Keine Dreierfraktion: Piratin Gabelmann schließt sich der SPD-Fraktion an

Ute Elisabeth Gabelmann, die Stadträtin der Piratenpartei, hat sich am Mittwoch, 17. Dezember, der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat angeschlossen. Die Zusammenarbeit wurde für die sechste Wahlperiode vereinbart und Ute Elisabeth Gabelmann wird künftig im Grundstücksverkehrsausschuss sowie im Betriebsausschuss Kultur mitarbeiten.

SPD-Fraktionschef Axel Dyck dazu: “Wir haben im Vorfeld längerfristig Gespräche miteinander geführt, um zu sehen wie wir zusammenarbeiten können und ich freue mich nun über den personellen Zuwachs für die Fraktion und freue mich auch auf zahlreiche inhaltliche Impulse, die Frau Gabelmann im Laufe der Wahlperiode setzen wird.”

Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann: “Als einzige Ratsvertreterin der Piraten habe ich mir die Entscheidung für eine Fraktion nicht leicht gemacht. Ich wollte, dass sich in der Zusammenarbeit sowohl der Wunsch meiner Wähler, das Wahlprogramm der Piraten als auch meine eigenen politischen Ziele widerspiegeln. Ich bin neugierig auf die Zusammenarbeit und sicher, dass diese von gegenseitigem Respekt und lebhaften Diskussionen getragen sein wird. Darauf freue ich mich.”

Bislang hatte Gabelmann noch versucht, mit den beiden FDP-Stadträten René Hobusch und Sven Morlok eine Dreier-Fraktion bilden zu können. Zur Bildung einer Fraktion aber braucht es vier Mitglieder. Da keine der vertretenen Fraktionen einen Antrag auf die Änderung der Satzung gestellt hat, die künftig auch Dreier-Fraktionen ermöglicht, hat sich dieser Plan zerschlagen. Zuvor hatte sich WVL-Stadtrat Dieter Deißler der Grünen-Fraktion angeschlossen, was die Gründung einer vierköpfigen Bürgerfraktion unmöglich machte.

Nun haben noch die beiden FDP-Stadträte das Problem, wie sie ihre künftige Stadtratsarbeit organisieren wollen. Eine Fraktionsbildung ist in dieser Größe nicht mehr möglich, die Auswahl der Fraktionen, mit denen sich inhaltlich zusammenarbeiten ließe, doch sehr begrenzt. Keinen Fraktionsanschluss hat auch der NPD-Stadtrat.

Damit steht im Vorfeld der heutigen Konstituierungsversammlung ab 16 Uhr im Neuen Rathaus das grundlegende Kräfteverhältnis nach einer Nachwahl und verschiedensten Verhandlungen endgültig fest. Die CDU ist stärkste Fraktion mit 19 Stadträten, dicht gefolgt von der Linken mit 18 Sitzen. Dann kommt der Größe nach die SPD mit nun 14 Stimmen und den Grünen mit 12. Die AfD hatte am 25. Mai 4 Sitze errungen und bildet eine eigene Fraktion.