Da hatten sich irgendwie Dinge eingebürgert, die so rechtens, wie sie einige Legida-Teilnehmer glaubten, einfach nicht sind. Seitens Polizei und Ordnungsamt Leipzig bislang geduldet, wie das Blenden von Journalisten mittels starker Scheinwerfer, vielleicht. Von der Polizei vor Ort „übersehen“ auch. Und dennoch Unrecht, welches nun enden könnte. Am 7. März jedenfalls soll es diese Art der Attacken auf Umstehende nicht mehr geben. Und auch der Gegenprotest rückt wieder näher an den rechten Aufmarsch heran.
NoLegida, „Leipzig nimmt Platz“ und der Erich Zeigner Haus e.V. hatten in den vergangenen Wochen zunehmend Druck auf die Stadt Leipzig ausgeübt. Einerseits, weil die Ordnungsbehörde Leipzigs versucht hatte, den Gegenprotest am 1. Februar 2016 zu kriminalisieren und an den Rand zu drängen. In den Begründungen für eine Verweigerung von Demonstrationen in der Nähe von Legida wurde zudem den Gegenprotestlern unterstellt, aus ihren Reihen würde Gewalt hervorgehen. Eine Umkehrung der Wahrheit vor Ort, wie sich am gleichen Abend zeigen sollte. Für den Erich- Zeigner Haus e.V. hat Rechtsanwalt Jürgen Kasek nun zudem Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen die Auflagenbescheide der Stadt Leipzig eingelegt.
Im Schreiben heißt es: „Der Bescheid der Stadt Leipzig und die daran folgenden Beschlüsse des Verwaltungsgerichtes Leipzig vom 01.02.2016 unter dem Aktenzeichen Az. 1 L 89/16 und der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes vom 01.02.2016 , Az 3 B 36 / 16 verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht nach Art. 8 GG. Die Beschlüsse werden aufgehoben.“. Erkennt das oberste deutsche Gericht dies an, zahlt die Stadt Leipzig die Zeche dafür, was das Ordnungsamt am 1. Februar mit dem Gegenprotest veranstaltet hat.
Druck war im Nachgang an die Vorkommnisse am 1. Februar auch entstanden, weil es mal wieder aus dem Demonstrationszug von Anmelder Markus Johnke zu gezielten Blendungen und körperlichen Übergriffen auf Journalisten gekommen war. So stieß ein Legida-Teilnehmer einen L-IZ – Journalisten nach vorheriger Bedrohung mit den Worten „Willste paar aufs Maul, he?“ wenige Minuten später von einem Podest, ohne dass Polizeibeamte den Legida-Zug ordnungsgemäß an den beiden Seiten der Demonstration abgesichert hatten. Während der Attacken blendeten weitere Teilnehmer die Journalisten gezielt, um die Berichterstattung zu unterbinden, vielleicht auch, um den Angreifer bei seinen Aktionen zu unterstützen.
Offenbar hatten einige Teilnehmer von Legida die Zugeständnisse eher als Bestätigung gesehen, die Gewaltbereitschaft konnte sich Bahn brechen, auch weil die Einsatzbeamten vor Ort diese Demonstranten praktisch frei gewähren ließen.
Seither schwiegen Stadt und Polizei zu Maßnahmen gegen die Gewalt seitens Legida und den fehlenden Schutz für Journalisten in Leipzig. Leipzigs Polizeipräsident sah sich offenbar außerstande, auf deutschlandweite Presseanfragen zum Thema Gewalt gegen Journalisten in Leipzig zu antworten. Zuletzt hatte am gestrigen 24. Februar unter anderem „Leipzig nimmt Platz“ lautstark vor dem Leipziger Rathaus gegen Fremdenhass und die neue Politik der Verdrängung des Gegenprotestes und die seltsamen Sonderregeln für Legida seitens der Stadt Leipzig protestiert.
