Der Stadtrat tagte: Den Leitfaden für neue Sitzbänke in Leipzig gibt’s spätestens 2025 + Video

Es sah am Ende wie eine schwierige Geburt aus mit lauter fleißigen Brückenbauern. Und dabei waren sich eigentlich fast alle einig in dieser Ratsversammlung am 22. Mai: Leipzig braucht mehr Sitzbänke. Im ganzen Stadtgebiet. Auch, weil die ältere Bevölkerung immer mehr zunimmt. Da braucht man unterwegs eine Möglichkeit zum Verschnaufen. Also beantragte die Linksfraktion zum schon beschlossenen Sitzbankkonzept von 2020 eine „bildliche Darstellung von Fußwegtrassen sowie Flächenarealen von Parks und Grünanlagen“.

Dazu eine Tabelle, wo überall neue Sitzbänke aufgestellt werden könnten. Ein irgendwie noch nicht zu Ende gedachter Antrag. Auf den dann das Stadtplanungsamt mit dem Vorschlag reagierte: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, anstelle eines stadtweiten Sitzbankkonzeptes erarbeitet die Verwaltung einen Leitfaden für die oberirdische Einordnung von Sitzbänken.“

Denn genau das, was die Linke beantragte, wollte man so nicht. Denn wo tatsächlich Sitzbänke benötigt werden, das wissen die Bürger vor Ort viel besser. Deswegen sollen und können sie auch Vorschläge machen und auch Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte können ihre Budgets nutzen, um Sitzbänke zu finanzieren.

Aber eigentlich muss dafür nur klar sein, wo Sitzbänke aus Verwaltungssicht problemlos stehen können.

Konkrete Zielvorgaben gewünscht

Aber dann meldete sich auch noch der Seniorenbeirat zu Wort und schrieb einen umfangreichen Änderungsantrag, den Siegfried Schlegel als Mitglied des Seniorenbeirats am 22. Mai am Rednerpult begründete. Denn dem Seniorenbeirat fehlten konkrete Umsetzungshorizonte. Wenn man die Zahl der bezahlbaren Sitzbänke kenne, könne man das in Jahresscheiben einordnen und der Stadtrat könne es kontrollieren.

Nur stand dann doch wieder das Wort Gesamtkonzept drin. Und da intervenierte Baubürgermeister Thomas Dienberg deutlich, denn die Leute dafür, jetzt noch ein weiteres, das gesamte Stadtgebiet umfassendes Sitzbankkonzept zu erarbeiten, hat er gar nicht. Und das wäre auch kontraproduktiv, sagte er, denn dann hätte man wieder keine Flexibilität und könne nicht kurzfristig reagieren. Ein Leitfaden, der beschreibt, wo überall Sitzbänke stehen können, wäre ein sinnvolles Instrument. Und den wolle man auch 2025 vorlegen.

Was Linke-Stadtrat Volker Külow, der den Ursprungsantrag vorgestellt hatte, ein bisschen spät erschien. Den Leitfaden schon 2024 vorzulegen, könne er versuchen, sicherte Dienberg zu. Erarbeitet würde er auf jeden Fall.

Neue Sitzbänke werden auch jetzt schon aufgebaut

Bei der Diskussion um das Wort Gesamtkonzept, das letztlich den Änderungsantrag aus dem Seniorenbeirat beschwerte, ging fast unter, dass die Stadt tatsächlich schon an der Umsetzung der Sitzbankwunschliste arbeitet.

„Im Doppelhaushalt 2023/2024 stehen dem Fachamt 74.000 € in 2023 und 25.000 € in 2024 für die Umsetzung von Sitzbänken zur Verfügung“, hatte das Stadtplanungsamt mitgeteilt. „Mit diesen Mitteln wurden 9 Sitzbänke in 2023 und 10 Sitzbänke in 2024 realisiert.“

Das ist nicht viel. Mit Vorschlägen aus den Budgets von Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten könnte es deutlich mehr werden. Und wenn auch noch Spenden dazu kommen, könnten bald noch mehr Sitzbänke den öffentlichen Raum in Leipzig bereichern.

Worum ging es also letztlich? Nicht wirklich um ein neues Gesamtkonzept. Eigentlich eher genau um den erwarteten Leitfaden, der den Bürgern, Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten ein Papier in die Hand gibt, mit dem sie die möglichen Standorte von neuen Sitzbänken ermitteln können. Also kam auf Antrag der SPD-Fraktion dann doch der Verwaltungsstandpunkt zur Abstimmung mitsamt der Protokollnotiz, dass es den Leitfaden demnächst auch gibt.