In der aktuellen Politik wird so einiges durcheinander gewirbelt – das BSW lässt die Sondierungsgespräche in Sachsen platzen, die Ampel zerbricht. Vorher waren schon die Vorsitzenden von Linken und Grünen medienwirksam zurückgetreten und neue Gesichter nahmen ihren Platz ein. Und auch im Leipziger Stadtrat gibt es die nächste Veränderung: Professor Getu Abraham gab am Freitag, dem 8. November, offiziell seinen Austritt aus der SPD-Fraktion und der SPD bekannt.
„Dieser Schritt ist mir nicht leichtgefallen, aber Ergebnis reiflicher Überlegung und auch Abwägung in den vergangenen Wochen und Monaten“, schreibt er in der Bekanntgabe seines Austritts. „Ich bin der SPD vor nunmehr knapp einem Jahrzehnt beigetreten, weil sie für mich als ein Ort erschien, in dem ich mich gesellschaftlich wie politisch wiederfinden kann.
Ein politischer Raum, der auf Augenhöhe und Vielfalt setzt – und auf gegenseitige Wertschätzung, wechselseitigen Respekt. Ich habe nach einem solchen Ort gesucht, weil es für mich wichtig war, neben meinem anspruchsvollen Beruf auch ehrenamtlich dieser Stadt und ihren Bürgern in Dankbarkeit etwas zurückzugeben. Mich gemeinsam mit anderen für sie und ihre Bedürfnisse einzusetzen.“
Doch die Verletzungen sitzen tief.
„In der SPD Leipzig habe ich als Mitglied anfangs ein Bild vermittelt bekommen, das mich zu der
Überzeugung gelangen ließ, dass sie genau ein solcher Ort ist: respektierend, wertschätzend, vielfältig. Es sind die zahlreichen engagierten Mitglieder vor Ort, die auch ohne vergütete Mandate als Menschen wirken und damit in unserer Stadt für viele Leipziger wichtige Ansprechpartner bleiben.
Im Freundes- und Bekanntenkreis, im Berufsalltag, im Vereins- und Freizeitleben. Von vielen dieser Mitglieder erfahre ich bis heute Unterstützung, Freundschaft, Ermutigung, Solidarität. Im Laufe der Zeit musste ich aber auch erfahren, dass die SPD Leipzig mir mehr und mehr ein anderes, ein ganz gegenseitiges Bild vermittelt“, schreibt der Veterinärmediziner an der Uni Leipzig.
Die helle und die dunkle Seite
Ein ganz zentrales Problem aus seiner Sicht ist: „Es gehört deshalb zur Ehrlichkeit dazu, dass die helle Seite der Partei, die ich kenne, mehr und mehr verdeckt wird durch die giftigen, bis hinein ins Persönliche geführten Machtkämpfe und politischen Taktierereien eines in sich zerrissenen, keineswegs geeinten politischen Verbands, der einen befremdlichen Umgang, nicht immer – aber eben auch nicht selten – mit Mitgliedern mit Migrationshintergrund pflegt. Nicht wenige dieser Mitglieder haben sich längst zurückgezogen oder der Partei bereits den Rücken gekehrt.“
Letztlich den Ausschlag gab dann aber die Entscheidung für die Besetzung der Fraktionsgeschäftsführung: „Die Wähler haben das Vertrauen mir gegenüber nicht revidiert und mich erneut auch 2024 trotz dem von der SPD Leipzig für mich vorgesehenem aussichtslosen Listenplatz in den Stadtrat geschickt.
Es ist deshalb etwas anderes, wenn nunmehr die erfolglose, von den Führungs- und Machtnetzwerken der Partei aber gewollte Gegenkandidatur auf die Schlüsselstelle der Fraktionsgeschäftsführung gesetzt werden soll – und das, obgleich es ein kompetentes, vielfältiges, und auch ein diverses Feld an Bewerbern gegeben hat.
Und das auch vor dem Hintergrund, dass ich transparent gemacht habe, dass ich die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Fraktion und auch mein Wirken im Stadtrat Leipzig durch eine solche Entscheidung insgesamt, doch auch für mich persönlich als unmöglich ansehe.“
Abraham lässt konkrete politische Zukunft noch offen
Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender der SPD im Leipziger Stadtrat, äußerte noch am Freitag sein Bedauern über den Austritt von Getu Abraham: „Ich bedauere den Schritt sehr. Wir verlieren ein langjähriges Mitglied der SPD-Fraktion und einen engagierten Stadtrat.“
Die SPD-Fraktion werde sich nun mit aller Kraft den bevorstehenden Haushaltsverhandlungen widmen und weiterhin ein verlässlicher Partner im Stadtrat, für die Stadtverwaltung und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger sein, betonte er noch.
