Wie nennt man das eigentlich, wenn eine Stadtratsanfrage so formuliert ist, dass eine Verwaltung nur trocken feststellen kann, dass ein illegal angebrachtes Graffito nun einmal illegal und ohne städtische Genehmigung angebracht wurde? Erst kürzlich hatte die AfD-Fraktion ja so eine Anfrage zu einem Graffito am Bahnhof Plagwitz eingebracht. Jetzt ließ sie eine solche zur Merseburger Straße 94 folgen.
„Seit einiger Zeit ist an der Seitenwand des Gebäudes Merseburger Straße 94 ein Graffito angebracht, das neben bildlichen Darstellungen auch mehrere entsprechende einseitige politische Losungen beinhaltet. Unter anderem zu nennen wären hier die Losungen ‘Die Stadt von unten verändern’ oder ‘Kein Luxusbau in Lindenau!“, hieß es in der AfD-Anfrage, die sich hier also genauso naiv gab wie die Anfrage zum S-Bahnhof-Plagwitz.
Und natürlich konnte Baubürgermeister Thomas Dienberg nur bestätigen, dass das Haus denkmalgeschützt ist, dass es für die Graffiti natürlich keine Genehmigung gab und dass die Stadt erst recht keine Fördergelder für die wilde Beschriftung des Hauses gegeben hat. Wenn die AfD jetzt weiterhin solche eigenartigen Anfragen stellt, haben wir bald eine sehr schöne Übersicht, welche Graffiti überall im Leipziger Westen an den Hauswänden zu lesen sind.
Zeitverschwendung mit erhellendem Ergebnis
Dass es freilich nicht auch noch wertvoller Zeit im Stadtrat bedarf, um bei solchen Anfragen am Ende die erhellende Erkenntnis zu bekommen, dass diese Graffiti illegal sind, da sind wir mit FDP-Stadtrat Sven Morlok einer Meinung. Die Zeit hätte man für wirklich wichtige Anfragen nutzen können.
Logisch, dass es die Stadtratsmehrheit dann genauso sah wie Sven Morlok und ein Ende der Sitzung befürwortete. Beziehungsweise eine Unterbrechung. Denn offiziell tagte ja der Stadtrat am Donnerstag, 14. Oktober, weiter. Mit durchaus wichtigeren Anfragen, die zu thematisieren sind.
Die Fragestunde vom 13. Oktober 2021 im Stadtrat
Video: Livestream der Stadt Leipzig
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