Grimma rückt säumigen Schuldnern jetzt mit Ventilwächtern zu Leibe

Es hat sich etwas Seltsames eingeschlichen in unserem Land: Eine ganze Reihe Bürger ist so gründlich auf der Ego-Welle, dass sie geradezu rücksichtslos alle Regeln ignorieren, die eine funktionierende Gemeinschaft erst möglich machen. In Grimma hat man von diesen Leuten die Nase voll. Erst hat man die Jagd nach Müllsündern verschärft, die ihren Unrat einfach so in die Landschaft kippen. Jetzt geht die Große Kreisstadt an der Mulde mit Ventilwächtern gegen Schuldner vor.

Denn einige Bürger machen sich regelrecht eine Sport daraus, Gebühren nicht zu bezahlen und die Kosten für die Stadt immer weiter in die Höhe zu treiben, indem sie es einfach auf teure Gerichtsprozesse ankommen lassen.

Die Vollstreckungsabteilung der Stadt Grimma jedenfalls gehe jetzt säumigen Zahlern an ihr liebstes Kind, teilt die Grimmaer Stadtverwaltung mit. Denn wer seine Schulden nicht begleicht, der muss jetzt mit einer Pfändung seines Autos rechnen. Ab 2020 setzt die Stadtverwaltung Grimma sogenannte „Ventilwächter“ ein.

Schuldner, die trotz Mahnungen nicht zahlen, könnten eines Tages von kleinen gelben Schlössern an ihren Autoreifen begrüßt werden. Die pneumatischen Wegfahrsperren werden fest mit den Ventilen verschlossen. Wird das Auto in Bewegung gesetzt, sind nach 600 Metern die Reifen platt.

Ob ein Auto gepfändet wurde, erkennt man an den schrillen Pfandsiegeln am Türschloss und am Warnhinweis an der Frontscheibe. Zudem wurde der Fahrzeughalter schriftlich über den drastischen Schritt informiert. Allein im Jahr 2019 blieb die Stadt Grimma auf rund 230.000 Euro sitzen. Dem Geld läuft die Mahnabteilung nun hinterher. Teilweise wurde bereits Erzwingungshaft angeordnet, doch selbst das lasse manche kalt.

„Zahleiche Mitmenschen zahlten ihre Steuern nicht oder denken gar nicht daran, die Kita-Gebühren zu begleichen“, berichtet Daria Kunadt von der Vollstreckungsabteilung der Stadt Grimma. „Allein 30.000 Euro wurden im Jahr 2019 noch nicht für die Kinderbetreuung gezahlt. Auch im Bußgeldbereich treiben es die Schuldner teilweise bis zum Äußersten.“

Aber sie betont auch: Man müsse miteinander reden.

Die Pfändung werde nicht nach der ersten Mahnung durchgeführt.

„Wir versuchen immer einen Kompromiss zu finden, und den Hilfesuchenden entgegenzukommen“, räumt Daria Kunadt ein. Miteinander reden sei wirklich wichtig. „Ist der Schuldner trotzdem nicht gewillt, greift die Vollstreckung zur Wegfahrsperre.“

Damit es dabei zu keiner Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kommt, werde das gepfändete Fahrzeug mit Warnhinweisen sowie einem Pfandsiegel versehen. Sobald der Schuldner seine Rückstände beglichen habe, werde sein Auto freigegeben.

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