Leipzig muss sich künftig stärker um die Barrierefreiheit an Haltestellen der LVB kümmern. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, den 10. Juni, mit großer Mehrheit beschlossen. Konkret soll die Verwaltung auf zuständige Institutionen einwirken, bestehende Missstände zu beseitigen. Außerdem ist eine App geplant, mit der Barrieren an Haltestellen gemeldet werden können.
Barrierefreiheit an Haltestellen ist ein Thema, zu dem sich eigentlich auch die Stadt und die LVB bekennen. Vor allem bei Um- und Neubauten von Haltestellen beziehungsweise Haltestellenhäuschen sollte dieses Thema ganz oben auf der Prioritätenliste stehen. Doch in der Realität sieht das offenbar anders aus.
So hat die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat nach eigenen Angaben festgestellt, dass an den Haltestellen Elsterpassage und Westplatz der vorgeschriebene Abstand zwischen Häuschen und Blindenleitsystem teils deutlich unterschritten wird. Die Fraktion beantragte deshalb, dass die Verwaltung bei den zuständigen Institutionen auf Überprüfung und Korrektur drängen soll.
Grüne schlagen App vor
Sören Pellmann (Linke) sagte in der Ratsversammlung am Mittwoch, den 10. Juni, dass sich diesbezüglich niemand so recht zuständig fühle. Zudem übernahm seine Fraktion einen Änderungsantrag der Grünen. Dieser sieht die Einrichtung einer App und einer Website vor, auf der Barrieren an Haltestellen an die Verwaltung gemeldet werden können. Diese müsse sich dann zeitnah darum kümmern.
Aus der CDU-Fraktion kam zudem der Vorschlag, dafür die geplante „Dreck-weg-App“ zu nutzen. Mit dieser sollen Leipziger/-innen illegal gelagerten Müll melden können. Die Grünen-Fraktion sprach sich jedoch dagegen aus, weil durch eine Zusammenlegung das Thema Barrierefreiheit nicht ausreichend sichtbar sei.
Homepage sei nicht barrierefrei
Auf Nachfrage aus der AfD-Fraktion, warum die bestehenden Meldemöglichkeiten bei Stadt und LVB nicht ausreichend seien, antwortete Grünen-Stadträtin Nuria Silvestre Fernández, dass die Webseiten nicht ausreichend barrierefrei seien. Eine App, mit der man direkt vor Ort eine Meldung machen und Fotos einreichen könne, sei da sinnvoller.
Für den Änderungsantrag der CDU gab es keine Mehrheit; für den gemischten Antrag von Linksfraktion und Grünen hingegen breite Zustimmung. Lediglich die AfD-Fraktion enthielt sich beziehungsweise votierte dagegen.
Die Debatte vom 10. Juni 2020 im Stadtrat
Video: Livestream der Stadt Leipzig
Der Stadtrat tagte: Klares Votum für Burkhard Jung, eine richtige Bürgerveranstaltung zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle zu organisieren + Video
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