Neues Ratsinformationssystem für Leipzig: ALLRIS hat seine Arbeit aufgenommen

Lang haben nicht nur die Stadtratsfraktionen darauf gewartet: Leipzigs Rathaus hat ein neues Informationssystem. Am Montag, 1. September, wurde das neue elektronische Ratsinformationssystem "ALLRIS" freigeschaltet und hat damit die Nachfolge des 2008 online gegangenen elektronischen Ratsinformationssystems eRIS angetreten.

Die Ratsversammlung hatte im Januar 2012 und Oktober 2013 die Beschlüsse gefasst, eine neue Software für die elektronische Ratsarbeit zu beschaffen und einzuführen. Die Umsetzung wurde mit Ausschreibung durch die Lecos GmbH und Anschaffung der Software ALLRIS realisiert. Die neue Software ist übersichtlicher, von der Benutzung her komfortabler und verfügt über eine verbesserte Suchfunktion, befindet das Büro für Ratsangelegenheiten.

Ob das so ist, kann bislang nur begrenzt ausprobiert werden, denn ALLRIS bietet bislang nur eine Suche in den Dokumenten seit dem 1. September 2013 an. Die neueren Dokumente, die zur aktuellen Arbeit des Stadtrates gebraucht werden, sind natürlich schon im System.

Es gibt auch eine Reihe von Menüpunkten, die dem Bürger endlich mehr Übersicht verschaffen über das, was der Stadtrat so alles macht. Zu den Fachausschüssen erfährt man nicht nur, wann sie tagen, sondern auch, wer darin vertreten ist. Mit der Einschränkung: ALLRIS kann nur die Besetzung mit den 2009 gewählten Stadträten angeben. Der eigentlich am 25. Mai neu gewählte Stadtrat kann seine Arbeit noch immer nicht aufnehmen, weil die Neuwahl im Wahlkreis 9 am 12. Oktober noch zu bewältigen ist. Es gibt zwar zwei Klagen gegen den Bescheid der Landesdirektion, die diese Neuwahl veranlasst hat. Aber das Verwaltungsgericht hat bis heute nicht darüber entschieden.Ebenfalls mehr erfährt man jetzt über Gremien wie Aufsichtsräte und Zweckverbände, in denen ebenfalls überall Leipziger Stadträte vertreten sind. In der Vergangenheit wurde auch in diversen Medien immer gern sehr anonym über diese Gremien und da und dort ihr Versagen gemunkelt. Im ALLRIS stehen die Mitglieder nun mit Namen und der Bürger erfährt so auch ein wenig über die Machtverteilung und die politische Kontrolle in der Stadt. So vertreten zum Beispiel 18 Leipziger Stadträtinnen und Stadträte die Stadt in der Trägerversammlung des Sparkassenzweckverbandes, acht sind in den Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen delegiert, vier sind in der Trägerversammlung des Jobcenters tätig. Usw. Dasselbe gibt es als Liste für die Aufsichtsräte – von Abfall-Logistik Leipzig bis zur Zoo Leipzig GmbH.

Ein großer Kalender zeigt, welches Beratungsgremium an welchem Tag und in welchem Zimmer tagt. Heute zum Beispiel tagen drei Fachausschüsse und der Ortschaftsrat Plaußig. Für den Bürger natürlich eine Übersicht, die deutlich macht, dass das Ehrenamt eines Stadtrats tatsächlich eine Menge Arbeit ist. Sitzfleisch braucht man und Geduld. Fachwissen sowieso.

Man findet zwar wie gehabt auch die aktuellen Vorlagen. Aber wenn man wissen will, was in der nächsten Ratsversammlung auf der Agenda steht, wird’s schwierig. In der Liste der Gremien ist die Ratsversammlung gleich mal verschwunden.

Unter den neu eingestellten Vorlagen findet man durchaus interessante Dinge wie den Vorschlag der LVV-Geschäftsführung, sich für einen weiteren Wettbewerb anzumelden, den “Morgenstadt City Challenge”. Da geht es um die smarte, zukunftsfähige Stadt.

Für Stadträtinnen und Stadträte gibt es ein Extra-Login. Da können sie dann selbst Dokumente hochladen oder Vorlagen der Verwaltung einsehen, die für die Öffentlichkeit noch nicht frei gegeben sind.

In einer Übergangsphase steht das “Altsystem” eRIS (www.leipzig.de/eris) zunächst weiterhin für Recherchezwecke zurückliegender Sitzungen zur Verfügung, betont das Büro für Ratsangelegenheiten. Was sogar notwendig ist, weil auch im September 2014 doch dutzende Anträge und Vorlagen aus den Vorjahren nicht zu Ende abgearbeitet sind. Mal ganz zu schweigen, dass man auch bei mancher Entscheidung gern wissen möchte, wer ursprünglich der Antragsteller war, wer was vorgeschlagen und wer welche Änderungen eingebracht hat.

Mit dem ALLRIS können nun alle öffentlichen Dokumente der Stadtratsarbeit, die ab der Ratsversammlung am 17. September 2014 beraten werden, in digitaler Form eingesehen werden:

https://ratsinfo.leipzig.de

Zur “Morgenstadt City Challenge”: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1000211

Für eine Übergangszeit ist auch das bisherige eRIS noch verfügbar: www.leipzig.de/eris