CDU-Fraktion will Naturkundemuseum im Bowlingtreff kippen

Es scheint zur neuen Normalität zu werden, dass die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat Beschlüsse, auch solche, die sie in der letzten Wahlperiode mitgetragen hat, kippt. Nach den Anträgen, den Umbau der Prager Straße zu verhindern, stellte man 2 Tage vor der Ratsversammlung den nächsten Antrag.

Heute, am 21.11. steht die Vorlage „Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Modernisierung des ehemaligen Bowlingtreffs zum Naturkundemuseum Leipzig, Wilhelm-Leuschner-Platz 1 und Konzeption und Ausrichtung des Museums am neuen Standort“ auf der Tagesordnung.

Bis zum Montag gab es von der CDU 3 Änderungsanträge, die sich hauptsächlich mit Eintrittspreisen bzw. der Entgeltfreiheit der städtischen Museen und mit Einsparungen bei den jährlichen Zuschüssen befassten.

Zwei Tage vor der Ratsversammlung kam ein Ersetzungsantrag, der hat es in sich. Die CDU-Fraktion beantragt:

1. Der Standort und die aktuelle Planung werden verworfen. Die Arbeiten am ehemaligen Bowlingtreff und am Wilhelm-Leuschner-Platz 1 werden eingestellt.

2. Der städtische Eigenanteil für die geplante Investition wird für die Planung einer grundhaften Sanierung der Lortzingstraße 3, dem jetzigen Standort, verwendet. Teil dieser Planung soll eine Überarbeitung des Museumskonzeptes und eine Bewertung der Exponate bzgl. ihrer Ausstellungsrelevanz sein.

3. Mit Abschluss der Planung werden für fünf Jahre jeweils fünf Millionen Euro in die Sanierung investiert. Dies wird über Verpflichtungsermächtigungen gesichert.

4. Die Verwaltung bemüht sich um Fördermittel für die barrierefreie Sanierung des Naturkundemuseums und die Errichtung eines Ergänzungsbaus für die einzigartigen Valdivia-Exponate.

Dazu muss gesagt werden, die Begründung des Ersetzungsantrags können die Stadträtinnen und Stadträte in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nicht prüfen und in den Fraktionen diskutieren. Das weiß auch die CDU-Fraktion. Ob man hofft, dass eine emotionale Abstimmung erfolgt, bei der es möglich ist, das Projekt scheitern zu lassen, ist fraglich. Eher spekuliert die Fraktion wohl darauf, dass die Vorlage in die nächste Ratsversammlung im Dezember verschoben wird.

In der Begründung wird ausgeführt: „Im Rahmen der Ausgangsvorlage für diesen Ersetzungsantrag ist erstmals auch eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vorgelegt worden. In dieser werden eine Reihe an Annahmen formuliert, die – positiv formuliert – utopisch erscheinen.“

Das klingt, als wäre diese Wirtschaftlichkeitsberechnung erst in den letzten Tagen den Fraktionen zur Kenntnis gelangt. Wir können das nicht überprüfen, wenn das so ist, wäre ein Antrag auf Absetzung von der Tagesordnung wegen Klärungsbedarf zielführender gewesen.

Was gesagt werden muss ist, dass die von der CDU vorgeschlagene Alternative bereits vor dem Beschluss für den ehemaligen Bowlingtreff in den Grundzügen verworfen wurde.

Was will die CDU-Fraktion mit diesem Ersetzungsantrag erreichen?

Vielleicht wird das mit der Rede der Vertreters der Fraktion bei der Einbringung klarer. Heute Nachmittag wissen wir mehr.