Für Prof. Getu Abraham ist jetzt noch offen, wie er sich weiter organisiert, ob er sich jetzt einer der anderen Fraktionen im Stadtrat anschließt, um auch künftig als Stadtrat arbeitsfähig zu sein. Immerhin hat die fünfjährige Legislatur ja gerade erst begonnen. Und als Einzelkämpfer hat man im Stadtrat nicht wirklich viele Optionen, sich aktiv in die Ausschussarbeit einzubringen.
„Aktuell habe ich noch keine Gedanken darüber gemacht, da ich mich erstmal sortieren muss“, sagt er. „Aber sicher wird es nicht so bleiben, ich will ja wirken.“ Und was die SPD betrifft, aus der er sichtlich mit einigem Bedauern ausgetreten ist: „Ich bin ein politischer Mensch, und da werde ich anderen Möglichkeiten Ausschau halten.“
Es gibt 19 Kommentare
Hallo CX,
Ich meinte damit, dass es kein gutes Argument ist, immer gleich die Extreme der vergangenen Jahrzehnte zu zitieren, wenn es eigentlich um Relativismus geht.
Nicht überall breite Radwege anlegen? Die 50er grüßen!
Die Förderschulen vielleicht doch nicht abschaffen und Gründe gegen gemeinsame Klassen aufbringen: die 30er Jahre grüßen! Da wollen wir nicht mehr hin!
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Beim Ideal würde ich Ihnen widersprechen. Es gibt auch heute jede Menge Leute, die eine Straße erst mal als Transitraum sehen, gern auch hübsch gemacht und gut eingebettet mit Bäumen, aber die Prioritäten nicht vorrangig auf “Flanieren” legen und auch nicht auf jeder Brücke “Aufenthaltsqualität” vor Durchlässigkeit fordern. Es gibt auch Leute, die diese Ideale haben, aber es gibt genug Widerspruch und es ist auch weit weg von einem absoluten Mainstream.
Warum was? Nebelkerze von wem?
Ich freue mich immer über so alte Fotos, wo nur Kutschen drauf zu sehen sind. Riesige weite Flächen, natürlich frei von dem damals üblichen Dreck, begrenzt durch einen großzügiges Trottoir. Oder in einer mittelalterlichen Stadt, Pflaster bis zum Haus durchgehend, gern mit V-Profil und Rinne für den ganzen MIst in der Mitte…
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Die Nutzung des Straßenraums unterliegt einem Wandel, und orientiert sich an den Idealen der Zeit – sei es mit sauberem Schuhwerk die Straße zu queren (Mittelalter), Aufmarschflächen für Militärkompaniene (Gründerzeit ;)), oder die grenzenlosen Mobilitätdträume der 50er60er (Autos für jede Fortbewegung).
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Heutzutage ist das Ideal eben nicht mehr, für einen kleiner werdenden Teil der Bevölkerung dies Privileg vorzuhalten, sondern den knappen vorhandenen Raum gerechter und effizienter aufzuteilen.
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Ich erwähnte Wiesbaden, weil ich dort völlig unvoreingenommen letztens zum ersten Mal zum Kurpark vom Museum und über den Markt zurück schlendern wollte. Da fällt einem dann sofort auf, dass die gesamte gründerzeitliche Innenstadt (insofern mit Leipzig vergleichbar) einfach super schmale Gehwege, aber krass viele Spuren und Parkplätze hat. Diese sind durch die Mehrspurigkeit und die vielen (notwendigen) Ampeln auch noch einladend für Beschleunigungswettbewerbe. Die wunderschönen Gründerzeit-Protzgebäude sind so vom Kurpark fußläufig komplett abgehängt. Kein Mensch läuft noch zu Fuß oder wagt es auf der Fahrbahn zu radeln. Aber offensichtlich haben sich alle dran gewöhnt und möchten es nicht mehr missen…das scheint auch vielen Leipzigern so zu gehen.
Hallo CX,
aber warum? Ist dieses Argument mehr als eine Nebelkerze?
Es fordert doch heute niemand mehr Hochstraßen wie in Halle, oder eine vierspurige Straße mit Abriss von entsprechenden Häusern. Wir reden hier vom Erhalt des Status quo, insofern verstehe ich Erinnerungen an die 50er Jahre nicht.
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Ansonsten ja, die Verkehrsdiskussion hier wird Herrn Abraham wahrscheinlich nicht gerecht.
Aus dem Artikel kann ich nicht entnehmen, dass sein Austritt etwas direkt mit der Verkehrspolitik zu tun hat – vielmehr klingt das nach Beleidigtsein wegen lokalpolitischem Gemobbe und Geklüngel. Verständlich, aber wäre doch eh zu erwarten gewesen.
