Der Stadtrat tagt: Noch ist die Brücke am Schönefelder Gymnasium im Geschäft + Audio

Seit dem November 2014 herrscht eine anhaltende Verwunderung über die fortlaufende Bauplanung am zukünftigen Gymnasium an der Gorkistraße. Erstmals am 20. November tauchte die Information auf, es würde entgegen des vom Stadtrat beschlossenen Baubeschlusses nun doch keine Brückenlösung zwischen den beiden, zu verbindenden Gebäudeteile geben. Mit Linken und der CDU blieben zwei Fraktionen seither dran. Heute fragte erneut die CDU nach.

Das Audio der Debatte im Stadtrat zum Nachhören. Die Fragen der CDU zum Thema zukünftiges Gymnasium in Schönefeld.

1. Welche versicherungsrechtlichen Folgen hätte die tägliche ebenerdige Querung durch eine Vielzahl von Schüler (die jeweils ein kurzzeitiges Verlassen des Schulgeländes bedeutet)?
2. Hat der Friedhofsträger der ebenerdigen Querung zugestimmt? Wenn er nicht zustimmt: Welche Folgen hätte dies?
3. Wie hoch ist das Einsparpotenzial durch Wegfall der Brückenlösung, in absoluten Zahlen und in Relation zu den Gesamtbaukosten?
4. Nach bisherigem Bekunden des OBM hält dieser den Wegfall der Brückenlösung für keine wesentliche Veränderung gegenüber dem Baubeschluss, so das auch kein Änderungsbeschluss des Rates erforderlich sei. Wie begründet der OBM diese Rechtsauffassung?

Der L-IZ – Bericht aus dem Stadtrat

In der Fragestunde an den OBM wollten die Christdemokraten vor allem wissen, wie es nun weitergehen solle, wenn die Schüler über das anliegende Friedhofsgelände zwischen den beiden Gebäuden wechseln müssen und ob dies überhaupt die Zustimmung des Friedhofsträgers fände. Wie man die unsicherere Wegstrecke seitens der Versicherung einschätze und ob man nun Geld sparen würde, wenn die Brücke nicht gebaut würde, stand ebenfalls zur Debatte. Und vor allem, warum dazu kein neuer Ratsbeschluss notwendig wäre?

Für die Verwaltung antwortete erwartungsgemäß Baudezernentin Dorothee Dubrau auf die Fragen der CDU.

In einem Gespräch mit der Friedhofsverwaltung sei am 25.04.2014 alles bezüglich der vorzunehmenden Umbauten am geplanten Gymnasium besprochen gewesen. Doch im Nachgang kam offenbar einiges mächtig ins Kippen. Erst sei es baurechtlich problematisch geworden, eine Brücke über ein anderes Grundstück zu führen, auch die Denkmalsbehörde erhob Einspruch. Also habe man laut Dubrau eine Ausweichlösung gesucht, um dabei auf einmal mit dem Friedhofsträger aneinanderzugeraten.

Dieser hatte Wünsche, welche die Kosten steigen ließen. Während seit dem 25.11.2014 die schriftlichen Bestätigungen seitens der Unfallkasse und auch die der Versicherung vorliegen würden, auch eine ebenerdige Verbindung der beiden Schulteile zuzulassen, verlangte der Friedhofsträger nunmehr weitreichende Umbauten, wie einen Umzug der Büros weg von der Straßenflucht und Umbauten auf dem Friedhof selbst, um den Durchgangsverkehr zu ermöglichen.

100.000 Euro ist somit die ebenerdige Querung durch die Forderungen des Friedhofsträgers teurer als der Brückenbau, so Dubrau. Die Stadt sieht sich also in einem Dilemma und hat bislang auch von der Brückenlösung nicht gelassen.

Auf Nachfrage von Ansbert Maciejewski (CDU), wie es denn nun weiterginge und ob denn der Zeitplan einzuhalten sei, erklärte Dubrau weitere Details. So habe man nun auch Widerspruch gegen die Teil-Ablehnung des Landesamtes, welche die Brückenlösung abgelehnt hatte, eingelegt. Diesem wurden nun erneut beide Varianten vorgelegt – die Entscheidung obliegt letztlich dann wohl erneut der Landesbehörde, hier nach Baurecht zu entscheiden. Im Zweifel ginge man mit dem Thema eben bis zum entsprechenden Landesministerium.

Denn die Brücke ist schwebend über einem weiteren Bauwerk auf dem Gelände eines Dritten, eben dieses Friedhofsträgers. „Im Moment sitzen mehrere Juristen daran“, so Dubrau zur nicht eben einfachen Baurechtsfrage in Schönefeld. Siegfried Schlegel wies für seine Fraktion darauf hin, dass nunmehr 4,1 Millionen Euro bereits vergeben seien, über 16 Millionen würde der Bau wohl kosten. Nur irgendwie ist nun nach wie vor nicht klar, welche Lösung am Ende herauskommt, für Schlegel auch ein Problem bei den kommenden Vergaben für die weiteren Bauabschnitte. Erste wirkliche Verzögerungen scheinen nunmehr zu drohen.

„Wir arbeiten daran, den Zeitplan bis zur Eröffnung zu schaffen“. Mehr konnte Dorothee Dubrau heute angesichts der komplexen Fragen nicht zusagen.