Ticker zur OBM-Wahl in Dresden: Was zu erwarten war: Markus Ulbig umgeht zweiten Wahlgang

Bereits 16 Uhr ist eine erste erfreuliche Zahl zu lesen gewesen. Mit 44,1 Prozent hatten die Dresdner die Wahlbeteiligung der OBM-Wahl 2008 überschritten. Diese war am Ende bei 42,2 Prozent gelandet, die Siegerin der nachfolgenden Stichwahl damals hieß Helma Orosz (CDU). Da die Oberbürgermeisterin 2015 aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr antrat, soll sie aus Sicht der CDU der amtierende Innenminister Sachsens, Markus Ulbig ersetzen. Doch vor dem ersten Wahlgang stand bereits fest: Leicht würde es nicht und die Favoriten hießen Eva-Maria Stange (SPD) und der Dresdner Interims-OBM Dirk Hilbert (FDP).

+++ 20:25 Uhr Was zu erwarten war: Markus Ulbig umgeht zweiten Wahlgang +++

Vorerst umgeht der amtierende Innenminister Sachsens nur den zweiten Wahlgang in Dresden. Markus Ulbig (CDU) wird im zweiten Wahlgang bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden nach Informationen des MDR nicht mehr antreten. Dies habe er am Abend in Dresden erklärt. Weiterhin möchte sich nach diesen Informationen am Montag die CDU entscheiden, ob sie den Kandidaten Dirk Hilbert (FDP) in vier Wochen beim zweiten Wahlgang am 5. Juli unterstützt.

Ob das desaströse Ergebnis Ulbigs auch Auswirkungen auf seinen Verbleib im Innenministerium hat, bleibt offen. Gemeinsam haben ihn nunmehr sogar Tatjana Festerling und Stefan Vogel (AfD) bei den Prozenten bis auf einen Punkt fast eingeholt.

+++ 19:58 Uhr: 21.000 Dresdner für Tatjana & die Frage nach Markus Ulbigs Entscheidung +++

439 von 445 Wahlkreisen in Dresden sind ausgezählt, die Prozente bewegen sich nicht mehr wirklich. Während am Ende eines für ihn katastrophalen Wahlabends Markus Ulbig bei 15,4 Prozent landete und Eva-Maria Stange (SPD) und Dirk Hilbert (FDP) gemeinsam über 65 Prozent auf sich vereinigen konnten und nun als Favoriten am 5. Juli antreten werden, haben sich wie vorhergesagt, runde 15 Prozent der Dresdner für einen Weg rechts der CDU entschieden.

Das mag einerseits am schwachen CDU-Kandidaten gelegen haben, welcher trotz eines Treffens mit PEGIDA und einer Hardlinerposition beim Thema Abschiebungen in Sachsen nicht wirklich in diesem Bereich punkten konnte. Das Anbiedern hat nichts genützt, das sogenannte bürgerliche Lager findet sich nun eher beim derzeitigen Interims-Oberbürgermeister Dirk Hilbert und bei der Noch-Ministerin Eva-Maria Stange, hier unterstützt durch die Linken und Grünen wieder.

Andererseits hat sich gezeigt, dass sich runde 21.000 Dresdner Wähler eine Oberbürgermeisterin vorstellen können, für die auch die scheinbar straffe Hand des Innenministers noch zu soft ist. 9,7 Prozent der Wähler in Dresden sprechen sich damit für ein verschärftes Vorgehen gegen Asylbewerber aus und hätten kein Problem damit, eine Frau über ihre Stadt regieren zu lassen, welche darin keine Erfahrungen hat.

Das Ergebnis von Stange wiederum zeigt, wohin die Reise nun gehen könnte. Doch noch ist nicht aller Tage Abend. Während Tatjana Festerling wohl weitermachen wird, könnte angesichts der Chancenlosigkeit von Markus Ulbig hier ein Rückzug aus dem Wahlkampf folgen. Was wohl eher Hilbert als Stange nützen und den zweiten Wahlgang am 5. Juli deutlich mit zusätzlicher Spannung versorgen könnte. Was unterdessen mit Markus Ulbigs Position als Innenminister wird, ist derzeit ebenfalls noch unklar.

Bei Dirk Hilbert soll er laut SZ Online jedenfalls bereits angerufen und zum ersten Wahlgang gratuliert haben. Den Dresdnern insgesamt kann man heute keine Wahlmüdigkeit attestieren. Mit knapp über 50 Prozent sind sie zumindest mehrheitlich im ersten Durchgang angetreten.

+++ 19:05 Uhr: Die Sache ist gelaufen +++

374 von 445 Wahlbezirken sind ausgezählt. 19:05 Uhr ist die erste Wahl in Dresden damit entschieden. Eva-Maria Stange und Dirk Hilbert werden am 5. Juli in einer Stichwahl gegeneinander antreten, Markus Ulbig ist raus. Eine “Stichwahl” wird es sicher nicht im klassischen Sinne, da alle Kandidaten natürlich erneut antreten können und der Sieger mit relativer Mehrheit gewinnt. Derzeit stehen die Aktien also gut für Eva-Maria Stange, da sie im ersten Wahlgang führt. Ob die Unterlegenen dabeibleiben, bleibt abzuwarten. Darüber werden die Kandidaten im Laufe des Abends sicherlich noch informieren. Zöge sich beispielsweise Markus Ulbig zurück, könnte dies Vorteile für Dirk Hilbert ergeben.

