Ehemalige Leipziger SPD-Vorsitzende Rudolph-Kokot zieht Kandidatur für Landtagswahl teilweise zurück

Irena Rudolph-Kokot, von 2021 bis 2023 Vorsitzende der Leipziger SPD, wird nicht mehr auf der Landesliste für den Landtag kandidieren. Sie möchte aber weiterhin als Direktkandidatin im Wahlkreis Leipzig-Nordost antreten. Als Grund für den Rückzug nannte sie einen „zunehmenden Entfremdungsprozess“ zwischen ihr und der Partei.

Vor allem in den Bereichen Sozial-, Asyl- und Friedenspolitik sowie bei den Rechten von Arbeiternehmer*innen gebe es zu unterschiedliche Positionen. Konkret wirft sie Teilen der Partei vor, rechte Thesen in der Migrationspolitik zu verbreiten und Empfänger*innen von Bürgergeld verbal anzugreifen.

Ein aktueller Anlass für den Bruch ist zudem das neue Versammlungsgesetz in Sachsen, das die Koalition aus CDU, Grünen und SPD kürzlich beschlossen hat. Rudolph-Kokot sieht in dem Gesetz autoritäre Tendenzen. Als zentrale Figur von „Leipzig nimmt Platz“ ist sie selbst immer wieder unmittelbar vom Versammlungsgesetz betroffen.

Geringe Chancen über den Listenplatz

Die Entscheidung, nicht mehr auf der Landesliste zu kandidieren, dürfte eher symbolischer Natur sein. Rudolph-Kokot wäre auf Listenplatz 23 angetreten. Um darüber in den Landtag zu kommen, müsste die SPD zwischen 15 und 20 Prozent der Stimmen holen. Aktuell steht sie in Wahlumfragen nur knapp über der Fünf-Prozent-Marke.

Mit der sogenannten Erststimme bleibt Rudolph-Kokot weiter wählbar. Die Hälfte der Sitze im sächsischen Landtag wird über die Erststimme vergeben, mit der die Direktkandidat*innen in den Wahlkreisen gewählt werden. Die andere Hälfte wird über die Listenplätze vergeben.

Während bei CDU und AfD zu erwarten ist, dass sie viele Direktmandate gewinnen und die Landeslisten keine große Rolle spielen werden, ist es beispielsweise bei der SPD genau andersherum. Sie konnte bei der vergangenen Landtagswahl keinen einzigen Wahlkreis gewinnen. Alle zehn Sitze, die ihr gemäß Zweitstimmenergebnis zustanden, wurden demnach über die Landesliste vergeben.

Zukunft in der SPD bleibt offen

Rudolph-Kokot lässt ihre Zukunft in der SPD derweil offen. Ob sie demnächst komplett aus der SPD austreten werde, wollte sie auf Anfrage der Leipziger Zeitung nicht mit einem „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Sie habe immer noch die Hoffnung, dass sich die Partei ändert.