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Mittwoch, 15. Januar 2025

Politik in Leipzig

Zeit für Entscheidungen im Stadtrat Leipzig. Der Doppelhaushalt wird beraten. Foto: L-IZ.de
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ein Liveticker zur Haushaltsdebatte

Der Stadtrat entscheidet am Mittwoch, den 30. Januar, über den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020. Über 700 Änderungsanträge gab es im Vorfeld, viele wurden im erweiterten Finanzausschuss am 13. Januar 2019 bereits vorher auf Mehrheiten abgeklopft. Zur Diskussion stehen heute die Änderungsanträge der Fraktionen. Die L-IZ berichtet in einem Liveticker über aktuelle Entscheidungen, welche der Rat vor der Gesamtabstimmung zum Haushalt von jährlich rund 2 Milliarden Euro einzeln entscheiden muss.

Auf ins Hostel ... Foto: Ralf Julke
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Hostels bieten kostenlose Übernachtungen an, um die unverständliche Gästetaxe zu sparen

Das Jahr 2019 hat begonnen und damit auch die Erhebung der Gästetaxe in Leipzig. Möglicherweise mit Folgen, die mancher erwartet hat. So wie die Betreiber der Leipziger Hostels, die ja vor allem auf eine junge, finanziell nicht so leistungsfähige Klientel setzen. Und die ersten Wochen bestärken die Hostel-Betreiber in der Vermutung, dass ihre Übernachtungszahlen durch die Erhebung der Gästetaxe zurückgehen.

Parken im Waldstraßenviertel. Foto: Ralf Julke
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Leipzig wird weitere Ortsteile für die Einführung von Parkraumbewirtschaftung prüfen + Video

Zur Stadtratssitzung am 23. Januar kam auch der SPD-Antrag zum Quartiersparken zur Abstimmung. SPD-Stadtrat Axel Dyck untermauerte den Antrag noch einmal eindrucksvoll mit Zahlen. Immer mehr Pkw stehen in der Stadt, auch immer mehr Gewerbetreibende stellen ihr Fahrzeug im Straßenraum ab. Höchste Zeit also, so fand die SPD-Fraktion, in Vierteln mit hohem Parkdruck jetzt generell Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung möglich zu machen.

Ein Lastenrad schafft was - wie hier mit Fahrer Alexander John bei einer Critical Mass in Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Radkuriere sind künftig auch im Dienst der Stadt häufiger unterwegs

Wenn es nach den Grünen gegangen wäre, dann würde Leipzig künftig alle seine Kurierfahrten mit Lastenfahrrädern abwickeln lassen. Die Grünen-Fraktion im Stadtrat hat so einen Antrag gestellt, der erstaunlicherweise auf Zustimmung in der Verwaltung stößt. Vielleicht, weil es der Verwaltungsbürgermeister ist, der jetzt Position bezogen hat und vorschlägt, die Leipziger Kurierfahrten künftig in zwei Losen auszuschreiben.

Der geplante Umbau im Saal der Musikalischen Komödie. Grafik: pbs architekten
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Musikalische Komödie wird in den Jahren 2019/2020 endlich saniert

Darauf hat gerade der Freundeskreis der Musikalischen Komödie seit Jahren hingearbeitet – mit Öffentlichkeitsarbeit und Benefizkonzerten. Immerhin stand für ein paar Jahre sogar die komplette Schließung der Musikalischen Komödie im Raum, diskutierte der Stadtrat ernsthaft darüber, den Spielbetrieb aus dem Haus Dreilinden mit in die Oper zu verlegen. Der Aufschrei war groß – und berechtigt. Jetzt endlich wird das Haus an der Dreilindenstraße tatsächlich für 7,6 Millionen Euro saniert.

