Sachsen zwischen verlängertem Freizeit-Lockdown, möglichen Lockerungen und drohender Omikron-Welle

Sachsen steht vor einem ungewissen Januar 2022. Obwohl die Corona-Fallzahlen offiziell gesunken sind, verlängert die Landesregierung den Freizeit-Lockdown um einige Tage. Grund dafür ist unter anderem die derzeit unklare Datenlage. Gleichzeitig stehen Lockerungen im Kulturbereich und bei Demonstrationen in Aussicht – die wegen der drohenden Omikron-Welle kurze Zeit später aber schon wieder der Vergangenheit angehören könnten.

Sachsen wird seinen Freizeit-Lockdown bis zum 14. Januar verlängern. Das teilte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag, dem 4. Januar, im Anschluss an eine Kabinettssitzung auf einer Pressekonferenz mit. Die aktuelle Corona-Notfallverordnung, die die rechtliche Grundlage für die Maßnahmen liefert, sollte eigentlich am 9. Januar außer Kraft treten, wird nun aber unverändert verlängert.Hintergrund ist zum einen die ungünstige Datenlage, erklärte Köpping. Weil über die Feiertage am Jahresende weniger getestet wurde, ist unklar, wie hoch die Fallzahlen derzeit tatsächlich sind. Offiziell liegt die 7-Tage-Inzidenz bundesweit bei 240. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte kürzlich erklärt, dass die tatsächliche 7-Tage-Inzidenz zwei bis drei Mal so hoch sein dürfte.

Expertenrat und Bund-Länder-Gipfel

Zum anderen stehen in dieser Woche wichtige Beratungen an, so Köpping. Bereits heute tagt der Expertenrat der Bundesregierung. Zudem ist für Freitag der nächste Bund-Länder-Gipfel geplant; direkt im Anschluss daran möchte die sächsische Landesregierung ihren Entwurf für die ab dem 15. Januar geltende Schutzverordnung vorstellen.

Bereits jetzt deuten sich Lockerungen im Freizeitbereich und bei Demonstrationen an. Die meisten Freizeiteinrichtungen sind derzeit geschlossen und Versammlungen dürfen lediglich ortsfest mit maximal zehn Personen stattfinden – was von tausenden Corona-Verharmloser/-innen erst am Montagabend wieder in dutzenden Städten ignoriert wurde.

Grundlage für die Lockerungen wäre vor allem die rückläufige Anzahl von Corona-Patient/-innen in sächsischen Krankenhäusern. Dort befinden sich aktuell 1.137 auf Normalstationen und 446 auf Intensivstationen. Bei Normalstationen liegt die sogenannte Überlastungsstufe bei 1.300 Betten; bei Intensivstationen bei 420.

Omikron-Welle in zwei bis drei Wochen

Sozialministerin Köpping weist allerdings auch darauf hin, dass Expert/-innen derzeit von einer „massiven Infektionswelle in zwei bis drei Wochen“ ausgehen. Grund dafür ist die steigende Zahl von Infizierten mit der Omikron-Variante. Es sei daher fraglich, ob Kulturschaffende ihre Angebote wieder öffnen würden, wenn wenige Tage später eine weitere Schließung droht.

Problematisch sei in Sachsen weiterhin die niedrige Impfquote, betonte Köpping. Lediglich knapp 61 Prozent der Einwohner/-innen sind doppelt geimpft und nur rund 31 Prozent haben bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten. Bundesweit liegt Sachsen damit jeweils auf dem letzten Platz.

Keine Änderungen bei Schulen und Kitas

Unterdessen soll es für Schulen und Kitas bereits ab dem 10. Januar eine neue Verordnung geben. Änderungen seien nicht geplant, erklärte Kultusminister Christian Piwarz (CDU) auf der Pressekonferenz. Es soll also unter anderem bei drei Tests pro Woche, der Maskenpflicht im Unterricht ab Klassenstufe 5 und ausgesetzter Schulbesuchspflicht bleiben.

Mit den Ergebnissen der ersten Schnelltests nach den Weihnachtsferien zeigte sich Piwarz zufrieden. Trotz 720 positiver Tests hätte keine Schule vollständig schließen müssen, sagte der CDU-Politiker. Im Vergleich zu den letzten Tests vor Weihnachten seien es etwa 200 Fälle weniger. Die Weihnachtsferien hätten sich somit – entgegen einiger Befürchtungen – nicht als Pandemietreiber im Bereich der Kinder und Jugendlichen erwiesen.

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