Ist der Hype zu Ende: Quo vadis BSW? Ein Kommentar

Die Bundestagswahl 2025 ist zu Ende. Wer hätte nach den Kommunal- und Landtagswahlen 2024 im Osten Deutschlands gedacht, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag verpasst? Aber 4,97 Prozent sprechen, wenn auch zugegeben knapp, eine deutliche Sprache. Bei anderen neuen oder kleinen Parteien ist das nicht problematisch, sie versuchen es das nächste Mal erneut.

Es gibt Kleinparteien, die seit über zehn Jahren auf kommunaler Ebene Mandate haben, es aber noch nie in einen Landtag oder in den Bundestag schafften. Beim BSW ist das anders.

Die Partei ist bekanntermaßen nicht auf einem Programm aufgebaut, sondern um ihre Gründerin herum. Diese ist, um eine Sportmetapher zu bemühen, keine Langstreckenläuferin, sondern eine Sprinterin. Das war schon 2018 bei ihrer (schnell gescheiterten) Sammlungsbewegung „Aufstehen“ deutlich erkennbar, als sie diese nach kurzer Zeit ihrem Schicksal überließ.

Kurz vor der Bundestagswahl äußerte sie schon: „Die Wahl ist natürlich auch die Entscheidung über meine politische Zukunft.“ War das eine Drohung an potenzielle Wähler, oder ein Versprechen an den Rest?

Mit dem knapp verpassten Einzug des BSW in den Bundestag stellt sich die Frage, wie es mit dieser Partei weitergeht. Gibt Sahra Wagenknecht ihre Führungsrolle auf und benennt die Partei um in „Bündnis ohne Namen“, oder ähnlich? Der Name kann ja in diesem Fall nicht bleiben.

Was wird aus den Landes-, Kreis- und Ortsverbänden, die bisher direkt von ihr beeinflusst, um nicht zu sagen dirigiert wurden? Erinnert sei an das Interview mit Eric Recke, dem Fraktionsvorsitzenden des BSW im Stadtrat Leipzigs.

Frage: Etwas flapsig formuliert: Sitzen im Leipziger Stadtrat sieben Stadträte, oder sitzt Sahra Wagenknecht immer mit am Tisch?

Antwort: Also Sahra Wagenknecht ist durch die immer noch extrem starke Präsenz in der Partei politisch, inhaltlich wie auch in der Öffentlichkeit durchaus Gegenstand aller unserer Überlegungen. Aber nicht jetzt als so eine einfache Person, sondern eben, was sie repräsentiert, zusammen mit den Parteigründern und -gründerinnen. Und wie wir das programmatisch, wofür wir uns bekannt haben als Mitglieder, sowie auch als Unterstützer, die jetzt da als Stadträte aktiv sind, das eben jetzt auch in konkrete Politik umsetzen können.

Wer übernimmt das Kommando? Bleiben die restriktiven Aufnahmebedingungen? Und welche Politik will diese Partei, die immerhin in zwei Bundesländern in der Regierungsverantwortung ist, künftig betreiben?

War es das mit BSW?

Es sähe so aus, wenn da nicht Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi wären. Frau Wagenknecht hat es sich anders überlegt, schon am Tag nach der Wahl – wahrscheinlich vorläufig. Fabio De Masi überlegt nach Karlsruhe zu gehen, es fehlen ja nur wenige Stimmen und die könnten ja von den Auslandsdeutschen kommen, die faktisch an der Wahrnehmung ihres Wahlrechts gehindert wurden. So zumindest kann man seine Nachricht auf X, die nicht unwidersprochen blieb, lesen.

Hier muss man selbstverständlich beachten, dass auch das BSW, unter anderem durch die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali, nach dem Zerfall der Ampel schnelle Neuwahlen forderte. Die Risiken einer schnellen Neuwahl, auch die Warnungen der Bundeswahlleiterin, waren da egal.

Fazit: Das BSW bleibt vorerst draußen, ob eine Anrufung des Bundesverfassungsgerichts erfolgt und wie ein Urteil ausfallen würde, das steht in den Sternen. Die Gliederungen des BSW werden sich wohl überlegen, ob sie gehorsam gegen ihrer Führung bleiben. Schließlich gibt es auch dort starke Persönlichkeiten, die sich jetzt vielleicht verselbständigen wollen. Es wird wohl spannend bleiben mit dem BSW.