Dass die Kulturpolitik von OBM Burkhard Jung (SPD) die Leipziger CDU verärgert, ist nichts Neues. Im Juli 2012 hatte der Stadtrat den Verwaltungschef beauftragt, bis Ende 2013 einen Vorschlag zur Neuausrichtung der kommunalen Kulturbetriebe im Sinne einer gemeinsamen Verwaltungsstruktur vorzulegen. Das Mehrspartenhaus existiert bis heute nicht. Dem Stadtrat liegt nicht einmal ein Konzept vor. Die Christdemokraten erkundigten sich am Mittwoch mittels einer Ratsanfrage nach den Gründen.
“Rein formell betrachtet, liebe CDU-Fraktion, haben Sie Recht”, räumte Michael Faber (parteilos) ein. Der Kulturdezernent verwies auf stattgefundene inhaltliche Auseinandersetzungen in Arbeitsgruppen, an denen neben Stadträten Vertreter der Eigenbetriebe beteiligt waren. Im Ergebnis kamen die Beteiligten zu der Schlussfolgerung, dass entsprechende Strukturreformen Nebenwirkungen und Risiken auf künstlerische Abläufe und Qualität haben werden.
“Daneben wurde durch Actori festgestellt, dass die Häuser wirtschaftlich effizient aufgestellt waren”, so Faber. Die fachlich unterschiedlichen Vorstellungen im Stadtrat hätten keine Umsetzung der Strukturreform zugelassen. Die Auskunft genügte CDU-Kulturpolitikerin Andrea Niermann, eine Verfechterin von Kürzungen in der Hochkultur, ganz und gar nicht. Immerhin lag die Zuständigkeit für die Kulturbetriebe zeitweise in den Händen des Oberbürgermeisters.
Die Beantwortung der Anfrage durch den zeitweise entmachteten Kulturdezernenten betrachtete Niermann als Affront. “Herr Jung, Wann gedenken Sie eine entsprechende Vorlage in den Stadtrat einzubringen und wann gedenken Sie den Beschluss umzusetzen, wie es Ihre Pflicht gewesen wäre?” Jung reagierte abgebrüht. “Die Frage hat Ihnen Herr Faber gerade beantwortet.”
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Hier zeigt sich, dass das Parlament auf dem Gebiet der sogenannten Leipziger Hochkultur keine Arbeit im Interesse des Gemeinwohls zustande bringt. Es fehlt an Sachverstand und, was katastrophal ist, die Parteien ziehen im Stadtrat nicht an einen Strang. Jeder kocht besonders bei dieser Thematik sein eigenes Süppchen, selbst innerhalb der Parteien. Nur deshalb ist dem OBM möglich, so energisch die Stirn zu bieten.
Selbstverständlich wären die “Städtischen Bühnen Leipzig”, bestehend aus Gewandhaus, Oper, Schauspiel und Musikalische Komödie, eine Lösung zur wirtschaftlicheren und sparsameren Verwendung der Haushaltsmittel. Wer das Gegenteil behauptet, will entweder nicht die Wahrheit sagen, hat sich noch nie ernsthaft mit dieser Materie auseinander gesetzt, hat keine Ahnung oder wagt nicht das “Heiligtum” Gewandhaus einzubeziehen. Bezüglich des Heiligtums gibt es nicht wenige dieser Verfechter, besonders in den Reihen des SPD und CDU. Frau Niermann scheint eine angenehme Ausnahme zu machen.
Nur deshalb ist der OBM in der Lage Paroli zu bieten.