Bei einem heutigen Kooperationsgespräch zwischen NoLegida, „Leipzig nimmt Platz“ und dem Ordnungsamt folgte zumindest hinter den Kulissen ein erstes Einlenken der Stadt Leipzig. NoLegida meldete zu den Ergebnissen in einer ersten Wortmeldung auf Facebook: „Es wird am 7.3. eine große Demonstration ohne Einschränkungen geben, auch auf dem nördlichen Innenstadtring. Das bedeutet, dass der nördliche Ring nicht mehr Legida allein gehört! Auch wird wieder Protest direkt an der Marschstrecke möglich sein. Des Weiteren werden Blendlampen bei Legida verboten. Die Stadt wird außerdem kontrollieren, dass Legida nicht wieder geschlossen vom Hauptbahnhof zum Richard-Wagner-Platz läuft.“
Rechtsanwalt, NoLegida-Mitglied und Grünen-Vorstand in Sachsen Jürgen Kasek zur Frage, ob man diesen Informationen vertrauen könne gegenüber L-IZ.de: „Dies wurde im heutigen Kooperationsgespräch für den 7. März unter Zeugen seitens des Ordnungsamtes eindeutig zugesagt.“
Wie die neuen Regeln oder besser ein erster Schritt Richtung Normalität umgesetzt werden, wird am 7. März zu beobachten sein. Zunehmend hatte die Polizei vor Ort nämlich den nicht angemeldeten Demonstrationszug von Legida auf der Strecke vom Hauptbahnhof zum Richard-Wagner-Platz einfach mit begleitet, während das Unterbinden der Blendlichter und eine Durchsetzung von Auflagen, wie das Nichtmitführen von Böllern und Angelruten aus Fiberglas, auch am 1. Februar nicht stattfand. So war trotz Hinweisen auf Twitter an die Stadt Leipzig auch das Mitführen der Strahler seit dem 5. November 2015 entgegen öffentlicher Zusage bislang nicht unterbunden worden.
Ob dies mangels entsprechender Auflagen seitens des Ordnungsamtes geschah oder die Auflagen den Einsatzbeamten egal waren, ist weiterhin fraglich. Eine entsprechende Anfrage der L-IZ vom 17. Februar ist bis heute nicht beantwortet.
Dennoch weiter Wegducken und lautes Schweigen im sächsischen Wald
Beim Thema Wegducken könnte es nun auch schwerer für Leipzigs Polizeipräsidenten Bernd Merbitz werden. In einem informativen Treffen am heutigen 25. Februar zwischen Vertretern des sächsischen Innenministeriums und Vertretern des Deutschen Journalistenverbandes Sachsen, wurden laut ersten L-IZ – Informationen einige Maßnahmen besprochen. So solle unter anderem zukünftig die Kooperation mit Journalisten gesucht werden, um in der Aus- und Weiterbildung von Beamten auch das Thema Presserecht stärker in den Vordergrund zu stellen. Das Thema Gewalt gegen Journalisten möchte man nun zumindest auch polizeiintern stärker ansprechen.
Dass Innenminister Markus Ulbig (CDU) persönlich keine Zeit für dieses Gespräch mit den Vertretern der Journalisten hatte, zeigte zwar einmal mehr, wie hoch der politisch Verantwortliche für Verfassungsschutz, Polizei und damit aller Sicherheitsbelange im Freistaat freie Berichterstattung schätzt. Zumindest aber könnten nun den mindestens einjährigen Lippenbekenntnissen seitens Polizei und Ministerium teilweise Taten oder wenigstens Tätchen folgen. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, dass die Vertreter des Innenministeriums vom Vorfall in Leipzig, der entsprechenden Strafanzeige gegen den gewalttätigen Legida-Teilnehmer, den entsprechenden Videobildern und der darauf erfolgten deutschlandweiten Berichterstattung über die L-IZ nichts mitbekommen haben wollen.
Was dieses Gespräch für das Einsatzkonzept der Leipziger Polizei bedeutet, ist indes noch offen. Auch, ob Innenminister Markus Ulbig gelogen hat, als er auf Nachfrage des Grünen Landtagsabgeordneten antwortete, dass bereits „… in der jüngsten Vergangenheit mehrere Fortbildungsveranstaltungen unter Einbeziehung von Pressevertretern durchgeführt wurden.“
Alle fünf sächsischen Polizeidirektionen in Leipzig, Zwickau, Dresden, Chemnitz und Görlitz konnten bis heute auf schriftliche L-IZ – Nachfrage hin keinen Schulungstermin diesbezüglich nennen. Von welchen Medien oder Berufsverbänden Journalisten diese Schulungen durchgeführt haben, war bislang ebenfalls nicht zu erfahren.
Noch herrscht weiterhin lautes Schweigen im sächsischen Wald, wenn es um die Polizei selbst und den Umgang mit Gegenprotesten und Journalisten geht. Noch ist offen, ob die L-IZ am 7. März 2016 wie gewohnt vor Ort berichten kann.
Videos vom 1. Februar 2016 am Rande der Legida-Demonstration (1 bis 4)
So können Sie die Berichterstattung der Leipziger Zeitung unterstützen:
Es gibt 14 Kommentare
Schon wieder der Spiegel.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-stanislaw-tillich-raeumt-versagen-im-kampf-gegen-rechtsradikale-ein-a-1079913.html
Genau, eine sehr tolle Zeitung sogar. Kritik von gewissen Personen sehe ich da sogar eher als Lob. ;0)
Saubere Umschreibung.
Klausi wird wohl noch einiges an verbalem Ausfluss, dann als Walter, Willi, Erich, Egon, Peter hier in der l-iz über uns ausgießen.
sei’s drum.
