Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Mai-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Der Stadtrat trifft sich am heutigen 28. Mai erneut zu einer Versammlung in der Kongresshalle am Zoo, nachdem die Tagesordnung vor acht Tagen nicht bewältigt werden konnte. Allein aus den Fraktionen gibt es noch rund 40 Anträge. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem drei Anträge zum EU-China-Gipfel, ein Antrag zur Bürgerbeteiligung beim Flughafenausbau, ein Antrag zum Gedenken an die Todesopfer rechter Gewalt und der AfD-Antrag zum Kampf gegen „Linksextremismus“. Die Verwaltung stellt unter anderem das Sitzbankkonzept für die Innenstadt zur Abstimmung.

Zur Tagesordnung