Bezugsfertig in der Georg-Schumann-Straße. Foto: Ralf Julke
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Leipziger SPD fordert dringend die Mietpreisbremse für Leipzig einzuführen

Wie mühsam es ist, der dauerregierenden CDU in Dresden auch nur das kleinste Zugeständnis an eine auseinanderdriftende Wirklichkeit abzuringen, das machte schon am 7. November die Wortmeldung von Albrecht Pallas, Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, deutlich. An diesem Tag gab es die Debatte zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema „Sächsische Bau- und Wohnungspolitik nach dem Wohnungsgipfel – bezahlbaren Wohnraum schaffen in Stadt und Land“. Und auch zur Mietpreisbremse.

Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Stadträte fragen, Verwaltung antwortet: Stolpersteine, Hilfebus und Hundekot + Video

Die seit Jahren hohe Nachfrage nach weiteren „Stolpersteinen“, der Start und die Angebote des Hilfebusses für Obdachlose sowie ein Fazit zum Pilotprojekt sogenannter Hundetoiletten im Clara-Zetkin-Park waren Thema der Anfragen der Stadträte an die Verwaltung. Am Mittwoch, den 23. Januar, standen zudem Verpflichtungserklärungen zur Debatte. Wer diese unterzeichnet, haftet für Gäste aus dem Ausland.

Der STadtrat Leipzig berät zum House of Ressources. Foto: L-IZ.de
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Der Stadtrat tagt: Kein Kulturticket für Studierende und Auszubildende

Studierende und Auszubildende werden weiterhin Eintritt für die städtischen Museen zahlen müssen. Auf Antrag der Grünen hatte die Verwaltung geprüft, ob ein kostenloses „Kulturticket“ eingeführt werden kann. Studentenwerk und Handelskammer, die sich an der Finanzierung beteiligen sollten, reagierten jedoch ablehnend. Zudem gebe es bereits genügend Ermäßigungen.

Sabine Heymann (CDU) am 23. Januar im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
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Der Stadtrat tagt: CDU legt sich beim Naturkundemuseum doch nicht auf die Lortzingstraße fest + Video

Noch im vergangenen Herbst wollte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag auf einen Standort für das Naturkundemuseum festlegen: die Lortzingstraße; also den aktuellen Platz. Im Dezember erklärte die Verwaltung jedoch, dass sie sich bei der Suche nicht auf den derzeitigen Standort beschränken möchte. In der Ratsversammlung am Mittwoch, den 23. Januar, teilte die CDU nun mit: Der Verwaltungsstandpunkt sei ausreichend.

Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de
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Der Stadtrat Leipzig tagt: Die 1. Januar-Sitzung im Videomitschnitt

Zum ersten Mal in diesem Jahr kommen am Mittwoch, den 23. Januar, die Stadträte zur Ratsversammlung im Neuen Rathaus zusammen. Es ist die erste von zwei Sitzungen im Januar. In einer Woche, am 30. Januar 2019, steht der Doppelhaushalt 2019/20 auf der Tagesordnung. Die L-IZ ist wie gewohnt mit einem Livestream dabei und berichtet ausführlich über ausgewählte Themen.

Michael Weickert (CDU) im Stadtrat Leipzig. Foto: L-IZ.de
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Der Stadtrat tagt: Mehr Geld für 1-Euro-Jobber + Video

Leipziger 1-Euro-Jobber sollen künftig eine höhere Aufwandsentschädigung erhalten. Der Stadtrat beschloss am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und Linke, OBM Burkhard Jung (SPD) solle sich in der Trägerversammlung des Jobcenters für eine Anhebung des Stundensatzes von 1,50 Euro auf 2 Euro einzusetzen.

Gesine Märtens (Grüne). Foto: L-IZ.de
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Der Stadtrat tagt: Wie weiter in der Pflege? + Video

Parallel zur Vorstellung des Berichts der Enquete-Kommission zur „Qualität in der Pflege älterer Menschen“ hat sich am Mittwoch der Stadtrat mit dem drängenden Thema befasst. In der Kommunalen Bürgerumfrage 2017 war die Zufriedenheit der Leipziger mit der Versorgung von Alten- und Pflegeheimen von 33 auf 21 Prozent zurückgegangen.

