1.498 Wohnungsabrisse gab es 2014 noch, 1.094 waren es im Jahr 2015. Und 2016 hat sich die Zahl noch einmal verringert auf 469 Wohneinheiten, teilt Sachsens Innenminister Markus Ulbig auf Nachfrage des linken Landtagsabgeordneten André Schollbach mit. Die Frage ist nur: Stabilisiert sich da was?
Wahrscheinlich nicht. Dazu fehlen einfach die Konzepte. Viel zu lange hat Sachsens Regierung das Jammerlied vom „demografischen Wandel“ gesungen, als wenn das Land einfach nur immer älter würde und so langsam ausstürbe. Mit so einem Gejammer findet man natürlich keine Rezepte, um die ländlichen Räume außerhalb der Großstädte zu stabilisieren. Lieber hat man mit wirklich dummen Konzentrations- und Ausdünnungsbeschlüssen die Abwanderung aus den ländlichen Regionen noch angeheizt.
Mit dem Ergebnis, dass die Großstädte heute nicht wissen, wie sie den bezahlbaren Wohnungsbau auf die Reihe bringen sollen, während zumindest die cleveren Kleinstädte im Einzugsbereich der Metropolen schon offensiv um Zuzug werben.
Denn da, wo die Strukturen stimmen und vor allem ein belastbarer ÖPNV existiert, kann sich eine Region durchaus wieder stabilisieren. Da wäre es natürlich dumm, weiter Wohnraum abzureißen, auch wenn es dafür vom Freistaat Abrissgeld gibt. Der hat nach wie vor ein Interesse daran, dass der Wohnungsleerstand im Land knapp gehalten wird.
„Im Landesprogramm ‚Rückbau Wohngebäude‘ wurden 469 Wohneinheiten zurückgebaut und rund 1,5 Millionen Euro Mittel des Freistaates Sachsen an die Gemeinden ausgezahlt“, teilt Innenminister Ulbig nun auf Schollbachs Anfrage mit.
Und ein paar Gemeinden scheinen sich auch mit Abrissgeldern einzudecken, sozusagen im Vorgriff auf geplante Abrisse: „In 2016 wurden im Bund-Länder-Programm ‚Stadtumbau Ost‘ von der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – (SAB) Finanzhilfen vom Bund und Freistaat Sachsen in Höhe von rund 6,8 Mio. Euro ausgezahlt. Im Bund-Länder-Programm ‚Stadtumbau Ost‘ können von den Gemeinden – abweichend vom Landesprogramm ‚Rückbau Wohngebäude‘ – Finanzhilfen auch im Mittelvorgriff abgerufen werden. Von den Gemeinden wurden für 2016 mit Stand 16. Januar 2017 Verwendungsnachweise für den Rückbau von insgesamt 1.252 Wohneinheiten vorgelegt.“
Die Anfrage von André Schollbach. Drs. 7811
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