Die fremdenfeindlichen Aufmärsche von Pegida und Co. stellen die sächsische Polizei seit Monaten vor einen Härtetest. Im Zeitraum von Oktober 2014 bis 20. April 2015 waren an den Einsätzen in Dresden, Leipzig und Chemnitz insgesamt rund 40.000 Beamte beteiligt. Dies geht aus den Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf Kleine Anfragen des Linken-Abgeordneten André Schollbach hervor.
Zur Absicherung der Pegida-Aufmärsche in Dresden waren 17.140 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, bei Legida in Leipzig 20.600 und bei Pegida Chemnitz-Erzgebirge 2.130. Die meisten Polizeibeamten waren in der Messestadt am 21. Januar 2015 (5.100) sowie am 30. Januar 2015 (2.600) im Einsatz. In Dresden fand der größte Einsatz am 12. Januar 2015 mit 1.700 Ordnungshütern statt.
“Diese massive Häufung an Großeinsätzen stellt eine enorme Belastung für die Polizistinnen und Polizisten dar. Der jahrelange von der CDU und Innenminister Ulbig betriebene Personalabbau verschärft die Situation zusätzlich”, poltert Schollbach. “Nach meiner Einschätzung wurde und wird die Belastungsgrenze für die Polizistinnen und Polizisten vielfach überschritten. Ich warne davor, die Polizei weiter auf Verschleiß zu fahren.”
Über die Einsatzdauer und -kosten geht aus Ulbigs Antworten nichts hervor. Bei der Frage nach Kosten von Polizeieinsätzen pflegt das Innenministerium für gewöhnlich pauschal auf die Abdeckung durch Haushaltsmittel zu verweisen. Nimmt man allerdings an, dass die eingesetzten Beamten pro Einsatz im Schnitt 8 Stunden im Dienst gewesen sind, würde dies rund 320.000 Dienststunden bedeuten. Da die Polizei zur Bewältigung der Großeinsätze regelmäßig Kollegen aus anderen Bundesländern anrücken ließ, dürfte der tatsächliche Wert schon aufgrund der längeren Anfahrtswege noch deutlich darüber liegen.
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