Irena Rudolph-Kokot, von 2021 bis 2023 Vorsitzende der Leipziger SPD, wird nicht mehr auf der Landesliste für den Landtag kandidieren. Sie möchte aber weiterhin als Direktkandidatin im Wahlkreis Leipzig-Nordost antreten. Als Grund für den Rückzug nannte sie einen „zunehmenden Entfremdungsprozess“ zwischen ihr und der Partei.
Vor allem in den Bereichen Sozial-, Asyl- und Friedenspolitik sowie bei den Rechten von Arbeiternehmer*innen gebe es zu unterschiedliche Positionen. Konkret wirft sie Teilen der Partei vor, rechte Thesen in der Migrationspolitik zu verbreiten und Empfänger*innen von Bürgergeld verbal anzugreifen.
Ein aktueller Anlass für den Bruch ist zudem das neue Versammlungsgesetz in Sachsen, das die Koalition aus CDU, Grünen und SPD kürzlich beschlossen hat. Rudolph-Kokot sieht in dem Gesetz autoritäre Tendenzen. Als zentrale Figur von „Leipzig nimmt Platz“ ist sie selbst immer wieder unmittelbar vom Versammlungsgesetz betroffen.
Geringe Chancen über den Listenplatz
Die Entscheidung, nicht mehr auf der Landesliste zu kandidieren, dürfte eher symbolischer Natur sein. Rudolph-Kokot wäre auf Listenplatz 23 angetreten. Um darüber in den Landtag zu kommen, müsste die SPD zwischen 15 und 20 Prozent der Stimmen holen. Aktuell steht sie in Wahlumfragen nur knapp über der Fünf-Prozent-Marke.
Mit der sogenannten Erststimme bleibt Rudolph-Kokot weiter wählbar. Die Hälfte der Sitze im sächsischen Landtag wird über die Erststimme vergeben, mit der die Direktkandidat*innen in den Wahlkreisen gewählt werden. Die andere Hälfte wird über die Listenplätze vergeben.
Während bei CDU und AfD zu erwarten ist, dass sie viele Direktmandate gewinnen und die Landeslisten keine große Rolle spielen werden, ist es beispielsweise bei der SPD genau andersherum. Sie konnte bei der vergangenen Landtagswahl keinen einzigen Wahlkreis gewinnen. Alle zehn Sitze, die ihr gemäß Zweitstimmenergebnis zustanden, wurden demnach über die Landesliste vergeben.
Zukunft in der SPD bleibt offen
Rudolph-Kokot lässt ihre Zukunft in der SPD derweil offen. Ob sie demnächst komplett aus der SPD austreten werde, wollte sie auf Anfrage der Leipziger Zeitung nicht mit einem „Ja“ oder „Nein“ beantworten. Sie habe immer noch die Hoffnung, dass sich die Partei ändert.
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Es gibt 6 Kommentare
Zu Gohliser. Ich finde das eigentlich ganz praktisch, dass es SebastianT gibt. Da kann man den Accu für sein komplettes politisches Feindbild wieder aufladen. Eine super politische Schnellladefunktion. Gibts sonst nur mit Bezahlfunktion, hier in der Liz gratis ohne Abbo.
Manchmal glaubt ich, dass “SebastianT” eine Satireaccount ist, der irgendwie den Absprung nicht geschafft hat.
Der rechte Gerd schreibt sich auch hier wieder die Lügenmärchen für seine neurechte Haßblase zurecht, auch hier keine Überraschung. Eventuell sollte er auch mal darüber nachdenken, ob seine “Arbeit” produktiv ist. Aber in typischer Faschomanier framen kann er sehr gut.
Zum Glück kann er hier so jammern und pöbeln wie ihm lieb ist, das Wahlergebnis zugunsten SPD, Grüne, Volt und Co. kann er auch mit den niederträchtigsten Auswürfen nicht beeinflussen.
Und nun kann er wieder zurück in seine kleine, verengte, rechte Spielecke.
Sebastian Thurm
Frau Kokot geht also auf Nummer sicher. Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD die 5 Prozent schaft ist gering, so ist sie aber sicher raus und bekommt keinen Posten mehr. Auch Herr Kasek sucht mittlerweile ein neues Betätigungsfeld. Man kann sich ja zusammentun und für die nächste Wahl eine neue Partei gründen. Bis dahin muss man dann aber doch vier fünf Jahre einfach nur arbeiten gehen.
Die Plakate sind doch nicht erst gestern gedruckt worden, sondern schon vor Monaten als ihre Partei noch nicht so aggressiv gegen Bedürftige Wahlkampf gemacht hat.
Aber für den Wahlkampf (Plakate) noch schön auf die Gelder der Partei zurück gegriffen. Schon ein bisschen Doppelmoral…