Leipziger Steuereinnahmen: 2013 erstmals über 400 Millionen Euro

Leipzig hat 2013 bei den Steuereinnahmen tatsächlich erstmals eine wichtige psychologische Schwelle überschritten. 218 Millionen Euro nahm die Stadt allein bei der Gewerbesteuer ein. Das ist zwar deutlich weniger, als vergleichbare westdeutsche Städte dieser Größe einnehmen, aber es ist dieses kleine Bisschen mehr, das die optimistischen Hoffnungen von Oberbürgermeister Jung untermauern, dass Leipzig seine Finanzen auch in Zeiten sinkender Zuschüsse im Griff behalten kann.

Das sah in den letzten Jahren nicht immer so aus. Das langsame Wachstum der Gewerbesteuereinnahmen war durch den Einbruch der Finanzkrise 2010 erst einmal beendet – von 187 Millionen Euro brachen die Gewerbesteuereinnahmen auf 176 Millionen ein, berappelten sich dann wieder auf 189 Millionen (2011) und 196 Millionen (2012). Wünschenswert – so Burkhard Jung – wären 400 Millionen um das Jahr 2020 herum. Wünschen kann man sich viel. Wenn die Umgebungstemperatur nicht stimmt und die nächste Krise zuschlägt (und die Staatsschuldenkrise ist noch längst nicht beendet), kann es zu neuen Rückschlägen kommen.

Eine Wirtschaft wie die Leipziger berappelt sich eher langsam. Strukturen entwickeln sich, müssen sich stabilisieren. Arbeitsplätze entstehen, verwandeln sich aus befristeten oder niedrig entlohnten teilweise in ordentlich bezahlte. Das ergibt dann wieder höhere Einnahmen bei der Einkommensteuer, an denen Leipzig auch ein bisschen partizipiert.Auch hier wurde eine wichtige (psychologische) Schwelle überschritten. 2013 nahm Leipzig über seinen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erstmals 110 Millionen Euro ein, im Vorjahr hatte der Wert noch bei 97 Millionen Euro gelegen, vorher waren es 91 Millionen. Hier machen sich natürlich auch die Tarifsteigerungen in den Branchen mit – im Vergleich – sowieso schon etwas höheren Tariflöhnen bemerkbar.

Dass das alles nicht unbedingt heißt, dass die Leipziger mehr Geld zum Ausgeben in der Tasche haben, zeigt der Blick auf den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: der stieg nämlich nur von 31 auf 31,3 Millionen Euro. Der Grund ist simpel: Je höher die Einkommen sind, die vom Zuwachs profitieren, um so weniger machen sich die Steigerungen beim direkten Konsum geltend. Man hat ja im Grunde schon alles und fängt jetzt nicht an, einfach mehr zu kaufen, obwohl man’s nicht braucht. Wären die geringeren Einkommen stärker gestiegen, hätte sich das wesentlich deutlicher auch im steigenden Umsatz geltend gemacht. Doch das ist eher nur marginal der Fall.

Die Gesamtsteuereinnahmen Leipzigs sind 2013 von 399 Millionen Euro auf 438 Millionen Euro gestiegen. Das dürfte dann im Abschluss Finanzbürgermeister Torsten Bonew ermöglichen, das Haushaltsjahr 2013 mit einer Schwarzen Null abzurechnen.

Denn wichtig ist ja nicht, wie Helmut Kohl dereinst formulierte, das schöne Versprechen auf einen soliden Jahresabschluss, sondern “das, was hinten rauskommt”.