Eine Bande ist eine Truppe unter einem Banner. Sagt Wikipedia. Und steht für mehrere Bedeutungen, wovon hier wohl eher die kriminelle gemeint ist.
Nun zum kriminellen Vorwurf: die Behinderung bei der Berufsausübung mag vielleicht als OWi durchgehen, der tätliche Angriff dabei schon nicht mehr.
So, Polizisten sind eine Truppe unter dem Banner des jeweiligen Landes. Und haben, zumindest einige, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Ausübung des Dienstes begangen. Auch Unterlassung der Hilfe ist übrigens eine Straftat, Begünstigung von Straftaten ebenso.
Nun haben wir also das Wort Verbrecherbande schön erklärt und bewiesen, dass JG so Unrecht ja nun nicht hat. Zumindest was einige Mitglieder” dieser “Bande” betrifft. Es sind nicht alle, das muss man auch ganz deutlich sagen. Aber alle tragen die gleiche Uniform.
Frage ist hier aber auch, inwieweit dulden Einsatzbefehle und Einsatzleiter solche Taten? Wird im Nachhinein das meist mitgedrehte Video ausgewertet, hat das Konsequenzen auf Schulungsbedarf, Personalkonsequenzen?
Zumindest bei dem einen Polizisten, der ja eigentlich nicht mehr im Außendienst sein sollte und es doch noch ist, ist die Konsequenzlosigkeit nachweisbar. Lässt vermuten, dass es bei anderen Polizisten ebenso ist.
Und das alte Sprichwort vom Herr und seinem Gscherr bewahrheitet sich wieder. Ist der Innenminister nicht klar auf einer Linie, handeln die Untergebenen eben so wie er: Schaukelpferdpolitik, Schaukelpferdtaktik. Und im Zweifel lieber bissel drakonischer, entschuldigen kann man sich hinterher immer noch wenn man will und muss, und es kostet nix.
Wenn man schon mit einem Maß messen will, dann vergleiche man den Angriff des Polizisten auf den Journalisten mit einem einfachen Festhalten des Beamten ohne Schläge o. ä., der die Einsatzkamera bedient. Na den kollektiven Wutanfall der Kollegen kann man sich ja vorstellen, da werden vermutlich gleich Wasserwerfer aufgefahren und die Pfefferkanonen.
Wo aber ist der Unterschied? Achja, der eine ist ein Journalist, der andere ist der Polizist. Soso. Lügenpresse gegen Beamte oder andersherum. Und Beamte haben ja immer Recht. Gell Klausi?
” Was ist das für eine Zeitung bzw. was ist aus dieser noch vor einem Jahr durchaus lesenswerten Zeitung geworden? Wer ist für diese traurige Entwicklung maßgebend verantwortlich?” Tja, Klaus-Peter, es ist immernoch eine tolle Internetzeitung mit dem bohrenden Finger in den eitrigen Wunden der Gesellschaft und der Kommune.
Wem ist das maßgeblich zu verdanken? Unter anderem Herrn Freitag.
Und da Sie wohl immer noch nicht Personalchef der L-IZ sind wird das hoffentlich auch noch lange so bleiben.
Schönen Sonntag noch
Nein, JG, dieser Peter ist mit p=0,95 der originale Klaus, der Clubrüpel.
Dass der Finanzrevisor seinen Schreibstil variieren kann, hat er bereits in der alten Kommentarspalte (also vor dem Relaunch) bewiesen.
inhaltlich bleibt er sich treu und verrät sich damit.
Dass er sich überhaupt noch hierher traut!
@Peter … Moderator/moderieren kommt von moderat http://de.wiktionary.org/wiki/moderat. JG wurde auf die falsche Gruppenverurteilung hingewiesen und hat Umdenken angeboten. Deshalb gehe ich davon aus, dass dies zukünftig unterbleibt.
Die Frage, wie Sie selbst das Video 4 (das eigentliche Thema der Debatte) einschätzen, haben Sie umgangen.
Ihr M.F.
Peter . .. = Klaus 2.0 ???
Das einzig schädliche hier sind Kommentatoren mit übersteigertem Ego. Wie die Redaktion der L-IZ zu Gewalt und Veralgemeinerungen steht, kann man fast täglich lesen. Wenn man liest, was da steht. Und nicht, was man lesen will.
Und zum (wirklich guten) Artikel: Ich finds gut dass ihr Druck macht, auch Polizisten – gerade Polizisten – müssen sich an Gesetze und Vorgaben halten. Sie müssen beide Seiten gleich behandeln. Das tun sie im Moment nicht.
Richtig:
Von Korruption und der enormen Wirtschaftskriminalität gar nicht erst zu reden.