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Wegens der Diskussionen zu Verkehrswende usw usf, ich lege da jedem Verkehrswendewender nur mal ans Herz, sich in eine der in den 50er/60er ahren mit sehr viel Geld umgekrempelten westdeutschen Mittel- bis Großstädte zu begeben, wieviel Lebensqualität für Autofahrende dort herrscht. Beispiel u.A: Wiesbaden (statt Kurpromenade eine Rennstrecke für Ferraris), Kassel (die autogerechte Stadt: vier bis sechsspurige Schneisen durch die Altstadt), usw usf. .
@fra
Bisher war jede Prognose zum “Verkehrszuwachs” falsch. Es gab immer erheblich weniger Kfz-Verkehr als prognostiziert wurde – und das hat Gründe.
Ansonsten ist die Erkenntnis, dass neue Straßen zu mehr Kfz-Verkehr führen, erheblich älter als Agora-Verkehrswende. Die Erkenntnis ist mittlerweile mehr als 50 Jahre alt, Agora Verkehrswende ist noch keine 10 Jahre alt.
Zur Studie von Agora-Verkehrswende: Die Daten sind öffentlich zugänglich. Man muss doch nur schauen, was an den Zählstellen gezählt wird und die Differenz berechnen.
Solche Vergleiche für die Verkehrsentwicklung gibt es sogar für die Stadt Leipzig. Auch hier kannst du den öffentlichen Zahlen entnehmen, dass der Kfz-Verkehr an den Leipziger Zählstellen seit 2005 deutlich abgenommen hat.
Das verballhornte alttestamentarische Zitat mit säen und ernten ist oberalbern, lieber User “Rudi”. Gerade weil es hier nicht um Expansion von Kfz-Verkehr geht, sondern um die Umkehr desselben. Und eins ist klar: Repression wirkt! Die Frage ist nur wie.
Und ich möchte mutmaßen, daß solcherart Melange aus autosuggestiver Kfz-Verdammnis und Veloziped-bezogenen Sendungsbewußtsein den Stadtverordneten Prof. Abraham wenig schlüssig erschien, als politisches Konzept, und als Zielsetzung überhaupt. Ich erinnere mich, daß in diesem Medium im August erst eine SPD-Pressemitteilung publik wurde, wo Getu Abraham das von den “Verkehrswendern LE” seit langem betriebene Auskehren des Trottoirs auf der Karl-Heine-Straße als untauglich für eine Verkehrswende im eigentlichen Sinne kritisierte: https://www.l-iz.de/melder/wortmelder/2024/08/ohne-alternative-und-durch-knoellchen-fuer-parkende-autos-in-der-karl-heine-strasse-erreicht-man-nicht-die-verkehrswende-599978
Und nun sind wir alle gespannt, ob sich Getu Abraham einer anderen Stadtratsfraktion anschließt, und wenn ja welcher.
Agora ist ein knallharter Lobbyisten Verein unter dem Deckmantel der Wissenschaft, finanziert von Mercator und anderen “gemeinnützigen” Spendern.
Hallo ihr Teams,
Meine Beobachtung der Szenarien:
1) Es ist viel zu viel Verkehr, wir müssen das unattraktiv machen! –> Straßenraum verkleinern
2) Es ist ziemlich wenig Verkehr geworden und soll noch weniger werden! –> Straßenraum verkleinern
Man kann sich auch alles hinbiegen, wenn man es gerade braucht. Man muss dann natürlich noch die richtigen Fragen an “die Wissenschaft” stellen.
Korrektur:
“Ab dem 01.01.2023 ist das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM), Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV).”
@Rudi:
Sie meinen also das die den Grünen nahstehende Agora Verkehrswende gleich Team Wissenschaft ist und sprechen den Wissenschaftlern des Bundesamt für Kraftverkehrswesen die Redlichkeit ab. Ist ganz schön starker Tobak.
Übrings geht es in der Studie um den Gesamtverkehr und ich sprach vom Wirtschaftsverkehr.
@fra
Team Wissing ist doch nicht Team Wissenschaft. Team Wissing hat einfach die Prognosen und Trends seit den 1990ern fortgeschrieben, um möglichst viel Geld in neue Straßen investieren zu können. Das ist nicht Wissenschaft, das ist Parteipolitik.
