche offenbar recht harmonisch verlaufen waren, hat nun die wirklich ernste Phase der Verhandlungen begonnen. Noch in diesem Jahr soll ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag entstehen.

Die neue Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen. Foto: L-IZ.de
·Politik·Sachsen

Der Liveticker: Sachsens Grüne wollen Kenia-Koalition verhandeln + Videos

Die sächsischen Grünen treffen sich am Samstag, den 12. Oktober, ab 11 Uhr in Leipzig zu ihrer 52. Landesdelegiertenkonferenz. Die Tagesordnung ist übersichtlich: Neben einem Rückblick auf die Landtagswahl geht es hauptsächlich um die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD. Die Delegierten wollen die Gespräche auswerten und darüber abstimmen, ob die Grünen in Koalitionsverhandlungen mit den beiden Parteien gehen sollen. Die L-IZ berichtet im Liveticker von der Veranstaltung.

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