Flimmern auch in der Petersstraße: City-Light-Poster von JC Decaux. Foto: Ralf Julke
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Kein Stadtplan auf Knopfdruck in Leipzig

Es wäre ja zu schön gewesen und in Hamburg hatten es Leipzigs Jugendparlamentarier ja sogar schon gesehen. Da kann man an interaktiven Werbesäulen einfach auf einen Knopf drücken und dann erscheint statt der Werbung der Plan der Stadt. Wäre doch auch für Leipzig ganz nett, fand das Jugendparlament. In der Innenstadt stehen doch so ein paar Leuchtsäulen von JCDecaux. Aber nicht mehr lange, teilt das Planungsdezernat jetzt mit.

Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke
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Dürfen tatsächlich zu viele Leute kostenlos ins Schauspiel Leipzig?

Zu verschenken hat Leipzig ja eigentlich nichts. Auch nicht auf dem Gebiet der Kultur. Deswegen stutzte CDU-Stadtrat Ansbert Maciejewski, als er die Theaterstatistik 2016/17 des Deutschen Bühnenvereins las und dort feststellte, dass das Schauspiel Leipzig scheinbar besonders viele Besucher gegen freien Eintritt ins Haus ließ. Das Kulturdezernat hat auf seine Anfrage jetzt geantwortet.

Verwaltungssitz Neues Rathaus. Foto: Ralf Julke
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Stadträt/-innen beantragen eine Teilung des Mega-Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule

Es war auch ein Spar-Vorgang, als in den 1990er Jahren viele kleine Dezernate zu Groß-Dezernaten zusammengelegt wurden. Das größte wurde im Lauf der Zeit das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule. Nicht nur vom Etat her, sondern auch von den Aufgaben. Und das bekommen auch die Stadträte im Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule: Sie stöhnen unter den Bergen von Entscheidungen und beantragen jetzt eine Teilung des Ausschusses.

Demonstration der Linken Leipzig zum 100. Todestag von Luxemburg und Liebknecht auf der Karli. Foto: Marco Arenas
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Kleines Gedenken an Luxemburg und Liebknecht: 30 Linke demonstrieren in Leipzig

Das Jahr 2019 hat nun – was Demonstrationen betrifft – so richtig angefangen. Am 14. Januar ging der „Aufruf 2019“ auf die Straße und erinnerte an 1989 und die Notwendigkeit für Demokratie einzustehen. Morgen Abend soll rings um die Polizeiaktion vom heutigen Tage im „Black Triangle“ eine Demonstration am Wiedebachplatz in Connewitz stattfinden, am Freitag wollen sich streikende Schüler auf dem kleinen Willy-Brand-Platz treffe. Und heute startete die Linke Leipzig nach einer Ankündigung vom 10.01. in der Südvorstadt eine Demonstration zur Erinnerung an den 100. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Mehr als 30 Teilnehmer kamen nicht zueinander.

Neues Rathaus Leipzig. Derzeit Ort von „Mammutsitzungen" und Beratungen zum Doppelhaushalt 2019/20. Foto: Michael Freitag
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Frohes Neues Jahr für Leipzigs Kinder-, Jugend- und Familienhilfe? Erweiterter Finanzausschuss berät über Doppelhaushalt 2019/20

Sicher ist vor der Beschlussfassung durch die Stadträte in der Ratsversammlung am 30. Januar 2019 noch gar nichts. Aber deutbare Signale gibt es bereits für die über 200 Vereine, die sich in Leipzig unter teils selbstausbeuterischen Bedingungen um die freie Kinder-, Jugend- und Familienhilfe kümmern. Am 12. Januar trat in interner Sitzung der erweiterte Fachausschuss Finanzen laut Auskunft der Stadt „in einer fast achtstündigen Mammutsitzung“ zusammen, um die Änderungsanträge und Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 vorzuberaten. Darunter ein Antrag dreier Fraktionen, den Zuschuss in der Jugendhilfe Leipzig um jährliche 3 und 3,5 Millionen Euro für 2018/19 zu erhöhen.

