Nachrichten über Politik in Sachsen

Aktuelles Geschehen aus der Politik in Sachsen. Meldungen und Berichte in Wort, Bild und Video über Sachsens Politik.

Auf Heller und Cent genau zugemessen ... Foto: Ralf Julke
·Politik·Nachrichten Sachsen

K(l)eine Überraschung zur Steuerschätzung: Sachsen muss den Gürtel nicht enger schnallen

Am 27. Oktober veröffentlichte Bundesfinanzminister Christian Lindner die Steuerschätzung für den Herbst. Und erstaunlicherweise „fallen die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen im Schätzzeitraum mit Ausnahme des laufenden Jahres höher aus als noch in der Mai-Schätzung erwartet.“ Es ist jedes Mal dasselbe. Auch in Sachsen staunte man wieder, dass die Steuereinnahmen doch wieder nicht eingebrochen […]

Flottes Internet für alle? Foto: Ralf Julke
·Politik·Nachrichten Sachsen

Überraschender Förderstopp für schnelles Internet trifft in Sachsen auf massives Unverständnis

Mit drei Milliarden Euro wollte der Bund in diesem Jahr den Ausbau von schnellem Internet im ländlichen Raum fördern. Mehr als zwei Monate vor Jahresende ist der Fördertopf bereits leer. Das sorgt unter anderem in Sachsen für Empörung. Wie es mit dem sächsischen Landesprogramm zum Breitbandausbau weitergeht, ist nun offen. Am Mittwoch, dem 19. Oktober, […]

Die Elsterbrücke im Verlauf der Elsterstraße im Bau. Foto: Ralf Julke
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Strukturwandelgelder auch wieder für Leipzig: Sächsische Aufbaubank zieht Bilanz zum 3. Quartal 2022

Zahlreiche Projektträger erhielten in den letzten Wochen Bewilligungsbescheide der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (SAB) und konnten sich somit über finanzielle Unterstützung ihrer Vorhaben im Rahmen des Strukturwandels freuen. Insgesamt versendete die SAB während des 3. Quartals 2022 neun Bescheide mit einem Zuwendungsvolumen in Höhe von rund 29 Millionen Euro. Darin steckt auch Geld für […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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