In der DDR wären JG für diese Worte hinter Gitter gelandet. Hier glaubt er, alles übel riechende kritiklos ausschütten zu dürfen.
Die Beamtinnen und Beamten der Polizei sind gegenwärtig oftmals die ärmsten Hunde und müssen die Suppe für die Unfähigkeit der Politik und die Skrupellosigkeit einiger unserer Mitbürger auslöffeln. Da brennen Heime und Autos, Gartenlauben und Mülltonnen, werden Autos geplündert bzw. gestohlen, da werden Personen auf offener Straße überfallen und ausgeraubt, da werden öffentliche Einrichtungen mit Farbe und Kot beschmiert, da wird die Polizei mit Steinen beworfen und werden so Menschenleben skrupellos auf das Spiel gesetzt, da wird offen zum Kampf gegen die Polizei aufgerufen, da ist die Rauschgiftkriminalität und damit verbunden die Beschaffungskriminalität immer weiter auf dem Vormarsch, da werden verstärkt junge Mädchen und Frauen sexuell (nun in der Zwischenzeit auch in Leipzig am helllichten Tage – fast ausschließlich von Ausländern) belästigt. Von der Korruption der enormen Wirtschaftskriminalität gar nicht erst zu reden. Das gehört längst zum Alltag in Deutschland. Von Beschimpfen der Beamtinnen und Beamten der Polizei auf erniedrigende Art und Weise ganz zu schweigen.
Diese Leute, die für die Bekämpfung, Aufklärung bzw. Verhinderung solcher Straftaten sowie zur Einhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zuständig sind, werden hier als VERBRECHERBANDE IN UNIFORM bezeichnet, Das bleibt sogar als Kommentar stehen, entspricht demnach der geltenden Netiquette der L-IZ. Unfassbar! Was ist das für eine Zeitung bzw. was ist aus dieser noch vor einem Jahr durchaus lesenswerten Zeitung geworden? Wer ist für diese traurige Entwicklung maßgebend verantwortlich?
Dann wird von JG auch noch von einer ungeschönten, unvorsichtigen, aber authentischen Wortwahl geschrieben. Wessen Geistes Kinder sind solche Personen? Was ist deren Anliegen? Was wollen diese Leute vermitteln? Wollen die überhaupt etwas vermitteln oder nur auf den Putz hauen, wie oftmals der Fall, weil Sie eigentlich gar nicht dazu in der Lage sind?
Man kann nur hoffen. dass sich die Mehrzahl der Leserinnen und Leser der L-IZ nicht mit solchen Ansichten auf eine Stufe stellt. Ich gehe davon aus, dass das so ist. Ansonsten wäre es schlimm bestellt, auch um die L-IZ.
Vor einiger Zeit war hier der hervorragende Brief von Leipziger Bürgerrechtlern zu lesen. Darin stand nach meiner Erinnerung, dass Leipzig eine bunte Stadt sein sollte, also keine braune und keine rote. So wird ein Schuh daraus und kein Latschen, der Löcher hat und hinten und vorne drückt, wie ihn scheinbar einige Leserinnen und Leser und einige Personen des Team der L-IZ tragen möchten.
Kein Kommentar weiter von mir dazu. Ich werde in nächster Zeit auch keine Kommentare mehr schreiben. Nicht nur weil ich gegenwärtig in Deutschland mit Rat und Tat enorm viel gefragt bin, sondern weil ich auch erst einmal die Ergebnisse Landtagswahlen im März abwarten möchte. Ergebnisse, über die sich keiner zu wundern braucht. Wer das tut, der wird überhaupt nichts begriffen haben.
Peter . ..
Ja, meine Wortwahl entsprach unaufbereitet, ungeschönt und unvorsichtig – aber authentisch, meinem Empfinden, nach dem ich las und sah (drittes Video).
Wie anders nennen sie es, sollte man das nennen?
Gern werde ich nach einem anderen Wort mit gleichem Inhalt suchen.
Vorschläge…?
Kaum zu ertragen, was hier Kommentatoren äußern bzw. äußernd dürfen und sogar noch harmlos kommentiert wird. Herr Freitag, vor Ihrer Rolle als Kommentator graut es einen in der Zwischenzeit. Wo soll das noch hinführen? Wer sind “Wir”? Ich fühle mich jedenfalls nicht angesprochen. Ich möchte mit solchen Kommentaren bzw. Kommentatoren nicht in eine Reihe gestellt werden!
Unerträglich, dass hier so etwas stehen bleiben darf!
Ich erwarte und benötige keine Rechtfertigung zum Sachverhalt. Hier ist alles geschrieben.
Wir sollten uns bei allen Fragen vor unzulässigen Verallgemeinerungen hüten …
Danke Ihr M.F.
Verbrecherbande in Uniform!