Bundesparteitag

Janine Wissler und Martin Schirdewan sind der neue Bundesvorstand der Linkspartei. Archivfoto vom 25.06.2022
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Bundesparteitag der Linken in Erfurt (Tag 2): Janine Wissler und Martin Schirdewan sollens richten + Videos

Noch bevor die Linke heute in die medial stark erwartete Wahl des neuen Bundesvorstandes gehen konnte, stand eine Verkleinerung des Bundesvorstandes von 44 Mitgliedern – entstanden aus der Zusammenführung der WASG und PDS vor 15 Jahren – auf nun 26 ins Haus. Maßgebend auch für die nachfolgende Wahl eben dieses neuen Vorstandes. Die Abstimmung über […]

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Bundesparteitag der Linken (Tag 1): Blumen pflücken am Abgrund

Wer die Welt verändern will, nimmt sich Großes vor und beginnt am besten bei sich selbst. Angesichts der eher bei den letzten Wahlergebnissen kleiner gewordenen Linkspartei ist der Slogan des 8. Bundesparteitages in Erfurt „Weltverändern“ in den kommenden Tagen wohl beides: Aufruf und Hashtag nach außen ebenso, wie das Wissen um den eigenen Status. Den […]

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Bundesparteitag der AfD in Riesa: Aufbruch in den Abgrund

Der Bundesparteitag der AfD in Riesa gerät am letzten Tag zum Desaster. Trotz zahlreicher offener Punkte auf der Tagesordnung entschließt sich die Mehrheit der Delegierten, den Parteitag vorzeitig zu beenden. Das dürfte weder den Parteisprecher/-innen Tino Chrupalla und Alice Weidel noch dem Strippenzieher Björn Höcke gefallen. Für Anträge aus seinem Lager hätte es wohl Mehrheiten […]

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Bundesparteitag der AfD in Riesa: Höcke setzt ein Zeichen

Zum Auftakt des dreitägigen Bundesparteitages der AfD in Riesa konnte Rechtsaußen Björn Höcke einen ersten Erfolg feiern: Sein Antrag, künftig nur noch einen oder zwei statt zwei oder drei Parteisprecher zu wählen, fand eine Mehrheit. Wer künftig die Partei führen wird, entscheidet sich jedoch erst am Samstag, 18. Juni 2022. Am Freitag beschäftigten sich die […]

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Bundesparteitag der CDU in Leipzig: Mitglieder dürfen nicht über Kanzlerkandidat/-innen entscheiden

Vor allem die Junge Union hatte vor dem Bundesparteitag der CDU in Leipzig dafür geworben, bei der Frage, wer nächste oder nächster Kanzlerkandidat/-in wird, alle Mitglieder zu befragen. Das lehnte der Parteitag jedoch mit deutlicher Mehrheit ab. Außerdem verabschiedeten die Delegierten eine „Leipziger Erklärung“ und vertagten das Thema der innerparteilichen Frauenquote.

Bundesparteitag der CDU in Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Bundesparteitag der CDU in Leipzig: Kaum Diskussionsbedarf beim Leitantrag

Es dauerte bis fast 19 Uhr, bis sich die Delegierten des CDU-Bundesparteitages am Freitag, den 22. November, mit dem ersten Leitantrag des Bundesvorstandes befassten. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits acht Stunden vergangen. Allzu viel diskutiert wurde dann nicht – nur über einzelne Themen wie das Arbeitszeitgesetz. Der im Vorfeld für möglich gehaltene Machtkampf um die Parteispitze beziehungsweise die Kanzlerkandidatur blieb aus.

Bundesparteitag der CDU in Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Bundesparteitag der CDU in Leipzig: Machtkampf vertagt

Die Revolution ist ausgeblieben. Auf dem Bundesparteitag der CDU in Leipzig hat die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine (zu) lange Rede mit finaler Kampfansage gehalten. Ihre parteiinternen Kritiker gaben sich anschließend versöhnlich. Stattdessen bemühten sich die CDU-Delegierten um Abgrenzung zu den anderen Parteien.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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