+++ 19 Uhr: Der Trend verfestigt sich: Ulbig raus, Stange liegt vorn +++

Es war sicher nichts Gutes für Markus Ulbig zu erwarten gewesen, aber langsam werden die Zahlen zu einer Quittung. Während sich an der Spitze nach 303 von 445 Wahlbezirken Eva-Maria Stange und Dirk Hilbert klar abgesetzt haben, ist der amtierende Innenminister bei 16 Prozent. Dass er damit immer noch 5 Prozent vor der freien und von PEGIDA unterstützten Kandidatin Tatjana Festerling liegt, ist angesichts der vorherigen Hausmacht seiner Parteikollegin Helma Orosz eher ein schlechter Witz. Apropos Witze: Die PEGIDA-Bewegung zeigt am heutigen Tag, dass sie eben wohl doch runde 10 Prozent der Dresdner Bevölkerung repräsentiert. Ein Umstand, der der Dresdner Politik weiter zu denken geben dürfte.

+++ 18:30 Uhr: Festerling über 10 Prozent, Markus Ulbig stürzt ab +++

Derzeit läuft die Wahl wie erwartet. Markus Ulbig (CDU) ist bereits auf den dritten Platz verwiesen. Die Überraschung bahnt sich quasi hinter ihm an, wo sich Tatjana Festerling von PEGIDA bei 12,8 Prozent und damit nur knapp 5 Prozent hinter dem amtierenden Innenminister befindet. Die weiteren 6,2 Prozent der AfD darf man offenbar auch bei ihm abziehen. Gesamt also 36,5 Prozent im Lager rechts von und inklusive der CDU. Die beiden hoffnungsvollsten Kandidaten machen sich in der Zeit zunehmend auf und davon.

Die Seite der Stadt Dresden unter wahlen.dresden bricht derweil unter den Zugriffen offenbar immer wieder zusammen.

+++ 18:15 Uhr: Zwei Wahlbezirke und Hoffnung für Ulbig +++

Dass es knapp werden dürfte zeigt die noch wenig ausagekräftige Auszählung der ersten beiden Wahlbezirke in Dresden. Kopf an Kopf sind derzeit Markus Ulbig, Eva Maria Stange und Dirk Hilbert.

+++ 17:15 Uhr: Ein erster Rundblick +++

Ausnahmslos alle Umfragen sahen im Vorfeld des ersten Wahlgangs den derzeitigen Innenminister Sachsens bereits abgeschlagen auf dem undankbaren dritten Platz hinter Dirk Hilbert und Eva-Maria Stange. Dass es bereits heute zu einer Entscheidung kommen könnte, nimmt niemand ernstlich an, da die breite Verteilung der Wählergunst bei den letztlich vier hauptsächlichen Kandidaten gegenseitig den Durchmarsch mit mehr als 50 Prozent der Stimmen verhindern werden.

Bedrohlich dabei für Markus Ulbig vor allem: würde er nicht einmal den ersten Wahlgang überstehen und so die Stichwahl am 5. Juli verpassen, wäre wohl auch der längst wackelnde Plan B Innenminister zu bleiben, deutlicher gefährdet als bisher bereits. Schon 2014, in den Koalitionsverhandlungen auf Landesebene zwischen SPD und CDU, stand die Verlängerung seiner Amtszeit zur Debatte. Die Unterstützung der SPD war nie wirklich gegeben.

Zudem könnten im Gegensatz zur parteienübergreifenden Unterstützung von Linken, Grünen, SPD und Piraten hinter Eva-Maria Stange (SPD) und einem schlagkräftigen freien Bürgerverein bei Dirk Hilbert mit Tatjana Festerling für PEGIDA und Stefan Vogel (AFD) an der rechten Wählerkante knabbern. Hier, am rechten Rand, vermuten Prognosen zusammen 10 bis 15 Prozent des Wählerpotentials und der Anstieg der Wahlbeteiligung könnte vor allem mit Tatjana Festerling zu tun haben. Denn das Überraschungsei bleibt die Hamburgerin. Sie muss nach einem teils drastischen Wahlkampf beweisen, wie stark die zuletzt auf rund 2.000 Teilnehmer geschrumpfte Vereinigung PEGIDA eigentlich ist, wenn es um Wahlen geht.

Für die CDU wiederum könnte mit dem heutigen Tag das letzte große Rathaus in Sachsen fallen. Barbara Ludwig (Chemnitz) und Burkhard Jung dürften die Daumen drücken. Übersteht Dirk Hilbert die erste Runde, hat die FDP die Hoffnung auf einen OBM zu feiern.

Zu den Ergebnissen (ab 18 Uhr) des ersten Wahlganges, die L-IZ.de berichtet.
www.wahlen.dresden.de/2015/OBW/index.html