Team Wissenschaft geht davon aus, dass mit der Decarbonisierung das Güteraufkommen halbiert wird. Team Wissenschaft geht auch davon aus, dass wegen der Demographie die Belastung auf den Straßen abnimmt. Es gibt heute schon 7% weniger Verkehrsbelastung als noch 2019. Das hängt sowohl mit Corona als auch mit der Verrentung der Boomer als auch mit dem D-Ticket zusammen. https://www.spiegel.de/auto/strassenverkehr-trotz-rekordzahl-an-autos-studie-belegt-weniger-verkehr-auf-deutschen-strassen-a-ed0c9eb0-0e4d-4d54-a061-27a12c982faa
Team Wissenschaft hat erst letztens verlautet das der Wirtschaftsverkehr bis 2030 um 25% zunehmen wird. Das schaffen die Straßen aber lächelt. Der Ausbau der Fahrradwege ist auch Flächenversiegelung wo man nicht mehr Flanieren kann.
@Urs
So ist das. Es gibt Team Wissenschaft und es gibt Team Urs.
Während Team Wissenschaft schon vor 50 Jahren erkannte, dass mit Straßenausbau immer mehr Autos durch “induzierten Verkehr” fahren, will Team Urs diese Erkenntnis einfach nicht wahrhaben.
Wenn ich mir vorstelle, wie die neuen Parklandschaften dann so genutzt werden wie aktuell der Schwanenteich oder die Wiesen gegenüber des Hauptbahnhofes, wird es richtig heimelig. Promenieren und Flanieren im Reifrock wäre dann ja fast eine politische Aktion gegen die Apologeten, die uns was von blühenden Landschaften erzählen. Cafés und smarte Ideen in jeder ehemaligen Parkbucht…
Lieber Urs,
auch wenn Sie nicht flanieren wollen; ich würds schon gern! Jetzt stellen Sie sich noch Parklandschaften, wie deren Überreste am West- und Südring im Norden und Osten vor, womöglich auch wieder eine Grabenöffnung im Westen! Autoverkehr ist nicht gottgegeben! Es muss endlich Geld in den ÖPNV gesteckt werden! Radwege müssen sicher vor Autofahrern werden! Und die Menschen sollten Platz zum Flanieren erhalten! Ob in Reifrock oder Flanellhose ist doch egal.
Danke, ich guckte eben mal im LVZ-Archiv, da fand ich ein langes Interview Thomas Nörlichs mit Josa Mania-Schlegel vom Juni 2022: https://www.lvz.de/lokales/leipzig/wie-ein-35-jaehriger-hotelier-den-ring-radweg-durchsetzte-und-leipzigs-stadtverkehr-fuer-immer-54IKAT5PXBHOGG4MRGZQJQ7RWM.html
Mania-Schlegel, selbst sogar um Jahre jünger als der nunmehrige Stadtrat Nörlich, versuchte es mit Fragen, die Vernunft erkennen lassen. Nörlich antwortete in Duktus und Diktion des Sendungsbewußten Verkehrswenders und war sich nicht zu blöde, mit “Aber wer mehr Straßen sät, wird nur noch mehr Autoverkehr ernten.” daherzukommen. Als der Journalist dann hinsichtlich des OVG-Bautzen-Spruchs, daß Velofahren auf dem Ring nicht weiter städtischerseits untersagt werden darf, eine Art Lebensfremdheit des Gerichts vermutet, kommt Nörlich auf das von mir so bewunderte Buzzword “flanieren”:
F: “Auch ein Gerichtsurteil geht mal an der Lebensrealität vorbei.”
A: “Aber wer sagt denn, dass der Ring für Autos reserviert ist? Wissen Sie, wie er früher hieß? Promenadenring, das war ein grüner Streifen, da flanierte man zu Fuß entlang.”
Hoffen wir fest, daß SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Nörlich, der ausweislich des damaligen Interviews gar nicht den Ringradweg nutzt, gut Platz findet, um seinem Drang zum Flanieren, so mit Frack und Zylinder, Gemahlin im Reifrock und mit dekoriertem Hut, die Kinderschar am Gängelband, ausreichend in die Tat umsetzen kann.
@ Urs. Wer ist eigentlich Thomas Nörlich ++ Schau einmal ins Netz.
Als interessierter aktiver Leipziger Bürger, hatte ich mehrfach Kontakt zu ihm. Wir hatten immer konstruktive Gespräche auf Augenhöhe. Seine Beweggründe sich gegen die Macht Spielerei auszusprechen kann ich nachvollziehen. Ich hoffe er findet die richtigen weitere Mitstreiter auf seinen politischem Weg im Stadtrat.
Getu Abraham, lieber Autor, Sie werden das vermutlich auch so sehen, ist einer der herzlichsten Leipziger überhaupt. Wenn einer wie er es satt hat in Fraktion und Partei, zweifle ich keinen Augenblick, ob seine Gründe stichhaltig sind.
Wer ist eigentlich Thomas Nörlich, von dem Klaus Staeubert in der LVZ schreibt, daß er den Ausschlag für Prof. Abrahams Schritt gegeben hätte?