Gibt's auch digital: Leipziger Amtsblatt. Screenshot: L-IZ
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Freibeuter machen die Amtsblatt-Frage im Leipziger Stadtrat zum Thema

Am 20. Dezember stellte der Bundesgerichtshof etwas klar, was viele Herausgeber von Amtsblättern in Deutschland in den letzten Jahren zusehends vergessen haben: Amtsblätter sind ausschließlich dazu da, die Bürger mit amtlichen Informationen und Bekanntmachungen zu versorgen. Sie dürfen nicht wie eine richtige Zeitung aussehen und versuchen, als presseähnliches Erzeugnis mit anderen Zeitungen zu konkurrieren. Ein Thema, mit dem sich jetzt auch Leipzigs Verwaltung beschäftigen muss.

Erst die Hälfte der Leipziger Bestandsschulen ist saniert. Foto: Ralf Julke
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Vier Fraktionen stehen hinter dem erhöhten Sanierungsbudget für die Leipziger Bestandsschulen

Wie kann man sich eigentlich noch als handlungsfähige Fraktion im Leipziger Stadtrat profilieren? Wie kann man den Bürgern signalisieren, welche Themen einem wirklich wichtig sind und wofür man seit Jahren kämpft? Man erzählt es der Öffentlichkeit. Anders geht es nicht. Am Mittwoch, 9. Januar, preschte die SPD-Fraktion vor und meldete, worum sie gemeinsam mit anderen Fraktionen beim Thema Schulzustand kämpft.

Baumfällungen in Connewitz. Foto: Ralf Julke
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Für fünf Stadträume in Leipzig soll die Einführung einer Erhaltungssatzung geprüft werden

Noch Anfang Dezember stellte die Linke-Stadträtin im Leipziger Stadtrat Juliane Nagel eine zutiefst besorgte Anfrage zu den Aktivitäten des Unternehmens „Deutsche Wohnen“ in Leipzig. Gerade hatte sich die „Deutsche Wohnen“ in Connewitz eingekauft, am Lindenauer Hafen ist das kontrovers diskutierte Unternehmen ebenfalls aktiv. Logisch, dass das Ängste aufkommen lässt in einem zusehends enger gewordenen Wohnungsmarkt in Leipzig. Das Baudezernat versucht die nun zu entkräften.

Karl-Tauchnitz-Straße. Foto: Ralf Julke
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Umweltdezernat sieht keinen Bedarf für ein Schallschutzfenster-Programm

Leipzig wird immer lauter, trotz eines zumeist Papier gebliebenen Lärmschutzprogramms. Während die LVB massiv investieren, um den Lärm durch Straßenbahnen zu verringern, nimmt die Lärmbelastung durch Kfz, Eisenbahn und Flugzeuge massiv zu. Und trotzdem lehnt das Umweltdezernat die Auflage eines Programms für Schallschutzfenster als überflüssig ab.

Angesammelte Münzen.
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Finanzdezernat hält Bürgerbeteiligung am Stadthaushalt durchaus noch für optimierbar

Im Oktober meldete die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat einen Wunsch an: „Bis spätestens zum 30.12.2019 legt die Verwaltung dem Stadtrat ein Konzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes analog der Stadt Stuttgart zur Beschlussfassung vor. Das Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat erarbeitet werden.“ Ein Bürgerhaushalt! Endlich! – Hätte es da nicht zum Jahresende noch ein kleines „Hoppla!“ aus dem Finanzdezernat gegeben.

Schild am Freiligrathplatz: Weihnachtsbäume ablegen verboten. Foto: Ralf Julke
·Politik·Leipzig

Ablagestellen für Weihnachtsbäume lösen sich in Luft auf

In einem ganz normalen Medium würde das als schlichter Versuch einer Retusche verstanden werden, wenn gleich eine ganze Latte von Meldungen aus den vergangenen Jahren einfach überschrieben würde durch einen Standardtext. Einen Standardtext, über den jetzt jeder stolpert, der auf leipzig.de nach Ablagestellen für Weihnachtsbäume sucht. (Fast) alle Meldungen zum Thema führen seit dem 20. Dezember auf denselben Text.

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