Am 28. Oktober konnte man im Stadtrat Leipzig im Rahmen der Aussprache zum Thema mehrere Facetten des Asylthemas in Leipzig beobachten und hören. Wo dabei AfD und NPD stehen, wurde ebenso klar, wie die gemischten Gefühle innerhalb der Leipziger CDU-Fraktion. Diese verlangte auch Antworten auf ihren offenen Brief, mit welchem sie sich vor der Ratsversammlung an den OBM Burkhard Jung gewandt hatte. Dieser gab auch darauf eine Antwort, die nicht jedem im Neuen Rathaus gefiel. Die ganze Debatte zum Thema Asyl in Leipzig zum Nachhören.
Bereits vor der Aussprache war es konträr zur Sache gegangen. Insbesondere die Frage der Eilbeschlüsse seitens der Verwaltung beim Bau und in der Inbetriebnahme von Asylunterbringungen in Leipzig hatten die CDU-Fraktion umgetrieben. Die Frage dabei, wie schnell müssen angesichts der gut 5.400 Asylbewerber 2015 diese Entscheidungen getroffen werden? Sehr schnell, das ist allen klar – doch ab wann endet die Mitbestimmung des Rates? Weitere Fragen im Rahmen der ausführlichen Diskussionen: Laufen die Integrationsmaßnahmen in Leipzig, woher kommen die Flüchtlinge in die Messestadt und was bedeutet dies für die Leipziger und die Zukunft?
Die Ansprache des OBM & die Redebeiträge der Stadträte in Teil 1 der Aussprache
Ein weiterer Konfliktpunkt im Rahmen der Debatte: Die Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremen und die Frage, wie viel Internationalität kann Leipzig gebrauchen. Ein Höhepunkt sicher auch der Beitrag von Naomi-Pia Witte (Die Linke), welche das Demografieproblem in Deutschland in den Ehebetten ebenso ins Auge fasste, wie einen Vergleich zwischen Stuttgart und Leipzig.
Die Ansprache von OBM Burkhard Jung
Die Debatte (Teil 1) zur Asyl- und Flüchtlingssituation in Leipzig
Erste Antworten von OBM Jung auf die weiterführenden Fragen der Stadträte zu Teil 1
Einige Antworten auf Fragen nach Zahlen vom Sozialdezernenten
Direkt im Anschluss an den ersten Teil der knapp anderthalbstündigen Gesamt – Debatte und weiteren Erörterungen seitens des OBM nahm Sozialdezernent Thomas Fabian zu den aktuellen Aufnahmezahlen, den Nationalitäten, dem Anteil von Männer, Frauen, Kindern und Familien sowie den derzeitigen Schutzquoten und Integrationsmaßnahmen in Leipzig auf Nachfragen der CDU-Fraktion detailliert Stellung.
Thomas Fabian zu den Zahlen rings um das Thema Flüchtlinge in Leipzig 2015
Die Redebeiträge der Stadträte in Teil 2 der Aussprache & eine Unterbrechung von der Balustrade
Anschließend setzte sich die Diskussion rings um die konkreten Beschlussfassungen fort. Ein Mann auf der Tribüne schaltete sich hörbar erregt in die Diskussion ein und wurde nach mehreren persönlichen Verbalattacken auf Oberbürgermeister Burkhard Jung des Saales verwiesen.
Die Debatte Teil 2 – im Vorfeld der Abstimmung am Schluss
In der anschließenden Abstimmung ging es dann schnell. Eine Liste der eingeleiteten Maßnahmen ist auf L-IZ.de hier zu finden: Allen notwendigen Maßnahmen wurde im Anschluss unter Enthaltung der CDU zugestimmt.
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