Der Stadtrat tagt: Gelder für Leipziger Jubiläen 2016 sind beschlossen

In der Sitzung des Stadtrates im vergangen Mai gab es eine herbe Niederlage für das Dezernat für Kultur. Stadträte hatten sich in der Debatte über die Bewilligung von knapp einer halben Million Euro für diverse Jubiläen und deren Vorbereitung für das Jahr 2016/17 beschwert über mangelnde Transparenz in der Kostenaufstellung. Mit einer knappen Mehrheit wurde sie im Mai abgelehnt. Am Mittwoch passierte sie den Stadtrat mit einer Gegenstimme.

Wenn man über eine Ausgabe von einer halben Million Euro abstimmen soll, dann stellt sich die Frage für was die entsprechenden Gelder ausgegeben werden sollen. Eine Besondere Verantwortung trifft Stadträte, weil es nicht ihr Geld ist, über das sie entscheiden.

Das Dezernat für Kultur der Stadt Leipzig hatte sich für verschiedene Gedenkjubiläen für die kommenden zwei Jahre einiges überlegt. Besonders mitteilungsbedürftig gegenüber den gewählten Vertretern der Stadt zeigten sie sich dabei nicht.

Im Mai fragte sich beispielsweise Annette Körner (Bündnis 90/Die Grünen): “Und dafür soll jetzt Geld ausgegeben werden?” Mandy Gehrt (Die Linke) äußerte in der damaligen Debatte, dass man sich im Kulturausschuss schwer getan hatte mit den mangelhaften Aussagen. “Die erste Vorlage hat vor Fehlern nur so gestrotzt”, warf Michael Weickert (CDU) ebenfalls in den Raum.

Die Konzeption sah vor, dass für das 500. Reformationsjubiläum Leipzig als Umschlagsplatz für internationale Gäste dienen sollte. Gute Idee, nur scheinbar zu ungenügend begründet. Neben diesem Vorschlag als auch gegenüber dem 100. Jahrestag des Musikers Max Reger und zum 300. des Mathematikers Gottfried Wilhelm Leibniz schaffte es die Einreichung nicht durch die Ratsversammlung. Mit knapper Mehrheit wurde sie abgelehnt. Das Dezernat musste nachbessern.

“Wir freuen uns über die Einbindung der freie Szene”, zeigte sich Mandy Gehrt (Die Linke) am Mittwochabend zufrieden. “Auch die Kosten für das Reformationsjubiläum wurden untersetzt.”

Ohne Kritik kam die Verwaltung aber auch dieses Mal nicht davon. “Wir erwarten inhaltlich ausgereifte Konzepte.” Gehrt wies abermals darauf hin, dass eine sinnvolle Begründung für die Entscheidung der Stadträte essentiell ist. “Wir erwarten keine Pauschalsummen.”

“In der zweiten Ausschusssitzung wurde es positiv votiert”, konnte Kulturausschusskollegin Annette Körner (Bündnis 90/Die Grünen) ebenfalls vermelden.

In der Auflistung der Verwaltung befinden sich insgesamt 450.000 Euro. Dabei handelt es sich um eine Maximalsumme, dass heißt nicht alle eingeplanten Gelder müssen unbedingt ausgeben werden.

Mit einer Gegenstimme wurde der Vorschlag der Verwaltung beschlossen.