Leipziger Schulhausbau: 18 Garagengemeinschaften sind von Schulbau bzw. Grundstückstausch betroffen

Leipzig hat zwar in den vergangenen zehn Jahren emsig neue Schulen gebaut bzw. erweitert oder saniert. Aber das reicht nicht. Die Stadt wächst weiter und immer mehr Kinder kommen in die Schule. Am Montag, 9. Mai, stellten Schulbürgermeisterin Vicki Felthaus und Baubürgermeister Thomas Dienberg die Pläne für die nächsten Schulbauten vor.

24 allgemeinbildende Schulen hat Leipzig allein seit 2011 ans Netz gebracht, ihre Zahl wuchs von 140 auf 164. Die Zahl der angemeldeten Schüler/-innen stieg in diesem Zeitraum von 35.402 auf 54.815. Und diese Zahl wird weiter wachsen.

Um allen Kindern auch in Zukunft einen Schulplatz in Wohnortnähe anbieten zu können, müssen bis 2030 rund 30 neue Schulen durch Neubau und Reaktivierung ans Netz gehen, um den Bedarf zu decken.

Das Hauptproblem dabei: In einigen Stadtgebieten sind keine geeigneten freien Flächen mehr verfügbar, um die dringend benötigten Schulen errichten zu können. In einigen Fällen muss die Stadt daher auf anderweitig genutzte städtische Grundstücke wie Garagenhöfe zurückgreifen – um dort zu bauen oder im Tausch für andere Grundstücke.

Ein Thema, das ja schon in der Stadtratsdebatte zum geplanten Schulneubau an der Hans-Beimler-Straße in Möckern für Aufregung und eine Debatte um Stellplätze sorgte.

„Schulbauten sind ein wesentlicher Bestandteil der sozialen Infrastruktur. Als Stadt Leipzig haben wir die Pflicht, eine wohnortnahe Schulversorgung sicherzustellen“, betonte nun Schulbürgermeisterin Vicki Felthaus. „In unserer sich verdichtenden Stadt sind Grundstücke, welche die Anforderungen an einen Schulstandort erfüllen, nicht leicht zu finden, und Interessenabwägungen notwendig.“

Dass es auch weitere Garagenhöfe treffen würde, hatte Baubürgermeister Thomas Dienberg ja schon am 19. April im Stadtrat angekündigt.

„Mit der jetzt vorliegenden Liste können wir in den überwiegenden Fällen Entwarnung geben“, sagte Dienberg. „Bei den wenigen betroffenen Garagenhöfen möchten wir für Planungssicherheit sorgen. In der Perspektive bis 2028 haben wir die möglichst lange Weiternutzung berücksichtigt, je nach Standort sind das zum Teil noch mehrere Jahre.“

Welche Garagengemeinschaften sind betroffen?

So werden für die Garagengemeinschaft Mockau-Ost e. V. derzeit sogar noch die Bedingungen geklärt, um Dachsolaranlagen auf dem Areal zu errichten. Ähnliche Pilotprojekte zur Klima- und Energie- und Mobilitätswende sind an anderen Garagen-Standorten ebenfalls möglich, so Dienberg.

Einige Garagenhöfe sind nicht zwingend direkt für den geplanten Schulneubau vorgesehen, sondern sollen gegen geeignete Schulbaugrundstücke im Bedarfsgebiet eingetauscht werden. Drei solcher Tauschpakete bereite die Stadt derzeit vor. Dabei entscheide dann der künftige Eigentümer, ob die Garagen auf den betroffenen Arealen weiter bestehen bleiben können.

Betroffen als Baugrundstück oder in Tauschgeschäften nach derzeitigem Planungsstand sind bis ins Jahr 2030 konkret 18 Standorte mit 2.397 Garagen, insgesamt also ein kleiner Teil der Garagen, aus städtischer Perspektive. Aber immerhin ein Viertel des Bestandes in städtischer Verwaltung.

Direkt von Neubau betroffen:
–        Hans-Beimler-Straße in Möckern (mit 81 Garagen)
–        Witzlebenstraße/Knöflerstraße in Gohlis-Nord (284)
–        Krönerstraße/Gregor-Fuchs-Straße in Anger-Crottendorf (179)
–        Georg-Maurer-Straße in Dölitz-Dösen (156)
–        Václav-Neumann-Straße/Ambrosius-Barth-Platz in Stötteritz (32)
–        Schildberger Weg in Mockau-Nord (554)
–        Rosenowstraße in Mockau-Nord (214)

Garagenhöfe, die Teile von Tauschpaketen sind:
–        Hofer Straße in Reudnitz-Thonberg (50)
–        Saalfelder/Straße/Holbergstraße in Neulindenau (60)
–        Hamburger Straße/Bernburger Straße in Eutritzsch (48)
–        Elisabeth-Schumacher-Straße/Schmitzstraße in Sellerhausen-Stünz (32)

(Im Tausch für die Grundschule Karlsruher Straße mit dann 448 Schulplätzen)
–        Geutebrückstraße 21 in Sellerhausen-Stünz (82)
–        Pöppelmannstraße/Geutebrückstraße in Sellerhausen-Stünz (45)
–        Bautzner Straße 57 in Schönefeld-Ost (104)
–        Bremer Straße in Gohlis-Nord (121)

(Im Tausch für den Schulstandort Torgauer Platz mit dann etwa 1.200 Schulplätzen)
–        Wiprechtstraße in Neulindenau (180)
–        Nordweg in Wiederitzsch (29)
–        Max-Liebermann-Straße/Hannoversche Straße in Gohlis-Nord (146)
(Im Tausch für das Gymnasium Philipp-Reis-Straße mit dann 896 Schulplätzen)

Die Garagennutzerinnen und Garagennutzer wurden und werden informiert, betonte Dienberg. Da es sich jeweils um Einzelfallentscheidungen handele, stünden konkrete Termine zur Aufgabe der Standorte allerdings noch nicht fest.

Wer sucht die Schulstandorte aus?

Der umfassende Auswahlprozess potenzieller Schulstandorte erfolgt durch die Task Force Schulhausbau der Stadtverwaltung sowie die AG Standortsicherung soziale Infrastruktur. Bei fehlenden städtischen Grundstücken werden zunächst Ankäufe von Flurstücken bevorzugt geprüft – doch ist dies nicht immer wirtschaftlich möglich.

Kriterien für die Standorte sind neben der Lage im Bedarfsraum, die Grundstücksgröße – je nach Schultyp sind mindestens 10.000 Quadratmeter nötig –, die Eigentumsverhältnisse und die Frage, ob ein Bau überhaupt planungsrechtlich möglich ist.

Zudem darf das Grundstück nicht in einem geschützten Gebiet liegen und nicht beziehungsweise nur kaum durch Altlasten, Lärm und ähnliches belastet sein. Aufgrund dieser hohen Anforderungen sind nur wenige Grundstücke geeignet.

Derzeit befinden sich etwa 11.500 Garagenstellplätze auf 226 Höfen in kommunaler Verwaltung.